Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.329 gesamt| Patent | |||
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03.07.2024
Staubsauger und Staubbeutel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.07.2022
Erteilt am 03.07.2024
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26.06.2024
Staubbeutel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.07.2022
Erteilt am 26.06.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Staubbeutel (1) für einen Staubsauger mit einer Haltevorrichtung (2) zur Befestigung in einem Staubraum des Staubsaugers, wobei in die Haltevorrichtung (2) eine Einlassöffnung (3) zur Aufnahme eines mit Staub beladenen Luftstromes (4) des Staubsaugers eingelassen ist, wobei an der Haltevorrichtung (2) ein zur Einlassöffnung (3) offener Filterbeutel (5) aus einem luftdurchlässigen Material angeordnet ist, wobei das Material des Filterbeutels (5) dazu ausgebildet ist bei Durchlass des Luftstromes (4) den Staub aus dem Luftstrom (4) zu filtern, wobei die Haltevorrichtung (2) als ein die Einlassöffnung (3) umlaufender Andockring (6) ausgebildet ist, wobei der Andockring (6) einen Hinterschnitt (7) zur Befestigung des Staubbeutels (1) in einem Staubsauger bildet. |
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26.06.2024
Verfahren zum Betreiben eines Hausgeräts, Steuereinheit und Hausgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.12.2023
Anhängig
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26.06.2024
Verfahren zum Betrieb eines Bediensystems sowie Betriebsvorrichtung und Bewegliche Bedienvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.11.2023
Anhängig
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26.06.2024
Handgeführter Zyklon-Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.04.2021
Erteilt am 26.06.2024
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26.06.2024
Staubbeutelentnahmemodul und Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.07.2022
Erteilt am 26.06.2024
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26.06.2024
Wagen und Verfahren zum Ein- und Ausbringen von Reinigungsrobotern in und aus einem Wagen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.04.2022
Erteilt am 26.06.2024
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26.06.2024
Getränkebereiter mit Sensorvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.03.2022
Erteilt am 26.06.2024
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26.06.2024
Handgeführter Zyklon-Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.04.2021
Erteilt am 26.06.2024
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26.06.2024
Handgeführter Zyklon-Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.04.2021
Erteilt am 26.06.2024
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26.06.2024
Handgeführter Zyklon-Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.04.2021
Erteilt am 26.06.2024
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19.06.2024
Staubsauger, Vorzugsweise Handstaubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.12.2022
Erteilt am 19.06.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (1), vorzugsweise einen Handstaubsauger (1), mit einem Gebläse (12) mit einem Laufrad zur Erzeugung eines Luftstroms, mit einem elektrischen Motor (12a) zum Antreiben des Laufrads des Gebläses (12), mit einer Steuerungseinheit (17) zum Betreiben des elektrischen Motors (12a) des Gebläses (12), mit einem Staubbehälter (19), welcher ausgebildet und eingerichtet ist, vom Luftstrom durchströmt zu werden, wobei der Staubbehälter (19) im Verlauf des Luftstroms vor dem Gebläse (12) angeordnet ist, und mit einem Drucksensor (19a), welcher ausgebildet und eingerichtet ist, einen Druck des Luftstroms im Verlauf des Luftstroms vor dem Staubbehälter (19) zu erfassen. Der Staubsauger (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinheit (17) ausgebildet ist, basierend auf dem erfassten Druck des Drucksensors (19a) und auf der Drehzahl des elektrischen Motors (12a) des Gebläses (12) einen Füllstand des Staubbehälters (19) und/oder einen Aufsatz (14) zu bestimmen. |
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19.06.2024
Einbaugerät zur Herstellung von Aufgussgetränken
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.11.2018
Erteilt am 19.06.2024
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12.06.2024
Kochfeld, umfassend eine Deckplatte mit mindestens einer Kochstelle und einen Kochfeldboden
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.08.2021
Erteilt am 12.06.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Kochfeld (2), umfassend eine Deckplatte (4) mit mindestens einer Kochstelle und einen Kochfeldboden (6), wobei die Deckplatte (4) in einem Montagezustand des Kochfelds (2) mittels mindestens einer an der Deckplatte (4) angeordneten Verbindungsleiste (8) und mittels mindestens eines an dem Kochfeldboden (6) angeordneten und zu der Verbindungsleiste (8) korrespondierend ausgebildeten Verbindungsmittels mit dem Kochfeldboden (6) kraftübertragend verbunden ist.Um ein Kochfeld (2), umfassend eine Deckplatte (4) mit mindestens einer Kochstelle und einen Kochfeldboden (6), zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass ein Querschnitt der Verbindungsleiste (8) als ein Rastprofil (9) und das Verbindungsmittel als ein zu dem Rastprofil (9) korrespondierendes Rastmittel (10) ausgebildet sind, wobei das Rastmittel (10) in dem Montagezustand des Kochfelds (2) mit dem Rastprofil (9) rastend in Eingriff ist. |
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12.06.2024
Schlupferkennungsverfahren für eine Wäschebehandlungsmaschine und Wäschebehandlungsmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.08.2022
Erteilt am 12.06.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Schlupferkennungsverfahren für eine Wäschebehandlungsmaschine (2), wobei eine Trommel (6) mittels eines Riemenantriebs (10) mit einem eine Antriebswelle (12) aufweisenden Motor (14) und einen die Antriebswelle (12) und die Trommel (6) drehmomentübertragend verbindenden Riemen (16) in einem Betriebszustand der Wäschebehandlungsmaschine (2) angetrieben wird, wonach das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte in der angegebenen Reihenfolge aufweist: Betrieb der Wäschebehandlungsmaschine (2) in dem Betriebszustand und Überwachung, ob mindestens eine vorher festgelegte Messstartbedingung vorliegt; Abschalten des Drehmoments des Motors (14) für eine vorher festgelegte Messzeitdauer, falls die Messstartbedingung vorliegt; Messung eines Drehzahlgradienten des Motors (14) in Abhängigkeit der Zeit während der Messzeitdauer; Vergleich des gemessenen Drehzahlgradienten mit einem vorher festgelegten Grenzwert nach Ablauf der Messzeitdauer; Überprüfung, ob eine Überschreitung des Grenzwerts durch den gemessenen Drehzahlgradient vorliegt; Auslösung einer vorher festgelegten Funktion der Wäschebehandlungsmaschine (2), wenn der gemessene Drehzahlgradient den Grenzwert überschritten hat oder Rücksprung zum ersten Verfahrensschritt, falls der gemessene Drehzahlgradient den Grenzwert nicht überschritten hat. |
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12.06.2024
Anzeigesystem und Elektrisches Haushaltsgerät
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 14.11.2023
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Anzeigesystem für ein Haushaltsgerät, aufweisend- ein Haushaltsgeräteteil mit einer Oberfläche (1),- mindestens ein energiezufuhranschlussloses Anzeigeelement (2), das an der Oberfläche (1) angeordnet und ein Material aufweist, das in Wechselwirkung mit Photonen einer Wellenlänge von weniger als 420 nm im optisch sichtbaren Spektralbereich fluoresziert und/oder phosphoresziert, und- mindestens eine Strahlungsquelle (3), die von der Oberfläche (1) räumlich entfernt derart angeordnet und ausgebildet ist, dass bei Bestrahlung des mindestens einen auf der Oberfläche (1) angeordneten Anzeigeelements (2) mit einer Wellenlänge kleiner als 420 nm das Anzeigeelement (2) im optisch sichtbaren Spektralbereich fluoresziert und/oder phosphoresziert.Ferner betrifft die Erfindung ein elektrisches Haushaltsgerät, das das Anzeigesystem aufweist. |
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12.06.2024
Matratzensystem
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.11.2023
Anhängig
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12.06.2024
Elektrisches Gerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.11.2023
Anhängig
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12.06.2024
Garsystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.11.2023
Anhängig
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12.06.2024
Verfahren zum Betrieb eines Induktiven Kochsystems
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.11.2023
Anhängig
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12.06.2024
System mit einem Haushaltgerät und einem Möbel zur Aufnahme des Haushaltgeräts sowie Verfahren zum Betrieb eines Systems
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 08.11.2023
Anhängig
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12.06.2024
Ventilfunktionsgruppe für ein Flüssigkeitsführendes System und Flüssigkeitsführendes System mit einem Haushaltsgerät und einem Flüssigkeitstank
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 12.07.2022
Erteilt am 12.06.2024
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12.06.2024
Verfahren zum Betrieb eines Kochsystems sowie Kochfeld und Gargeschirr
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.09.2020
Erteilt am 12.06.2024
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05.06.2024
Haushaltsgerät mit Mikrowellenfunktion und Verfahren zum Betreiben Desselben
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.10.2023
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (3) zum Erwärmen eines Lebensmittels, aufweisend einen Innenraum (11) zur Aufnahme des Lebensmittels, ein Magnetron (12) zum Erzeugen von Mikrowellenstrahlung, ein Schaltnetzteil (13) zum Betreiben des Magnetrons (12) und eine Steuereinheit (14) zum Steuern des Schaltnetzteils (13). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Haushaltsgerät (3) dazu eingerichtet ist, die Impulsbreite (8., 8.2, 8.3) des Anodenstrom des Magnetrons (12) zu erfassen und auszuwerten. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Haushaltsgeräts (3). |
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05.06.2024
Gargerät mit einer Auffangrinne
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.09.2023
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einer Auffangrinne (30), wobei der Boden (32) der Auffangrinne (30) in wenigstens einen ersten Bodenabschnitt (33) und wenigstens einen zweiten Bodenabschnitt (34) unterteilt ist, wobei der vertikale Abstand zwischen dem ersten Bodenabschnitt (33) und dem vorderen Rand (31) und/oder der Garraumdecke (8) kleiner ist als der vertikale Abstand zwischen dem zweiten Bodenabschnitt (34) und dem vorderen Rand (31) und/oder der Garraumdecke (8). |
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29.05.2024
Pumpvorrichtung, Haushaltsgerät mit Pumpvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Pumpvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 19.10.2023
Anhängig
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29.05.2024
Aufnahmevorrichtung zum Aufnehmen mindestens eines Schlauchs für ein Reinigungsgerät und Reinigungsgerät
Medizintechnik & Gesundheit
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 09.09.2022
Erteilt am 29.05.2024
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29.05.2024
Dunstabzugeinrichtung mit wenigstens einem Umluftadapter, Deckenlüftersystem und Verfahren zum Betreiben
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.07.2023
Anhängig
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29.05.2024
Steuersystem zum Betreiben eines Ersten Elektrischen Haushaltsgerätes und eines Weiteren, Zweiten Elektrischen Haushaltsgerätes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.10.2023
Anhängig
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29.05.2024
Küchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 31.10.2023
Anhängig
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29.05.2024
Küchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.11.2023
Anhängig
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29.05.2024
Küchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.11.2023
Anhängig
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29.05.2024
System mit einem Haushaltsgerät und einem Möbel zur Aufnahme des Haushaltsgeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.11.2023
Anhängig
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29.05.2024
System mit einem Haushaltsgerät und einem Möbel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 08.11.2023
Anhängig
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29.05.2024
Kochsystem und Verfahren zum Zusammenbau
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.11.2021
Erteilt am 29.05.2024
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22.05.2024
Antriebssystem
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 13.10.2023
Anhängig
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22.05.2024
Verfahren zur Reinigung eines Garraumes eines Gargeräts mit einer Reinigungsflüssigkeit und Gargerät mit einem Garraum
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.03.2020
Erteilt am 22.05.2024
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15.05.2024
Trommel für eine Waschmaschine und Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.06.2022
Anhängig
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15.05.2024
Verfahren zum Betrieb eines Kochsystems sowie Kochfeld und Gargeschirr
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2023
Anhängig
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15.05.2024
Kochgeschirr, Kochsystem und Verfahren zum Betreiben
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.10.2023
Anhängig
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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