Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.316 gesamt| Patent | |||
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01.11.2023
Haushaltsgerät oder Gewerbegerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.04.2020
Erteilt am 01.11.2023
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01.11.2023
Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Elektrischen Geräts und Wasserführendes Elektrisches Gerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.02.2021
Erteilt am 01.11.2023
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25.10.2023
Saugroboter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.05.2021
Erteilt am 25.10.2023
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25.10.2023
Dosiereinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.04.2020
Erteilt am 25.10.2023
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Dosiereinrichtung für das dosierte Einbringen von schüttfähigem Reinigungsmittel in einen Behandlungsraum (4) eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine (1), mit einem der Beherbergung des Reinigungsmittels (23) dienenden Vorratsbehälter (14) und einer motorisch verdrehbar gelagerten Trageinheit (11), die den Vorratsbehälter (14) auswechselbar aufnimmt, wobei der Vorratsbehälter (14) aus einem kunststofffreien Material gebildet ist. |
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19.10.2023
Gargerät mit einem Garraum
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.03.2023
Anhängig
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19.10.2023
Gargerät mit einem Garraum
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.03.2023
Anhängig
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18.10.2023
Heizvorrichtung zum Erhitzen von Wasser sowie Wasserführendes Gerät mit einer Heizvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.11.2021
Anhängig
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18.10.2023
Getränkebereiter mit Sensorvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.11.2021
Erteilt am 18.10.2023
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18.10.2023
Heizvorrichtung zum Erhitzen von Wasser sowie Wasserführendes Gerät mit einer Heizvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.11.2021
Anhängig
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18.10.2023
Wasserführendes Elektrisches Gerät und ein Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Elektrischen Geräts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.11.2021
Anhängig
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18.10.2023
Gargerät, umfassend einen Garraum und eine Kamera zur Beobachtung des Garraums, sowie Verfahren zum Betrieb des Gargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.03.2023
Anhängig
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11.10.2023
Funktionelles Sicherheitssystem für Roboter
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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11.10.2023
Selbstfahrendes Bodenreinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.07.2021
Erteilt am 11.10.2023
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11.10.2023
Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.11.2021
Anhängig
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11.10.2023
Bügelsohle, Bügeleisen und Verfahren zur Herstellung einer Bügelsohle
Verfahrens- & Trenntechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.03.2023
Anhängig
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04.10.2023
Reinigungssystem und Entriegelungsmechanismus
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.12.2020
Erteilt am 04.10.2023
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04.10.2023
Verfahren zum Entfernen von Flecken von Wäsche und Waschautomat
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2023
Anhängig
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04.10.2023
Verfahren zum Zubereiten von Gargut in einem Gargerät und Gargerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2023
Anhängig
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27.09.2023
Anzeigeelement und Elektrisches Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.02.2023
Anhängig
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27.09.2023
Wäschebehandlungsgerät mit Dampferzeuger
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2023
Anhängig
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27.09.2023
Wäschebehandlungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.03.2023
Anhängig
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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20.09.2023
Robotersystem
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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20.09.2023
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2018
Erteilt am 20.09.2023
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13.09.2023
Bodendüse für Staubsauger und Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.11.2017
Erteilt am 13.09.2023
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13.09.2023
Handgeführter Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.07.2020
Erteilt am 13.09.2023
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen handgeführten Staubsauger mit einem Handgriff (1), einem Saugrohr (2), einer Bodendüse (3) und einer Abscheideeinheit (4), welche einen ein Antriebsaggregat enthaltenen Gerätekorpus (41) und einen Sauggutbehälter (42) aufweist, um Sauggut durch die Bodendüse (3) in den Sauggutbehälter (42) zu saugen, wobei der Handgriff (1), das Saugrohr (2), die Bodendüse (3) und die Abscheideeinheit (4) in einer ersten (unteren) Konfiguration und in einer zweiten (oberen) Konfiguration miteinander verbunden sein können, wobei in der ersten (unteren) Konfiguration das Saugrohr (2) zwischen der Abscheideeinheit (4) und dem Handgriff (1) angeordnet ist und in der zweiten (oberen) Konfiguration der Saugrohr (2) derart zwischen der Bodendüse (3) und der Abscheideeinheit (4) angeordnet ist, dass das angesaugte Sauggut auf dem Weg von der Bodendüse (3) in den Sauggutbehälter (42) das Saugrohr (2) passiert, wobei der Sauggutbehälter (42) eine erste planare Fläche (421) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass der Staubsauger, wenn er in einer Liegeposition auf der ersten planaren Fläche (421) angeordnet ist, standfest ist. |
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13.09.2023
Scharnier für ein durch eine Tür Verschliessbares Gargerät und Gargerät
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.05.2020
Erteilt am 13.09.2023
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13.09.2023
Gasgrill und Steuerungsverfahren dafür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.05.2020
Erteilt am 13.09.2023
Vertretung
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13.09.2023
Verfahren zum Ansteuern eines mindestens Zweiphasigen Bürstenlosen Motors
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 17.01.2022
Erteilt am 13.09.2023
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06.09.2023
Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.10.2021
Anhängig
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06.09.2023
Wärmepumpentrockner mit Dampferzeuger
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.02.2023
Anhängig
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31.08.2023
Verfahren zum Trocknen von Spülgut, Verfahren zum Einlernen eines Ansteueralgorithmus, Vorrichtung und Spülgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.02.2023
Anhängig
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30.08.2023
Dunstabzug
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.01.2023
Anhängig
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30.08.2023
Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.02.2023
Anhängig
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30.08.2023
Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.02.2023
Anhängig
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23.08.2023
Verfahren zur Bestimmung des Zeitpunktes für die Reinigung eines Garraums eines Gargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.10.2021
Anhängig
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16.08.2023
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.09.2016
Erteilt am 16.08.2023
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einer einen Garraum (3) zur Verfügung stellenden Muffel (2). Die Muffel (2) weist zwei Seitenwände (12), eine Bodenwand (32), eine Deckenwand (42), eine Rückwand (52) und eine Garraumöffnung (13) zum Beladen und Entladen des Garraums (3) auf. Dem Garraum (3) sind eine Gargutträgeraufnahmeeinrichtung (23) zur Aufnahme eines Gargutträgers (33) und eine Beleuchtungseinrichtung (4) zugeordnet. An einer Wand (12, 32, 42, 52) der Muffel (2) ist wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung (5) zur Aufnahme wenigstens eines lichtabgebenden Teils (14) der Beleuchtungseinrichtung (4) ausgebildet. Dabei umfasst die Aufnahmeeinrichtung (5) einen Aufnahmeraum (15) umfasst, in welchem der lichtabgebende Teil (14) der Beleuchtungseinrichtung (4) längs angeordnet ist und näher zu einer der Garraumöffnung (13) zugewandten Längsseite (151) des Aufnahmeraums (15) als zu einer der Garraumöffnung (13) abgewandten Längsseite (152) des Aufnahmeraums (15) angeordnet ist. |
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09.08.2023
Wäschebehandlungsmaschine, umfassend einen Laugenbehälter oder eine Trommel
Textiltechnik
Akustik, Musik & Datenspeicherung
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Status
Angemeldet am 11.06.2019
Erteilt am 09.08.2023
Zusammenfassung
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09.08.2023
Bodenpflegegerät mit Zubehörerkennung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.10.2021
Erteilt am 09.08.2023
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09.08.2023
Gargerät mit Garraum und Kamera zur Beobachtung des Garraums
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.01.2023
Anhängig
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09.08.2023
Luftreiniger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.06.2019
Erteilt am 09.08.2023
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