KHS Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutscher Maschinenbauer mit Sitz in Dortmund, spezialisiert auf Abfüll- und Verpackungsanlagen für Getränke- und Flüssigkeitsindustrie, darunter Flaschenreinigung, Etikettierung und Verpackungstechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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1.411 gesamt| Patent | |||
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08.01.2026
Vorrichtung und Anlage zum Herstellen mindestens eines Behälters, Behälterherstellungsmaschine und Verfahren zum Steuern mindestens einer Behälterherstellungsmaschine
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 20.06.2025
Anhängig
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08.01.2026
Gebindebildevorrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 18.06.2025
Anhängig
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07.01.2026
Behälterbehandlungsvorrichtung sowie Verfahren zum Absenken einer Unzulässigen Konzentration eines Flüchtigen Sterilisationsmittels
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 25.06.2025
Anhängig
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02.01.2026
Verfahren und Vorrichtung zum Verifizieren mindestens eines Testbehälters sowie Testbehälter
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 28.05.2025
Anhängig
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31.12.2025
Vorrichtung und Verfahren zur Umhüllung von Behältergruppen
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 05.11.2019
Anhängig
Vertretung
Glück Kritzenberger Patentanwälte PartGmbB · Regensburg
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26.12.2025
System zum Seitlich Berührungslosen Einbahnigen Transport von Behältern, Verblockte Anlage zum Behandeln von Behältern und Verfahren zum Seitlich Berührungslosen Einbahnigen Transport von Behältern
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 17.06.2025
Anhängig
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24.12.2025
Behälterherstellungsmaschine und Verfahren zum Herstellen von Behältern aus Vorformlingen
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 24.04.2024
Erteilt am 24.12.2025
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24.12.2025
Verfahren zum Überwachen einer Behälterbehandlungsanlage
Verpackungs- & Fördertechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 24.01.2024
Anhängig
Vertretung
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18.12.2025
Kunststoffbehälter und Verfahren zur Bildung einer Gefüllten Pet-Getränkeflasche
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 13.06.2025
Anhängig
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18.12.2025
Transportanordnung, Blasmaschinenanordnung sowie Verfahren zum Transport von Vorformlingen
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2025
Anhängig
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18.12.2025
Streckblasanlage und Verfahren zum Betrieb der Streckblasanlage
Kunststoff- & Polymertechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2025
Anhängig
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18.12.2025
System zum Umwickeln von mit Artikeln Beladenen Paletten mit einer Folie
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 14.04.2025
Anhängig
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18.12.2025
System zum Bereitstellen eines Endlos-Etikettenbands, Etikettiermaschine und Anlage zum Herstellen Und/oder Behandeln von Behältern
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 28.10.2024
Anhängig
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17.12.2025
Magazin für Etikettenbandrollen, Etikettiermaschine, Anlage zum Herstellen Und/oder Behandeln von Behältern und Verfahren zum Steuern mindestens eines Magazins
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 21.05.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Magazin (12) für Etikettenbandrollen (34), umfassend mindestens einen Abwickelbereich (18), mindestens zwei Magazineinheiten (20, 22) mit jeweils mindestens zwei zu dem Abwickelbereich (18) bewegliche Aufnahmen (24 - 30) für Etikettenbandrollen (34) und mindestens eine Spleißvorrichtung (32) zum Spleißen von Etikettenbändern für in dem Abwickelbereich (18) angeordnete Etikettenbandrollen (34), wobei das Magazin (12) weiter mindestens eine Erkennungseinrichtung (65, 66) zum Erkennen mindestens eines Etiketts und/oder einer Etikettenart an einer Etikettenbandrolle (34) in mindestens einer der Aufnahmen (24 - 30) aufweist. |
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17.12.2025
Umformungsstation zum Umformen von Thermisch Konditionierten Vorformlingen aus einem Thermoplastischen Kunststoff
Kunststoff- & Polymertechnik
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17.12.2025
Verfahren zum Betreiben einer Behälterbehandlungsanlage und Behälterbehandlungsanlage
Verpackungs- & Fördertechnik
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2025
Anhängig
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17.12.2025
Verfahren zum Ermitteln von Einstellparametern für eine Temperiervorrichtung zur Temperaturkonditionierung von Vorformlingen sowie Steuerung dafür
Kunststoff- & Polymertechnik
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17.12.2025
Verfahren und Vorrichtung zur Handhabung eines Behälters
Verpackungs- & Fördertechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 11.06.2025
Anhängig
Vertretung
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10.12.2025
Blasstation und Blasformmaschine umfassend die Blasstation
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 07.03.2024
Erteilt am 10.12.2025
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10.12.2025
Kunststoffbehälter, Formwerkzeug, Vorrichtung umfassend das Formwerkzeug und Verfahren zum Herstellen und Befüllen eines Kunststoffbehälters
Verpackungs- & Fördertechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 09.01.2024
Anhängig
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04.12.2025
Sterilisationsmittelverdampfer, Behälterbehandlungsanlage und Verfahren zum Betrieb eines Sterilisationsmittelverdampfer
Medizintechnik & Gesundheit
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 27.05.2025
Anhängig
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04.12.2025
Computerimplementiertes Verfahren, Vorrichtung und Anlage zum Verifizieren mindestens einer auf mindestens einem Objekt Angebrachten Zeichenfolge
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 20.05.2025
Anhängig
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04.12.2025
Heizvorrichtung zum Thermischen Konditionieren von Vorformlingen für Behälter und Anlage
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 29.04.2025
Anhängig
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03.12.2025
Vorrichtung zum Verdampfen eines Flüssigen Sterilisationsmittels sowie Verfahren zum Reinigen der Vorrichtung
Medizintechnik & Gesundheit
Verpackungs- & Fördertechnik
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03.12.2025
Behältertransporteinrichtung, Blasanlage sowie Verfahren zum Betrieb
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 27.05.2025
Anhängig
Vertretung
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03.12.2025
Verfahren zum Blasformen von Behältern in einer Streckblasmaschine
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 28.05.2025
Anhängig
Vertretung
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03.12.2025
System und Verfahren zur Erfassung und Auswertung von Instandhaltungs- Und/oder Wartungsrelevanten Mess-, Betriebs- Und/oder Produktionsdaten
Steuerungs- & Regelungstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 06.10.2020
Erteilt am 03.12.2025
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26.11.2025
Vorrichtung zum Transport von Behältern, Anlage umfassend die Vorrichtung und Verfahren zum Verstellen einer Trägerstruktur der Vorrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2023
Erteilt am 26.11.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Transport von Behältern (12), umfassend eine Basiseinheit (14) und eine Dreheinheit (16), die an der Basiseinheit (14) um eine erste Achse (18) drehbar gelagert ist, wobei die Dreheinheit (16) mindestens eine Trägerstruktur (20, 22) für Behälter (12) und mindestens eine Verstelleinrichtung (24) zum Verstellen einer Position der Trägerstruktur (20, 22) parallel zur ersten Achse (18) umfasst und die Vorrichtung (10) mindestens eine Antriebseinrichtung (26) für die Verstelleinrichtung (24) aufweist, wobei die Dreheinheit (16) bei der Drehung um die erste Achse (18) mindestens eine Kopplungsstellung aufweist, in der die Antriebseinrichtung (26) an die Verstelleinrichtung (24) koppelbar ist, wobei die Antriebseinrichtung (26) ein erstes Getriebeelement (28) zum Antreiben der Verstelleinrichtung (24) durch eine Drehung um eine zweite Achse (30) aufweist, wobei das erste Getriebeelement (28) bei dieser Drehung mindestens eine Freigabestellung umfasst, in der das erste Getriebeelement (28) bei einer Drehung der Dreheinheit (16) um die erste Achse (18) kollisionsfrei zu der Verstelleinrichtung (24) angeordnet ist, und wobei das erste Getriebeelement (28) in der Kopplungsstellung der Dreheinheit (16), außerhalb der Freigabestellung zum Antreiben der Verstelleinrichtung (24) an die Verstelleinrichtung (24) gekoppelt ist. Mit der Erfindung wird eine Vorrichtung bereitgestellt, die eine vereinfachte Wartung und/oder Reinigung erlaubt. |
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26.11.2025
Vorrichtung und Verfahren zur Behandlung von Behältern unter Sterilbedingungen
Kunststoff- & Polymertechnik
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26.11.2025
Transfervorrichtung zum Kontaminationsfreien Transport von Behältern in einer Vorrichtung zum Behandeln von Behältern
Verpackungs- & Fördertechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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26.11.2025
Behältergreifer und Behälterbehandlungsanlage
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 29.04.2025
Anhängig
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19.11.2025
Füllvorrichtung sowie Füllmaschine zum Befüllen von Behältern
Verpackungs- & Fördertechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 29.04.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung bezieht sich auf eine Füllvorrichtung (1) zum Befüllen von Behältern (B) mit einem flüssigen und/oder fließfähigen Füllgut, insbesondere mittels eines Freistrahlfüllverfahrens. Die Füllvorrichtung (1) weist mindestens ein Füllelement (2) mit einem Füllventil (3) auf, wobei das Füllventil (3) ein Füllventilgehäuse (5) mit einem Füllventilkanal (7) sowie einen axial in dem Füllventilkanal (7) verschiebbaren Füllventilstempel (4) aufweist. Der Füllventilstempel (4) ist zumindest zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung gesteuert bewegbar. In der Schließstellung liegen der Füllventilstempel (4) und das Füllventilgehäuse (5) im Bereich eines Dichtabschnitts (6) gegeneinander an. Erfindungsgemäß ist der Füllventilstempel (4) zumindest zweiteilig ausgebildet und weist wenigstens einen Ventilstempelgrundkörper (4.1) und einen entlang einer Füllventilachse (FA) in axialer Richtung daran anschließenden und mit dem Ventilstempelgrundkörper (4.1) verbundenen Ventilstempeldichtkörper (4.2) auf. |
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19.11.2025
Verfahren und Vorrichtung zur Sterilisation von Behältern
Medizintechnik & Gesundheit
Verpackungs- & Fördertechnik
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19.11.2025
Verfahren und Vorrichtung zur Kontaminationsfreien Behandlung von Behältern in einer Behandlungsmaschine
Medizintechnik & Gesundheit
Verpackungs- & Fördertechnik
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13.11.2025
Transportanordnung zum Transport von Behältern sowie Umformanlage
Verpackungs- & Fördertechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 02.05.2025
Anhängig
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13.11.2025
Verfahren zum Erfassen des Betriebsverhaltens einer Behälterbehandlungsanlage
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 02.05.2025
Anhängig
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13.11.2025
Blasform, Einteiliges Blasformteil sowie Blasanlagen
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 02.05.2025
Anhängig
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12.11.2025
Behälterbehandlungsanlage und Verfahren zum Behandeln von Behältern
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 13.12.2023
Anhängig
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06.11.2025
Behälterbehandlungsanlage sowie Verfahren zum Betrieb
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2025
Anhängig
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05.11.2025
Behälterbehandlungsanlage zum Behandeln von Behältern
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 29.01.2024
Erteilt am 05.11.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Behälterbehandlungsanlage mit zumindest einer eine Vielzahl von Behandlungsmodulen (2) aufweisenden Transportvorrichtung, wobei die Behandlungsmodule (2) dazu eingerichtet sind, Behälter während eines Transports entlang eines Transportpfades zu behandeln und mit zumindest einem als Kurvenführung ausgebildeten Stellantrieb (5) zum Steuern der Behandlungsmodule (2), wobei der Stellantrieb (5) jeweils eine an den Behandlungsmodulen (2) angeordnete Führungsrollenanordnung (8) aufweist, wobei eine erste Führungsrolle (8a) mit einer ersten Führungskurve (5a) und eine zweite Führungsrolle (8b) mit einer gegenüberliegenden zweiten Führungskurve (5b) in Eingriff gebracht werden kann. Erfindungsgemäß weist die Führungsrollenanordnung (8) zumindest ein elastisch verformbares Ringelement (9) auf. |
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Wer vertritt KHS?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die KHS vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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