Maschinenfabrik Rieter Patente
🇨🇭 Schweiz
Maschinenfabrik Rieter ist ein Schweizer Hersteller von Textilmaschinen, insbesondere für die Spinnereivorbereitung. Das Patentportfolio konzentriert sich fast vollständig auf Textiltechnik, ergänzt durch Förder- und Steuerungstechnik. Anmeldungen sind von 2000 bis in die Gegenwart belegt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
Patente durchsuchen
799 gesamt| Patent | |||
|---|---|---|---|
|
11.05.2016
Vorrichtung und Verfahren zum Aufwinden eines Vorgarnes auf eine Spule
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 25.03.2009
Erteilt am 11.05.2016
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.04.2016
Verdichtungsvorrichtung für eine Spinnmaschine.
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.06.2012
Erteilt am 27.04.2016
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.04.2016
Verdichtungsvorrichtung für eine Spinnmaschine
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.06.2012
Erteilt am 13.04.2016
Zusammenfassung
Die Erfindung bezieht sich auf eine Absaugvorrichtung für die Verdichtungsluft von zwei auswechselbaren Saugeinheiten (10, 10a) an einem Zwillingsstreckwerk (2z) einer Spinnmaschine (10, 10a) zur aerodynamischen Verdichtung von Fasergutes (V), das über jeweils eine Saugzone (Z) von, mit Perforationen (OE) versehenen, umlaufenden und einander gegenüberliegenden Verdichtungselementen (6, 6a) geführt wird, wobei die, dem jeweiligem Verdichtungselement zugeordnete Saugeinheit mit einer Saugöffnung (11, 11a) versehen ist, die mit einem in der jeweiligen Saugeinheit integrierten Saugkanal (12, 12a) verbunden ist und mit einem, den Saugeinheiten (10, 10a) zugeordnetem, ein Absaugrohr (22) aufweisendes Saugelement (15), durch das, die über die Saugeinheiten (10, 10a) abgesaugte Verdichtungsluft aus der Absaugvorrichtung abgegeben wird, wobei die Ausgangsöffnungen (O1, O2) des jeweiligen Saugkanals (12, 12a) einer Öffnung (O) des Absaugrohres in einer Kupplungsstelle (KS) gegenüber stehen und das Saugelement (15) Führungen (16) und Haltemittel (17) aufweist über welche die Saugeinheiten (10, 10a) gegenüber dem jeweiligen Verdichtungselement (6, 6a) gehalten und fixiert werden. Zu Vereinfachung und Verbesserung der Kupplungsstelle (KS) wird vorgeschlagen, dass die Ausgangsöffnungen (O1, O2) der Saugeinheiten (10, 10a) jeweils einen rechteckförmig umlaufenden Flansch (F1, F2) mit einer ebenen Anschlagfläche (A1, A2) aufweisen, welche an einer gemeinsamen Kupplungsstelle (KS) nebeneinander auf einer umlaufenden, ebenen Anschlagfläche (A) einer gemeinsamen, rechteckförmig ausgebildeten Öffnung (O) des Absaugrohres (22) aufliegen, wobei die Flansche (F1, F2) mit den Ausgangsöffnungen (O1, O2) der Saugeinheiten die Öffnung (O) des Absaugrohres (22) vollständig überdecken und über das Haltemittel (17) mit einer Druckkraft auf der Anschlagfläche (A) gehalten werden. |
|||
|
13.04.2016
Verdichtungsvorrichtung für eine Spinnmaschine
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.06.2012
Erteilt am 13.04.2016
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
30.03.2016
Faserkanaleinsatz
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 16.11.2011
Erteilt am 30.03.2016
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
23.03.2016
Antrieb einer Spulmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.06.2012
Erteilt am 23.03.2016
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.03.2016
Garnbildungselement für eine Spinndüse einer Luftspinnmaschine, Luftspinnmaschine sowie Verfahren zum Betrieb einer Solchen
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 03.08.2015
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
10.02.2016
Anpassung der Kardeelementen an Wärmeausdehnungseffekten
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 06.04.2004
Erteilt am 10.02.2016
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
10.02.2016
Vorrichtung zum Verarbeiten von Fasern an der Trommel einer Karde
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.08.2006
Erteilt am 10.02.2016
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.02.2016
Kämmmaschine nach dem Heilmann Prinzip
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.11.2012
Erteilt am 03.02.2016
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
20.01.2016
Vorrichtung zur Befestigung einer flexiblen Garnitur
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.01.2012
Erteilt am 20.01.2016
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
20.01.2016
Vorrichtung zum Verarbeiten von Fasern an der Trommel einer Karde
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 16.08.2006
Erteilt am 20.01.2016
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
23.12.2015
Abscheidevorrichtung für Fremdstoffe
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.02.2002
Erteilt am 23.12.2015
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
16.12.2015
Luftspinnmaschine mit einem Reinigungsorgan sowie Verfahren zum Reinigen der Wirbelkammer einer Luftspinnmaschine
Textiltechnik
|
|||
|
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
09.12.2015
Verfahren und eine Fadentrennvorrichtung zum Klemmen und Trennen eines Fadens
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 03.06.2015
Anhängig
Vertretung
Canzler & Bergmeier Patentanwälte Partnerschaft mbB · Ingolstadt
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
29.10.2015
Spinnmaschine, Falschdralleinrichtung und Fangeinrichtung
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.04.2015
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
14.10.2015
Spulmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.06.2012
Erteilt am 14.10.2015
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
16.09.2015
Rundkamm einer Kämmmaschine
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 14.03.2014
Erteilt am 16.09.2015
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
09.09.2015
Führungselement in einem Zangenaggregat einer Kämmmaschine
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 25.05.2012
Erteilt am 09.09.2015
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.09.2015
Kämmmaschine mit einer Vliesbildenden Vorrichtung
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 03.12.2014
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.09.2015
Kämmmaschine mit einem elektromotorisch angetriebenen Speisezylinder
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 03.12.2014
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
29.07.2015
Vorrichtung zum Ausscheiden von Schmutz und Kurzfasern aus einem Fasergut
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 16.05.2012
Erteilt am 29.07.2015
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
29.07.2015
Spinnmaschine mit einer Verdichtungsvorrichtung
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.06.2012
Erteilt am 29.07.2015
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
15.07.2015
Kämmmaschine mit einem Abschirmelement
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 25.05.2012
Erteilt am 15.07.2015
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
15.07.2015
Spinnmaschine mit Drallelement
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 16.08.2013
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.06.2015
Spinnmaschine, Falschdralleinrichtung und Fanghaken
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 02.12.2014
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.05.2015
Antriebsvorrichtung für eine Verdichtungsvorrichtung an einer Spinnmaschine
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 23.11.2011
Erteilt am 27.05.2015
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.05.2015
Kämmvorrichtung zum Kämmen eines Fasermaterials
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 09.07.2009
Erteilt am 27.05.2015
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.05.2015
Anordnung zur Lagerung einer Druckwalze an einem Belastungsträger eines Streckwerks sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 01.07.2013
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.05.2015
Verdichtungseinrichtung an einer Spinnmaschine
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 06.11.2014
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
08.04.2015
Ringspinnvorrichtung mit Falschdralleinrichtung
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.10.2010
Erteilt am 08.04.2015
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
01.04.2015
Streckwerk für eine Spinnmaschine
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.02.2011
Erteilt am 01.04.2015
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.03.2015
Spinnspitze für eine Hohlspindel einer Luftspinnmaschine
Textiltechnik
|
|||
|
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.03.2015
Spurlager für einen Spinnrotor
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.08.2012
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.03.2015
Vorrichtung zur Faserbündelung für Spinnmaschinen
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.03.2004
Erteilt am 18.03.2015
Vertretung
Dauster, Hanjörg · Stuttgart
Durán Moya, Carlos · Barcelona
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.03.2015
Kämmmaschine
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.11.2011
Erteilt am 18.03.2015
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.03.2015
Kardendeckel
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 16.05.2012
Erteilt am 18.03.2015
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.03.2015
Spinnmaschine mit Verdichtungseinrichtung
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 23.11.2011
Erteilt am 11.03.2015
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.03.2015
Abdeckung bei einer Kämmmaschine.
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 09.01.2012
Erteilt am 11.03.2015
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.03.2015
Verfahren zum Optimieren der Produktionsleistung einer Spinnmaschine
Textiltechnik
|
|||
|
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
Wer vertritt Maschinenfabrik Rieter?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Maschinenfabrik Rieter vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
Zum Anmelder-Profil