Krones Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutscher Maschinenbaukonzern mit Sitz in Neutraubling. Entwickelt und fertigt Anlagen zum Abfüllen, Verpacken und Verarbeiten für die Getränke- und Lebensmittelindustrie.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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3.206 gesamt| Patent | |||
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19.08.2026
Verfahren zur Reinigung von Behältern und Behälterreinigungsmaschine
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Status
Angemeldet am 30.01.2026
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Verfahren (200) zur Reinigung von Behältern (102), wie beispielsweise Flaschen, in einer Behälterreinigungsmaschine (100), das Verfahren (200) umfassend eine Analyse (201) wenigstens eines Mediums, wie Spülwasser, und eine darauf basierende Regelung (203) einer zuzuführenden Frischwassermenge in Abhängigkeit wenigstens zweier in der Analyse (201) bestimmter Messgrößen (202), wobei die wenigstens zwei Messgrößen (202) wenigstens zwei von einer Frischwassertemperatur, einer Abgabetemperatur, einer Oberflächenspannung des Mediums und einer im Medium vorhandenen Partikelzahl umfassen. |
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05.08.2026
Modul für eine Behälterbehandlungsmaschine
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Status
Angemeldet am 24.11.2025
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Modul (100) für eine Behälterbehandlungsmaschine, das Modul umfassend einen Rahmen (103), eine Inspektionseinrichtung (101) für Behälter (130) und eine Ausleiteinrichtung (102) für Behälter stromab der Inspektionseinrichtung, wobei die Inspektionseinrichtung und die Ausleiteinrichtung in einer wohl definierten relativen Anordnung an dem Rahmen befestigt sind. |
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05.08.2026
Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen eines Bandanfangs einer Etikettenrolle
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft u.a. eine Vorrichtung (10) zum Erfassen eines Bandanfangs einer Etikettenrolle (E). Die Vorrichtung (10) weist eine Aufnahmekammer (12) mit einer Zugangsöffnung (14) zum Aufnehmen des Bandanfangs auf. Die Vorrichtung (10) weist ferner eine Saugeinrichtung (18) auf, die mit der Aufnahmekammer (12) zum Einsaugen des Bandanfangs durch die Zugangsöffnung (14) in die Aufnahmekammer (12) verbunden ist. Die Vorrichtung (10) weist ferner einen Sensor (26) auf, der angeordnet ist zum Erfassen des in die Aufnahmekammer (12) eingesaugten Bandanfangs. |
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05.08.2026
Vorrichtung zur Direkten Erhitzung eines Flüssigen Lebensmittelproduktes und Verfahren Dazu
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Status
Angemeldet am 29.01.2026
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Vorrichtung zur direkten Erhitzung eines flüssigen Lebensmittelproduktes mittels Ultrahochtemperatur (UHT), umfassend einen Produktvorwärmer, insbesondere einen als Wärmetauscher ausgebildeten Produktvorwärmer, eine Erhitzungsvorrichtung zum direkten Erhitzen des vorgewärmten flüssigen Lebensmittelproduktes, einen Flash-Kühler und einen Produktkühler, insbesondere einen als Wärmetauscher ausgebildeten Produktkühler, wobei die Vorrichtung einen Sekundärkreislauf zum Transport von Wärme vom Produktkühler zum Produktvorwärmer umfasst, wobei im Sekundärkreislauf die Wärmesenke einer Wärmepumpe angeordnet ist. |
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05.08.2026
Welle und Verfahren zum Aufrollen eines Abschnitts eines Etikettenbands
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft u.a. eine Welle (14) zum Aufrollen eines Abschnitts eines Etikettenbands von einer Etikettenrolle (10) für eine Handhabungsvorrichtung (60) zum Handhaben des Etikettenbands der Etikettenrolle (10). Die Welle (14) weist einen Wellenhauptkörper (22) mit einem Längsspalt (24), vorzugsweise Längssaug- und/oder Längsklemmspalt, zum Aufnehmen und Halten eines Anfangs des Abschnitts des Etikettenbands auf. |
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05.08.2026
Vorrichtung zur Indirekten Erhitzung von einem Flüssigen Lebensmittelprodukt und Verfahren Dazu
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Status
Angemeldet am 03.12.2025
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Vorrichtung zur indirekten Erhitzung eines flüssigen Lebensmittelproduktes, umfassend einen Produktvorwärmer, in dem das zu behandelnde flüssige Lebensmittelprodukt vorgewärmt wird, einen Produkterhitzer zum Erhitzen des flüssige Lebensmittelprodukts auf die Behandlungstemperatur und einen Produktvorkühler, in dem das behandelte flüssige Lebensmittelprodukt abgekühlt wird, wobei die im Produktvorkühler anfallende Wärme mindestens teilweise an den Produktvorwärmer übertragen wird, wobei der Produkterhitzer durch einen Hochtemperaturkreislauf mit Wärme versorgt wird, und in diesem Hochtemperaturkreislauf die Wärmesenke einer Wärmepumpe angeordnet ist. |
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05.08.2026
Verbindungseinrichtung zum Verbinden von Etikettenbändern
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 24.11.2025
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Verbindungseinrichtung (101) zum Verbinden von Etikettenbändern, die Verbindungseinrichtung (101) umfassend zwei Verbindungselemente (110, 120) jeweils zum Führen eines Produktionsetikettenbandes und eines Anschlussetikettenbandes, wobei jedes Verbindungselement (110, 120) ein Halteelement (111, 121) zum Halten eines Etikettenbandes auf einer zum jeweils anderen Verbindungselement (110, 120) weisenden Seite umfasst und wobei die zwei Verbindungselemente (110, 120) beweglich angeordnet sind, sodass sie im Wesentlichen in einer Bewegungsrichtung geradlinig relativ zueinander bewegt werden können und in einer Vorbereitungsposition zum Verbinden des Anschlussetikettenbandes mit dem Halteelement (111, 121) so versetzt zueinander angeordnet sind, dass das Halteelement (111, 121) zugänglich ist. |
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05.08.2026
Behälterbehandlungsanlage umfassend Zwei Ausleiteinheiten und Verfahern hierfür
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 24.11.2025
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Behälterbehandlungsanlage (100) umfassend eine Transportvorrichtung (101) für Behälter (104), zwei Ausleiteinheiten (103, 102) zum Ausleiten von forminstabilen Behältern, wie Dosen, aus der Transportvorrichtung und wenigstens eine Inspektionsvorrichtung (105), wobei eine erste Ausleiteinheit (103) der zwei Ausleiteinheiten zum Ausleiten von mittels der Behälterbehandlungsanlage behandelter Behälter, welche einen Defekt aufweisen und eine zweite Ausleiteinheit (102) der zwei Ausleiteinheiten zum Ausleiten von Testbehältern, welche zum Überprüfen einer Funktionsfähigkeit der Inspektionsvorrichtung in die Behälterbehandlungsanlage eingebracht werden können, ausgebildet ist. |
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05.08.2026
Vorrichtung und Verfahren zum Handhaben eines Etikettenbands von einer Etikettenrolle
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft u.a. eine Vorrichtung (10), vorzugsweise Etikettenband-Greifvorrichtung, zum Handhaben eines Etikettenbands. Die Vorrichtung (10) weist eine Welle (14) zum Aufrollen eines Abschnitts des Etikettenbands von einer Etikettenrolle (12) zum Halten des Etikettenbands an der Welle (14) und einen Basiskörper (42), der neben der Welle (14) zum Anlegen eines zu dem aufgerollten Abschnitt des Etikettenbands benachbarten Abschnitts des Etikettenbands angeordnet ist, auf. |
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05.08.2026
Behälterbehandlungsanlage mit Behälterausleitfunktionalität
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Status
Angemeldet am 29.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Behälterbehandlungsanlage (10) aufweisend mehrere Behälterbehandlungsvorrichtungen (14 - 24) zum Behandeln der Behälter und ein Behältertransportsystem (26), das die mehreren Behälterbehandlungsvorrichtungen (14 - 24) zum Transportieren der Behälter miteinander verbindet. Die Behälterbehandlungsanlage (10) weist ferner einen Sammelausleitförderer (28) mit einem umlaufenden Förderelement zum unterseitigen Abstützen von ausgeleiteten Behältern und mehrere Behälterausleiteinrichtungen (36), die den Sammelausleitförderer (28) mit mehreren Ausleitstellen des Behältertransportsystems (26) zum Empfangen von aus der jeweiligen Ausleitstelle des Behältertransportsystems (26) ausgeleiteten Behältern verbindet, auf. |
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29.07.2026
Inspektionsvorrichtung und -Verfahren für Behälter
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2025
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Inspektionsvorrichtung für Behälter, umfassend eine Inspektionseinheit und ein Gebläse, wobei die Inspektionseinheit eine Erkennungseinheit und eine Schutzvorrichtung für zumindest einen Teil der Erkennungseinheit umfasst, wobei das Gebläse ausgebildet ist, die Schutzvorrichtung mit einem Reinigungsfluid zu beaufschlagen, wobei die Erkennungseinheit ausgebildet ist einen Verschmutzungsgrad der Schutzvorrichtung zu bestimmen, wobei eine Leistung des Gebläses basierend auf dem bestimmten Verschmutzungsgrad und/oder nach einem ersten Zeitintervall von einer ersten Leistungsstufe auf eine zweite Leistungsstufe verändert werden kann. |
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29.07.2026
Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Klebegebinden
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Status
Angemeldet am 12.01.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Es sind eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zur Herstellung von Klebegebinden (12) aus mindestens zwei untereinander durch ein Haftmittel (14) verbundenen Artikeln (16) offenbart. In einem ersten Förderabschnitt (20) werden zumindest einige der Artikel (16) an ihren jeweiligen Mantelflächen mit einem Haftmittel (14) ausgestattet. In einem dem ersten Förderabschnitt (20) stromabwärts nachgeordneten zweiten Förderabschnitt (22) werden die Artikel (16) mittels einer Gebindebildungseinrichtung (24) während ihres Transports an ihren Mantelflächen zu Klebegebinden (12) zusammengefügt. Der erste Förderabschnitt (20) umfasst zwei separate und zumindest bereichsweise unterschiedlich ausgestaltete Zufördereinrichtungen (26, 28) zur Beförderung der Artikel (16), die in zwei unterschiedlichen Übergabestellen (30, 32) münden, an denen die Artikel (16) an den zweiten Förderabschnitt (22) weitergegeben werden. |
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29.07.2026
Vakuumbrett zum Führen oder Halten eines Etiketts
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2025
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Vakuumbrett (100) zum Führen oder Halten eines Etiketts, das Vakuumbrett umfassend einen Körper (101) und eine Abdeckung (102) mit wenigstens einem Loch (121) zum Führen oder Halten des Etiketts (106) durch einen an dem Loch anlegbaren Unterdruck, wobei die Abdeckung mit dem Körper mittels einer werkzeuglos lösbaren Verbindung verbunden ist. Auch betrifft die Erfindung eine Etikettiermaschine zum Etikettieren von Behältern, wie Flaschen, die Etikettiermaschine umfassend eine Übergabeeinrichtung zum Übergeben eines Etiketts an einen Behälter und ein Vakuumbrett wie oben berschrieben stromab der Übergabeeinrichtung, und wobei das Vakuumbrett so angeordnet ist, dass es ein an einen Behälter zu übergebendes Etiketts während der Übergabe des Etiketts an den Behälter zumindest teilweise führen und/oder halten kann. |
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29.07.2026
Puffervorrichtung, die Ausgebildet Ist, auf einer Pufferfläche der Puffervorrichtung Behälter in einer Vorgruppierten Anordnung zu Puffern und Verfahren zum Puffern von Behältern in einer Vorgruppierten Anordnung unter Verwendung der Puffervorrichtung
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Status
Angemeldet am 11.12.2025
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Puffervorrichtung (1, 15), die ausgebildet ist, auf einer Pufferfläche (2, 16, 16<sub>1</sub>, 16<sub>2</sub>, 16<sub>3</sub>) der Puffervorrichtung (1, 15) Behälter (31), wie Flaschen, in einer vorgruppierten Anordnung zu puffern, wobei die Puffervorrichtung (1, 15) Paddel (11, 25) umfasst, die ausgebildet sind, Behälter (31) auf der Pufferfläche (2, 16, 161, 162, 16<sub>3</sub>) in einer Richtung zu bewegen und die sich in einer zweiten Richtung quer zur ersten Richtung ganz oder zumindest zu 90% über die Ausdehnung der Pufferfläche (2, 16, 161, 162, 16<sub>3</sub>) erstrecken. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Puffern von Behältern (31), wie Flaschen, in einer vorgruppierten Anordnung unter Verwendung der Puffervorrichtung (1, 15). |
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22.07.2026
Anlage zur Erhitzung von Flüssigen Lebensmitteln
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 16.12.2025
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Anlage (1) zur Erhitzung von flüssigen Lebensmitteln, insbesondere zur Direkterhitzung von flüssigen Lebensmitteln, umfassend eine Erhitzungsvorrichtung (2), die dazu ausgebildet ist, ein flüssiges Lebensmittel mittels Dampf zu erhitzen, eine Kühlvorrichtung (4), die dazu ausgebildet ist, das erhitzte flüssige Lebensmittel, insbesondere durch Flash-Kühlen, abzukühlen, eine Zirkulationsvorrichtung (5), die dazu ausgebildet ist, bei der Abkühlung des flüssigen Lebensmittels entstehenden Dampf von der Kühlvorrichtung (4) zu der Erhitzungsvorrichtung (2) zu führen, wobei die Zirkulationsvorrichtung (5) eine Verdichtungsvorrichtung (6) zum Verdichten des Dampfes, einen ersten Leitungsabschnitt (7a), der zwischen der Kühlvorrichtung (4) und der Verdichtungsvorrichtung (6) angeordnet ist und einen zweiten Leitungsabschnitt (7b), der zwischen der Verdichtungsvorrichtung (6) und der Erhitzungsvorrichtung (2) angeordnet ist, umfasst, wobei alle Komponenten der Zirkulationsvorrichtung (5) in einem gemeinsamen Cleaning in Place, CIP, Prozess gereinigt werden können. |
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15.07.2026
Verfahren zum Erstellen von Behältnisdesigns
Verpackungs- & Fördertechnik
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 18.12.2025
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
Verfahren zum Entwerfen von Behältnissen und insbesondere von Kunststoffbehältnissen und insbesondere von Getränkebehältnissen, wobei eine Vielzahl von für ein zu entwerfendes Behältnis charakteristischen physikalischen Parameter (P1, P2, ...Pn) berücksichtigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass für wenigstens einen Verfahrensschritt des Verfahren eine künstliche Intelligenz eingesetzt wird, wobei zumindest ein Teil dieser physikalischen Parameter dieser künstlichen Intelligenz (KI) als erste Trainingsdaten zur Verfügung gestellt wird. |
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15.07.2026
Vorrichtung zum Fördern und Verbinden von Etikettenbändern
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Status
Angemeldet am 24.11.2025
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Vorrichtung (100) zum Fördern und Verbinden von Etikettenbändern (131, 132), die Vorrichtung umfassend eine Zuführeinrichtung (101, 111, 112) für ein erstes Etikettenband (131), eine Abführeinrichtung für ein zweites Etikettenband, eine Verbindungseinrichtung (102) zum Verbinden eines ersten Etikettenendes des ersten Etikettenbandes (131) mit einem zweiten Etikettenende des zweiten Etikettenbandes (132) und eine Erkennungseinrichtung (103) zum Erkennen einer relativen Anordnung des ersten Etikettenendes und des zweiten Etikettenendes, wobei die Vorrichtung ausgebildet ist, basierend auf der erkannten relativen Anordnung die Verbindungseinrichtung (102) zum Verbinden zu steuern und/oder eine auf der relativen Anordnung basierende Ausgabe an einen Bediener auszugeben. |
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01.07.2026
Vorrichtung und Verfahren zum Markieren von Objekten mittels Lasern
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Status
Angemeldet am 11.12.2025
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
Vorrichtung (1) zum Markieren von Objekten (10) und insbesondere von Behältnissen, Behältnisverschlüssen oder Etiketten (10) mit einer Transporteinrichtung (2), welche die Objekte (10) entlang eines vorgegebenen Transportpfads (P) transportiert und mit einer Markierungseinrichtung (4) welche dazu geeignet und bestimmt ist, die Objekte (10) mit einer Markierung zu versehen, wobei die Markierungseinrichtung (4) eine Lasererzeugungseinheit (42) zur Erzeugung eines Laserbündels aufweist sowie ein Austrittselement (44), über welches das Laserbündel aus der Markierungseinrichtung austritt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Inspektionseinrichtung aufweist, welche dazu geeignet und bestimmt ist, das Austrittselement (44) zu inspizieren. |
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01.07.2026
Behälterbehandlungslinie und Behälterbehandlungsverfahren zum Behandeln von Behältern in einer Behälterbehandlungslinie
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Status
Angemeldet am 29.10.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Es sind eine Behälterbehandlungslinie und ein Behälterbehandlungsverfahren zum Behandeln von Behältern in einer Behälterbehandlungslinie bereitgestellt. Die Behälterbehandlungslinie hat mindestens zwei Behälterbehandlungseinrichtungen, die mindestens eine erste Behälterbehandlungseinrichtung zur Behandlung von Behältern und eine zweite Behälterbehandlungseinrichtung zur Behandlung der Behälter aufweisen, und die ausgestaltet sind, miteinander Daten in Bezug auf die Behandlung der Behälter auszutauschen, mindestens eine Bestimmungseinrichtung zum Bestimmen eines Ist-Zustands mindestens eines vorbestimmten Elements, das für ein Behandeln der Behälter mit mindestens einer der mindestens zwei Behälterbehandlungseinrichtungen vorgesehen ist, eine Vergleichseinrichtung zum Vergleich des von der Bestimmungseinrichtung bestimmten Ist-Zustands mit einem in einer ersten Datenbank gespeicherten vorbestimmten Zustand, der ein Mess- und/oder Regelzustand in Bezug auf den Betrieb einer externen Behälterbehandlungslinie ist, welche mindestens eine Behälterbehandlungseinrichtung aufweist, die zumindest teilweise baugleich zu einer der mindestens zwei Behälterbehandlungseinrichtungen ist, und eine Abstimmeinrichtung zur Abstimmung mindestens einer Einstellung zur Behandlung der Behälter, die in der ersten Behälterbehandlungseinrichtung vorzunehmen ist, mit mindestens einer Einstellung zur Behandlung der Behälter, die mit der zweiten Behälterbehandlungseinrichtung vorzunehmen ist, wobei die Abstimmeinrichtung ausgestaltet ist, ihre Abstimmung auf der Grundlage des Vergleichsergebnisses der Vergleichseinrichtung auszuführen. |
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17.06.2026
Verschmutzungsgradunabhängige Reinigung von Behältnissen
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Status
Angemeldet am 10.12.2025
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
Verfahren zum Reinigen von Behältnissen (10), wobei Behältnisse (10) mittels einer Transporteinrichtung (2) transportiert und einer Reinigungseinrichtung (4) zum Reinigen der Behältnisse zugeführt werden und diese Reinigungseinrichtung (6) die Behältnisse (10) insbesondere durch Beaufschlagung der Behältnisse mit einem fließfähigen Reinigungsmittel reinigt, dadurch gekennzeichnet, dass die zu reinigenden Behältnisse (10) inspiziert werden, und wenigstens ein erster Wert (V1, V2, V3) ermittelt wird, der für einen Verschmutzungsgrad eines inspizierten Behältnisses (10) oder einen Verschmutzungsgrad einer Gruppe von inspizierten Behältnissen charakteristisch ist und die Reinigungseinrichtung (6) die zu reinigenden Behältnisse (10) oder die zu reinigenden Gruppen von Behältnisse unter Berücksichtigung des ersten Wertes (V1, V2, V3) reinigt, wobei unterschiedlich verschmutzte Behältnisse (10) unterschiedlich gereinigt werden. |
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17.06.2026
Spannzapfen für Etikettenbandrolle
Verpackungs- & Fördertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 11.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft u.a. einen Spannzapfen (18) zum Verspannen einer Etikettenbandrolle (10). Der Spannzapfen (18) weist mehrere Klemmbereiche (20) auf, die verteilt um einen Umfang des Spannzapfens (18) herum zum Innenklemmen eines Rollenkerns der Etikettenbandrolle (10) angeordnet sind. Die mehreren Klemmbereiche (20) sind aus mehreren aneinander angrenzenden, vorzugsweise additiv gefertigten, Materialschichten gebildet. |
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10.06.2026
Lasermarkieren von Objekten
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 05.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft u.a. ein Verfahren zum Lasermarkieren von Objekten (12), vorzugsweise Behältern. Das Verfahren weist auf: Bereitstellen einer Darstellung (D) einer gewünschten Lasermarkierung; Anwenden einer computergestützten Prozedur auf die Darstellung (D), der die Darstellung (D) in mehrere Teilbereiche (T1 - T5) aufteilt; und Lasermarkieren der mehreren Teilbereiche (T1-T5) auf ein Objekt (12) mittels mehrerer Lasermarkierungsvorrichtungen (20) zum Erzeugen der Darstellung (D) auf dem Objekt (12), wobei die mehreren Lasermarkierungsvorrichtungen (20) jeweils einen der mehreren Teilbereiche (T1 - T5) auf das Objekt (12) lasermarkieren. |
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03.06.2026
Fördervorrichtung und Verfahren zum Fördern von Stückgut auf einer Auflage
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 22.10.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Es sind eine Fördervorrichtung (10) zum Stückguttransport auf einer sich in einer Förderrichtung (14) bewegenden Auflage (16) sowie ein Verfahren zum Fördern von Stückgut (12) auf einer sich in Férderrichtung (14) bewegenden Auflage (16) offenbart. Die Auflage (16) ist durch ein Zugtrum (18) eines endlos umlaufenden Zugmittels (20) bereitgestellt, Das Zugmittel (20) weist ein gegen die Förderrichtung (14) und unterhalb der Auflage (16) zurücklaufendes Leertrum (26) mit einer dort angeordneten und einen Durchhang des Leertrums (26) regulierenden Spannvorrichtung (32) auf. Die Spannvorrichtung (32) umfasst eine beweglich gelagerte Spanneinheit (38) mit einem Kontaktelement (40), das mit dem Leertrum (26) in Kontakt steht. Das Leertrum (26) wird unter Einwirkung der Gewichtskraft (44) der beweglich gelagerten Spanneinheit (38) vorgespannt. Der Spanneinheit (38) ist ein Feststellungsmechanismus zur lösbaren Blockade eines Rückhubs der Spanneinheit (38) entlang des Verstellweges (36) entgegen der Richtung der Gewichtskraft (44) zugeordnet. |
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27.05.2026
Förderer zum Behältertransport und Zugehöriges Verfahren
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Status
Angemeldet am 25.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft u.a. einen Förderer (18) zum Behältertransport für eine Behälterbehandlungsanlage (10). Der Förderer (18) weist ein umlaufendes Transportelement (20) und mehrere Mitnehmer (40), die voneinander beabstandet entlang des umlaufenden Transportelements (20) angeordnet sind und an dem umlaufenden Transportelement (20) zum Mitnehmen von Behältern (12) angebracht sind, auf. Der Förderer (18) weist ferner eine Reinigungsfluidleitung (56) zum Führen von Reinigungsfluid, mehrere Sprüheinrichtungen (58), die mit der Reinigungsfluidleitung (56) zum Versprühen des Reinigungsfluids verbunden sind, und einen Hauptlängsträger (44), der das umlaufende Transportelement (20) und die Reinigungsfluidleitung (56) trägt, auf. |
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27.05.2026
Vorrichtung zum Verschliessen von Dosen
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Verschließen von Dosen. Die Vorrichtung (10) weist eine Welle (12), zwei Bördelwerkzeuge (42, 44) und ein Verbindungsbauteil (40) auf. Das Verbindungsbauteil (40) verbindet die zwei Bördelwerkzeuge (42, 44) mit der Welle (12) zum Schwenken der zwei Bördelwerkzeuge (42, 44). Die zwei Bördelwerkzeuge (42, 44) sind jeweils höhenverstellbar mit dem Verbindungsbauteil (40) verbunden. |
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27.05.2026
Behälterbehandlungsanlage mit Komponentenaufnahme
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Status
Angemeldet am 26.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft Behälterbehandlungsvorrichtung (100) zur Behandlung von Behältern, bevorzugt zum Befüllen von Behältern mit einen Füllprodukt und/oder zum Verschließen von mit einem Füllprodukt befüllten Behältern mit einem Behälterverschluss, umfassend ein einen Behandlungsraum (120) abgrenzendes Gehäuseteil (110) und eine elektrische und/oder elektronische Komponente (500) zur Überwachung und/oder Beleuchtung eines Behandlungsmoduls im Behandlungsraum (120), wobei die elektrische und/oder elektronische Komponente (500) in einer durch das Gehäuseteil (110) in den Behandlungsraum (120) hereinragenden Komponentenaufnahme (200) angeordnet ist. |
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27.05.2026
Rundläufer-Vorrichtung und Verfahren zum Abdichten der Rundläufer-Vorrichtung
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Angemeldet am 25.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft u.a. eine Rundläufer-Vorrichtung (10) für eine Behälterbehandlungsanlage. Die Rundläufer-Vorrichtung (10) weist einen Tragrahmen (14) auf, der eine Aussparung (16) und einen ringförmigen Schmierstoffkanal (26), der die Aussparung (16) umgibt, aufweist. Die Rundläufer-Vorrichtung (10) weist eine Rotorplatte (18) auf, die drehbar zum Tragrahmen (14) in der Aussparung (16) angeordnet ist und einen ringförmigen Kragen (36) aufweist, der von oben in den Schmierstoffkanal (26) eintaucht. |
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27.05.2026
Transportvorrichtung und Vorrichtung zum Behandeln von Behältern
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 20.11.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Transportvorrichtung (10) zum Transportieren von Behältern (100) entlang eines Förderwegs (F), vorzugsweise in einer Getränkeabfüllanlage, wobei die Transportvorrichtung (10) aufweist: zumindest eine Transportschnecke (20, 20a, 20b), die entlang des Förderwegs (F) gekrümmt ist, vorzugsweise kreisförmig oder kreissegmentförmig gekrümmt, ferner um eine Rotationsachse (R) um sich selbst rotierbar und entlang des Förderwegs (F) stationär ist; wobei die zumindest eine Transportschnecke (20, 20a, 20b) mehrere Taschen (25) ausbildet, die eingerichtet sind, um je einen Behälter (100) zumindest teilweise so aufzunehmen und/oder zu stützen, dass durch Drehung der Transportschnecke (10) um die Rotationsachse (R) ein Transport der Behälter (100) entlang des Förderwegs (F) erfolgt. |
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20.05.2026
Vorrichtung und Verfahren zum Transportieren von Kunststoffvorformlingen
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Status
Angemeldet am 11.11.2025
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
Vorrichtung (1) zum Transportieren von Kunststoffvorformlingen (10), welche einen Grundkörper (10a) und einen Mündungsbereich (10b) aufweisen mit einer ersten bezüglich einer ersten Drehachse (D1) drehbaren Rolle (2) und einer zweiten bezüglich einer zweiten Drehachse (D2) drehbaren Rolle (4), wobei die erste Drehachse (D1) und die zweite Drehachse (D2) parallel zueinander verlaufen und zwischen der ersten Rolle (2) und der zweiten Rollen (4) ein Spalt (Sp) ausgebildet ist, der derart dimensioniert ist,. dass durch diesen Spalt der Grundkörper (10a) treten kann und durch diesen Spalt (Sp) der Mündungsbereich (10b) nicht treten kann, wobei die Kunststoffvorformlinge (10) entlang dieses Spalts transportierbar sind und mit wenigstens einer Beaufschlagungseinrichtung (6,7), welche die Kunststoffvorformlinge mit einem gasförmigen Medium und insbesondere mit Luft beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass die Beaufschlagungseinrichtung (6, 7) derart angeordnet ist, dass sie die Kunststoffvorformling in deren Mündungsbereich (10b) mit dem gasförmigen Medium beaufschlagt. |
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20.05.2026
Vorrichtung zum Umgang mit Artikeln und Verfahren zum Betrieb einer Solchen Vorrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 14.10.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Es sind eine Vorrichtung zum Umgang mit Artikeln (2), insbesondere Getränke- und/oder Behälterbehandlungsanlage, mit mindestens einem verstellbaren Element (3, 4), welches mit einer digitalen Positionserfassungseinheit (300) ausgestattet ist, und ein Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung offenbart. Die Vorrichtung oder die mindestens eine Positionserfassungseinheit (300) sind frei von einer Displayanzeige. Das Verfahren sieht vor, dass zur Anpassung der Vorrichtung an den Umgang mit von bisherigen Artikeln (2) verschiedenen Artikeln (2) über ein Netzwerk ein bevorzugt mobiles Gerät mit der Vorrichtung gekoppelt und dessen Anzeige zur Ausgabe zumindest von bei einem Artikelwechsel vorzunehmender Einstellungen des mindestens einen verstellbaren Elements (3, 4) genutzt wird. |
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13.05.2026
Heissleimwerk mit Absaugung für eine Etikettiermaschine und Etikettiermaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 09.10.2025
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Heißleimwerk (1) für eine Etikettiermaschine zum Etikettieren von Behältern in der getränkeverarbeitenden Industrie, wobei das Heißleimwerk (1) eine um ihre Längsachse (2) drehbare Leimwalze (3), einen Leimbehälter zum Bereitstellen von Heißleim und ein Gehäuse (4), in dem die Leimwalze (3) teilweise angeordnet ist. Zudem umfasst das Heißleimwerk (1) mindestens ein erstes Ansaugrohr (5, 6) zum Ansaugen von Leimdampf entlang der Leimwalze (3) in einem Beleimungsbereich (7). Weiter betrifft die Erfindung eine Etikettiermaschine zum Etikettieren von Behältern, wie Flaschen, in der Nahrungsmittelindustrie, wobei die Etikettiermaschine zum Beleimen von Etiketten mit Heißleim das Heißleimwerk (1) umfasst. |
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13.05.2026
Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen von Kunststoffbehältnissen mit Zuordnung von Herstellungskavitäten
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Status
Angemeldet am 30.10.2025
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
Vorrichtung (1) zum Herstellen von Kunststoffbehältnissen mit einer Herstellungseinrichtung (2) zum Herstellen von Kunststoffvorformlingen (10), wobei diese Herstellungseinrichtung (2) eine Vielzahl von Herstellungskavitäten (22) aufweist, und mit einer Umformungseinrichtung (6), welche dazu geeignet und bestimmt ist, die von der Herstellungseinrichtung (2) hergestellten Kunststoffvorformlinge (10) zu Kunststoffbehältnissen (20) umzuformen, mit einer Transporteinrichtung (8), welche die von der Herstellungseinrichtung (2) hergestellten Kunststoffvorformlinge (10) zu der Umformungseinrichtung (6) entlang eines vorgegebenen Transportpfads transportiert und mit einer Erwärmungseinrichtung (4), welche die von der Herstellungseinrichtung (2) hergestellten Kunststoffvorformlinge (10) erwärmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) wenigstens eine erste Inspektionseinrichtung (11-19) aufweist, welche dazu geeignet und bestimmt ist, wenigstens eine physikalische Eigenschaft eines von der Herstellungseinrichtung (2) hergestellten Kunststoffvorformlings (10) zu erfassen und die Vorrichtung (1) weiterhin eine erste Zuordnungseinrichtung (32) aufweist, welche dazu geeignet und bestimmt ist einem inspizierten Kunststoffvorformling (10) diejenige Herstellungskavität (22), welche diesen Kunststoffvorformling (10) hergestellt hat, zuzuordnen. |
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13.05.2026
Steuernocken für eine Klammervorrichtung und Klammervorrichtung zum Halten eines Behälters
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2022
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Steuernocken (20) zum Steuern der Position von zueinander schwenkbaren Klammerarmen (10) mit jeweils einem Halteabschnitt (11) in einer Klammervorrichtung (1), umfassend einen Wellenabschnitt (26) zum schwenkbaren Lagern des Steuernockens (20) um eine Steuernockenschwenkachse (21) in einem Nabenabschnitt (5) einer Trägerplatte (2) der Klammervorrichtung (1), und zumindest ein Koppelelement zum Koppeln des Steuernockens (20) mit einem Klammerarm (10) der Klammervorrichtung (1), wobei der Steuernocken (20) ein Vorspannelement umfasst, das ausgebildet ist, mit einem Anschlagelement der Klammervorrichtung (1) zu interagieren, so dass der Steuernocken (20) in die Offenvorgabeposition vorgespannt ist, wenn sich der Steuernocken (20) in der Offenvorgabeposition befindet, und/oder in die Schließvorgabeposition vorgespannt ist, wenn sich der Steuernocken (20) in der Schließvorgabeposition befindet, wobei das Vorspannelement als magnetisches Vorspannelement ausgebildet ist. |
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06.05.2026
Maschinenkonfiguration und Verfahren zum Lokalisieren von Formatteilen
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Status
Angemeldet am 14.10.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Es ist eine Maschinenkonfiguration (10) offenbart, die wenigstens eine Behälterbehandlungsanlage (12) und mindestens ein der Behälterbehandlungsanlage (12) zugehöriges Formatteil (16) sowie einen Aufbewahrungsraum (20) zur temporären und ungeordneten Ablage des mindestens einen Formatteils (16) umfasst. Das mindestens eine Formatteil (16) ist mit einem Ortungsmodul (24) ausgestattet, welches das Lokalisieren des Formatteils (16) innerhalb des Aufbewahrungsraumes (20) mittels drahtlos übertragenen Datenaustausches (26) erlaubt. Es ist außerdem ein Verfahren zum Lokalisieren von mindestens einem entfernt von einer Behälterbehandlungsanlage (12) befindlichen und der Behälterbehandlungsanlage (12) zugehörigen Formatteil (16) offenbart, wobei sich das mindestens eine Formatteil (16) in ungeordneter Ablage innerhalb eines Aufbewahrungsraumes (20) befinden, und wobei das mindestens eine Formatteil (16) mit einem Ortungsmodul (24) ausgestattet ist, welches das Lokalisieren des Formatteils (16) innerhalb des Aufbewahrungsraumes (20) mittels drahtlos übertragenen Datenaustausches (26) erlaubt. |
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29.04.2026
Vorrichtung zum Aufwickeln eines Etikettenträgerbandes
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Status
Angemeldet am 27.08.2025
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
Zusammenfassung
Vorrichtung (100) zum Aufwickeln eines Etikettenträgerbandes (150), die Vorrichtung umfassend eine Aufwickelwelle (101) zum Aufnehmen und Aufwickeln des Etikettenträgerbandes zu einer Rolle (106), wenigstens eine stromauf der Aufwickelwelle angeordnete und drehbar gelagerte Führungswelle (103) zum Führen des Etikettenträgerbandes in Richtung der Aufwickelwelle und eine stromauf der Führungswelle angeordnete Führungsöffnung (104) zum Führen des Etikettenträgerbandes. |
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15.04.2026
Auspacker und Verfahren zum Auspacken von Getränkebehältern
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Status
Angemeldet am 04.09.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Es ist ein Auspacker (1) offenbart. Der Auspacker umfasst einen Manipulator (9) und eine Steuerungseinrichtung (S). Der Manipulator (9) ist über die Steuerungseinrichtung (S) derart ansteuerbar, dass der Manipulator (9) sämtliche Getränkebehälter (3, 6, 8) aus einer jeweiligen Verpackung (5) entnimmt und diejenigen hierbei entnommenen Getränkebehälter (6), welche vorgegebene Soll-Kriterien erfüllen, gegenüber Getränkebehältern (8), welche vorgegebene Soll-Kriterien nicht erfüllen, sortiert an unterschiedliche Zielorte (Z1, Z2) überführt. |
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15.04.2026
Förderer zum Behältertransport und Zugehöriges Betriebsverfahren
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Status
Angemeldet am 06.10.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft u.a. einen Förderer (18) zum Behältertransport für eine Behälterbehandlungsanlage (10). Der Förderer (18) weist ein umlaufendes Transportelement (20) und mehrere Mitnehmer (28) auf. Die Mitnehmer (28) sind voneinander beabstandet entlang des umlaufenden Transportelements (20) angeordnet und an dem umlaufenden Transportelement (20) zum Mitnehmen von Behältern (12) angebracht. Die Mitnehmer (28) sind relativ zu dem umlaufenden Transportelement (20) bewegbar. |
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15.04.2026
Verfahren und Vorrichtung zum Lasermarkieren von Objekten mit einer Gekrümmten Fläche
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Status
Angemeldet am 06.10.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft u.a. ein Verfahren zum Lasermarkieren von Objekten (12) mit einer gekrümmten Fläche. Eine zweidimensionale Darstellung (D1) einer gewünschten Lasermarkierung (L1) wird bereitgestellt. Die bereitgestellte zweidimensionale Darstellung (D1) wird abhängig von einer Krümmung der gekrümmten Fläche angepasst. Eine Lasermarkierung (L2) wird auf der gekrümmten Fläche eines Objekts (12) mittels eines Lasermarkierungssystems (10) abhängig von der angepassten zweidimensionalen Darstellung (D2) lasermarkiert. |
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15.04.2026
Verpackungseinrichtung mit Teslaventil, Verfahren zum Transportieren von Kunststoffvorformlingen und Verfahren zum Etikettieren von Behältnissen
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Status
Angemeldet am 13.10.2025
Anhängig
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
Zusammenfassung
Verpackungsvorrichtung (1) für Behältnisse, mit wenigstens einer Ansaugeinrichtung (10), welche dazu geeignet und bestimmt ist, ein flächiges Element oder einen Kunststoffvorformling anzusaugen, wobei die Ansaugeinrichtung (10) wenigstens eine mit einer Vakuumquelle verbindbare Hauptöffnung (4) aufweist und wenigstens einer Ansaugöffnung (2), welche dazu geeignet und bestimmt ist, das Element anzusaugen, wobei diese Ansaugöffnung (2) mit der Hauptöffnung (4) in Strömungsverbindung ist, wobei im Strömungspfad zwischen der Hauptöffnung (4) und der wenigstens eine Ansaugöffnung (2) ein passives fluidisches Ventil, insbesondere Teslaventil (6a, 6b) angeordnet ist. Verfahren zum Etikettieren von Behältnissen mit einer solchen Vorrichtung, wobei das Etikett mittels der Ansaugeinrichtung gehalten wird. Verfahren zum Transportieren von Kunststoffvorformlingen mit einer solchen Vorrichtung, wobei die Kunststoffvorformlinge mittels der Ansaugeinrichtungen gehalten werden. |
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08.04.2026
Drehverteiler für Füllvorrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 29.09.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft u.a. einen Drehverteiler (10) für eine Füllvorrichtung zum Füllen von Behältern. Der Drehverteiler (10) weist einen stationären Teil (12) auf, der einen ersten Füllgutpfad (F1) zum Führen eines ersten Füllguts und einen ersten Abschnitt eines zweiten Füllgutpfads (F2) zum Führen eines zweiten Füllguts getrennt von dem ersten Füllgut aufweist. Der Drehverteiler (10) weist ferner einen drehbaren Teil (36) auf, der mit dem stationären Teil (12) drehbar um eine Drehachse (D) verbunden ist und einen zweiten Abschnitt des zweiten Füllgutpfads (F2) aufweist. Der Drehverteiler (10) weist ferner mindestens eine Axialdichtung (58, 64) auf, die ringförmig und koaxial zu der Drehachse (D) angeordnet ist und einen Übergang zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt des zweiten Füllgutpfads (F2) abdichtet. |
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