Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.217 gesamt| Patent | |||
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28.06.2023
Station für Reinigungsroboter
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Status
Angemeldet am 28.06.2021
Erteilt am 28.06.2023
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Station (1) für Reinigungsroboter (2a-2d), der mehrere Reinigungsroboter (2a-2d) zuordenbar sind, um diese zu reinigen und/oder mit Energie zu versorgen, aufweisend- eine Anzeige (3) mit einer Mehrzahl an LEDs (5), und- eine Steuereinrichtung, die ausgebildet ist, die Anzeige (3) in Abhängigkeit von einer Anzahl von der Station (1) zugeordneten Reinigungsrobotern (2a-2d) in Segmente zu unterteilen, jedem Segment jeweils einen Teil der Mehrzahl an LEDs (5) und jeweils einen Reinigungsroboter (2a-2d) zuzuordnen und jedem Segment in Abhängigkeit eines Status des ihm zugeordneten Reinigungsroboters (2a-2d) eine Farbe aus einer Mehrzahl an vorbestimmten Farben zuzuordnen, in der das jeweilige Segment leuchtet, wobei jede Farbe der Mehrzahl an vorbestimmten Farben jeweils einem Status aus einer Mehrzahl an Status zugeordnet ist, in denen sich die Reinigungsroboter (2a-2d) befinden können. |
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28.06.2023
Verfahren zum Betreiben eines Waschautomaten und Waschautomat
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Status
Angemeldet am 10.11.2021
Erteilt am 28.06.2023
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28.06.2023
Radanordnungsstruktur zur Verhinderung von Radschlupf und Mobiler Roboter mit Verwendung davon
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28.06.2023
Verfahren zur Durchführung eines Trocknungs-Programmabschnitts in einer Geschirrspülmaschine und Geschirrspülmaschine zur Durchführung des Verfahrens
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Status
Angemeldet am 01.07.2019
Erteilt am 28.06.2023
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines Trocknungs-Programmabschnitts in einer Geschirrspülmaschine (1), insbesondere eine Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (3), der zur Beschickung mit zu reinigendem Spülgut auf seiner Frontseite eine Beschickungsöffnung (5) aufweist, die mittels einer verschwenkbar gelagerten Spülraumtür (6) fluiddicht verschließbar ist, sowie mit einer Kondensations-Trocknungseinrichtung (14), die Mittel (10) zur Erzeugung eines Kühlluftstroms (8) aufweist, wobei ein Teil (18) des Kühlluftstroms (8) entlang eines Abschnitts der Unterseite einer oberhalb des Spülbehälters (3) angeordneten Arbeitsplatte (7) geleitet wird und wobei ein Teil des Kühlluftstroms (8) in einem Bypassstrom (20) umgewälzt und dabei außenseitig des Spülbehälters (3) an diesem vorbeigeführt wird. |
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28.06.2023
Gehäuse für eine Wäschebehandlungsmaschine oder Spülmaschine
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Status
Angemeldet am 23.11.2020
Erteilt am 28.06.2023
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28.06.2023
Wäschebehandlungsgerät und Verfahren zum Betreiben eines Wäschebehandlungsgeräts
EP4202101
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.11.2022
Anhängig
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28.06.2023
Verfahren und Steuereinheit zum Betreiben einer Haushaltvorrichtung und Haushaltvorrichtung
EP4203240
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 23.11.2022
Anhängig
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28.06.2023
Pflanzsubstratsystem und Pflanzvorrichtung mit einem Pflanzsubstratsystem
EP4201196
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 14.11.2022
Anhängig
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21.06.2023
Reinigungs- Und/oder Desinfektionsautomat
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Status
Angemeldet am 15.05.2019
Erteilt am 21.06.2023
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomat, insbesondere Wasch- und/oder Spülmaschine, mit einem einen Spülraum (3) bereitstellenden Spülbehälter (2), der eine Spülbehälterwandung (4) mit einer Öffnung (5) zur Beschickung des Spülraums (3) mit einem Fluid aufweist, gekennzeichnet durch eine an die Öffnung (5) strömungstechnisch angeschlossene Fluiddurchströmungseinrichtung (6), die eine erste Anschlussvorrichtung (7) für eine Fluidzufuhr und eine zweite Anschlussvorrichtung (8) für eine Fluidabfuhr aufweist. |
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21.06.2023
Antriebssystem
EP4199340
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 10.11.2022
Anhängig
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14.06.2023
Verfahren und Steuervorrichtung zum Anpassen eines Reinigungsprogrammes für ein Reinigungsgerät und Reinigungsgerät
EP4194597
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.11.2022
Anhängig
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14.06.2023
Gerätevorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Gerätevorrichtung
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Status
Angemeldet am 16.11.2022
Anhängig
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07.06.2023
Staubbeutel für einen Staubsauger
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Status
Angemeldet am 15.10.2020
Erteilt am 07.06.2023
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07.06.2023
Gargerät mit einem Garraum und Verfahren zu dessen Reinigung
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Status
Angemeldet am 24.03.2020
Erteilt am 07.06.2023
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07.06.2023
Verfahren zum ein - und Ausbringen von Reinigungsrobotern in einen Wagen und Reinigungssystem
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Status
Angemeldet am 12.04.2022
Erteilt am 07.06.2023
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07.06.2023
Gargerät und Verfahren zum Reinigen
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Status
Angemeldet am 12.11.2018
Erteilt am 07.06.2023
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31.05.2023
Dosiereinrichtung
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Status
Angemeldet am 18.11.2016
Erteilt am 31.05.2023
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31.05.2023
Verfahren zum Ansteuern eines mindestens Zweiphasigen Bürstenlosen Motors
EP4187775
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 14.10.2022
Anhängig
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31.05.2023
Dunstabzugseinrichtung und Verfahren zum Betreiben
EP4187161
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.11.2022
Anhängig
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24.05.2023
Kaffeeautomat mit Geschmacksoptimierter Getränkeausgabe
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Status
Angemeldet am 07.08.2018
Erteilt am 24.05.2023
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24.05.2023
Saugroboter zur Autonomen Reinigung von Bodenflächen eines Raums
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Status
Angemeldet am 18.09.2020
Erteilt am 24.05.2023
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24.05.2023
Verfahren zum Entleeren von Reinigungsrobotern und Reinigungssystem
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Status
Angemeldet am 12.04.2022
Erteilt am 24.05.2023
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24.05.2023
Verfahren zum Betrieb eines Antriebssystems mit einem Einphasen-Synchronmotor
EP4184782
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 12.10.2022
Anhängig
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24.05.2023
Gargefäss, System mit einem Gargefäss und einer Externen Computereinheit und Verfahren zum Betrieb des Gargefässes oder des Systems
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Status
Angemeldet am 25.10.2022
Anhängig
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24.05.2023
Wärmepumpen-Wäschetrockner und Verfahren zu dessen Betrieb
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Status
Angemeldet am 24.08.2020
Erteilt am 24.05.2023
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner (2), umfassend einen Prozessluftkreislauf (4), einen ersten Kältemittelkreislauf (6) für ein erstes Kältemittel und einen zweiten Kältemittelkreislauf (8) für ein zweites Kältemittel, wobei die Kältemittelkreisläufe (6, 8) jeweils einen Verdampfer (10, 12), einen Verdichter (14, 16), einen Verflüssiger (18, 20) und eine Drossel (22, 24) aufweisen, wobei der Verdampfer (10) des ersten Kältemittelkreislaufs (6) und der Verflüssiger (20) des zweiten Kältemittelkreislaufs (8) jeweils wärmeübertragend in dem Prozessluftkreislauf (4) zur jeweiligen Wärmeübertragung mit der Prozessluft angeordnet sind. Der Verflüssiger (18) des ersten Kältemittelkreislaufs (6) und der Verdampfer (12) des zweiten Kältemittelkreislaufs (8) stehen miteinander in direkter Wärmeübertragungsverbindung und sind außerhalb des Prozessluftkreislaufs (4) angeordnet.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines Wäschetrockners (2). |
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24.05.2023
Handgeführter Zyklon-Staubsauger
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Status
Angemeldet am 07.01.2020
Erteilt am 24.05.2023
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24.05.2023
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
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Status
Angemeldet am 19.03.2019
Erteilt am 24.05.2023
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24.05.2023
Rahmenanordnung zum Einschub eines Standhaushaltsgeräts in eine Nische an einer Wand und System mit der Rahmenanordnung
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Status
Angemeldet am 29.10.2019
Erteilt am 24.05.2023
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17.05.2023
Tragsystem zur Anordnung eines Gargutträgers in einem Garraum eines Gargeräts und Gargerät
EP4179258
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.06.2021
Anhängig
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17.05.2023
Haushaltgerät mit einer mit Kreide Beschreibbaren Frontvorderfläche aus Glas
EP4180723
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2022
Anhängig
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17.05.2023
Dampfbügelsystem und Verfahren zu dessen Betrieb
EP4180567
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.11.2022
Anhängig
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10.05.2023
Haushaltsgerät, Vorzugsweise Staubsauger, Besonders Vorzugsweise Handstaubsauger
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Status
Angemeldet am 02.09.2020
Erteilt am 10.05.2023
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10.05.2023
Vorrichtung zur Drehbaren Lagerung eines Sprüharms
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Status
Angemeldet am 13.05.2019
Erteilt am 10.05.2023
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10.05.2023
Gargeschirrsystem mit einem Gargeschirr und mit einem Deckel zum Abdecken des Gargeschirrs
EP4176776
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.10.2022
Anhängig
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10.05.2023
Klimatisierungseinrichtung, Vorrichtung, insbesondere zur Aufzucht von Pflanzen und Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
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Status
Angemeldet am 10.10.2022
Anhängig
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03.05.2023
Klimatisierungseinrichtung und Verfahren zum Klimatisieren
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Status
Angemeldet am 23.09.2022
Anhängig
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03.05.2023
Kühlschrank mit einer Kabellosen Energieübertragung durch Küchenfront
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Status
Angemeldet am 26.09.2022
Anhängig
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26.04.2023
Sprüharm für eine Geschirrspülmaschine
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Status
Angemeldet am 06.05.2019
Erteilt am 26.04.2023
Zusammenfassung
<div notation="docdba" type="abstract" xml:lang="de"><p>Die Erfindung betrifft ein Sprüharm für eine Geschirrspülmaschine, mit einem zumindest teilweise aus Kunststoff gebildeten Grundkörper (21) und einer Düse (27), die als integraler Bestandteil des Grundkörpers (21) einstückig mit diesem ausgebildet ist, wobei die Düse (27) einen Düsenraum (30) und einen in Düsendurchströmungsrichtung (39) dem Düsenraum (30) nachgeordneten Durchströmungsraum (40) aufweist, der sich unter Zwischenordnung einer Durchströmungsöffnung (41) an den Düsenraum (30) unmittelbar anschließt.</p></div> |
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26.04.2023
Geschirrspülmaschine mit einer Bilderfassungseinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Derartigen Geschirrspülmaschine
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Status
Angemeldet am 08.05.2020
Erteilt am 26.04.2023
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine zur Reinigung von Spülgut (11) in einem Spülraum (3), wobei die Geschirrspülmaschine eine Bilderfassungseinrichtung zur Aufnahme von Bildern des Spülraums (3) aufweist. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:- Auswerten eines Signals (21) eines Sensors (10), der mit einem Sprüharm (5) der Geschirrspülmaschine gekoppelt ist, wobei das Signal (21) eine Drehung des Sprüharms (5) widerspiegelt;- Aufnehmen eines Bildes des Spülraums (3) durch die Bilderfassungseinrichtung abhängig von dem ausgewerteten Signal (21).Die Erfindung betrifft weiterhin eine Geschirrspülmaschine mit einer Bilderfassungseinrichtung und einem Sensor (10), der mit einem Sprüharm (5) der Geschirrspülmaschine gekoppelt ist. |
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26.04.2023
Haushaltgerät mit automatischem Türöffnungsmechanismus
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Status
Angemeldet am 02.09.2014
Erteilt am 26.04.2023
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