Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.217 gesamt| Patent | |||
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27.03.2024
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
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Status
Angemeldet am 24.06.2021
Erteilt am 27.03.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (3), der zur Beschickung mit zu reinigendem Spülgut (7) eine mittels einer Spülraumtür (6) fluiddicht verschließbare Beschickungsöffnung (5) aufweist, sowie mit einer Kameraeinheit (14) zur visuellen Erfassung des Spülraums (4), gekennzeichnet durch einen bei geöffneter Spülraumtür (6) verwenderseitig einsehbaren Informationsträger (8), der dazu eingerichtet und bestimmt ist, auf das Vorhandensein der Kameraeinheit (14) hinzuweisen und/oder eine bei geöffneter Spülraumtür (6) verwenderseitig einsehbare Statusanzeige (9), die dazu eingerichtet und bestimmt ist, einen momentanen Betriebszustand der Kameraeinheit (14) anzuzeigen. |
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27.03.2024
Mischsystem-Set und Verfahren zur Herstellung eines Reinigungsmittels
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Status
Angemeldet am 07.09.2023
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft Mischsystem-Set zur Herstellung mehrerer Reinigungsmittel (9), aufweisend- mehrere getrennt voneinander gelagerte Komponenten, die eine Tensid-Komponente (1), eine Lösemittel-Komponente (2), eine saure Komponente (3), eine alkalische Komponente (4) umfassen, und- eine Mischvorrichtung (7), die ausgebildet und eingerichtet ist, die mehreren Komponenten in Abhängigkeit von für das jeweilige Reinigungsmittel (9) vorbestimmten Anteilen zur Herstellung des jeweiligen Reinigungsmittels (9) zu dosieren und zu mischen, wobei die Mischvorrichtung (7) ausgebildet ist, zuerst die Lösemittel-Komponente (2) und Tensid-Komponente (1) zu dosieren und vorzumischen und anschließend die saure Komponente (3) und/oder alkalische Komponente (4) zu dosieren und mit der Vormischung aus Lösemittel-Komponente (2) und Tensid-Komponente (1) zu mischen, wenn die Tensid-Komponente (1) zu Herstellung eines der Reinigungsmittel verwendet wird.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Reinigungsmittels auf Basis eines Mischsystem-Sets, das getrennt voneinander eine Tensid-Komponente (1), eine Lösemittel-Komponente (2), eine saure Komponente (3), eine alkalische Komponente (4) und Wasser (6) umfasst, wobei zuerst die Lösemittel-Komponente (2) und Tensid-Komponente (1) dosiert und vorgemischt werden und die vorgemischten Lösemittel- und Tensid-Komponenten (2, 1) anschließend mit Wasser (6) gemischt werden. |
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20.03.2024
Spülgutträger
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Status
Angemeldet am 17.03.2023
Erteilt am 20.03.2024
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20.03.2024
Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
EP4339516
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.08.2023
Anhängig
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13.03.2024
Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
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Status
Angemeldet am 06.01.2020
Erteilt am 13.03.2024
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13.03.2024
Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine
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Status
Angemeldet am 29.11.2016
Erteilt am 13.03.2024
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13.03.2024
Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
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Status
Angemeldet am 06.01.2021
Erteilt am 13.03.2024
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13.03.2024
Verfahren zum Abpumpen von Flüssigkeiten bei Haushaltsgeräten
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Status
Angemeldet am 22.08.2023
Anhängig
Zusammenfassung
Verfahren zum Abpumpen von Flüssigkeit bei einem Haushaltsgerät, umfassend Ansteuern einer drehzahlregelbaren Pumpe des Haushaltsgeräts, indem die Drehzahl von 0 an stetig erhöht wird, Erfassen eines Sprungs im von der Pumpe aufgenommenen Strom I, Festlegen der zu dem Sprung gehörigen Drehzahl n<sub>F</sub> als Förderdrehzahl, Ansteuern der drehzahlregelbaren Pumpe auf eine Solldrehzahl n, die oberhalb der Förderdrehzahl n<sub>F</sub> liegt, Bestimmen des Zeitintegrals basierend auf einer Funktion von Solldrehzahl n und Förderdrehzahl n<sub>F</sub>, und Bestimmen des Volumens abgepumpter Flüssigkeit basierend auf dem Zeitintegral. |
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06.03.2024
Verfahren zum Hygienischen Aufbereiten von Textilien in einem Waschautomaten, Vorrichtung, Waschautomat und Computer-Programmprodukt.
EP4330459
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.04.2022
Anhängig
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06.03.2024
Abdeckeinheit zum Abdecken einer Reinigungsöffnung eines Gebläsegehäuses für eine Abzugsvorrichtung, Abzugsvorrichtung für ein Kochfeld und Kochfeld
EP4332443
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.08.2023
Anhängig
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06.03.2024
Verfahren zum Betreiben einer Dunstabzugseinrichtung und Kochsystem
EP4332442
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.08.2023
Anhängig
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06.03.2024
Gargerät mit einer Auffangrinne
EP4332440
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.08.2023
Anhängig
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06.03.2024
Batteriepack für einen Staubsauger und Batteriebetriebener Staubsauger
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Status
Angemeldet am 16.07.2018
Erteilt am 06.03.2024
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28.02.2024
Verfahren zum Anpassen eines Trocknungsvorganges in einem Reinigungsgerät und Reinigungsgerät
EP4326132
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.04.2022
Anhängig
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28.02.2024
In ein Kochfeld Baulich Integrierbare Dunstabzugsvorrichtung und Kochfeld
EP4328497
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.08.2023
Anhängig
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28.02.2024
Verfahren und Steuervorrichtung zum Anpassen eines Trocknungsvorganges in einem Reinigungsgerät, Computer-Programmprodukt und Reinigungsgerät
EP4326131
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.04.2022
Anhängig
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28.02.2024
In ein Kochfeld Baulich Integrierbare Dunstabzugsvorrichtung und Kochfeld
EP4328495
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.08.2023
Anhängig
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28.02.2024
In ein Kochfeld Baulich Integrierbare Dunstabzugsvorrichtung und Kochfeld
EP4328496
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.08.2023
Anhängig
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28.02.2024
System, umfassend ein Induktives Kochfeld und ein Aufstellgerät, Aufstellgerät und Verfahren zum Betrieb des Systems
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Status
Angemeldet am 14.07.2020
Erteilt am 28.02.2024
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21.02.2024
Funktionsgargeschirr und Verfahren zum Betreiben
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Status
Angemeldet am 18.07.2023
Anhängig
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21.02.2024
Filteranordnung für eine Wäschebehandlungsmaschine und Wäschebehandlungsmaschine
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Status
Angemeldet am 19.10.2021
Erteilt am 21.02.2024
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21.02.2024
Gargerät, Vorzugweise mit Dampfunktion, Besonders Vorzugsweise Backofen-Dampfgarer-Kombigerät, mit Selbstreinigungsfunktion
EP4325121
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2023
Anhängig
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21.02.2024
Gargerät mit Selbstreinigungsfunktion, Vorzugsweise mit Dampffunktion, Besonders Vorzugsweise Backofen-Dampfgarer-Kombigerät
EP4325120
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2023
Anhängig
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14.02.2024
Geschirrspülmaschine
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Status
Angemeldet am 03.07.2020
Erteilt am 14.02.2024
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14.02.2024
Wäschebehandlungsschrank mit einer Vorrichtung zur Behandlung der Innenraumluft
EP4320303
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.04.2022
Anhängig
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14.02.2024
Saugroboter
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Status
Angemeldet am 14.11.2022
Erteilt am 14.02.2024
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14.02.2024
Entriegelungsmechanismus
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Status
Angemeldet am 17.12.2020
Erteilt am 14.02.2024
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14.02.2024
Dunstabzugshaube
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Status
Angemeldet am 23.09.2020
Erteilt am 14.02.2024
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14.02.2024
Saugroboter zur Autonomen Reinigung von Bodenflächen eines Raums
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Status
Angemeldet am 17.11.2021
Erteilt am 14.02.2024
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31.01.2024
Verfahren zum Betrieb eines Kochsystems sowie Kochfeld und Gargeschirr
EP4312465
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.06.2023
Anhängig
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31.01.2024
Spülgerät mit Bilderfassungseinrichtung
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Status
Angemeldet am 23.06.2021
Erteilt am 31.01.2024
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31.01.2024
Geschirrspülmaschine mit Türschliesseinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
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Status
Angemeldet am 03.05.2021
Erteilt am 31.01.2024
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (100), die eine Spülmaschinentür (110) umfasst und eine Erkennungseinrichtung, die ausgebildet ist um eine Position der Spülmaschinentür (110) zu erkennen und ansprechend auf ein Erkennen einer geöffneten Position ein Türsignal bereitzustellen. Zudem umfasst die Geschirrspülmaschine (100) eine Steuereinrichtung, die ausgebildet ist um ansprechend auf das Türsignal einen Zähler zu starten und wobei die Steuereinrichtung ausgebildet ist um bei Erreichen eines Zählerwerts ein Schließsignal bereitzustellen. Außerdem umfasst die Geschirrspülmaschine (100) eine Türschließeinrichtung (115), die ausgebildet ist um die Spülmaschinentür (110) ansprechend auf das Schließsignal automatisch zu verschließen. |
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24.01.2024
Dosiergerät
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Status
Angemeldet am 20.11.2019
Erteilt am 24.01.2024
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24.01.2024
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
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Status
Angemeldet am 30.09.2022
Erteilt am 24.01.2024
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24.01.2024
Induktives Kochfeld, System, umfassend ein Induktives Kochfeld und ein Aufstellgerät, und Verfahren zum Betrieb eines Systems
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Status
Angemeldet am 22.07.2020
Erteilt am 24.01.2024
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24.01.2024
Kochsystem und Verfahren zum Betreiben
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Status
Angemeldet am 21.04.2020
Erteilt am 24.01.2024
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17.01.2024
Sichere Authentifizierung und Verbindung Zweier Haushaltsgeräte mittels Bluetooth-Low-Energy-Technologie
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Status
Angemeldet am 14.06.2023
Anhängig
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17.01.2024
Antriebssystem
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Status
Angemeldet am 15.06.2023
Anhängig
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17.01.2024
Verfahren zum Aktivieren eines Haushaltgeräts, Steuervorrichtung und Haushaltgerät
EP4307267
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 14.06.2023
Anhängig
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10.01.2024
Vorratsbehälter für ein Dosiergerät
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Status
Angemeldet am 18.11.2016
Erteilt am 10.01.2024
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Wer vertritt Miele?
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