Krones Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutscher Maschinenbaukonzern mit Sitz in Neutraubling. Entwickelt und fertigt Anlagen zum Abfüllen, Verpacken und Verarbeiten für die Getränke- und Lebensmittelindustrie.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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915 gesamt| Patent | |||
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04.10.2023
Vorratsrolle mit Funktionsmarkierung, Verfahren zum Umgang mit auf Vorratsrollen Aufgewickeltem Flach- Und/oder Bandmaterial sowie System zum Umgang mit Flach- Und/oder Bandmaterial
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Status
Angemeldet am 14.04.2016
Erteilt am 04.10.2023
Vertretung
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04.10.2023
Qualitätskontrolle Beim Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt
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Status
Angemeldet am 07.09.2020
Erteilt am 04.10.2023
Vertretung
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27.09.2023
Maschinenblock und Verfahren zum Abfüllen Flüssiger Produkte in Flaschen
EP4247751
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 21.10.2021
Anhängig
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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27.09.2023
Behälterbehandlungsanlage
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Status
Angemeldet am 04.03.2019
Erteilt am 27.09.2023
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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20.09.2023
Vorrichtung und Verfahren zum Umgang mit Und/oder zur Handhabung von in mindestens einer Reihe Bewegten Stückgütern
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Status
Angemeldet am 21.07.2020
Erteilt am 20.09.2023
Vertretung
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13.09.2023
Vorrichtung und Verfahren zur Handhabung Und/oder zum Verpacken von Artikeln
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Angemeldet am 06.11.2019
Erteilt am 13.09.2023
Vertretung
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06.09.2023
Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen eines zu Befüllenden Behälters mit einem Füllprodukt
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Status
Angemeldet am 02.04.2015
Erteilt am 06.09.2023
Vertretung
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06.09.2023
Multifunktionale Vorrichtung zum Befüllen von Behältern mit einem Füllprodukt
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Status
Angemeldet am 19.11.2021
Erteilt am 06.09.2023
Vertretung
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06.09.2023
Vorrichtung zum Anpassen einer Führungsbreite einer Fördereinrichtung
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Status
Angemeldet am 22.05.2020
Erteilt am 06.09.2023
Vertretung
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06.09.2023
Verfahren und Schrumpfvorrichtung zum Aufschrumpfen eines Thermoplastischen Verpackungsmaterials auf Artikel
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Status
Angemeldet am 14.10.2020
Erteilt am 06.09.2023
Vertretung
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06.09.2023
Passive Klammervorrichtung, Einteilige Passive Klammer und Behälterbehandlungsvorrichtung
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Status
Angemeldet am 13.03.2020
Erteilt am 06.09.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft passive Klammervorrichtung (1) zum Halten eines Behälters (11) in einer Behälterbehandlungsvorrichtung umfassend zwei um Schwenkachsen (30, 40) an einem Klammerträger (2) schwenkbar angeordneten Klammerarme (3, 4) mit Halteabschnitten (32, 42) zur Anlage an den zu haltenden Behälter (11) und ein Vorspannelement (5) zum Vorspannen der Klammerarme (3, 4) in eine geschlossene Position, wobei die Klammerarme (3, 4) dazu eingerichtet und ausgebildet sind, zum Aufnehmen eines Behälters (11) passiv durch ein Einschieben des Behälters geöffnet zu werden. Ein Verriegelungselement (6) ist zum Verriegeln der Klammerarme (3, 4) in der geschlossene Position vorgesehen, wobei das Verriegelungselement (6) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer entriegelten Stellung bewegbar ist und über ein elastisches Federelement (7) in die Verriegelungsstellung oder die entriegelte Stellung vorgespannt ist. Die Klammerarme (3, 4), das Verriegelungselement (6) und das Federelement (7) erstrecken sich im Wesentlichen in einer senkrecht zu den Schwenkachsen (30, 40) liegenden Ebene (8). |
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30.08.2023
Vorrichtung und Verfahren zum Abfüllen eines Füllprodukts in einen zu Befüllenden Behälter in einer Getränkeabfüllanlage
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Status
Angemeldet am 05.12.2019
Erteilt am 30.08.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Abfüllen eines Füllprodukts (17) in einen zu befüllenden Behälter (16) in einer Getränkeabfüllanlage, bevorzugt zum Abfüllen eines karbonisierten Getränks oder zum Heißabfüllen eines Getränks, umfassend ein Füllproduktreservoir (4) und ein mit diesem über einen Füllproduktkanal (3) in Fluidkommunikation stehendes Füllorgan (2) zum Einleiten des Füllprodukts (17) in den zu befüllenden Behälter (16), wobei das Füllorgan (2) über Medienkanäle (5, 6) zum Bereitstellen von Medienflüssen für die folgenden Funktionen während des Abfüllvorgangs kommuniziert: Spülen des Behälters (16) mit einem Spülgas vor dem Befüllen mit dem Füllprodukt (17) und/oder Vorspannen des Behälters (16) mit einem Spanngas auf einen Vorspanndruck vor dem Befüllen mit dem Füllprodukt (17) beim Abfüllen eines karbonisierten Füllprodukts (17) und/oder Rückfließen von während dem Befüllen des Behälters (16) mit dem Füllprodukt (17) verdrängtem Gas und/oder Entspannen eines im Behälter (16) aufgebauten Gasüberdrucks nach dem Befüllen mit dem Füllprodukt (17) und/oder Zirkulieren eines heißen Füllprodukts (17) durch das Füllorgan (2) zum Temperieren des Füllorgans (2) bei der Heißabfüllung, wobei ein Medienkanal (5, 6) mit mindestens zwei der oben genannten Funktionen belegt ist. |
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30.08.2023
Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Verpackungseinheiten, die Jeweils mindestens einen Artikel und eine den Artikel Aufnehmende Umverpackung Umfassen
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Status
Angemeldet am 28.12.2018
Erteilt am 30.08.2023
Vertretung
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23.08.2023
Behälterbehandlungsanlage und Transportverfahren für Behälterbehandlungsanlage
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Status
Angemeldet am 20.04.2011
Erteilt am 23.08.2023
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
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16.08.2023
Mehrgliedriger Fördergurt mit Laufrollen
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Status
Angemeldet am 05.07.2012
Erteilt am 16.08.2023
Vertretung
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09.08.2023
Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln eines Behälters mit Funktionsprüfung
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Status
Angemeldet am 18.10.2021
Erteilt am 09.08.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Vorrichtung (1) und Verfahren zum Behandeln eines Behälters (2) mit einem Behandlungsfluid, vorzugsweise in einer Getränkeabfüllanlage, wobei die Vorrichtung (1) aufweist: zumindest ein Behandlungsorgan (10) mit einem schaltbaren Behandlungsventil (14), wobei das Behandlungsorgan (10) eingerichtet ist, um durch Öffnen des Behandlungsventils (14) den Behälter (2) mit dem Behandlungsfluid zu behandeln und durch Schließen des Behandlungsventils (14) die Behandlung zu beenden; zumindest einen Bewegungssensor (40), der eingerichtet ist, um eine Bewegung des Behandlungsorgans (10) oder einer mit dem Behandlungsorgan (10) mechanisch gekoppelten Komponente beim Schalten des Behandlungsventils (14) zu detektieren; und eine elektronische Auswerteeinheit (41), die mit dem Bewegungssensor (40) kommunikativ gekoppelt und eingerichtet ist, um aus einer Verarbeitung der vom Bewegungssensor (40) detektierten Daten Rückschlüsse auf das Schaltverhalten des Behandlungsventils (14) zu ziehen. |
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09.08.2023
Transportanlage für Behälter in der Getränkeindustrie und Schmierverfahren
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Status
Angemeldet am 21.11.2018
Erteilt am 09.08.2023
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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09.08.2023
Vorrichtung und Verfahren zum Behandeln von Kunststoffvorformlingen
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Status
Angemeldet am 14.07.2021
Erteilt am 09.08.2023
Vertretung
Hannke Bittner & Partner mbB Regensburg · Regensburg
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02.08.2023
Transport- Und/oder Förderstrecke sowie Verfahren hierfür
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Status
Angemeldet am 23.10.2019
Erteilt am 02.08.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Es ist eine Transport- und/oder Förderstrecke (10) zum Fortbewegen von Artikeln von und/oder zu und/oder zwischen Verarbeitungsmaschinen, insbesondere Verpackungsmaschinen und/oder Abfüllmaschinen und/oder Palettieranlagen oder dergleichen Maschinen offenbart. Die Transport- und/oder Förderstrecke (10) umfasst eine Förderfläche (18) zum Transport von Artikeln und/oder Gruppen sowie zumindest zwei aus zumindest zwei Abschnitten gebildete Stützfüße (22, 22'), welche zum Tragen der Förderfläche (18) ausgebildet sind.Die zumindest zwei Abschnitte (28, 30) der jeweiligen Stützfüße (22, 22') sind mittels einer Verbindungseinheit (32) gekoppelt, wobei die Verbindungseinheit (32) zumindest zwei Verbindungselemente (34, 34') umfasst, wobei jeweils ein Verbindungselement einem Abschnitt der zumindest zwei Abschnitte (28, 30) zugeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass zumindest ein erster Abschnitt (28) gegenüber dem zweiten Abschnitt (30) zwischen zwei Endlagen verschwenkbar ausgebildet ist.Zudem ist ein Verfahren zum Aufstellen und/oder Abbau einer Transport- und/oder Förderstrecke vorgesehen. |
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19.07.2023
Heizeinrichtung und Heizverfahren für Blasmaschine sowie Blasmaschine
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Status
Angemeldet am 06.07.2012
Erteilt am 19.07.2023
Vertretung
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06.07.2023
Recyclingsystem für Behältnisse, insbesondere Pfandmanagementsystem
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Status
Angemeldet am 30.12.2022
Anhängig
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05.07.2023
Handhabungs- und Faltvorrichtung und Verfahren zum Auffalten und Einsetzen eines Unterteilungselements in eine Umverpackung
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Status
Angemeldet am 22.01.2018
Erteilt am 05.07.2023
Vertretung
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05.07.2023
Verfahren und Vorrichtung zum Befüllen eines Behälters mit einem Karbonisierten Füllprodukt
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Status
Angemeldet am 06.07.2020
Erteilt am 05.07.2023
Vertretung
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05.07.2023
Verschliesseranordnung zum Verschliessen eines Behälters mit einem Behälterverschluss
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Status
Angemeldet am 22.05.2020
Erteilt am 05.07.2023
Vertretung
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05.07.2023
Transportstern zum Transportieren von Behältern
EP4206100
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 19.12.2022
Anhängig
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28.06.2023
Vorrichtung und Verfahren zum Verteilen von Behältern
EP4201853
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 19.12.2022
Anhängig
Vertretung
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28.06.2023
Vorrichtung und Verfahren zum Umgang mit Hintereinander Bewegten Stückgütern
EP4201851
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 21.02.2017
Anhängig
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28.06.2023
Verschliessvorrichtung für Behälterbehandlungsanlage
EP4201871
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2022
Anhängig
Vertretung
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22.06.2023
Vorrichtung und Verfahren zum Inspizieren eines Fließfähigen, Fremdkörper Enthaltenen Produkts
WO2023110578
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2022
Anhängig
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22.06.2023
Verfahren und Vorrichtung zum Bedrucken von Behältnissen mit Elektrostatischer Aufladung von Behältnissen
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Status
Angemeldet am 07.12.2022
Anhängig
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21.06.2023
Drehriegelvorrichtung für einen Transportstern
EP4197945
Verpackungs- & Fördertechnik
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Angemeldet am 14.12.2022
Anhängig
Vertretung
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21.06.2023
Handhabungsvorrichtung und Verfahren zum Verschliessen von Äusseren Bodenlaschen einer Umverpackung
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Status
Angemeldet am 04.01.2018
Erteilt am 21.06.2023
Vertretung
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21.06.2023
Vorrichtung zum Verschliessen eines Behälters mit einem Behälterverschluss
EP4197962
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 08.12.2022
Anhängig
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08.06.2023
Verfahren und Vorrichtung zum Bedrucken von Behältnissen
WO2023099687
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 01.12.2022
Anhängig
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07.06.2023
Prädiktive Wartung einer Behälterbehandlungsanlage
EP4191356
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.12.2022
Anhängig
Vertretung
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07.06.2023
Vorrichtung zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Kunststoffbehältnissen mit Vorformlingskühlung
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Angemeldet am 01.07.2021
Erteilt am 07.06.2023
Vertretung
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07.06.2023
Etikettiermaschine
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Angemeldet am 17.12.2018
Erteilt am 07.06.2023
Vertretung
Grünecker Patent- und Rechtsanwälte PartG mbB · München
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07.06.2023
Leitungskompensator
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Status
Angemeldet am 26.10.2020
Erteilt am 07.06.2023
Vertretung
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07.06.2023
Vorrichtung und Verfahren zum Umgang mit Hintereinander Bewegten Stueckguetern
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Status
Angemeldet am 21.02.2017
Erteilt am 07.06.2023
Vertretung
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07.06.2023
Vorrichtung zum Ausstatten von Behältern
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Angemeldet am 22.07.2021
Anhängig
Vertretung
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Wer vertritt Krones?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Krones vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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