Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen Patente
🇩🇪 Deutschland
Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen ist die deutsche Haushaltsgerätesparte der Liebherr-Gruppe mit Schwerpunkt Kühl- und Gefriergeräte. Der Patentbestand konzentriert sich fast vollständig auf Heiz-, Kühl- und Beleuchtungstechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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322 gesamt| Patent | |||
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01.07.2020
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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24.06.2020
Kühl- und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.03.2014
Erteilt am 24.06.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus, der wenigstens einen gekühlten Innenraum begrenzt und mit wenigstens einer relativ zu dem Korpus schwenkbar angeordneten Tür, mittels derer der gekühlte Innenraum in der Schließstellung der Tür verschließbar ist, wobei an der Tür wenigstens eine Schließeinheit angeordnet ist, die derart ausgebildet ist, dass diese auf die Tür ein Schließmoment ausübt, das die Tür in die Schließstellung bewegt, wobei die Schließeinheit derart ausgebildet ist, dass diese das genannte Schließmoment auf die Tür bei Erreichen oder Unterschreiten eines bestimmten Türöffnungswinkels ausübt und wobei auf die Tür bei Überschreiten des bestimmten Türöffnungswinkels weder Schließ- noch Öffnungsmomente einwirken. |
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17.06.2020
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.12.2015
Erteilt am 17.06.2020
Vertretung
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27.05.2020
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.11.2016
Erteilt am 27.05.2020
Vertretung
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13.05.2020
Kühl-und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.04.2013
Erteilt am 13.05.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Kältemittelkreislauf, der wenigstens einen Verflüssiger (10) umfaßt, mit wenigstens einem Tauwasserbehältnis (20) zur Aufnahme von Tauwasser sowie mit wenigstens einem Ventilator (30) zur Erzeugung einer Luftströmung über den Verflüssiger und/oder über das Tauwasserbehältnis, wobei das Tauwasserbehältnis relativ zu dem Verflüssiger derart angeordnet ist, dass Wärme von dem Verflüssiger an das Tauwasser übergeht und wobei der Ventilator derart ausgebildet und angeordnet ist, dass er die mit dem Tauwasser aus dem Tauwasserbehältnis beladene Luft auf der Rückseite des Gerätes abführt und/oder wobei der Verflüssiger in Form eines oder mehrerer flächiger Elemente ausgebildet ist oder wenigstens ein flächiges Element aufweist, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass sich das wenigstens eine flächige Element parallel oder im Wesentlichen parallel zur Oberfläche des in dem Tauwasserbehältnis befindlichen Wassers erstreckt. |
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22.04.2020
Kühl- Und/oder Gefriergerät mit einem Vakuumdämmkörper
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.07.2014
Erteilt am 22.04.2020
Vertretung
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08.04.2020
Kühl- und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 27.06.2014
Erteilt am 08.04.2020
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01.04.2020
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.10.2015
Erteilt am 01.04.2020
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01.04.2020
Vakuumdämmkörper für Kühl- Und/oder Gefriergeräte
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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01.04.2020
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.08.2018
Erteilt am 01.04.2020
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04.03.2020
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.11.2015
Erteilt am 04.03.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein wärmeisoliertes Behältnis umfassend ein erstes Kompartiment (1) zum Temperieren auf ein erstes Temperaturniveau und ein zweites Kompartiment (2) zum Temperieren auf ein zweites Temperaturniveau, wobei das zweite Kompartiment (2) von dem ersten Kompartiment (1) durch ein thermisch isolierendes Dämmelement (3) getrennt ist, und wobei das Behältnis ein thermoelektrisches Element (4) zum Temperieren des zweiten Kompartiments (2) umfasst, das mit seinen beiden Flächen, zwischen denen ein Temperaturgefälle aufgebaut werden kann, zwischen dem ersten (1) und dem zweiten Kompartiment (2) angeordnet ist und bei einem Temperierbetrieb des zweiten Kompartiments (2) seine Abwärme in den ersten Kühlraum (1) abgibt oder Wärme aus dem ersten Kompartiment (1) aufnimmt. |
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04.03.2020
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.01.2008
Erteilt am 04.03.2020
Vertretung
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26.02.2020
Verfahren zum Betrieb eines Kühl- und/oder Gefriergeräts und Kühl- und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.11.2011
Erteilt am 26.02.2020
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05.02.2020
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2015
Erteilt am 05.02.2020
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01.01.2020
Sorptionspumpe zur Verwendung in einem Vakuumdämmkörper
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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01.01.2020
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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11.12.2019
Kühl- und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.05.2010
Erteilt am 11.12.2019
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20.11.2019
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.06.2015
Erteilt am 20.11.2019
Vertretung
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09.10.2019
Vakuumdämmkörper
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.07.2014
Erteilt am 09.10.2019
Vertretung
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02.10.2019
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.07.2006
Erteilt am 02.10.2019
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25.09.2019
Kühl- und/oder Gefriergerät
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.05.2006
Erteilt am 25.09.2019
Vertretung
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04.09.2019
Kühlgerät mit einem Magnetischen Kühler
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.11.2007
Erteilt am 04.09.2019
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04.09.2019
Kühl- und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.05.2012
Erteilt am 04.09.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einer Gerätedecke und/oder mit wenigstens einem Geräteboden, mit wenigstens einer sich zwischen zwei Seitenwandungen des Gerätes erstreckenden Querverbindung (20) sowie mit wenigstens einer Tür, mittels derer der gekühlte Innenraum des Gerätes verschließbar ist, wobei des Weiteren wenigstens eine Türlagerung vorgesehen ist, an der die Tür schwenkbar angeordnet ist, wobei die Türlagerung an der Gerätedecke und/oder an dem Geräteboden fixiert ist. |
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28.08.2019
Kühl- und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.02.2011
Erteilt am 28.08.2019
Vertretung
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28.08.2019
Kühl- und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2008
Erteilt am 28.08.2019
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03.07.2019
Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.12.2005
Erteilt am 03.07.2019
Vertretung
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03.07.2019
Verfahren zum Evakuieren eines Vakuumdämmkörpers
Verpackungs- & Fördertechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 30.10.2015
Erteilt am 03.07.2019
Vertretung
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03.07.2019
Stellfusseinheit eines Haushaltgerätes
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 18.05.2006
Erteilt am 03.07.2019
Vertretung
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03.07.2019
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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26.06.2019
Vorrichtung und Verfahren zum Parallelen Evakuieren mehrerer Vakuumdämmkörper
Hochbau & Gebäudetechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 30.10.2015
Erteilt am 26.06.2019
Vertretung
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19.06.2019
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.02.2008
Erteilt am 19.06.2019
Vertretung
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12.06.2019
Vorrichtung zur Herstellung und Zerkleinerung von Eiswürfeln in einem Kühl- und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2008
Erteilt am 12.06.2019
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01.05.2019
Kühl- oder Klimaschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.05.2012
Erteilt am 01.05.2019
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24.04.2019
Kühl- und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.02.2010
Erteilt am 24.04.2019
Vertretung
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24.04.2019
Kühl- und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.01.2012
Erteilt am 24.04.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Kälteaggregat, mit wenigstens einem Temperaturfühler zur Ermittlung der Temperatur in wenigstens einem Bereich des Kühl- und/oder Gefriergerätes sowie mit wenigstens einer Steuer- oder Regeleinheit, die in Abhängigkeit des oder der durch den Temperaturfühler gemessenen Temperaturwerte das Kälteaggregat ein-und/oder ausschaltet, wobei das Kühl- und/oder Gefriergerät wenigstens ein Kommunikationssystem aufweist oder mit wenigstens einem Kommunikationssystem in Verbindung steht, wobei das Kommunikationssystem derart ausgeführt ist, dass das Kühl- und/oder Gefriergerät unmittelbar oder mittelbar von einem oder mehreren anderen Geräten und/oder von einem oder mehreren Energieerzeugern und/oder Energiemanagement-Einheiten energie- und/oder leistungsbezogene Daten empfängt und/oder an diese sendet, und dass das Kühl- und/oder Gefriergerät, vorzugsweise die Steuer- oder Regeleinheit derart ausgebildet ist, dass die Leistungsaufnahme des Kühl- und/oder Gefriergerätes in Abhängigkeit dieser empfangenen Daten eingestellt wird und/oder mittels des Kommunikationssystems gemeldet wird. |
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17.04.2019
Verfahren zur Lagerung von tiefgefrorener Ware
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2004
Erteilt am 17.04.2019
Vertretung
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27.03.2019
Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.10.2006
Erteilt am 27.03.2019
Vertretung
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06.03.2019
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.01.2014
Erteilt am 06.03.2019
Vertretung
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27.02.2019
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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27.02.2019
Kühl- Und/oder Gefriergerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Wer vertritt Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Liebherr-Hausgeräte Ochsenhausen vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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