KHS Patente

Die Erfindung betrifft eine Hochfrequenzbehandlungsanlage (1), insbesondere Plasmabehandlungsanlage, mit einer Behandlungsstation (2) zur Aufnahme eines Werkstücks (3) und mit einem an die Behandlungsstation (2) angeschlossenen Hochfrequenzgenerator (5) zur Erzeugung einer hochfrequenten elektromagnetischen Strahlung, insbesondere Mikrowellenstrahlung. Die Behandlungsstation (2) ist dazu eingerichtet, das Werkstück (3) mit einem Behandlungsraum (6) zu umschließen, in dem Behandlungsraum (6) eine Behandlungskonditionierung einzustellen und das Werkstück (2) unter der Behandlungskonditionierung durch Einwirkung der hochfrequenten Strahlung zu behandeln. Ausgehend von der gattungsgemäßen Hochfrequenzbehandlungsanlage (1) ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass in dem Behandlungsraum (6) zumindest ein Ausfüllkörper (11) angeordnet ist.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Inspizieren mindestens eines Inspektionsbereichs (12) zum Anordnen mindestens eines Behälters (18) mittels mindestens eines Halteelements (14, 16), umfassend mindestens eine Detektoreinheit (20) in einem ersten Inspektionsmodus zum Ermitteln von ersten Messdaten des mindestens einen von dem mindestens einen Halteelement (14, 16) gehaltenen Behälters (18) zumindest im Inspektionsbereich (12) und mindestens eine Auswerteeinheit (22) zum Ermitteln eines ersten Inspektionsergebnisses zum Beurteilen mindestens eines ersten Zustands zumindest eines Teils des mindestens einen Behälters (18) aus den ermittelten ersten Messdaten, wobei die mindestens eine Detektoreinheit (20) in einem zweiten Inspektionsmodus weiter zum Ermitteln von zweiten Messdaten von zumindest einem Abschnitt des Halteelements (14, 16) im Inspektionsbereich (12) ausgebildet ist und die Auswerteeinheit (22) weiter zum Ermitteln eines zweiten Inspektionsergebnisses zum Beurteilen zumindest mindestens eines zweiten Zustands des mindestens einen Halteelements (14, 16) aus den ermittelten zweiten Messdaten ausgebildet ist.

Die Erfindung betrifft eine Behälterführungsvorrichtung (100) mit einem Geländer (110) mit mindestens einem sich in Transportrichtung (RT) einer Behältertransportvorrichtung (200) erstreckenden Führungselement (111), wobei das Führungselement (111) mittels einer Verstelleinrichtung (120) entlang einer Verstellrichtung (RV) quer zur Transportrichtung (RT) verstellbar ist, wobei die Verstelleinrichtung (120) Folgendes aufweist: ein mit dem Führungselement (111) verbundenes oder verbindbares Verstellelement (121), ein angetriebenes, insbesondere linear entlang der Verstellrichtung (RV) verfahrbares Verfahrelement (122), mindestens ein Mitnehmerelement (123), das dazu ausgebildet ist, das Verstellelement (121) mit dem Verfahrelement (122) zum Übertragen einer Bewegung entlang der Verstellrichtung (RV) zu koppeln, wobei das Mitnehmerelement (123) beim Überschreiten einer maximalen Gegenkraft, die entgegen einer Bewegung des Verstellelements (121) in Verstellrichtung (RV) wirkt, dazu ausgebildet ist, eine Bewegung des Verfahrelements (122) von einer Bewegung des Verstellelements (121) in Verstellrichtung (RV) zu entkoppeln.Ferner betrifft die Erfindung eine Behälterbehandlungsmaschine mit einer entsprechenden Behälterführungsvorrichtung (100).

Die Erfindung betrifft eine Plasmabehandlungsstation (2) mit einem Behandlungsraum (4), mit einem innerhalb des Behandlungsraums angeordneten ersten Teil und mit einem entlang einer Kontaktfläche an dem ersten Teil anliegenden und zu diesem relativ beweglichen zweiten Teil. Die Erfindung betrifft außerdem eine Plasmabehandlungsanlage (1) umfassend eine entsprechende Plasmabehandlungsstation (2). Erfindungsgemäß ist entweder das erste Teil im Bereich der Kontaktfläche aus einem hochmolekularen Polyethylen mit einer mittlere Molmasse von zumindest 500.000 g/mol gebildet und das zweite Teil im Bereich der Kontaktfläche Polyetheretherketon (PEEK) gebildet ist oder das erste Teil im Bereich der Kontaktfläche aus Polyetheretherketon (PEEK) und das zweite Teil im Bereich der Kontaktfläche aus einem hochmolekularen Polyethylen mit einer mittleren Molmasse von zumindest 500.000 g/mol gebildet.

Die Erfindung betrifft eine Halte- und Dichtvorrichtung (5) mit einem eine Dichtung (7) aufweisenden Dichtungsträger (8) und mit einer in einer Hubbewegung zwischen einer Grundposition und einer Dichtposition gegenüber dem Dichtungsträger (8) verlagerbaren Behälterhalterung (10). Dabei wird die Hubbewegung mittels zumindest eines eine Aufnahme (15) durchgreifenden Führungsbolzens (14) geführt. Erfindungsgemäß ist an dem Führungsbolzen (14) zumindest ein Anschlagstück (17) angeordnet, welches in einer Sperrposition die Hubbewegung begrenzt und in zumindest einer Freigabeposition durch die Aufnahme (15) hindurchgeführt werden kann. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Plasmabehandlungsanlage (1) sowie ein Verfahren zum Warten einer Halte- und Dichtvorrichtung (5).

Die Erfindung betrifft eine Werkstückhalterung (10), insbesondere für eine Halte- und Dichtvorrichtung (5) einer Plasmabehandlungsanlage (1), mit einem eine Werkstückaufnahme (11a) ausbildenden Träger (11) und mit einem Halteelement (12, 12', 12"), welches über ein Gleitlager beweglich an dem Träger (11) geführt ist. Dabei weist das Gleitlager eine erste Lagerfläche (17a, 17a') auf, an der eine zweite Lagerfläche (12a') flächig anliegt. Erfindungsgemäß sind die erste Lagerfläche (17a, 17a') und/oder die zweite Lagerfläche (12a') unterbrochen ausgebildet.

Es wird eine Vorrichtung (10) zum Tragen mindestens eines Behälterbehandlungsmoduls (12), insbesondere eines Etikettiermoduls, für eine Behälterbehandlungsmaschine (50) beschrieben, umfassend mindestens eine Trageinheit (14) zum Tragen und Bewegen des Behälterbehandlungsmoduls (12), mindestens ein Kopplungselement (16) zum Ankoppeln an mindestens eine Hubeinheit (52) zum Heben der mindestens einen Trageinheit (14), mindestens ein an der mindestens einen Trageinheit (14) befestigtes Stützelement (18), das zwischen einer Einfahrstellung und einer Stützstellung, in der das mindestens eine Stützelement (18) die mindestens eine Trageinheit (14) in einem angehobenen Zustand stützt, beweglich ist, wobei die Vorrichtung (10) weiter mindestens ein Betätigungselement (20) zum Ankoppeln an mindestens ein stationäres Halteelement (56), wenn das mindestens eine Kopplungselement (16) an mindestens eine Hubeinheit (52) koppelt, aufweist, wobei das Betätigungselement (20) in einem Zustand, in dem das mindestens eine Kopplungselement (16) an die mindestens eine Hubeinheit (52) angekoppelt ist, und während eines Anhebens der mindestens einen Trageinheit (14) mittels der mindestens einen Hubeinheit (52) zum Bewegen des mindestens einen Stützelements (18) von der Einfahrstellung in die Stützstellung ausgebildet ist.

Die Erfindung betrifft einen Getränkebehälter, insbesondere Getränkeflasche, mit einem Behälterkörper (1) aus Kunststoff, welcher entlang einer axialen Richtung (x) einen ein unteres Behälterende (2) aufweisenden Bodenabschnitt (3), einen ein oberes Behälterende (4) aufweisenden Kopfabschnitt (5) mit einer Behältermündung und einen den Bodenabschnitt mit dem Kopfabschnitt verbindenden Körperabschnitt (6) mit einer im Wesentlichen zylinderförmigen Mantelfläche (7) aufweist. Erfindungsgemäß ist der Behälterkörper (1) dazu ausgebildet, sich bei einer unter einer parallel zur axialen Richtung (X) wirkenden Belastung in einem mit einer nicht-karbonisierten Flüssigkeit befüllten Zustand zu verformen, wobei bei einer Gesamtverformung von 3 mm zumindest 50 % der Gesamtverformung in einem unteren Bereich erfolgt, welcher sich ausgehend von dem unteren Behälterende (4) um maximal ein Drittel der Behälterlänge (L) erstreckt.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Markieren von Behältern (12) bei einem Transport entlang eines Transportpfads mittels eines Laserstrahls (26), wobei die Vorrichtung (10) mindestens eine Transporteinrichtung (14) zum Transportieren des mindestens einen Behälters (12) entlang des Transportpfads in einer Transportrichtung (17), eine Antriebseinrichtung (42) zum Drehen des mindestens einen Behälters (12) um eine sich durch den mindestens einen Behälter erstreckenden Behälterachse (40), und mindestens eine Lasereinrichtung (24) zum Erzeugen mindestens eines den Transportpfad kreuzenden Laserstrahls (26) zum Markieren des mindestens einen entlang des Transportpfads transportierten Behälters (12) aufweist, wobei die Antriebseinrichtung (42) auf zumindest einem sich an der Lasereinrichtung (24) vorbei erstreckenden Pfadabschnitt (19) des Transportpfades derart zum Drehen des mindestens einen Behälters (12) um die Behälterachse (40) ausgebildet ist, dass mindestens ein zur Lasereinrichtung (24) weisender Oberflächenabschnitt (28) des mindestens einen Behälters (12) während des Transports des mindestens einen Behälters (12) entlang des Pfadabschnitts (19) eine Bewegungsrichtung (18) entgegen der Transportrichtung (17) aufweist. Damit stellt die Erfindung eine Vorrichtung (10) zum Markieren von Behältern (12) bereit, die großflächige Lasercodierungen mit einer verbesserten Codiereffizienz aufweist.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Auswerfen mindestens eines Behälters (12), umfassend mindestens eine Führung (14) zum Führen des mindestens einen Behälters entlang einer Transportrichtung (16) mit einem ersten Seitenführungsabschnitt (18) und einem quer zur Transportrichtung von dem ersten Seitenführungsabschnitt beabstandet angeordneten zweiten Seitenführungsabschnitt (20), der zwischen einer Produktionsstellung zum Führen des mindestens einen Behälters (12) entlang der Transportrichtung und einer Offenstellung, in der der zweite Seitenführungsabschnitt quer zur Transportrichtung weiter von dem ersten Seitenführungsabschnitt als in der Produktionsstellung angeordnet ist, beweglich gelagert ist, wobei der zweite Seitenführungsabschnitt zwischen der Produktionsstellung und der Offenstellung eine Umschaltstellung aufweist, wobei die Vorrichtung weiter mindestens ein Federkraftelement (28) aufweist, das an dem zweiten Seitenführungsabschnitt derart befestigt ist, dass das mindestens eine Federkraftelement den zweiten Seitenführungsabschnitt zwischen der Produktionsstellung und der Umschaltstellung quer zur Transportrichtung zu dem ersten Seitenführungsabschnitt drückt und den zweiten Seitenführungsabschnitt zwischen der Offenstellung und der Umschaltstellung quer zur Transportrichtung von dem ersten Seitenführungsabschnitt weg drückt. Die Vorrichtung weist eine erhöhte Sicherheit des Auswerfens bei einer hohen Durchsatzrate der geführten Behälter auf.

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Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zum Herstellen von Behältern aus thermisch konditionierten Vorformlingen und eine Streckblasmaschine. Die Vorrichtung umfasst eine Blasdüse (1) zum Einblasen von Druckluft in einen Vorformling (80) für eine Umformung des Vorformlings (80) in einen Behälter (90), wobei die Blasdüse (1) eine Blasdüsenöffnung (2) aufweist. Ferner umfasst die Vorrichtung eine Reckstange (50) zum Recken des Vorformlings (80) und einen Ventilblock (10) mit mehreren Blasluftventilen (21, 22, 23), die innerhalb des Ventilblocks (10) axial bewegbar sind und die mindestens abschnittsweise ringförmig ausgebildet sind. Mindestens zwei der Blasluftventile umgeben die Reckstange (50) mindestens abschnittsweise ringförmig, wobei die mehreren Blasluftventile (21, 22, 23) ein erstes Blasluftventil (21) und ein zweites Blasluftventil (22) umfassen. Zwischen dem ersten Blasluftventil (21) und dem zweiten Blasluftventil (22) ist eine Dichtfläche (22c) an mindestens einem dieser zwei Blasluftventile (21, 22) angeordnet, die beim aneinander Anliegen dieser zwei Blasluftventile (21, 22) einen Fluidströmungsweg für eine Fluidströmung, der zwischen diesen zwei Blasluftventilen (21, 22) und zur Blasdüsenöffnung (2) verläuft, mittels einer Dichtwirkung sperrt. Es ist vorgesehen, dass das erste Blasluftventil (21) in einer radialen Richtung (R), die orthogonal zur Längsachse (A) verläuft, zumindest teilweise innerhalb des zweiten Blasluftventils (22) angeordnet ist.

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Die Erfindung betrifft ein Magazin (12) für Etikettenbandrollen (34), umfassend mindestens einen Abwickelbereich (18), mindestens zwei Magazineinheiten (20, 22) mit jeweils mindestens zwei zu dem Abwickelbereich (18) bewegliche Aufnahmen (24 - 30) für Etikettenbandrollen (34) und mindestens eine Spleißvorrichtung (32) zum Spleißen von Etikettenbändern für in dem Abwickelbereich (18) angeordnete Etikettenbandrollen (34), wobei das Magazin (12) weiter mindestens eine Erkennungseinrichtung (65, 66) zum Erkennen mindestens eines Etiketts und/oder einer Etikettenart an einer Etikettenbandrolle (34) in mindestens einer der Aufnahmen (24 - 30) aufweist.

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