KHS Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutscher Maschinenbauer mit Sitz in Dortmund, spezialisiert auf Abfüll- und Verpackungsanlagen für Getränke- und Flüssigkeitsindustrie, darunter Flaschenreinigung, Etikettierung und Verpackungstechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
Patente durchsuchen
1.185 gesamt| Patent | |||
|---|---|---|---|
|
17.12.2025
Verfahren zum Betreiben einer Behälterbehandlungsanlage und Behälterbehandlungsanlage
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.04.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
17.12.2025
Umformungsstation zum Umformen von Thermisch Konditionierten Vorformlingen aus einem Thermoplastischen Kunststoff
EP4662046
Kunststoff- & Polymertechnik
|
|||
|
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
10.12.2025
Kunststoffbehälter, Formwerkzeug, Vorrichtung umfassend das Formwerkzeug und Verfahren zum Herstellen und Befüllen eines Kunststoffbehälters
|
|||
|
Status
Angemeldet am 09.01.2024
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
10.12.2025
Blasstation und Blasformmaschine umfassend die Blasstation
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.03.2024
Erteilt am 10.12.2025
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.12.2025
Verfahren zum Blasformen von Behältern in einer Streckblasmaschine
EP4656354
Kunststoff- & Polymertechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.05.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.12.2025
Behältertransporteinrichtung, Blasanlage sowie Verfahren zum Betrieb
EP4656560
Verpackungs- & Fördertechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.05.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.12.2025
Vorrichtung zum Verdampfen eines Flüssigen Sterilisationsmittels sowie Verfahren zum Reinigen der Vorrichtung
|
|||
|
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.12.2025
System und Verfahren zur Erfassung und Auswertung von Instandhaltungs- Und/oder Wartungsrelevanten Mess-, Betriebs- Und/oder Produktionsdaten
|
|||
|
Status
Angemeldet am 06.10.2020
Erteilt am 03.12.2025
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
26.11.2025
Vorrichtung zum Transport von Behältern, Anlage umfassend die Vorrichtung und Verfahren zum Verstellen einer Trägerstruktur der Vorrichtung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.07.2023
Erteilt am 26.11.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Transport von Behältern (12), umfassend eine Basiseinheit (14) und eine Dreheinheit (16), die an der Basiseinheit (14) um eine erste Achse (18) drehbar gelagert ist, wobei die Dreheinheit (16) mindestens eine Trägerstruktur (20, 22) für Behälter (12) und mindestens eine Verstelleinrichtung (24) zum Verstellen einer Position der Trägerstruktur (20, 22) parallel zur ersten Achse (18) umfasst und die Vorrichtung (10) mindestens eine Antriebseinrichtung (26) für die Verstelleinrichtung (24) aufweist, wobei die Dreheinheit (16) bei der Drehung um die erste Achse (18) mindestens eine Kopplungsstellung aufweist, in der die Antriebseinrichtung (26) an die Verstelleinrichtung (24) koppelbar ist, wobei die Antriebseinrichtung (26) ein erstes Getriebeelement (28) zum Antreiben der Verstelleinrichtung (24) durch eine Drehung um eine zweite Achse (30) aufweist, wobei das erste Getriebeelement (28) bei dieser Drehung mindestens eine Freigabestellung umfasst, in der das erste Getriebeelement (28) bei einer Drehung der Dreheinheit (16) um die erste Achse (18) kollisionsfrei zu der Verstelleinrichtung (24) angeordnet ist, und wobei das erste Getriebeelement (28) in der Kopplungsstellung der Dreheinheit (16), außerhalb der Freigabestellung zum Antreiben der Verstelleinrichtung (24) an die Verstelleinrichtung (24) gekoppelt ist. Mit der Erfindung wird eine Vorrichtung bereitgestellt, die eine vereinfachte Wartung und/oder Reinigung erlaubt. |
|||
|
26.11.2025
Behältergreifer und Behälterbehandlungsanlage
EP4653353
Verpackungs- & Fördertechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.04.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
26.11.2025
Transfervorrichtung zum Kontaminationsfreien Transport von Behältern in einer Vorrichtung zum Behandeln von Behältern
|
|||
|
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
26.11.2025
Vorrichtung und Verfahren zur Behandlung von Behältern unter Sterilbedingungen
EP4652025
Kunststoff- & Polymertechnik
|
|||
|
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.11.2025
Verfahren und Vorrichtung zur Sterilisation von Behältern
|
|||
|
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.11.2025
Verfahren und Vorrichtung zur Kontaminationsfreien Behandlung von Behältern in einer Behandlungsmaschine
|
|||
|
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.11.2025
Füllvorrichtung sowie Füllmaschine zum Befüllen von Behältern
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.04.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung bezieht sich auf eine Füllvorrichtung (1) zum Befüllen von Behältern (B) mit einem flüssigen und/oder fließfähigen Füllgut, insbesondere mittels eines Freistrahlfüllverfahrens. Die Füllvorrichtung (1) weist mindestens ein Füllelement (2) mit einem Füllventil (3) auf, wobei das Füllventil (3) ein Füllventilgehäuse (5) mit einem Füllventilkanal (7) sowie einen axial in dem Füllventilkanal (7) verschiebbaren Füllventilstempel (4) aufweist. Der Füllventilstempel (4) ist zumindest zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung gesteuert bewegbar. In der Schließstellung liegen der Füllventilstempel (4) und das Füllventilgehäuse (5) im Bereich eines Dichtabschnitts (6) gegeneinander an. Erfindungsgemäß ist der Füllventilstempel (4) zumindest zweiteilig ausgebildet und weist wenigstens einen Ventilstempelgrundkörper (4.1) und einen entlang einer Füllventilachse (FA) in axialer Richtung daran anschließenden und mit dem Ventilstempelgrundkörper (4.1) verbundenen Ventilstempeldichtkörper (4.2) auf. |
|||
|
12.11.2025
Behälterbehandlungsanlage und Verfahren zum Behandeln von Behältern
EP4646384
Verpackungs- & Fördertechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.12.2023
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
05.11.2025
Behälterbehandlungsanlage zum Behandeln von Behältern
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.01.2024
Erteilt am 05.11.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Behälterbehandlungsanlage mit zumindest einer eine Vielzahl von Behandlungsmodulen (2) aufweisenden Transportvorrichtung, wobei die Behandlungsmodule (2) dazu eingerichtet sind, Behälter während eines Transports entlang eines Transportpfades zu behandeln und mit zumindest einem als Kurvenführung ausgebildeten Stellantrieb (5) zum Steuern der Behandlungsmodule (2), wobei der Stellantrieb (5) jeweils eine an den Behandlungsmodulen (2) angeordnete Führungsrollenanordnung (8) aufweist, wobei eine erste Führungsrolle (8a) mit einer ersten Führungskurve (5a) und eine zweite Führungsrolle (8b) mit einer gegenüberliegenden zweiten Führungskurve (5b) in Eingriff gebracht werden kann. Erfindungsgemäß weist die Führungsrollenanordnung (8) zumindest ein elastisch verformbares Ringelement (9) auf. |
|||
|
29.10.2025
Behandlungsvorrichtung für Behälter Und/oder Vorformlinge und Verfahren zum Steuern der Behandlungsvorrichtung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.04.2024
Erteilt am 29.10.2025
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Behandlungsvorrichtung (10) für Behälter und/oder Vorformlinge, umfassend ein Gehäuse (12) mit einem Innenraum (14) und eine erste Messvorrichtung (16) zum Messen einer Konzentration eines Fluids in einem ersten Konzentrationsbereich (18) in dem Innenraum (14), wobei die Behandlungsvorrichtung (10) eine fluidkommunizierend mit dem Innenraum (14) verbundene zweite Messvorrichtung (20) zum Messen einer Konzentration des Fluids in einem zweiten Konzentrationsbereich (22) in dem Innenraum (14) und eine Trennvorrichtung (24) für die erste Messvorrichtung (16) aufweist, wobei die Trennvorrichtung (24) in einem ersten Funktionszustand eine fluidkommunizierende Verbindung zwischen der ersten Messvorrichtung (16) und dem Innenraum (14) bereitstellt und in einem zweiten Funktionszustand die fluidkommunizierende Verbindung trennt, wobei der zweite Konzentrationsbereich (22) mindestens einen Unterbereich (26) aufweist, der höhere Konzentrationen als der erste Konzentrationsbereich (18) aufweist. Mit der Erfindung wird eine Behandlungsvorrichtung (10) für Behälter und/oder Vorformlinge bereitgestellt, bei der nach einer Sterilisation schneller korrekte Werte für die Konzentration des Sterilisationsmittels in der Behandlungsvorrichtung (10) als im Stand der Technik anzeigt werden. |
|||
|
29.10.2025
Heizverfahren und Heizvorrichtung zur Thermischen Konditionierung von Vorformlingen mit Temperaturausgezeichneten Umfangsbereichen
|
|||
|
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
22.10.2025
Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln von Behältern
EP4635901
Verpackungs- & Fördertechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.03.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
22.10.2025
Verfahren zur Filtration von Flüssigkeiten in einer Querstrom-Membranfiltrationsanlage und Querstrom-Membranfiltrationsanlage
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.03.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
22.10.2025
Behälterbehandlungsvorrichtung zum Behandeln von Behältern
EP4635900
Verpackungs- & Fördertechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.04.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
15.10.2025
Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Behälters aus einem Thermoplastischen Vorformling
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.03.2019
Erteilt am 15.10.2025
Vertretung
Eisenführ Speiser · München
Meissner Bolte Partnerschaft mbB · München
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
15.10.2025
Vorrichtung zum Verteilen von Fluid in Behälter und Anlage sowie Verfahren zum Behandeln von Behältern
|
|||
|
Status
Angemeldet am 02.04.2024
Erteilt am 15.10.2025
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
15.10.2025
Desinfektionsvorrichtung zum Desinfizieren von Dosen
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.03.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
15.10.2025
Vorrichtung und Verfahren zur Umhüllung von Behältergruppen
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.11.2019
Erteilt am 15.10.2025
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
24.09.2025
Verfahren zur Erstellung einer Behälterformation und Gruppiervorrichtung
EP4619327
Verpackungs- & Fördertechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 23.10.2023
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
17.09.2025
Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines mit Flüssigem Füllgut Befüllten Behälters aus einem Thermisch Konditionierten Vorformling
EP4615670
Kunststoff- & Polymertechnik
|
|||
|
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
17.09.2025
Einsatzstück für einen Drehteller, Drehteller und Behandlungsmaschine umfassend den Drehteller
EP4615760
Verpackungs- & Fördertechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 17.10.2023
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
17.09.2025
Vorrichtung und Verfahren zum Transport von Behältern
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.02.2021
Erteilt am 17.09.2025
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
10.09.2025
System und Verfahren zum Aufbringen von Sekundärverpackungen aus Karton auf Behälter
EP4613658
Verpackungs- & Fördertechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.12.2024
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.09.2025
Transportvorrichtung zum Transport von Vorformlingen, Blasformanlage sowie Verfahren zum Transport
|
|||
|
Status
Angemeldet am 31.10.2023
Erteilt am 03.09.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.09.2025
Verfahren zum Erfassen einer Leckage eines Ventils einer Blasmaschine sowie Steuerung und System zum Ausführen des Verfahrens
|
|||
|
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.09.2025
Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln von Vorformlingen
EP4610020
Kunststoff- & Polymertechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.02.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.09.2025
Palettierroboterkopf, Palettierroboter und Verfahren zum Palettieren mindestens einer zu Palettierenden Lage
EP4608747
Verpackungs- & Fördertechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 04.10.2023
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.08.2025
Verfahren und Vorrichtung zum Etikettieren von Kunststoffbehältern
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.02.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.08.2025
Vorrichtung zum Behandeln Und/oder zum Transportieren von Behältern
EP4606761
Verpackungs- & Fördertechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.01.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.08.2025
Füllvorrichtung sowie Verfahren zum Befüllen von Behältern
EP4600200
Verpackungs- & Fördertechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.02.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.08.2025
Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines mit Flüssigem Füllgut Befüllten Behälters aus einem Thermisch Konditionierten Vorformling
EP4598728
Kunststoff- & Polymertechnik
|
|||
|
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.08.2025
Behälterbehandlungsanlage zum Behandeln von Behältern
|
|||
|
Status
Angemeldet am 04.02.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
Wer vertritt KHS?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die KHS vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
Zum Anmelder-Profil