Krones Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutscher Maschinenbaukonzern mit Sitz in Neutraubling. Entwickelt und fertigt Anlagen zum Abfüllen, Verpacken und Verarbeiten für die Getränke- und Lebensmittelindustrie.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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3.224 gesamt| Patent | |||
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14.10.2026
Auspacker und Verfahren zum Auspacken von Getränkebehältern aus Getränkekisten
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Status
Angemeldet am 30.03.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Es ist ein Auspacker (1) für Getränkebehälter (2) offenbart. Der Auspacker (1) umfasst eine erste Transporteinrichtung (10) für Getränkekisten (12) mit einer ersten Transportrichtung (TR1) und eine zweite Transporteinrichtung (20) für Getränkekisten (12) mit einer zweiten Transportrichtung (TR2), wobei die erste Transportrichtung (TR1) und die zweite Transportrichtung (TR2) entgegengesetzt zueinander verlaufen und im Wesentlichen parallel zueinander orientiert sind. Weiter umfasst der Auspacker (1) eine Handhabungseinrichtung oder mehrere Handhabungseinrichtungen, wobei die eine Handhabungseinrichtung allein oder die mehreren Handhabungseinrichtungen in Zusammenarbeit zum Überführen von Getränkekisten (12) von der ersten Transporteinrichtung (10) auf die zweite Transporteinrichtung (20) sowie zur Entnahme von Getränkebehältern (2) aus einer jeweiligen Getränkekiste (12) ausgebildet sind. |
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14.10.2026
Arbeitswerkzeug und Verfahren zum Manipulieren von Getränkebehälterkisten
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Status
Angemeldet am 30.03.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Es ist ein Arbeitswerkzeug (52) zum Manipulieren von Getränkebehälterkisten (12) offenbart. Das Arbeitswerkzeug (52) umfasst mehrere Halteinstrumente, welche zum Festsetzen mehrerer Getränkebehälterkisten (12) am Arbeitswerkzeug (52) betätigbar sind, um durch eine Transferbewegung des Arbeitswerkzeuges (52) die hieran festgesetzten Getränkebehälterkisten (12) an einen Zielort zu verbringen.Weiter umfasst das Arbeitswerkzeug (52) mehrere Anschläge (56), die zum Ausrichten mehrerer Getränkebehälterkisten (12) bei einer aufgehobenen Betätigung der mehreren Halteinstrumente ausgebildet sind. |
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07.10.2026
Einrichtung zum Transportieren und Bedarfsabhängigen Puffern von Be-Hältern
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 27.02.2026
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Einrichtung zum Transportieren und bedarfsabhängigen Puffern von Behältern, die Einrichtung umfassend einen Einlauf, in dem entlang einer ersten Richtung transportiert werden können, einen Verteilbereich umfassend wenigstens zwei in einer zweiten Richtung entgegengesetzt zur ersten Richtung unabhängig voneinander bewegbare Transportbänder, wobei die Behälter von dem Einlauf dem Verteilbereich zugeführt werden können, einen Pufferbereich, dem Behälter von dem Verteilbereich zugeführt werden können, wobei die Behälter im Pufferbereich in wenigstens zwei Pufferbahnen unabhängig voneinander in einer dritten Richtung quer zur zweiten Richtung gefördert und gepuffert werden können, einen Auslauf, dem Behälter vom Pufferbereich zugeführt und in dem Behälter entlang einer vierten Richtung parallel zur dritten Richtung gefördert werden können, wobei die Einrichtung eine Steuereinheit umfasst, die ausgebildet ist, die wenigstens zwei Transportbänder und die wenigstens zwei Pufferbahnen so zu steuern, dass Behälter entsprechend einer Ordnung im Einlauf nach Passieren des Pufferbereichs dem Auslauf mit im Wesentlichen derselben Ordnung zugeführt werden. |
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07.10.2026
Verpackungssystem und Verfahren zum Betrieb einer Verpackungsmaschine
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Status
Angemeldet am 11.03.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Es ist ein Verpackungssystem offenbart. Das Verpackungssystem umfasst eine Verpackungsmaschine (3), eine Steuereinrichtung (S) und mindestens eine Horizontalfördereinrichtung zum Transport eines Getränkebehälterstroms zur Verpackungsmaschine (3). Innerhalb des Getränkebehälterstroms folgen auf eine noch verbleibende Anzahl an Restgetränkebehältern (5) weitere Getränkebehälter (7).Die Steuereinrichtung (S) ist in einer Weise zur Ansteuerung der Verpackungsmaschine (3) ausgebildet, dass die Verpackungsmaschine (3) hierbei einen Wechsel von einem ersten Verpackungsmaterial (12) auf ein zweites Verpackungsmaterial (14) durchführt, wobei der Wechsel auf die Anzahl an Restgetränkebehältern (5) des Getränkebehälterstroms abgestimmt ist. |
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23.09.2026
Einteilungsmaschine und Verfahren zum Einteilen von Behältern
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Status
Angemeldet am 30.01.2026
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Einteilungsmaschine (1) zum Einteilen von Behältern (2), wie Flaschen, in Gassen (3), die Einteilungsmaschine (1) umfassend wenigstens zwei Gassen (3), eine Transporteinrichtung (4) stromauf der Gassen (3), eine Steuereinheit (5) und wenigstens einen Sensor (6, 6'), wobei der wenigstens eine Sensor (6, 6') ausgebildet ist, in wenigstens einem Teilbereich (11, 12) der Gassen (3) und/oder einem Teilbereich (11', 12') der Transporteinrichtung (4) den Behälterdurchsatz zu bestimmen, und wobei die Steuereinheit (5) ausgebildet ist, auf Basis des durch den Sensor (6, 6') bestimmten Behälterdurchsatzes wenigstens einen Betriebsparameter zu bestimmen und die Einteilungsmaschine (1) anhand des wenigstens einen Betriebsparameters zu steuern. |
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23.09.2026
Technik zum Herstellen einer Komponente einer Behälterbehandlungsanlage
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Status
Angemeldet am 17.03.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Verfahren zum Herstellen einer Komponente (10) einer Behälterbehandlungsanlage. Das Verfahren weist auf: additives Fertigen der Komponente (10) mittels einer additiven Fertigungsvorrichtung (12), die ein Fertigungsbett (14) mit einer Stützfläche (16) aufweist, auf der die Komponente (10) additiv gefertigt wird. Das Verfahren weist ferner auf: Formen einer Strukturierung (22) in eine die Stützfläche (16) des Fertigungsbetts (14) kontaktierende Aufstandsfläche (18) der Komponente (10) mittels einer vorbestimmten Strukturierung (20) der Stützfläche (16) der additiven Fertigungsvorrichtung (12) beim additiven Fertigen der Komponente (10). |
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23.09.2026
Klammereinrichtung zum Halten eines Behälters an einem Tragring des Behälters
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 16.03.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft u.a. eine Klammereinrichtung (14) zum Halten eines Behälters an einem Tragring des Behälters für eine Behältertransport- und/oder Behälterbehandlungsvorrichtung (10). Die Klammereinrichtung (14) weist ein Klammerarmpaar (16, 18) mit zwei relativ zueinander bewegbaren, vorzugsweise schwenkbaren, Klammerarmen (16, 18) zum unterseitigen Abstützen des Tragrings des Behälters auf. Die Klammereinrichtung (14) weist ferner ein Zentrierelement (58) zum Zentrieren des Behälters auf. Das Zentrierelement (58) ist zwischen dem Klammerarmpaar (16, 18) angeordnet und weist eine Aufnahme (60) zum abschnittsweisen Aufnehmen und Abstützen des Tragrings auf. |
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23.09.2026
Behälterreinigungsanlage umfassend eine Transportvorrichtung und Ausleseeinrichtung
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 19.01.2026
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Behälterreinigungsanlage (100) umfassend eine Transportvorrichtung (100) für Behälter (105) und eine Ausleseeinrichtung (102), wobei die Transportvorrichtung wenigstens einen Behälterkorbträger (103) zum Aufnehmen wenigstens eines Behälterkorbes (104) umfasst, wobei wenigstens einem Behälterkorbträger ein Erkennungselement (106) zugeordnet ist, wobei die Ausleseeinrichtung ausgebildet ist, das Erkennungselement auszulesen. |
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23.09.2026
Klammereinrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 16.03.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft u.a. eine Klammereinrichtung (14) zum Halten eines Behälters (B) für eine Behältertransport- und/oder Behälterbehandlungsvorrichtung (10). Die Klammereinrichtung (14) weist ein Klammerarmpaar (16, 18) mit zwei Klammerarmen (16, 18) zum unterseitigen Abstützen eines Tragrings (T) des Behälters (B) zum Halten des Behälters (B) auf. Die zwei Klammerarme (16, 18) sind in einer gemeinsamen Klammerarmebene bewegbar. Die Klammereinrichtung (14) weist ferner einen Eingreifarm (40) auf, der zwischen den zwei Klammerarmen (16, 18) angeordnet ist und mindestens ein Eingreifelement (42) aufweist. Der Eingreifarm (40) ist zum Eingreifen des mindestens einen Eingreifelements (42) von unten in den Tragring (T) des von dem Klammerarmpaar (16, 18) gehaltenen Behälters (B) zum Verdrehsichern des Behälters (B) bewegbar. |
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23.09.2026
Verfahren zur Herstellung einer Verschlusssicherung aus Faserbasiertem Material
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Status
Angemeldet am 06.02.2026
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Verschlusssicherung (5) eines Behälters (1), das die folgenden Schritte umfasst: Bereitstellen eines Behälters (1), der zumindest abschnittsweise aus faserbasiertem Material, beispielsweise Pulpe (P), hergestellt ist, mit einer Öffnung (1a), die mit einem Verschluss (2) geschlossen ist, und Ausformen einer Verschlusssicherung (5) aus faserbasiertem Material, beispielsweise Pulpe (P), zur Verbindung des Verschlusses (2) mit dem Behälter (1). Die Erfindung betrifft zudem eine Vorrichtung (10), insbesondere zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Verfahrensansprüche und insbesondere zur Herstellung des Behälters (1) nach einem der vorhergehenden Behälteransprüche umfassend: eine Abfüllvorrichtung (7) zum Abfüllen von einer Flüssigkeit in einen Behälter (1), eine Verschließvorrichtung (8) zum Verschließen des abgefüllten Behälters (1), und eine Verschlusssicherungsvorrichtung (4) mittels welcher eine stoffschlüssige Verbindung von Verschluss (2) und Behälter (1) über ein Auftragen oder Verformen von faserbasiertem Material herstellbar ist, wobei die Verschlusssicherungsvorrichtung (4) an einen Vorrat, insbesondere ein Becken (6), an faserbasiertem Material angeschlossen ist. |
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16.09.2026
Vorrichtung und Verfahren zum Verschliessen von Dosen
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Status
Angemeldet am 13.03.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Vorrichtung (1) und Verfahren zum Verschließen von Dosen (2), umfassend jeweils einen Dosenkörper (2a) und Deckel (2b), vorzugsweise in einer Getränkeabfüllanlage, wobei die Vorrichtung (1) aufweist: zumindest ein Falzwerkzeug (10), das eingerichtet ist, um einen Verschließvorgang durch Falzen von zu verbindenden Abschnitten des Dosenkörpers (2a) und des Deckels (2b) zu einem dichtenden Verbund durchzuführen; zumindest eine Werkzeugüberwachungseinrichtung (30), die eingerichtet ist, um einen Zustand des zumindest einen Falzwerkzeugs (10) zu detektieren; und eine Steuereinrichtung (50), die mit der Werkzeugüberwachungseinrichtung (30) in Kommunikation steht und eingerichtet ist, um anhand des von der Werkzeugüberwachungseinrichtung (30) detektierten Zustands einen fehlerhaften Verschließvorgang zu ermitteln. |
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16.09.2026
Sterilisationssystem für Behälterbehandlungsanlage und Zugehöriges Verfahren
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Status
Angemeldet am 11.03.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft u.a. ein Sterilisationssystem (10) für eine Behälterbehandlungsanlage. Das Sterilisationssystem (10) weist ein Speicherbehältnis (12) für eine Wasserstoffperoxidlösung und eine Umkehrosmosevorrichtung (24) zum Behandeln der Wasserstoffperoxidlösung auf. Die Umkehrosmosevorrichtung (24) ist mit dem Speicherbehältnis (12) zum Empfangen der Wasserstoffperoxidlösung von dem Speicherbehältnis (12) verbunden. Das Sterilisationssystem (10) weist ferner einen Verdampfer (38), der mit der Umkehrosmosevorrichtung (24) zum Empfangen der Wasserstoffperoxidlösung von der Umkehrosmosevorrichtung (24) verbunden ist, und eine Sterilisierungsvorrichtung (40), die mit dem Verdampfer (38) zum Empfangen der verdampften Wasserstoffperoxidlösung verbunden ist, auf. |
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16.09.2026
Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Behaeltern mit Ultraschallschwinger und Ueberwachungssystem
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 11.03.2026
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Behältern, vorzugsweise Mehrwegflaschen, wobei während der Reinigung Ultraschallschwingungen durch mindestens einen Ultraschallschwinger erzeugt und auf die Behälter eingebracht werden. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Zustand des mindestens einen Ultraschallschwingers mittels eines Überwachungssystems überwacht wird, wobei der Zustand ein mechanischer Zustand, ein optischer Zustand und/oder ein elektrischer Zustand des mindestens einen Ultraschallschwingers ist. Daneben betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens. |
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16.09.2026
Greiferkopf
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 11.03.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Es ist ein Greiferkopf (01) mit mindestens einer Greifvorrichtung (02) für Etikettenrollen (20) sowie mit einer Aufnahmevorrichtung (03) für flächige Zwischenlagen (30) offenbart. Die Greifvorrichtung (02) zum Erfassen der Etikettenrollen (20) ist ortsfest im Greiferkopf (01) angeordnet, während die Aufnahmevorrichtung (03) für die flächigen Zwischenlagen (30) relativ zur Position der Greifvorrichtung (02) ortsveränderlich und zwischen zwei Endlagen (A, B) in einer linearen Richtung beweglich ist. |
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16.09.2026
Vorrichtung zum Sterilisieren von Behältnissen, Vorrichtung zum Transportieren von Behältnissen, Halteeinrichtung für Behältnisse und Verfahren
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Status
Angemeldet am 12.03.2026
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
Vorrichtung (1) zum Behandeln von Behältnissen, insbesondere von Kunststoffbehältnissen (10) und insbesondere von Kunststoffvorformlingen (10) mit einer Transporteinrichtung (2) zum Transportieren der Kunststoffbehältnisse (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads und mit wenigstens einer Beaufschlagungseinrichtung (4), welche dazu geeignet und bestimmt ist, die von der Transporteinrichtung (2) transportierten Kunststoffbehältnisse (10) mit einem fließfähigen Sterilisationsmedium zu beaufschlagen, wobei die Transporteinrichtung (2) einen bewegbaren und bevorzugt um eine vorgegebene Drehachse drehbaren Transportträger (22) aufweist, an welchem eine Vielzahl von Halteeinrichtungen (6) zum Halten der Kunststoffbehältnisse (10) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung (6) eine Greifeinrichtung (62) aufweist, welche dazu geeignet und bestimmt ist die Kunststoffbehältnisse wenigstens in einem ersten Abschnitt der Kunststoffbehältnisse zu kontaktieren sowie eine Rückhalteeinrichtung (64), welche dazu geeignet und bestimmt ist, die Kunststoffbehältnisse in einem zweiten Abschnitt der Kunststoffbehältnisse (10) zu kontaktieren, wobei der erste Abschnitt zum zweiten Abschnitt beabstandet ist, wobei die Greifeinrichtung relativ zur Transporteinrichtung feststehend ist und die Rückhalteeinrichtung relativ zur Transporteinrichtung beweglich ist. |
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16.09.2026
Vorrichtung und Verfahren zur Handhabung von Verpackungsmaterial
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Status
Angemeldet am 11.02.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Es ist eine Vorrichtung (1) zur Handhabung von Verpackungsmaterial offenbart. Einer Bearbeitungseinheit (17), die zur Bildung von Verpackungsmaterialabschnitten eingerichtet ist, wird Verpackungsmaterial zugeführt, das als Endlosstrang (5) ausgebildet ist. Die Verpackungsmaterialabschnitte sind nach der Bearbeitung durch die Bearbeitungseinheit (17) zur Abtrennung von dem Endlosstrang (5) vorbereitet oder werden/sind vom Endlosstrang (5) abgetrennt.Eine der Bearbeitungseinheit (17) stromabwärts unmittelbar nachgelagerte Weiche (9) nimmt die vom Endlosstrang (5) abgetrennten Zuschnitte (6) entgegen und ist dazu ausgebildet ist, die abgetrennten Zuschnitte (6) auf wenigstens zwei Transportwege (10, 11) zu verteilen. |
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09.09.2026
System und Verfahren zum Automatischen Beheben von Abweichungen an einer Maschinenlinie
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Status
Angemeldet am 20.01.2026
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Die hierin beschriebene Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren, ein System und ein computerlesbares Speichermedium zum automatischen Beheben von Abweichungen an einer Maschinenlinie, insbesondere einer Maschinenlinie zum Abfüllen und Verpacken von Lebensmitteln und/oder Getränken. Gemäß Ausführungsformen werden mittels einer Anlagensteuerung ein Ist-Zustand der Maschinenlinie überwacht. Dadurch kann erkannt werden, wenn eine Abweichung des überwachten Ist-Zustands von einem Optimal-Zustand der Maschinenlinie auftritt. Die Anlagensteuerung ermittelt eine entsprechende Reaktions-Maßnahme, die zum Beheben der Abweichung geeignet ist und leitet diese an eine Large-Action-Model- (LAM-) Einheit weiter, die einen Steuerbefehl aus der Reaktions-Maßnahme ableitet und an der Maschinenlinie ausführt, um die Abweichung zu beheben oder zu minimieren. Eingriffsinformationen werden dann an eine Large-Language-Model- (LLM-) Einheit übertragen, die diese verarbeitet und gesprächseröffnend eine entsprechende Meldung über die Abweichung und die Reaktions-Maßnahme an einen Bediener ausgibt. |
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09.09.2026
Verfahren und Systeme zur Visuellen Zustandsbestimmung einer Maschinenlinie
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Status
Angemeldet am 11.02.2026
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft verschiedene Verfahren und Systeme zum Erzeugen von Steuerparametern einer Maschinenlinie, insbesondere einer Maschinenlinie zum Abfüllen und Verpacken von Lebensmitteln und/oder Getränken. Dabei stellt die vorliegende Erfindung eine neue Herangehensweise an die präzise Analyse von Belegungsgraden in Abfüllsystemen vor, indem sie moderne, Transformer-basierte KI-Modelle verwendet. Die verschiedenen hierfür entwickelten Modelle sind beispielsweise ein Segmentierungsmodell, ein Ähnlichkeitsmodell und ein Objekterkennungsmodell, die jeweils mit einer Bildquelle, wie einem Video-Stream, verbunden sind in Echtzeit einen Zustand einer Maschinenlinie auswerten und darauf reagieren können. Mögliche Zustände, die vom System dabei erfasst werden können, sind beispielsweise ein Belegungsgrad des Transportabschnitts, eine Anzahl von Getränkebehältern auf dem Transportabschnitt, ein Stau der Getränkebehälter auf dem Transportabschnitt, und/oder eine Anomalie eines oder mehrerer Getränkebehälter. |
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19.08.2026
Verfahren zur Reinigung von Behältern und Behälterreinigungsmaschine
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Status
Angemeldet am 30.01.2026
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Verfahren (200) zur Reinigung von Behältern (102), wie beispielsweise Flaschen, in einer Behälterreinigungsmaschine (100), das Verfahren (200) umfassend eine Analyse (201) wenigstens eines Mediums, wie Spülwasser, und eine darauf basierende Regelung (203) einer zuzuführenden Frischwassermenge in Abhängigkeit wenigstens zweier in der Analyse (201) bestimmter Messgrößen (202), wobei die wenigstens zwei Messgrößen (202) wenigstens zwei von einer Frischwassertemperatur, einer Abgabetemperatur, einer Oberflächenspannung des Mediums und einer im Medium vorhandenen Partikelzahl umfassen. |
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05.08.2026
Vorrichtung zur Indirekten Erhitzung von einem Flüssigen Lebensmittelprodukt und Verfahren Dazu
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Status
Angemeldet am 03.12.2025
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Vorrichtung zur indirekten Erhitzung eines flüssigen Lebensmittelproduktes, umfassend einen Produktvorwärmer, in dem das zu behandelnde flüssige Lebensmittelprodukt vorgewärmt wird, einen Produkterhitzer zum Erhitzen des flüssige Lebensmittelprodukts auf die Behandlungstemperatur und einen Produktvorkühler, in dem das behandelte flüssige Lebensmittelprodukt abgekühlt wird, wobei die im Produktvorkühler anfallende Wärme mindestens teilweise an den Produktvorwärmer übertragen wird, wobei der Produkterhitzer durch einen Hochtemperaturkreislauf mit Wärme versorgt wird, und in diesem Hochtemperaturkreislauf die Wärmesenke einer Wärmepumpe angeordnet ist. |
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05.08.2026
Vorrichtung zur Direkten Erhitzung eines Flüssigen Lebensmittelproduktes und Verfahren Dazu
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Status
Angemeldet am 29.01.2026
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Vorrichtung zur direkten Erhitzung eines flüssigen Lebensmittelproduktes mittels Ultrahochtemperatur (UHT), umfassend einen Produktvorwärmer, insbesondere einen als Wärmetauscher ausgebildeten Produktvorwärmer, eine Erhitzungsvorrichtung zum direkten Erhitzen des vorgewärmten flüssigen Lebensmittelproduktes, einen Flash-Kühler und einen Produktkühler, insbesondere einen als Wärmetauscher ausgebildeten Produktkühler, wobei die Vorrichtung einen Sekundärkreislauf zum Transport von Wärme vom Produktkühler zum Produktvorwärmer umfasst, wobei im Sekundärkreislauf die Wärmesenke einer Wärmepumpe angeordnet ist. |
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05.08.2026
Behälterbehandlungsanlage mit Behälterausleitfunktionalität
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Status
Angemeldet am 29.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Behälterbehandlungsanlage (10) aufweisend mehrere Behälterbehandlungsvorrichtungen (14 - 24) zum Behandeln der Behälter und ein Behältertransportsystem (26), das die mehreren Behälterbehandlungsvorrichtungen (14 - 24) zum Transportieren der Behälter miteinander verbindet. Die Behälterbehandlungsanlage (10) weist ferner einen Sammelausleitförderer (28) mit einem umlaufenden Förderelement zum unterseitigen Abstützen von ausgeleiteten Behältern und mehrere Behälterausleiteinrichtungen (36), die den Sammelausleitförderer (28) mit mehreren Ausleitstellen des Behältertransportsystems (26) zum Empfangen von aus der jeweiligen Ausleitstelle des Behältertransportsystems (26) ausgeleiteten Behältern verbindet, auf. |
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05.08.2026
Vorrichtung und Verfahren zum Handhaben eines Etikettenbands von einer Etikettenrolle
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft u.a. eine Vorrichtung (10), vorzugsweise Etikettenband-Greifvorrichtung, zum Handhaben eines Etikettenbands. Die Vorrichtung (10) weist eine Welle (14) zum Aufrollen eines Abschnitts des Etikettenbands von einer Etikettenrolle (12) zum Halten des Etikettenbands an der Welle (14) und einen Basiskörper (42), der neben der Welle (14) zum Anlegen eines zu dem aufgerollten Abschnitt des Etikettenbands benachbarten Abschnitts des Etikettenbands angeordnet ist, auf. |
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05.08.2026
Behälterbehandlungsanlage umfassend Zwei Ausleiteinheiten und Verfahern hierfür
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 24.11.2025
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Behälterbehandlungsanlage (100) umfassend eine Transportvorrichtung (101) für Behälter (104), zwei Ausleiteinheiten (103, 102) zum Ausleiten von forminstabilen Behältern, wie Dosen, aus der Transportvorrichtung und wenigstens eine Inspektionsvorrichtung (105), wobei eine erste Ausleiteinheit (103) der zwei Ausleiteinheiten zum Ausleiten von mittels der Behälterbehandlungsanlage behandelter Behälter, welche einen Defekt aufweisen und eine zweite Ausleiteinheit (102) der zwei Ausleiteinheiten zum Ausleiten von Testbehältern, welche zum Überprüfen einer Funktionsfähigkeit der Inspektionsvorrichtung in die Behälterbehandlungsanlage eingebracht werden können, ausgebildet ist. |
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05.08.2026
Verbindungseinrichtung zum Verbinden von Etikettenbändern
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 24.11.2025
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Verbindungseinrichtung (101) zum Verbinden von Etikettenbändern, die Verbindungseinrichtung (101) umfassend zwei Verbindungselemente (110, 120) jeweils zum Führen eines Produktionsetikettenbandes und eines Anschlussetikettenbandes, wobei jedes Verbindungselement (110, 120) ein Halteelement (111, 121) zum Halten eines Etikettenbandes auf einer zum jeweils anderen Verbindungselement (110, 120) weisenden Seite umfasst und wobei die zwei Verbindungselemente (110, 120) beweglich angeordnet sind, sodass sie im Wesentlichen in einer Bewegungsrichtung geradlinig relativ zueinander bewegt werden können und in einer Vorbereitungsposition zum Verbinden des Anschlussetikettenbandes mit dem Halteelement (111, 121) so versetzt zueinander angeordnet sind, dass das Halteelement (111, 121) zugänglich ist. |
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05.08.2026
Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen eines Bandanfangs einer Etikettenrolle
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft u.a. eine Vorrichtung (10) zum Erfassen eines Bandanfangs einer Etikettenrolle (E). Die Vorrichtung (10) weist eine Aufnahmekammer (12) mit einer Zugangsöffnung (14) zum Aufnehmen des Bandanfangs auf. Die Vorrichtung (10) weist ferner eine Saugeinrichtung (18) auf, die mit der Aufnahmekammer (12) zum Einsaugen des Bandanfangs durch die Zugangsöffnung (14) in die Aufnahmekammer (12) verbunden ist. Die Vorrichtung (10) weist ferner einen Sensor (26) auf, der angeordnet ist zum Erfassen des in die Aufnahmekammer (12) eingesaugten Bandanfangs. |
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05.08.2026
Modul für eine Behälterbehandlungsmaschine
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Status
Angemeldet am 24.11.2025
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Modul (100) für eine Behälterbehandlungsmaschine, das Modul umfassend einen Rahmen (103), eine Inspektionseinrichtung (101) für Behälter (130) und eine Ausleiteinrichtung (102) für Behälter stromab der Inspektionseinrichtung, wobei die Inspektionseinrichtung und die Ausleiteinrichtung in einer wohl definierten relativen Anordnung an dem Rahmen befestigt sind. |
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05.08.2026
Welle und Verfahren zum Aufrollen eines Abschnitts eines Etikettenbands
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft u.a. eine Welle (14) zum Aufrollen eines Abschnitts eines Etikettenbands von einer Etikettenrolle (10) für eine Handhabungsvorrichtung (60) zum Handhaben des Etikettenbands der Etikettenrolle (10). Die Welle (14) weist einen Wellenhauptkörper (22) mit einem Längsspalt (24), vorzugsweise Längssaug- und/oder Längsklemmspalt, zum Aufnehmen und Halten eines Anfangs des Abschnitts des Etikettenbands auf. |
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29.07.2026
Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Klebegebinden
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Status
Angemeldet am 12.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Es sind eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zur Herstellung von Klebegebinden (12) aus mindestens zwei untereinander durch ein Haftmittel (14) verbundenen Artikeln (16) offenbart. In einem ersten Förderabschnitt (20) werden zumindest einige der Artikel (16) an ihren jeweiligen Mantelflächen mit einem Haftmittel (14) ausgestattet. In einem dem ersten Förderabschnitt (20) stromabwärts nachgeordneten zweiten Förderabschnitt (22) werden die Artikel (16) mittels einer Gebindebildungseinrichtung (24) während ihres Transports an ihren Mantelflächen zu Klebegebinden (12) zusammengefügt. Der erste Förderabschnitt (20) umfasst zwei separate und zumindest bereichsweise unterschiedlich ausgestaltete Zufördereinrichtungen (26, 28) zur Beförderung der Artikel (16), die in zwei unterschiedlichen Übergabestellen (30, 32) münden, an denen die Artikel (16) an den zweiten Förderabschnitt (22) weitergegeben werden. |
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29.07.2026
Vakuumbrett zum Führen oder Halten eines Etiketts
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2025
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Vakuumbrett (100) zum Führen oder Halten eines Etiketts, das Vakuumbrett umfassend einen Körper (101) und eine Abdeckung (102) mit wenigstens einem Loch (121) zum Führen oder Halten des Etiketts (106) durch einen an dem Loch anlegbaren Unterdruck, wobei die Abdeckung mit dem Körper mittels einer werkzeuglos lösbaren Verbindung verbunden ist. Auch betrifft die Erfindung eine Etikettiermaschine zum Etikettieren von Behältern, wie Flaschen, die Etikettiermaschine umfassend eine Übergabeeinrichtung zum Übergeben eines Etiketts an einen Behälter und ein Vakuumbrett wie oben berschrieben stromab der Übergabeeinrichtung, und wobei das Vakuumbrett so angeordnet ist, dass es ein an einen Behälter zu übergebendes Etiketts während der Übergabe des Etiketts an den Behälter zumindest teilweise führen und/oder halten kann. |
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29.07.2026
Puffervorrichtung, die Ausgebildet Ist, auf einer Pufferfläche der Puffervorrichtung Behälter in einer Vorgruppierten Anordnung zu Puffern und Verfahren zum Puffern von Behältern in einer Vorgruppierten Anordnung unter Verwendung der Puffervorrichtung
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Status
Angemeldet am 11.12.2025
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Puffervorrichtung (1, 15), die ausgebildet ist, auf einer Pufferfläche (2, 16, 16<sub>1</sub>, 16<sub>2</sub>, 16<sub>3</sub>) der Puffervorrichtung (1, 15) Behälter (31), wie Flaschen, in einer vorgruppierten Anordnung zu puffern, wobei die Puffervorrichtung (1, 15) Paddel (11, 25) umfasst, die ausgebildet sind, Behälter (31) auf der Pufferfläche (2, 16, 161, 162, 16<sub>3</sub>) in einer Richtung zu bewegen und die sich in einer zweiten Richtung quer zur ersten Richtung ganz oder zumindest zu 90% über die Ausdehnung der Pufferfläche (2, 16, 161, 162, 16<sub>3</sub>) erstrecken. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Puffern von Behältern (31), wie Flaschen, in einer vorgruppierten Anordnung unter Verwendung der Puffervorrichtung (1, 15). |
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29.07.2026
Inspektionsvorrichtung und -Verfahren für Behälter
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2025
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Inspektionsvorrichtung für Behälter, umfassend eine Inspektionseinheit und ein Gebläse, wobei die Inspektionseinheit eine Erkennungseinheit und eine Schutzvorrichtung für zumindest einen Teil der Erkennungseinheit umfasst, wobei das Gebläse ausgebildet ist, die Schutzvorrichtung mit einem Reinigungsfluid zu beaufschlagen, wobei die Erkennungseinheit ausgebildet ist einen Verschmutzungsgrad der Schutzvorrichtung zu bestimmen, wobei eine Leistung des Gebläses basierend auf dem bestimmten Verschmutzungsgrad und/oder nach einem ersten Zeitintervall von einer ersten Leistungsstufe auf eine zweite Leistungsstufe verändert werden kann. |
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22.07.2026
Anlage zur Erhitzung von Flüssigen Lebensmitteln
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 16.12.2025
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Anlage (1) zur Erhitzung von flüssigen Lebensmitteln, insbesondere zur Direkterhitzung von flüssigen Lebensmitteln, umfassend eine Erhitzungsvorrichtung (2), die dazu ausgebildet ist, ein flüssiges Lebensmittel mittels Dampf zu erhitzen, eine Kühlvorrichtung (4), die dazu ausgebildet ist, das erhitzte flüssige Lebensmittel, insbesondere durch Flash-Kühlen, abzukühlen, eine Zirkulationsvorrichtung (5), die dazu ausgebildet ist, bei der Abkühlung des flüssigen Lebensmittels entstehenden Dampf von der Kühlvorrichtung (4) zu der Erhitzungsvorrichtung (2) zu führen, wobei die Zirkulationsvorrichtung (5) eine Verdichtungsvorrichtung (6) zum Verdichten des Dampfes, einen ersten Leitungsabschnitt (7a), der zwischen der Kühlvorrichtung (4) und der Verdichtungsvorrichtung (6) angeordnet ist und einen zweiten Leitungsabschnitt (7b), der zwischen der Verdichtungsvorrichtung (6) und der Erhitzungsvorrichtung (2) angeordnet ist, umfasst, wobei alle Komponenten der Zirkulationsvorrichtung (5) in einem gemeinsamen Cleaning in Place, CIP, Prozess gereinigt werden können. |
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15.07.2026
Verfahren zum Erstellen von Behältnisdesigns
Verpackungs- & Fördertechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 18.12.2025
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
Verfahren zum Entwerfen von Behältnissen und insbesondere von Kunststoffbehältnissen und insbesondere von Getränkebehältnissen, wobei eine Vielzahl von für ein zu entwerfendes Behältnis charakteristischen physikalischen Parameter (P1, P2, ...Pn) berücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass für wenigstens einen Verfahrensschritt des Verfahren eine künstliche Intelligenz eingesetzt wird, wobei zumindest ein Teil dieser physikalischen Parameter dieser künstlichen Intelligenz (KI) als erste Trainingsdaten zur Verfügung gestellt wird. |
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15.07.2026
Vorrichtung zum Fördern und Verbinden von Etikettenbändern
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Status
Angemeldet am 24.11.2025
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Vorrichtung (100) zum Fördern und Verbinden von Etikettenbändern (131, 132), die Vorrichtung umfassend eine Zuführeinrichtung (101, 111, 112) für ein erstes Etikettenband (131), eine Abführeinrichtung für ein zweites Etikettenband, eine Verbindungseinrichtung (102) zum Verbinden eines ersten Etikettenendes des ersten Etikettenbandes (131) mit einem zweiten Etikettenende des zweiten Etikettenbandes (132) und eine Erkennungseinrichtung (103) zum Erkennen einer relativen Anordnung des ersten Etikettenendes und des zweiten Etikettenendes, wobei die Vorrichtung ausgebildet ist, basierend auf der erkannten relativen Anordnung die Verbindungseinrichtung (102) zum Verbinden zu steuern und/oder eine auf der relativen Anordnung basierende Ausgabe an einen Bediener auszugeben. |
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01.07.2026
Vorrichtung und Verfahren zum Markieren von Objekten mittels Lasern
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Status
Angemeldet am 11.12.2025
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
Vorrichtung (1) zum Markieren von Objekten (10) und insbesondere von Behältnissen, Behältnisverschlüssen oder Etiketten (10) mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Objekte (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads (P) transportiert und mit einer Markierungseinrichtung (4) welche dazu geeignet und bestimmt ist, die Objekte (10) mit einer Markierung zu versehen, wobei die Markierungseinrichtung (4) eine Lasererzeugungseinheit (42) zur Erzeugung eines Laserbündels aufweist sowie ein Austrittselement (44), über welches das Laserbündel aus der Markierungseinrichtung austritt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Inspektionseinrichtung aufweist, welche dazu geeignet und bestimmt ist, das Austrittselement (44) zu inspizieren. |
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01.07.2026
Behälterbehandlungslinie und Behälterbehandlungsverfahren zum Behandeln von Behältern in einer Behälterbehandlungslinie
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Status
Angemeldet am 29.10.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Es sind eine Behälterbehandlungslinie und ein Behälterbehandlungsverfahren zum Behandeln von Behältern in einer Behälterbehandlungslinie bereitgestellt. Die Behälterbehandlungslinie hat mindestens zwei Behälterbehandlungseinrichtungen, die mindestens eine erste Behälterbehandlungseinrichtung zur Behandlung von Behältern und eine zweite Behälterbehandlungseinrichtung zur Behandlung der Behälter aufweisen, und die ausgestaltet sind, miteinander Daten in Bezug auf die Behandlung der Behälter auszutauschen, mindestens eine Bestimmungseinrichtung zum Bestimmen eines Ist-Zustands mindestens eines vorbestimmten Elements, das für ein Behandeln der Behälter mit mindestens einer der mindestens zwei Behälterbehandlungseinrichtungen vorgesehen ist, eine Vergleichseinrichtung zum Vergleich des von der Bestimmungseinrichtung bestimmten Ist-Zustands mit einem in einer ersten Datenbank gespeicherten vorbestimmten Zustand, der ein Mess- und/oder Regelzustand in Bezug auf den Betrieb einer externen Behälterbehandlungslinie ist, welche mindestens eine Behälterbehandlungseinrichtung aufweist, die zumindest teilweise baugleich zu einer der mindestens zwei Behälterbehandlungseinrichtungen ist, und eine Abstimmeinrichtung zur Abstimmung mindestens einer Einstellung zur Behandlung der Behälter, die in der ersten Behälterbehandlungseinrichtung vorzunehmen ist, mit mindestens einer Einstellung zur Behandlung der Behälter, die mit der zweiten Behälterbehandlungseinrichtung vorzunehmen ist, wobei die Abstimmeinrichtung ausgestaltet ist, ihre Abstimmung auf der Grundlage des Vergleichsergebnisses der Vergleichseinrichtung auszuführen. |
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17.06.2026
Spannzapfen für Etikettenbandrolle
Verpackungs- & Fördertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 11.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft u.a. einen Spannzapfen (18) zum Verspannen einer Etikettenbandrolle (10). Der Spannzapfen (18) weist mehrere Klemmbereiche (20) auf, die verteilt um einen Umfang des Spannzapfens (18) herum zum Innenklemmen eines Rollenkerns der Etikettenbandrolle (10) angeordnet sind. Die mehreren Klemmbereiche (20) sind aus mehreren aneinander angrenzenden, vorzugsweise additiv gefertigten, Materialschichten gebildet. |
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17.06.2026
Verschmutzungsgradunabhängige Reinigung von Behältnissen
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Status
Angemeldet am 10.12.2025
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
Verfahren zum Reinigen von Behältnissen (10), wobei Behältnisse (10) mittels einer Transporteinrichtung (2) transportiert und einer Reinigungseinrichtung (4) zum Reinigen der Behältnisse zugeführt werden und diese Reinigungseinrichtung (6) die Behältnisse (10) insbesondere durch Beaufschlagung der Behältnisse mit einem fließfähigen Reinigungsmittel reinigt, dadurch gekennzeichnet, dass die zu reinigenden Behältnisse (10) inspiziert werden, und wenigstens ein erster Wert (V1, V2, V3) ermittelt wird, der für einen Verschmutzungsgrad eines inspizierten Behältnisses (10) oder einen Verschmutzungsgrad einer Gruppe von inspizierten Behältnissen charakteristisch ist und die Reinigungseinrichtung (6) die zu reinigenden Behältnisse (10) oder die zu reinigenden Gruppen von Behältnisse unter Berücksichtigung des ersten Wertes (V1, V2, V3) reinigt, wobei unterschiedlich verschmutzte Behältnisse (10) unterschiedlich gereinigt werden. |
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10.06.2026
Lasermarkieren von Objekten
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 05.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft u.a. ein Verfahren zum Lasermarkieren von Objekten (12), vorzugsweise Behältern. Das Verfahren weist auf: Bereitstellen einer Darstellung (D) einer gewünschten Lasermarkierung; Anwenden einer computergestützten Prozedur auf die Darstellung (D), der die Darstellung (D) in mehrere Teilbereiche (T1 - T5) aufteilt; und Lasermarkieren der mehreren Teilbereiche (T1-T5) auf ein Objekt (12) mittels mehrerer Lasermarkierungsvorrichtungen (20) zum Erzeugen der Darstellung (D) auf dem Objekt (12), wobei die mehreren Lasermarkierungsvorrichtungen (20) jeweils einen der mehreren Teilbereiche (T1 - T5) auf das Objekt (12) lasermarkieren. |
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