Miele Patente

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Haushaltsgerät, insbesondere wasserführendes Haushaltsgerät mit einem einen Geräteraum (3) bereitstellenden Gerätegehäuse (2), das für einen Zugriff auf den Geräteraum (3) eine Beschickungsöffnung (4) aufweist, mit einer um eine Schwenkachse verdrehbar gelagerten Gerätetür (5) für einen Verschluss der Beschickungsöffnung (4), mit einer Motoreinheit (9), mittels welcher die Gerätetür (5) aus einer Offenstellung in eine die Beschickungsöffnung (4) verschließende Verschlussstellung überführbar ist, und mit einer Federmechanik (6), die einem Gewichtsausgleich der Gerätetür (5) dient und ein Federelement (7) sowie ein zwischen Federelement (7) und Gerätetür (5) angeordnetes Kraftübertragungsmittel aufweist, das mit einem von der Motoreinheit (9) antreibbaren Zwischenglied in Wirkverbindung steht, wobei das Kraftübertragungsmittel und das Zwischenglied formschlüssig ineinander greifen.

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Die Erfindung betrifft ein Aufstellgerät (8) für ein Kochfeld (4), umfassend einen Griff (12) zur Handhabung des Aufstellgeräts (8), eine Aufstellgerätsteuerung, eine Aufstellgerätsendeeinheit zur Signalübertragung von dem Aufstellgerät (8) zu dem Kochfeld (4), eine Aufstellgeräteingabeeinheit (14) mit mindestens einem in dem Griff (12) integrierten Eingabebereich (16, 18, 20) zur Eingabe eines Benutzerbefehls durch einen Benutzer des Aufstellgeräts (8) und einen Energiespeicher (22) zur Energieversorgung der Aufstellgerätsteuerung, der Aufstellgerätsendeeinheit und der Aufstellgeräteingabeeinheit (14), wobei mittels des Benutzerbefehls das Kochfeld (4) ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Energiespeicher (22) als ein nicht aufladbarer und nicht wechselbarer Energiespeicher (22) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein System (2) und ein Verfahren.

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Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner (2), umfassend ein Trocknergehäuse, eine in dem Trocknergehäuse um eine Trommelachse drehbar gelagerte Trommel und ein in dem Trocknergehäuse angeordnetes und mit der Trommel strömungsleitend verbundenes Modul (4) mit einem Modulgehäuse (6), in dem eine Wärmepumpe zur Erwärmung und zur Entfeuchtung einer die Trommel durchströmenden Prozessluft und an dem ein Motor (8) mit einer Antriebswelle (10) zum Antrieb der Trommel und zum Antrieb eines die Prozessluft durch das Modul (4) und die Trommel fördernden Gebläserads (12) aufgenommen sind, wobei das Modulgehäuse (6) eine Unterschale (14) und eine Oberschale (16) aufweist und der Motor (8) mit zwei Lagerschilden (18, 20) des Motors (8) an dem Modulgehäuse (6) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (8) mittels der zwei Lagerschilde (18, 20) zwischen der Unterschale (14) und der Oberschale (16) gelagert ist, wobei an der Unterschale (14) und an der Oberschale (16) zu den zwei Lagerschilden (18, 20) korrespondierend ausgebildete Lagerschildaufnahmen (22, 24, 26, 28) ausgebildet sind.

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Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (4) für ein Haushaltsgerät (2), umfassend ein Gehäuse (6), eine das Gehäuse (6) nach Außen abdeckende Schalterblende (8), eine in dem Gehäuse (6) angeordnete Leiterplatte (10), mindestens eine berührungsempfindliche Bedieneinheit (12) mit jeweils einer auf einer Außenseite der Schalterblende (8) angeordneten Bedienfläche (14) und mindestens einer auf der Leiterplatte (10) angeordneten und der jeweiligen Bedienfläche (14) zugeordneten Schaltelektronik (16), wobei die jeweils zueinander korrespondierende Bedienfläche (14) und Schaltelektronik (16) mittels eines Kopplungselements (18) der jeweiligen Bedieneinheit (12) miteinander elektrisch leitend verbunden sind, und mindestens eine auf der Leiterplatte (10) angeordnete und der jeweiligen Bedienfläche (14) funktional zugeordnete Lichtquelle (20) zur bedarfsweisen Hinterleuchtung dieser Bedienfläche (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungselement (18) gleichzeitig als ein Abschirmelement zur Abschirmung von mittels der Lichtquelle (20) erzeugtem sichtbaren Licht ausgebildet und derart angeordnet ist, dass von der Lichtquelle (20) emittiertes sichtbares Licht im Wesentlichen lediglich die Bedienfläche (14) hinterleuchtet, der diese Lichtquelle (20) zugeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Haushaltsgerät (2) mit einer Bedienvorrichtung (4).

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Dosiergerät für das dosierte Einbringen eines schüttfähigen Reinigungsmittels in einen Behandlungsraum (4) eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine (1), mit einem Gehäuse (44), einem der Beherbergung des Reinigungsmittels dienenden Vorratsbehälter (8) und einer innerhalb des Gehäuses (44) bewegbar, insbesondere um eine Drehachse (11) verdrehbar, angeordneten Trageinheit (9), die den Vorratsbehälter (8) auswechselbar aufnimmt und mittels welcher der Vorratsbehälter (8) aus einer Grundstellung in eine Dosierstellung und umgekehrt überführbar ist, wobei der Vorratsbehälter (8) eine Vorratskammer (12) und einen in eine Dosieröffnung (15) mündenden Dosierkanal (14) aufweist, sowie mit einem mit einer Ausschleusungsöffnung (21) in den Behandlungsraum (4) mündenden Ausschleusungskanal (19), der bei einem sich in Dosierstellung befindlichen Vorratsbehälter (8) in strömungstechnischer Wirkverbindung mit dem Dosierkanal (14) steht, wobei der Ausschleusungskanal (19) dosierkanalseitig eine Einschleusungsöffnung (20) aufweist, gekennzeichnet durch ein außenseitig des Gehäuses (44) am Gehäuse (44) angeordnetes Trocknungsgebläse (39), wobei das Gehäuse (44) eine mit dem Trocknungsgebläse (39) zusammenwirkende Einlassöffnung (43) und eine Auslassöffnung (46) für vom Trocknungsgebläse (39) geförderte Trocknungsluft aufweist.

Geschirrspülmaschine mit einem einen Spülraum (2) bereitstellenden Spülbehälter (3), der zur Beschickung mit zu reinigendem Spülgut (5) eine Beschickungsöffnung aufweist, die mittels einer verschwenkbar gelagerten Spülraumtür (4) fluiddicht verschließbar ist, und mit einer Kameraeinheit (6), die einer zumindest bereichsweisen visuellen Erfassung des Spülraums (2) dient, wobei die Kameraeinheit (6) eine Kamera (7) und ein die Kamera (7) beherbergendes Gehäuse (8) aufweist, welches Gehäuse (8) über ein einseitig offenes Gehäuseteil (9) und eine die offene Seite des Gehäuseteils (9) abdeckendes Sichtteil (10) verfügt, wobei das Gehäuseteil (9) und das Sichtteil (10) unter Zwischenordnung eines einen Durchbruch (14) aufweisenden Türinnenblechs (12) der Spülraumtür (4) an der Spülraumtür (4) angeordnet sind, wobei das Sichtteil (10) spülraumseitig des Türinnenblechs (12) am Türinnenblech (12) anliegt und wobei zur spülraumseitigen Abdichtung des Gehäuseteils (9) zwischen Türinnenblech (12) und Sichtteil (10) eine Dichtung (15) angeordnet ist, wobei das Sichtteil (10) gehäuseteilseitig einen Stutzen (17) aufweist, der im endmontierten Zustand durch den Durchbruch (14) im Türinnenblech (12) hindurch bis in das Gehäuseteil (9) hineinragt, und wobei eine zweite Dichtung (18) vorgesehen ist, die zwischen dem Gehäuseteil (9) und dem Stutzen (17) des Sichtteils (10) angeordnet ist.

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Verfahren zur Reinigung einer Fläche mittels eines BodenreinigungssystemsDie Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung einer Fläche mittels eines Bodenreinigungssystems (1, 101, 201, 301, 401). Um ein Verfahren bereitzustellen, mittels dessen ein Bodenreinigungssystem (1, 101, 201, 301, 401) möglichst kostengünstig und platzsparend ausgestaltet werden kann, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Bodenreinigungssystem (1, 101, 201, 301, 401)- zumindest zwei autonome Bodenreinigungseinheiten (2, 2', 102, 102'),- zumindest eine Ladestation (3, 103),- zumindest eine Reinigungsstation (4, 104) und- zumindest eine Recheneinheit,aufweist, umfassend die nachfolgenden Verfahrensschritte:d) Eine zentrale Recheneinheit (5, 105) erfasst Informationen der Bodenreinigungseinheiten (2, 2', 102, 102');e) Die zentrale Recheneinheit (5, 105) verarbeitet die Informationen, und zwar derart, dass eine Reihenfolge festgelegt wird, in der die betroffenen Bodenreinigungseinheiten (2, 2', 102, 102') mittels der Reinigungsstation (4, 104) bearbeitet werden sollen;f) Die zentrale Recheneinheit (5, 105) übermittelt Befehle an die betroffenen Bodenrreinigungseinheiten (2, 2', 102, 102'), sodass diese die Reinigungstation (4, 104) in der festgelegten Reihenfolge anfahren.

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Die Erfindung betrifft eine Dosiereinrichtung für das dosierte Einbringen von schüttfähigem Reinigungsmittel in einen Behandlungsraum (4) eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine (1), mit einem der Beherbergung des Reinigungsmittels (23) dienenden Vorratsbehälter (14) und einer motorisch verdrehbar gelagerten Trageinheit (11), die den Vorratsbehälter (14) auswechselbar aufnimmt, wobei der Vorratsbehälter (14) aus einem kunststofffreien Material gebildet ist.

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