KARL MAYER STOLL R&D Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsche Forschungs- und Entwicklungsgesellschaft der KARL MAYER Gruppe mit Sitz in Obertshausen. Sie entwickelt Textilmaschinen, insbesondere für Kettenwirktechnik und Kettvorbereitung.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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82 gesamt| Patent | |||
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24.06.2026
Flachstrickmaschine mit Abgestütztem Maschenbilder
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Flachstrickmaschine mit mindestens einem Nadelbett 100, welches zumindest einen Führungskanal aufweist, in dem ein Maschenbilder 2 und eine Niederhalteplatine 1 angeordnet sind, wobei die Niederhalteplatine 1 einen im Bereich einer Nadelbettspitze 103 angeordneten Abstützabschnitt 11 zur zumindest mittelbaren Abstützung des Maschenbilders 2 in Nadelbettlängsrichtung aufweist. |
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14.01.2026
Textilwerkzeug, Textilwerkzeugverbund und Textilmaschine zur Herstellung eines Textilen Flächengebildes
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Status
Angemeldet am 24.05.2023
Erteilt am 14.01.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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05.11.2025
Mustersteuerungsanordnung, Kettenwirkmaschine mit einer Mustersteuerungsanordnung und Verfahren zur Einstellung einer Musterscheibe
EP4592437
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.04.2025
Anhängig
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
Zusammenfassung
The present invention relates to a pattern control arrangement (1) for a warp knitting machine. The pattern control arrangement comprises a ring-shaped carrier (2) with a central bore and an outer surface configured for mounting at least one pattern disc, a clamping ring (3) configured to rotationally constrain the carrier (2) to a pattern drive shaft of a warp knitting machine, and at least one first attachment member (8) configured to fasten the clamping ring (3) to the pattern drive shaft of a warp knitting machine. The pattern control arrangement (1) further comprises at least one second attachment member (8) configured to releasably fasten the clamping ring (3) to the carrier (2) and an adjustment mechanism (4) configured to change the relative rotational position of the clamping ring (3) and the carrier (2). Further, the invention relates to a warp knitting machine with such a pattern control arrangement (1) and a method for adjusting a pattern disc. |
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03.09.2025
Flachstrickmaschine mit Wirkmaschinenelementen in Form mindestens eines Fadenführers zur Zuführung von einem oder mehreren Separaten Fäden
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Status
Angemeldet am 23.12.2020
Erteilt am 03.09.2025
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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09.04.2025
Gestrick mit Bereichen mit Unterschiedlichen Dämpfungseigenschaften
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Status
Angemeldet am 07.11.2017
Erteilt am 09.04.2025
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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05.03.2025
Strickschloss für eine Flachstrickmaschine, Flachstrickmaschine und Verfahren zum Betrieb der Flachstrickmaschine
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Status
Angemeldet am 23.12.2020
Erteilt am 05.03.2025
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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22.01.2025
Textilmaschine zur Fertigung von Textilen Flächengebilden und Fadenleitvorrichtung
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Status
Angemeldet am 15.11.2022
Erteilt am 22.01.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung stellt eine Textilmaschine 100 zur Fertigung von textilen Flächengebilden bereit, die einen Textilfadenspeicher 1, einen Arbeitsbereich 3, in dem die Textilmaschine 100 Textilfäden 200 aus dem Textilfadenspeicher 1 verarbeitet, und eine Fadenleitvorrichtung 2, über die ein Textilfaden 200 vom Textilfadenspeicher 1 unter Spannung zum Arbeitsbereich 3 geführt wird, wobei die Fadenleitvorrichtung 2 wiederum ein Umlenkelement 11, das einen mit diesem in Kontakt stehenden Textilfaden 200 ausgehend vom Textilfadenspeicher 1 in den Arbeitsbereich 3 umlenkt, wobei das Umlenkelement 11 relativ zum Textilfadenspeicher 1 in einem Verschiebungsbereich zwischen einer ersten und einer zweiten Endposition beweglich gelagert ist, und eine das Umlenkelement 11 lagernde Spanneinrichtung 13a; 13b; 13c; 13d; 13e; 13fumfasst, die eine Spannkraftauf den mitdem Umlenkelement 11 in Kontakt stehenden Textilfaden 200, 200' ausübt und dazu ein über ein Verschieben des Umlenkelements 11 verformbares Kraftelement 30a; 30b; 30c; 30d; 30e umfasst, bei dem ein Verhältnis aus einer über den Verschiebungsbereich des Umlenkelements 11 gemittelten Verformungskraft des Kraftelements 30a; 30b; 30c; 30d; 30e zur Verformungskraft des Kraftelements 30a; 30b; 30c; 30d; 30e in der ersten oder in der zweiten Endposition des Umlenkelements 11 0,8 bis 1,2 beträgt |
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08.01.2025
Fadenführer für eine Strickmaschine und Flachstrickmaschine
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Status
Angemeldet am 22.11.2016
Erteilt am 08.01.2025
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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01.01.2025
Fadenbremse
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Status
Angemeldet am 11.06.2021
Erteilt am 01.01.2025
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
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11.12.2024
Wirkwerkzeugbarre
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Status
Angemeldet am 15.09.2021
Erteilt am 11.12.2024
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
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11.12.2024
Verfahren zur Herstellung eines Gestricks mit Kettfadeneinlage
EP4474552
Textiltechnik
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27.11.2024
Textilwerkzeug, Textilwerkzeugverbund, Textilmaschine und Verfahren zur Herstellung eines Textilen Flächengebildes
EP4467701
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.09.2023
Anhängig
Vertretung
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20.11.2024
Kettenwirkmaschine mit Einstellvorrichtung für Wirkelemente und Verfahren zu deren Einstellen
EP4464830
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.05.2023
Anhängig
Vertretung
Findeisen Neumann Scheit Partnerschaft mbB · Chemnitz
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06.11.2024
Fadenführer mit Austauschbarer Fadenöse
EP4459020
Textiltechnik
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30.10.2024
Flachstrickmaschine
EP4455380
Textiltechnik
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02.10.2024
Kettenwirkmaschine
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Status
Angemeldet am 10.06.2022
Erteilt am 02.10.2024
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Es wird eine Kettenwirkmaschine angegeben mit einer Schiebernadelbarre (2), die eine Mehrzahl von Schiebernadeln aufweist, und einem auf die Schiebernadelbarre (2) wirkenden Antrieb (1), der eine Linearführung (3) mit einem ersten Teil (4) und einem gegenüber dem ersten Teil (4) beweglichen zweiten Teil aufweist, wobei der erste Teil (4) mit einer Schwenkbewegung um eine Schwenkachse verschwenkbar ist und der zweite Teil (5) mit der Schiebernadel (2) verbunden ist.Man möchte auf einfache Weise eine Bewegung einer Schiebernadelbarre (2) in einer Raschelmaschine erzeugen können.Hierzu ist vorgesehen, dass die Schwenkachse eine erste Schwenkachse (6) ist und der zweite Teil (5) gelenkig mit einem Gestänge (7) verbunden ist, das um eine zweite Schwenkachse (8) verschwenkbar ist, die von der ersten Schwenkachse (6) getrennt ist. |
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11.09.2024
Flachstrickmaschine und Verfahren zur Herstellung eines Doppelflächigen Plattiergestricks, insbesondere Filigrangestricks
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Status
Angemeldet am 14.04.2022
Erteilt am 11.09.2024
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Flachstrickmaschine mit einem Stricksystem (100, 100', 100"), das mindestens ein erstes einem ersten Nadelbett (V) zugeordnetes Strickschloss (101, 101', 101") zur Herstellung von aus wenigstens einem ersten Faden und wenigstens einem zweiten Faden gebildeten Gestricken, wobei der wenigstens eine erste Faden und der wenigstens eine zweite Faden durch separate Fadenführer (F1, F2) zuführbar sind, aufweist, wobei das erste Strickschloss (101, 101', 101") mit zwei unterschiedlichen Abzugskurven (23, 24) für die ersten und zweiten Nadeln versehen ist, wobei die erste Abzugskurve (23) die ersten Nadeln in eine erste und in eine zweite Fadeneinlegeposition (E1, E2) abzieht und die zweite Abzugskurve (24) die zweiten Nadeln nur in die erste Fadeneinlegeposition (E1) abzieht, und wobei die zweite Abzugskurve (24) im Bereich jeweils eines Begrenzungsschlossteils (20) zwei unterschiedlich verlaufende nicht horizontale Abschnitte (21', 22') aufweist. |
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21.08.2024
Legebarrenantrieb einer Kettenwirkmaschine
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Status
Angemeldet am 16.09.2021
Erteilt am 21.08.2024
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
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03.07.2024
Kettenwirkmaschine
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Status
Angemeldet am 20.08.2020
Erteilt am 03.07.2024
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
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19.06.2024
Flachstrickmaschine
EP4386121
Textiltechnik
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12.06.2024
Kettenwirkmaschine
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Status
Angemeldet am 30.09.2021
Erteilt am 12.06.2024
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
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22.05.2024
Kettenwirkmaschine
EP4372137
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.11.2022
Anhängig
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
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01.05.2024
Schärvorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines Fadenkreuzes in einer Fadenschar
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Status
Angemeldet am 22.09.2021
Erteilt am 01.05.2024
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Es wird eine Schärvorrichtung mit einer Schärtrommel, einem Fadenscharzuführpfad und einer Kreuzlegeeinrichtung (1) angegeben, wobei die Kreuzlegeeinrichtung (1) eine Fachbildeeinrichtung im Fadenscharzuführpfad und eine Kreuzschnureinlegevorrichtung (8) aufweist, mit der eine Kreuzschnur (5, 10) in ein durch eine geteilte Fadenschar (2, 3) gebildetes Fach (4, 9) einlegbar ist. Man möchte eine hohe Produktivität der Schärmaschine ermöglichen können. Hierzu ist vorgesehen, dass seitlich neben dem Fadenscharpfad eine Kreuzschnur-Fügeeinrichtung (12, 13) angeordnet ist. |
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28.02.2024
Textilbahn-Trocknungsvorrichtung
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Status
Angemeldet am 16.12.2020
Erteilt am 28.02.2024
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
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24.01.2024
Flachstrickmaschine mit einer Vorrichtung zum Einstreifen und Einlegen von Schuss-, Kett- und/oder Flottfäden
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Status
Angemeldet am 18.12.2014
Erteilt am 24.01.2024
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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22.11.2023
Textilbahn-Trocknungsvorrichtung
EP4249838
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.05.2023
Anhängig
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
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01.11.2023
Verfahren zum Bestücken einer Barre einer Kettenwirkmaschine mit Wirkwerkzeug und Einlegewerkzeug
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Status
Angemeldet am 17.02.2020
Erteilt am 01.11.2023
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
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01.11.2023
Kettbaumanordnung
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Status
Angemeldet am 09.01.2020
Erteilt am 01.11.2023
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Es wird eine Kettbaumanordnung mit einem Kettbaumträger (2), mindestens einer Spannvorrichtung (3) und mindestens einem Teilkettbaum (1) angegeben. Man möchte die mit der Kettbaumanordnung verbundene Produktivität erhöhen. Hierzu wirkt die Spannvorrichtung (3) radial zwischen dem Teilkettbaum (1) und dem Kettbaumträger (2). |
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30.08.2023
Kettbaumanordnung
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Status
Angemeldet am 21.07.2020
Erteilt am 30.08.2023
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
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30.08.2023
Wirk- oder Flachstrickmaschine mit mindestens einem Fadenführer
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Status
Angemeldet am 23.12.2020
Erteilt am 30.08.2023
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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02.08.2023
Kettenwirkmaschine
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Status
Angemeldet am 11.06.2021
Erteilt am 02.08.2023
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Es wird eine Kettenwirkmaschine (1) angegeben mit einer eine Längsrichtung aufweisende Barrenanordnung, die von einem Antriebsstrang angetrieben ist, wobei die Barrenanordnung in mindestens zwei nebeneinander angeordnete Barrenabschnitte (2, 3) unterteilt ist und der Antriebsstrang auf beide Barrenabschnitte (2, 3) wirkt. Man möchte auf einfache Weise eine hohe Produktivität der Kettenwirkmaschine ermöglichen können. Hierzu ist vorgesehen, dass der Antriebsstrang eine der Barrenabschnitte (2, 3) entsprechende Anzahl von Antriebsstrang-Abschnitten aufweist, wobei die Antriebsstrang-Abschnitte mit unterschiedlichen Phasenlagen, die eine Phasendifferenz aufweisen, auf die Barrenabschnitt (2, 3) einwirken. |
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19.07.2023
Kettenwirkmaschine
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Status
Angemeldet am 23.10.2015
Erteilt am 19.07.2023
Vertretung
Knoblauch, Andreas · Frankfurt am Main
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
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07.06.2023
Stricksystem für eine Flachstrickmaschine, Flachstrickmaschine mit Demselben und Verfahren zum Betreiben der Flachstrickmaschine
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Status
Angemeldet am 23.12.2020
Erteilt am 07.06.2023
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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03.05.2023
Wirkwerkzeugbarre
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Status
Angemeldet am 31.03.2021
Erteilt am 03.05.2023
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
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08.03.2023
Wirkwerkzeug und Kettenwirkmaschine
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Status
Angemeldet am 13.06.2019
Erteilt am 08.03.2023
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Wirkwerkzeug (1) zum Einsatz in eine Nut einer Barre einer Kettenwirkmaschine, mit einem länglich ausgebildeten metallischen Wirkelement (2), das einen Funktionsabschnitt (4) und einen Schaftabschnitt (3) aufweist. Das Wirkwerkzeug (1) weist erfindungsgemäß mehrere, miteinander verbundene Wirkelemente (2) auf. Die Erfindung betrifft ferner eine Kettenwirkmaschine mit einer Barre und mit in der Barre angeordneten Wirkelementen (2), wobei jedes Wirkelement (2) einen Schaftabschnitt (3) und einen Funktionsabschnitt (4) aufweist, und wobei die Barre Nuten zur Aufnahme der Wirkelemente (2) aufweist. Erfindungsgemäß sind in jeder Nut mehrere, miteinander verbundene Wirkelemente (2) angeordnet. |
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15.02.2023
Verfahren zum Schären einer Kette und Sektional-Schärmaschinen
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Status
Angemeldet am 20.10.2020
Erteilt am 15.02.2023
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
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18.01.2023
Verfahren zur Wartung einer Kettenwirkmaschine
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Status
Angemeldet am 14.05.2020
Erteilt am 18.01.2023
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Es wird ein Verfahren zur Wartung einer Kettenwirkmaschine mit mindestens einer Barre (1) angegeben, die piezo-elektrische Biegewandler (6) aufweist, an denen Wirkwerkzeuge (5) befestigt sind.Man möchte eine hohe Produktivität der Kettenwirkmaschine erreichen.Hierzu ist vorgesehen, dass man zumindest eine elektrische Kenngröße der Biegewandler (6) im eingebauten Zustand wiederholt ermittelt und mit mindestens einem vorgegebenen Grenzwert vergleicht. |
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18.01.2023
Multifunktionale Kontinuierliche Färbevorrichtung für Kettketten für Gewebe
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Status
Angemeldet am 29.05.2017
Erteilt am 18.01.2023
Vertretung
Zusammenfassung
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21.12.2022
Vorrichtung für eine Flachstrickmaschine zum Einlegen von Einlegeteilen
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Status
Angemeldet am 08.04.2019
Erteilt am 21.12.2022
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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07.09.2022
Wirkwerkzeugbarre für eine Kettenwirkmaschine
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Status
Angemeldet am 06.11.2020
Erteilt am 07.09.2022
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Es wird eine Wirkwerkzeugbarre einer Kettenwirkmaschine mit einem Grundkörper (1) angegeben, der als Hohlprofil ausgebildet ist. Man möchte bei hoher mechanischer Belastung Probleme bei Temperaturänderungen kleinhalten können. Hierzu ist vorgesehen, dass der Grundkörper aus Stahl gebildet ist. |
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Wer vertritt KARL MAYER STOLL R&D?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die KARL MAYER STOLL R&D vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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