KARL MAYER STOLL R&D Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsche Forschungs- und Entwicklungsgesellschaft der KARL MAYER Gruppe mit Sitz in Obertshausen. Sie entwickelt Textilmaschinen, insbesondere für Kettenwirktechnik und Kettvorbereitung.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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84 gesamt| Patent | |||
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07.09.2022
Wirkwerkzeugbarre für eine Kettenwirkmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.11.2020
Erteilt am 07.09.2022
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Es wird eine Wirkwerkzeugbarre einer Kettenwirkmaschine mit einem Grundkörper (1) angegeben, der als Hohlprofil ausgebildet ist. Man möchte bei hoher mechanischer Belastung Probleme bei Temperaturänderungen kleinhalten können. Hierzu ist vorgesehen, dass der Grundkörper aus Stahl gebildet ist. |
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07.09.2022
Kettenwirkmaschine, Schiebernadelanordnung und Verfahren zum Herstellen einer Elastischen Wirkware
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.06.2020
Erteilt am 07.09.2022
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Es wird eine Kettenwirkmaschine angegeben mit einer Vielzahl von Schiebernadelanordnungen, von denen jede einen Schieber (11) und eine Schiebernadel (3) mit einem Nadelkopf (8) und einem Nadelschaft (10) aufweist, wobei die Kettenwirkmaschine einen Schiebernadelhub von maximal 10 mm aufweist. Man möchte eine hohe Produktivität der Kettenwirkmaschine bei guter Qualität der Wirkware ermöglichen. Hierzu ist vorgesehen, dass der Nadelschaft (10) zumindest am Ende (15) eines Gleitbereichs, an dem sich die Masche am Ende einer Schiebernadelhubbewegung befindet, einen Umfang aufweist, der mindestens so groß ist, wie ein dazu paralleler größter Umfang der Gesamtheit von Nadelkopf (8) und Schieber (11) in Schließstellung. |
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24.08.2022
Fadenverbindungsvorrichtung und Kettenwirkmaschine mit einer Fadenverbindungsvorrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.09.2019
Erteilt am 24.08.2022
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24.08.2022
Kettbaumanordnung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2019
Erteilt am 24.08.2022
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
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27.07.2022
Kettenwirkmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2019
Erteilt am 27.07.2022
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
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13.07.2022
Kettenwirkmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.06.2020
Erteilt am 13.07.2022
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
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29.06.2022
Sensor für Oberflächenverschleissmessung
Textiltechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 18.11.2019
Erteilt am 29.06.2022
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patent- und Rechtsanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
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22.06.2022
Kettenwirkmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.06.2020
Erteilt am 22.06.2022
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Es wird eine Kettenwirkmaschine (1) mit mehreren Barren angegeben, die jeweils eine Längsrichtung aufweisen, und eine auf die Barren quer zur Längsrichtung wirkenden Antriebsanordnung, die mindestens einen Antriebsmotor (7) aufweist.Man möchte Schwingungsprobleme kleinhalten können.Hierzu weist die Antriebsanordnung mindestens einen durch den Antriebsmotor (7) in Längsrichtung bewegbaren Antriebsstößel (3) auf, der über ein Richtungsänderungsgetriebe (14) auf mindestens eine Barre wirkt. |
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18.05.2022
Wirkelement-Barrenanordnung einer Kettenwirkmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.05.2020
Erteilt am 18.05.2022
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Es wird eine Wirkelement-Barrenanordnung (1) einer Kettenwirkmaschine angegeben mit einer Barre (2) und mehreren Wirkelementfassungen (3), von denen jede mehrere Wirkelemente (4) aufweist, wobei die Wirkelementfassungen (3) mit einer Barrenanlagefläche an der Barre (2) anliegen und lösbar an der Barre (2) befestigt sind. Man möchte Wartung und Instandhaltung einer derartigen Wirkelement-Barrenanordnung einfach gestalten. Hierzu ist vorgesehen, dass mindestens eine Wirkelementfassung (3) eine zu einer Seite offene Ausnehmung (6) aufweist, in der ein mit der Barre (2) verbundenes Klemmelement (10) angeordnet ist, das von einer der Barrenanlagefläche gegenüberliegenden Seite auf die Wirkelementfassung (3) wirkt. |
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13.04.2022
Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln eines Textilguts
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.04.2012
Erteilt am 13.04.2022
Vertretung
Knoblauch, Andreas · Frankfurt am Main
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Behandeln eines Textilguts (2) angegeben, bei dem ein Behandlungsmittel auf das Textilgut (2) aufgetragen wird und das Textilgut (2) auf mindestens einem Heizzylinder (4, 5) getrocknet wird, wobei das auf dem Heizzylinder (4, 5) aufliegende Textilgut (2) mit einem Luftstrom beaufschlagt wird und das Textilgut vor dem Heizzylinder (4, 5) über eine Umlenkeinrichtung (6) geführt wird, die mindestens eine der folgenden Bedingungen erfüllt: sie arbeitet berührungslos, sie weist eine Antihaftoberfläche auf, sie ist temperiert. |
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06.04.2022
Kettenwirkmaschine und Verfahren zum Steuern einer Bewegung einer Erste Wirkwerkzeuge Tragenden Ersten Barre einer Kettenwirkmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.03.2020
Erteilt am 06.04.2022
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Es wird eine Kettenwirkmaschine (1) angegeben mit mindestens einer ersten Barre (2), die erste Wirkwerkzeuge (3, 3a) trägt, und mindestens einer zweiten Barre (4), die zweite Wirkwerkzeuge (5, 5a, 5b) trägt, wobei die erste Barre (2) durch einen Versatzantrieb (6) in eine Versatzrichtung (7) relativ zur zweiten Barre (4) verlagerbar ist. Man möchte bei der Kettenwirkmaschine eine hohe Produktivität erreichen. Hierzu ist vorgesehen, dass eine Sensoranordnung (8) vorgesehen ist, die eine Position der ersten Barre (2) bei einer vorbestimmten Annäherung zwischen ersten Wirkwerkzeugen (3, 3a) und zweiten Wirkwerkzeugen (5, 5a, 5b) ermittelt. |
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09.03.2022
Kugelbolzenanordnung
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 24.01.2020
Erteilt am 09.03.2022
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
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09.03.2022
Kettenwirkmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.01.2017
Erteilt am 09.03.2022
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patent- und Rechtsanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Es wird eine Kettenwirkmaschine angegeben mit einer ersten Wirkwerkzeuganordnung (1), die eine Vielzahl von gleichartig bewegbaren ersten Wirkwerkzeugen (2) aufweist, und einer zweiten Wirkwerkzeuganordnung (8), wobei die ersten Wirkwerkzeuganordnung (1) und die zweite Wirkwerkzeuganordnung (8) während eines Maschenbildungszyklus relativ zueinander bewegbar sind. Man möchte eine Kettenwirkmaschine mit einer hohen Produktivität bereitstellen können. Hierzu ist vorgesehen, dass sich zumindest in einem Teil des Maschenbildungszyklus die ersten Wirkwerkzeuge (2) an der zweiten Wirkwerkzeuganordnung (8) abstützen. |
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09.02.2022
Flachstrickmaschine zum Einlegen von Schussfäden
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.10.2016
Erteilt am 09.02.2022
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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15.12.2021
Kettenwirkmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.02.2016
Erteilt am 15.12.2021
Vertretung
Knoblauch, Andreas · Frankfurt am Main
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
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03.11.2021
Verfahren zum Erzeugen von Steuerdaten einer Kettenwirkmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.02.2017
Erteilt am 03.11.2021
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
Keil & Schaafhausen Patent- und Rechtsanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
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15.09.2021
Rietanordnung
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 24.11.2016
Erteilt am 15.09.2021
Vertretung
Knoblauch, Andreas · Frankfurt am Main
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
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08.09.2021
Schärmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.12.2015
Erteilt am 08.09.2021
Vertretung
Knoblauch, Andreas · Frankfurt am Main
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
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01.09.2021
Flachstrickmaschine und Verfahren zur Herstellung eines Filigrangestricks
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.04.2018
Erteilt am 01.09.2021
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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18.08.2021
Verfahren zum Fadeneinzug nach dem Kettbaumwechsel bei einer Kettenwirkmaschine und Kettenwirkmaschine mit einer Funktion zum Fadeneinzug nach dem Kettbaumwechsel
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.09.2019
Erteilt am 18.08.2021
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18.08.2021
Verfahren zum Betreiben eines Photoelektrischen Sensors und Photoelektrischer Sensor
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 19.09.2016
Erteilt am 18.08.2021
Vertretung
Frese Patent · Krefeld
Frese Patent PartGmbB · Krefeld
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18.08.2021
Wirknadel und Verfahren zur Herstellung eines Netzgewirks
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.09.2019
Erteilt am 18.08.2021
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11.08.2021
Flachstrickmaschine mit Vorrichtung zum Einführen von Einlegeteilen in ein Gestrick
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.04.2019
Erteilt am 11.08.2021
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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04.08.2021
Konusschärmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Konusschärmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.06.2019
Erteilt am 04.08.2021
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04.08.2021
Greifeinrichtung einer Vorrichtung zum Einführen von Einlegeteilen in ein Gestrick
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.04.2019
Erteilt am 04.08.2021
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
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14.07.2021
Verfahren zur Herstellung eines Gestrickstücks auf einer Flachstrickmaschine, wobei autark angetriebene Fadenführer bei ausgetriebenen Nadeln entgegen der Strickrichtung bewegt werden
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.08.2013
Erteilt am 14.07.2021
Vertretung
Kohler Schmid Möbus Patentanwälte · Reutlingen
Kohler Schmid Möbus · Stuttgart
Zusammenfassung
Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Gestrickstücks auf einer Flachstrickmaschine mit zumindest einem ersten Nadelbett (V, H), in dem Nadeln (A - K, a - k) durch ein Stricksystem austreibbar angeordnet sind, zumindest einem autark angetriebenen ersten Fadenführer und einem Stricksystem, wobei der oder die Fadenführer und das Stricksystem parallel zur Längsrichtung des Nadelbetts (V, H) bewegbar sind, a. werden mit dem Stricksystem und zumindest dem ersten Fadenführer Maschen des Gestrickstücks gebildet, indem das Stricksystem in Strickrichtung bewegt wird und dabei Nadeln (A - K, a - k) ausgetrieben werden und Faden (1, 10) in die ausgetriebenen Nadeln eingelegt wird, b. wird anschließend bei ausgetriebenen Nadeln der erste Fadenführer so weit zurückgezogen (entgegen der Strickrichtung bewegt?), dass der von ihm geführte Faden (1, 10) nicht mehr durch Nadeln erfasst werden kann. |
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30.06.2021
Kettenwirkmaschinen-Schiebernadel
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.10.2018
Erteilt am 30.06.2021
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
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02.06.2021
Kettenwirkmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2019
Erteilt am 02.06.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Kettenwirkmaschine mit einer Barre, die entlang einer Barren-Längsachse (5) hin und her beweglich ist, mit einem Stößel (4), der an die Barre (2) angreift, mit einem Schubkörper (3) zur Ausübung einer Kraft auf den Stößel (4) und mit einem Federzugsystem (1), das die Barre (2) in Richtung des Stößels (4) zieht, wobei das Federzugsystem (1) eine Kraftübertragungsanordnung (6) und mindestens eine Feder aufweist. Erfindungsgemäß weist der Schubkörper (3) einen Führungskanal (13) auf, wobei die mindestens eine Feder in dem Führungskanal (13) angeordnet ist und wobei ein Abschnitt der Kraftübertragungsanordnung (6) des Federzugsystems (1) in dem Führungskanal (13) gelagert ist. |
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02.06.2021
Kettenwirkmaschine und Verfahren zur Bedienerunterstützung bei einer Kettenwirkmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2019
Erteilt am 02.06.2021
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19.05.2021
Kettenwirkmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.03.2019
Erteilt am 19.05.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Kettenwirkmaschine (1) mit einem Wirkbereich (5), in dem die Kettenwirkmaschine(1) bei einem Wirkprozess eine Wirkware (2) erzeugt, mit einem Fadenzuführungsbereich (3), in dem beim Betrieb der Kettenwirkmaschine (1) Kettfäden (4) verlaufen, bevor sie dem Wirkprozess in dem Wirkbereich (5) unterworfen werden, und mit einem System zur Überwachung einer Warenqualität der erzeugten Wirkware (2), wobei das System zur Überwachung der Warenqualität der erzeugten Wirkware (2) eine optische Abtastvorrichtung (7) und eine Datenverarbeitungseinheit aufweist, und wobei die Datenverarbeitungseinheit dazu eingerichtet ist, ein Bewertungssignal betreffend die Warenqualität der Wirkware (2) zu erzeugen. Erfindungsgemäß ist die optische Abtastvorrichtung (7) so angeordnet, dass sie ein Bewegtbild von mindestens einem Kettfaden (4) in dem Fadenzuführungsbereich (3) erfassen kann, wobei die Datenverarbeitungseinheit dazu eingerichtet ist, aus dem Bewegtbild eine Fadenlaufgeschwindigkeit des mindestens einen Kettfadens (4) zu ermitteln, die Fadenlaufgeschwindigkeit in einem Bewertungsschritt auszuwerten und in Abhängigkeit von einem Auswertungsergebnis des Bewertungsschritts das Bewertungssignal zu erzeugen. |
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19.05.2021
Kettenwirkmaschine mit einem Schwingungsdämpfer
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.03.2019
Erteilt am 19.05.2021
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19.05.2021
Kettenwirkmaschine und Warenabzugseinrichtung für eine Kettenwirkmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.03.2019
Erteilt am 19.05.2021
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05.05.2021
Legebarrenantrieb einer Kettenwirkmaschine und Legebarrenanordnung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.10.2017
Erteilt am 05.05.2021
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patent- und Rechtsanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
Zusammenfassung
Es wird ein Legebarrenantrieb (6) einer Kettenwirkmaschine angegeben mit einer Motoranordnung (8), die ein rotatorisch angetriebenes Abtriebselement (12) aufweist, das eine Rotationsachse aufweist und das mit einem Antriebsstößel (5) zusammenwirkt. Man möchte eine Legebarre mit geringem Aufwand individuell in Versatzrichtung ansteuern können. Hierzu ist vorgesehen, dass eine Wirkverbindung zwischen dem Abtriebselement (12) und dem Antriebsstößel (5) exzentrisch zur Rotationsachse angeordnet ist. |
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05.05.2021
Verfahren zum Einarbeiten einer Kettenwirkmaschine und Kettenwirkmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.09.2017
Erteilt am 05.05.2021
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
Keil & Schaafhausen Patent- und Rechtsanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
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07.04.2021
Doppelfonturige Kettenwirkmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2018
Erteilt am 07.04.2021
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
Keil & Schaafhausen Patent- und Rechtsanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
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10.03.2021
Wirkwerkzeugfassung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.06.2018
Erteilt am 10.03.2021
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patent- und Rechtsanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
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02.12.2020
Tank zum Waschen eines Kettfadens
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.06.2016
Erteilt am 02.12.2020
Vertretung
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26.08.2020
Schiebernadel
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.02.2018
Erteilt am 26.08.2020
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patent- und Rechtsanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
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12.08.2020
Anlage zur Kontinuierlichen Färben von Kettfäden mit einer Oxidationsvorrichtung mit Variabler und Wiederherstellbarer Kapazität
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.05.2017
Erteilt am 12.08.2020
Vertretung
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13.05.2020
Wirkwerkzeug und Verfahren zur Herstellung eines Wirkwerkzeugs
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.06.2018
Erteilt am 13.05.2020
Vertretung
Keil & Schaafhausen Patentanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
Keil & Schaafhausen Patent- und Rechtsanwälte PartGmbB · Frankfurt am Main
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Wer vertritt KARL MAYER STOLL R&D?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die KARL MAYER STOLL R&D vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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