Karl Storz Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Tuttlingen. Karl Storz entwickelt und fertigt Endoskope sowie medizintechnische Geräte für minimalinvasive Chirurgie.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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938 gesamt| Patent | |||
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07.02.2018
Endoskop
Medizintechnik & Gesundheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.06.2011
Erteilt am 07.02.2018
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Witte, Weller & Partner · Stuttgart
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31.01.2018
Optisches Medizinisches Instrument, insbesondere Endoskop oder Exoskop
Medizintechnik & Gesundheit
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 13.05.2015
Erteilt am 31.01.2018
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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10.01.2018
Endoskopisches Instrument
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 06.02.2014
Erteilt am 10.01.2018
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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03.01.2018
Mikroinvasives medizinisches Instrument
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 06.04.2013
Erteilt am 03.01.2018
Zusammenfassung
Ein medizinisches Instrument (10) umfasst einen Außenschaft (20), eine Handhabungseinrichtung (18) am proximalen Ende (21) des Außenschafts (20), ein Werkzeug (30, 50) am distalen Ende des Außenschafts (20), mit einer ersten Wirkeinrichtung (30) für eine erste Funktion und einer zweiten Wirkeinrichtung (50) für eine zweite Funktion, eine erste Übertragungseinrichtung (40) in dem Außenschaft (20) zum Übertragen zumindest entweder einer Kraft oder eines Drehmoments zum Steuern der ersten Wirkeinrichtung (30) und eine zweite Übertragungseinrichtung (60) in dem Außenschaft (20) zum Übertragen zumindest entweder einer Kraft oder eines Drehmoments zum Steuern der zweiten Wirkeinrichtung (50). Der Außenschaft (20) ist zumindest entweder gekrümmt oder krümmbar oder weist ein Schwenkgelenk (24) auf. Die erste Übertragungseinrichtung (40) und die zweite Übertragungseinrichtung (60) sind jeweils zumindest abschnittsweise biegeflexibel ausgebildet. |
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20.12.2017
Werkzeug zum Erzeugen eines Hinterschnitts in einem Knochen
Medizintechnik & Gesundheit
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08.11.2017
Medizinisches Instrument
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 14.10.2016
Erteilt am 08.11.2017
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01.11.2017
Medizinisches Instrument
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 04.02.2015
Erteilt am 01.11.2017
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18.10.2017
Medizinisches Schneidinstrument zum Schneiden von Muskeln und Sehnen
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 07.07.2012
Erteilt am 18.10.2017
Vertretung
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11.10.2017
Medizinisches Instrument und Verfahren zum Zusammensetzen eines medizinischen Instruments
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 06.04.2013
Erteilt am 11.10.2017
Zusammenfassung
Ein medizinisches Instrument (10) umfasst einen Außenschaft (70), eine im Außenschaft (70) anzuordnende Übertragungseinrichtung (40; 60) zum Übertragen zumindest entweder einer Kraft oder eines Drehmoments und ein Werkzeug (30, 50; 80) mit einer Außenschaft-Kupplungseinrichtung (37, 87) zum lösbaren mechanischen Verbinden des Werkzeugs (30, 50; 80) mit einer Werkzeug-Kupplungseinrichtung (73, 74; 77) am distalen Ende (72) des Außenschafts (70) und mit einer Übertragungs-Kupplungseinrichtung (56; 84) zum lösbaren mechanischen Verbinden des Werkzeugs (30, 50; 80) mit einer Werkzeug-Kupplungseinrichtung (63, 64; 47) am distalen Ende (62) der Übertragungseinrichtung (40; 60). Die mechanische Verbindung der Werkzeug-Kupplungseinrichtung (73, 74; 77) am Außenschaft (70) mit der Außenschaft-Kupplungseinrichtung (37, 87) am Werkzeug (30, 50; 80) ist durch eine Bewegung des Außenschafts (70) in einer ersten Richtung (92; 94) relativ zum Werkzeug (30, 50; 80) herstellbar. Die mechanische Verbindung der Werkzeug-Kupplungseinrichtung (63, 64; 47) an der Übertragungseinrichtung (40; 60) mit der Übertragungs-Kupplungseinrichtung (56; 84) am Werkzeug (30, 50; 80) ist durch eine Bewegung der Übertragungseinrichtung (40; 60) in einer zweiten Richtung (91; 93) relativ zum Werkzeug (30, 50; 80) herstellbar. Die erste Richtung (92; 94) ist entgegengesetzt oder nicht-parallel zur zweiten Richtung (91; 93). |
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04.10.2017
Vorrichtung zum Anzielen und Einbringen von mehreren Bohrkanälen in einen Knochen
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 19.07.2012
Erteilt am 04.10.2017
Vertretung
Witte, Weller & Partner · Stuttgart
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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20.09.2017
Dichteinrichtung zur Abdichtung einer Durchführung für ein medizinisches Instrument
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 27.01.2014
Erteilt am 20.09.2017
Zusammenfassung
Eine Dichteinrichtung (30) zur Abdichtung einer Durchführung für ein medizinisches Instrument (22) umfasst einen Befestigungsbereich (39) zur Befestigung der Dichteinrichtung (30) an einem Tubus (20) oder einer anderen medizinischen Vorrichtung, und einen Dichtbereich (31, 34), der zumindest entweder ausgebildet ist, um am Umfang eines in die Dichteinrichtung (30) eingeführten medizinischen Instruments (22) anzuliegen, oder ausgebildet ist, um die Dichteinrichtung (30) zu verschließen, wenn kein medizinisches Instrument (22) in die Dichteinrichtung (30) eingeführt ist. Die Dichteinrichtung (30) umfasst ferner eine erste elastische Wand (60), die den Dichtbereich ringartig umschließt, mit einem ringförmigen ersten Rand (61), der mit dem Dichtbereich (31, 34) verbunden ist, und einem ringförmigen zweiten Rand (62), und eine zweite elastische Wand (70), die die erste Wand (60) ringartigen umgibt und von dieser beabstandet ist, mit einem ringförmigen ersten Rand (71) und einem ringförmigen zweiten Rand (72), der mit dem Befestigungsbereich (39) verbunden ist. Die Dichteinrichtung (30) umfasst ferner einen ringförmigen Übergangsbereich (80), der den zweiten Rand (62) der ersten Wand (60) mit dem ersten Rand (71) der zweiten Wand (70) verbindet, wobei der Übergangsbereich (80) eine größere Wanddicke aufweist als die erste Wand (60) und als die zweite Wand (70). |
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30.08.2017
Medizinisches Instrument mit einem Schaft mit einem flexiblen Abschnitt und einem gesteuert krümmbaren Abschnitt
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 17.05.2013
Erteilt am 30.08.2017
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23.08.2017
Tastschalterbaugruppe für ein Handstück zur Durchführung medizinischer Eingriffe
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Zusammenfassung
Eine Tastschalterbaugruppe für ein Handstück zur Durchführung medizinischer Eingriffe umfasst einen einen Trägerinnenraum (56) umgebenden ringartigen Träger (28), an dem Träger (28) ein zur Durchführung von Schaltvorgängen zu betätigendes Tasterelement (42), wobei das Tasterelement (42) an dem Träger (28) den Trägerinnenraum (56) fluiddicht abschließend festgelegt ist, und an einer Außenumfangsseite (34) des ringartigen Trägers (28) eine den ringartigen Träger (28) umgebende Dichtungsanordnung (36, 38). |
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23.08.2017
Montageverfahren für ein mikrochirurgisches Instrument
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 03.02.2015
Erteilt am 23.08.2017
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09.08.2017
Endoskopische Nähmaschine
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 13.05.2011
Erteilt am 09.08.2017
Vertretung
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02.08.2017
Medizinisches Instrument
Medizintechnik & Gesundheit
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02.08.2017
Endoskop oder Exoskop
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 22.09.2014
Erteilt am 02.08.2017
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19.07.2017
Optikrohr für ein Endoskop, Stablinse, Kombination aus einem Optikrohr und mindestens einer Stablinse sowie Endoskop
Medizintechnik & Gesundheit
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 09.05.2014
Erteilt am 19.07.2017
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19.07.2017
Positionsgeregelter Elektrodynamischer Linearantrieb
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 22.05.2015
Erteilt am 19.07.2017
Vertretung
Lohr, Georg · Puchheim
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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12.07.2017
Endoskop mit einstellbarer Blickrichtung
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 30.09.2011
Erteilt am 12.07.2017
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12.07.2017
Fadenkartusche zur Meniskusreparatur
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 07.11.2013
Erteilt am 12.07.2017
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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31.05.2017
Bremslösevorrichtung und Medizinischer Manipulator damit
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 24.09.2013
Erteilt am 31.05.2017
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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17.05.2017
Bremsmechanismus und Medizinischer Manipulator damit
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 24.09.2013
Erteilt am 17.05.2017
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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03.05.2017
Elektromagnetischer Linear-Schrittmotor
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 07.03.2011
Erteilt am 03.05.2017
Vertretung
Lohr, Georg · Puchheim
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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05.04.2017
Vorrichtung zum zeitweiligen Halten eines Gegenstandes
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 20.02.2012
Erteilt am 05.04.2017
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Witte, Weller & Partner · Stuttgart
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05.04.2017
Beleuchtungsoptik und Beobachtungseinrichtung zum Erzeugen eines Beleuchtungslichtbündels
Medizintechnik & Gesundheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.11.2012
Erteilt am 05.04.2017
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15.03.2017
Vorrichtung und Verfahren zur endoskopischen Fluoreszenzdetektion
Medizintechnik & Gesundheit
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Zusammenfassung
Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur endoskopischen Fluoreszenzdetektion umfasst eine Lichterzeugungseinrichtung zur Erzeugung einer Fluoreszenzanregungsstrahlung, einen endoskopisch einsetzbaren Lichtleiter (1) zur Weiterleitung der Fluoreszenzanregungsstrahlung von einem proximalen Ende des Lichtleiters (1) zu einem zu untersuchenden menschlichen oder tierischen Gewebe und zur Aufnahme und Weiterleitung einer von dem Gewebe emittierten Fluoreszenzstrahlung zum proximalen Ende des Lichtleiters (1), eine Detektoreinrichtung (30) zur Detektion der Fluoreszenzstrahlung und eine am proximalen Ende des Lichtleiters (1) angeordnete Strahlteileroptik (10) zur Einkopplung der Fluoreszenzanregungsstrahlung in den Lichtleiter (1) und zur Weiterleitung der Fluoreszenzstrahlung vom proximalen Ende des Lichtleiters (1) zur Detektoreinrichtung (30), wobei die Lichterzeugungseinrichtung zur Erzeugung einer solchen Fluoreszenzanregungsstrahlung ausgebildet ist, die zur Anregung der Emission von Fluoreszenzstrahlung des Gewebes in mindestens drei unterschiedlichen Fluoreszenzwellenlängenbereichen geeignet ist, und wobei die Detektoreinrichtung (30) zur Unterscheidung der mindestens drei unterschiedlichen Wellenlängenbereiche der Fluoreszenzstrahlung ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur endoskopischen Fluoreszenzdetektion. |
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15.03.2017
Medizinisches Instrument mit flexiblem Einsatz
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 27.03.2009
Erteilt am 15.03.2017
Vertretung
Witte, Weller & Partner · Stuttgart
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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15.03.2017
Endoskopisches Instrument für die retrograde Biopsie, insbesondere Synovialbiopsie
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 17.12.2013
Erteilt am 15.03.2017
Vertretung
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08.03.2017
Endoskopisches System
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 12.09.2014
Erteilt am 08.03.2017
Zusammenfassung
Ein erfindungsgemäßes endoskopisches System, insbesondere für die Koloskopie, umfasst ein flexibles Endoskop (1) mit einem langerstreckten flexiblen Schaft (2) und ein Kontrollteil sowie ein Bedienteil (30), das an den Schaft (2) ansetzbar oder auf diesen aufschiebbar ist und das mindestens ein Steuerelement aufweist, wobei das endoskopische System weiterhin einen an einer Patientenunterlage befestigbaren Schaftstopper (20) umfasst, der einen durch das mindestens eine Steuerelement ansteuerbaren Arretierungsmechanismus zum Arretieren des Schafts (2) gegen ein Verschieben in einer Längsrichtung des Schafts (2) aufweist. |
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15.02.2017
Pumpsystem, Schlauchpumpe und Schlauchkassette sowie Verfahren zum Konfigurieren eines Pumpsystems
Medizintechnik & Gesundheit
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Zusammenfassung
Ein Pumpsystem insbesondere zur medizinischen Verwendung umfasst eine Schlauchpumpe mit mindestens einem durch eine Gehäusewand (2) der Schlauchpumpe hindurch ragenden Pumpenkopf und mindestens eine mit der Schlauchpumpe durch Ansetzen an die Gehäusewand (2) koppelbare Schlauchkassette (20, 20') mit einem ersten Endbereich (21), in dem ein Schlauchsegment (41) zum Andrücken in einer Andruckrichtung an mindestens ein Pumpelement des Pumpenkopfs haltbar ist, und einem zweiten, vom ersten in der Andruckrichtung beabstandeten Endbereich (24), wobei die Schlauchpumpe ein feststehendes erstes Halteelement, mit dem die mindestens eine Schlauchkassette (20, 20') durch eine im Wesentlichen in Andruckrichtung verlaufende Bewegung verbindbar ist, zum formschlüs-sigen Halten des ersten Endbereichs (21) an der Gehäusewand (2) und ein feststehendes zweites Halteelement zum Halten des zweiten Endbereichs (24) der mindestens einen Schlauchkassette (20, 20') an der Gehäusewand (2) umfasst und wobei das zweite Halteelement und/oder die mindestens eine Schlauchkassette (20, 20') eine Schräge (37) zum Verschieben der Schlauchkassette (20, 20') in der Andruckrichtung beim Ansetzen an die Gehäusewand (2) aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine Schlauchpumpe (1) und eine Schlauchkassette (20, 20') sowie ein Verfahren zum Konfigurieren eines Pumpsystems. |
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15.02.2017
Endoskopische Anordnung
Medizintechnik & Gesundheit
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 04.07.2012
Erteilt am 15.02.2017
Vertretung
Witte, Weller & Partner · Stuttgart
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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08.02.2017
Werkzeug für ein medizinisches Instrument
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 11.04.2013
Erteilt am 08.02.2017
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08.02.2017
Faden-Haltesystem
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 05.12.2013
Erteilt am 08.02.2017
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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01.02.2017
Handhabungseinrichtung für ein mikroinvasiv-chirurgisches Instrument
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 02.04.2012
Erteilt am 01.02.2017
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04.01.2017
Haltesystem für medizinische Instrumente
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 23.11.2011
Erteilt am 04.01.2017
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04.01.2017
Endoskopisches Instrument
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 09.07.2015
Erteilt am 04.01.2017
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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28.12.2016
Endoskop und Verfahren zum Fertigen eines distalen Endes eines Endoskops
Medizintechnik & Gesundheit
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 13.07.2012
Erteilt am 28.12.2016
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14.12.2016
Medizinisches Koagulationsinstrument
Medizintechnik & Gesundheit
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16.11.2016
Wundnahtstützsystem
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 05.02.2010
Erteilt am 16.11.2016
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Witte, Weller & Partner · Stuttgart
Zusammenfassung
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Wer vertritt Karl Storz?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Karl Storz vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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