Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.329 gesamt| Patent | |||
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20.12.2023
Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.07.2022
Erteilt am 20.12.2023
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner (2), umfassend ein Trocknergehäuse, eine in dem Trocknergehäuse um eine Trommelachse drehbar gelagerte Trommel und ein in dem Trocknergehäuse angeordnetes und mit der Trommel strömungsleitend verbundenes Modul (4) mit einem Modulgehäuse (6), in dem eine Wärmepumpe zur Erwärmung und zur Entfeuchtung einer die Trommel durchströmenden Prozessluft und an dem ein Motor (8) mit einer Antriebswelle (10) zum Antrieb der Trommel und zum Antrieb eines die Prozessluft durch das Modul (4) und die Trommel fördernden Gebläserads (12) aufgenommen sind, wobei das Modulgehäuse (6) eine Unterschale (14) und eine Oberschale (16) aufweist und der Motor (8) mit zwei Lagerschilden (18, 20) des Motors (8) an dem Modulgehäuse (6) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (8) mittels der zwei Lagerschilde (18, 20) zwischen der Unterschale (14) und der Oberschale (16) gelagert ist, wobei an der Unterschale (14) und an der Oberschale (16) zu den zwei Lagerschilden (18, 20) korrespondierend ausgebildete Lagerschildaufnahmen (22, 24, 26, 28) ausgebildet sind. |
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13.12.2023
Haushaltsgerät, insbesondere Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.01.2022
Anhängig
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06.12.2023
Bedienvorrichtung zum Bedienen eines Haushaltgeräts und Haushaltgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2023
Anhängig
Zusammenfassung
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06.12.2023
Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät und Haushaltsgerät mit einer Bedienvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.02.2023
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (4) für ein Haushaltsgerät (2), umfassend ein Gehäuse (6), eine das Gehäuse (6) nach Außen abdeckende Schalterblende (8), eine in dem Gehäuse (6) angeordnete Leiterplatte (10), mindestens eine berührungsempfindliche Bedieneinheit (12) mit jeweils einer auf einer Außenseite der Schalterblende (8) angeordneten Bedienfläche (14) und mindestens einer auf der Leiterplatte (10) angeordneten und der jeweiligen Bedienfläche (14) zugeordneten Schaltelektronik (16), wobei die jeweils zueinander korrespondierende Bedienfläche (14) und Schaltelektronik (16) mittels eines Kopplungselements (18) der jeweiligen Bedieneinheit (12) miteinander elektrisch leitend verbunden sind, und mindestens eine auf der Leiterplatte (10) angeordnete und der jeweiligen Bedienfläche (14) funktional zugeordnete Lichtquelle (20) zur bedarfsweisen Hinterleuchtung dieser Bedienfläche (14), dadurch gekennzeichnet, dass das Kopplungselement (18) gleichzeitig als ein Abschirmelement zur Abschirmung von mittels der Lichtquelle (20) erzeugtem sichtbaren Licht ausgebildet und derart angeordnet ist, dass von der Lichtquelle (20) emittiertes sichtbares Licht im Wesentlichen lediglich die Bedienfläche (14) hinterleuchtet, der diese Lichtquelle (20) zugeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Haushaltsgerät (2) mit einer Bedienvorrichtung (4). |
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29.11.2023
Verfahren zum Betrieb eines Kochsystems sowie Kochfeld und Gargeschirr
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.09.2020
Erteilt am 29.11.2023
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29.11.2023
Dosiergerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.04.2022
Erteilt am 29.11.2023
Zusammenfassung
Dosiergerät für das dosierte Einbringen eines schüttfähigen Reinigungsmittels in einen Behandlungsraum (4) eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine (1), mit einem Gehäuse (44), einem der Beherbergung des Reinigungsmittels dienenden Vorratsbehälter (8) und einer innerhalb des Gehäuses (44) bewegbar, insbesondere um eine Drehachse (11) verdrehbar, angeordneten Trageinheit (9), die den Vorratsbehälter (8) auswechselbar aufnimmt und mittels welcher der Vorratsbehälter (8) aus einer Grundstellung in eine Dosierstellung und umgekehrt überführbar ist, wobei der Vorratsbehälter (8) eine Vorratskammer (12) und einen in eine Dosieröffnung (15) mündenden Dosierkanal (14) aufweist, sowie mit einem mit einer Ausschleusungsöffnung (21) in den Behandlungsraum (4) mündenden Ausschleusungskanal (19), der bei einem sich in Dosierstellung befindlichen Vorratsbehälter (8) in strömungstechnischer Wirkverbindung mit dem Dosierkanal (14) steht, wobei der Ausschleusungskanal (19) dosierkanalseitig eine Einschleusungsöffnung (20) aufweist, gekennzeichnet durch ein außenseitig des Gehäuses (44) am Gehäuse (44) angeordnetes Trocknungsgebläse (39), wobei das Gehäuse (44) eine mit dem Trocknungsgebläse (39) zusammenwirkende Einlassöffnung (43) und eine Auslassöffnung (46) für vom Trocknungsgebläse (39) geförderte Trocknungsluft aufweist. |
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22.11.2023
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.04.2022
Erteilt am 22.11.2023
Zusammenfassung
Geschirrspülmaschine mit einem einen Spülraum (2) bereitstellenden Spülbehälter (3), der zur Beschickung mit zu reinigendem Spülgut (5) eine Beschickungsöffnung aufweist, die mittels einer verschwenkbar gelagerten Spülraumtür (4) fluiddicht verschließbar ist, und mit einer Kameraeinheit (6), die einer zumindest bereichsweisen visuellen Erfassung des Spülraums (2) dient, wobei die Kameraeinheit (6) eine Kamera (7) und ein die Kamera (7) beherbergendes Gehäuse (8) aufweist, welches Gehäuse (8) über ein einseitig offenes Gehäuseteil (9) und eine die offene Seite des Gehäuseteils (9) abdeckendes Sichtteil (10) verfügt, wobei das Gehäuseteil (9) und das Sichtteil (10) unter Zwischenordnung eines einen Durchbruch (14) aufweisenden Türinnenblechs (12) der Spülraumtür (4) an der Spülraumtür (4) angeordnet sind, wobei das Sichtteil (10) spülraumseitig des Türinnenblechs (12) am Türinnenblech (12) anliegt und wobei zur spülraumseitigen Abdichtung des Gehäuseteils (9) zwischen Türinnenblech (12) und Sichtteil (10) eine Dichtung (15) angeordnet ist, wobei das Sichtteil (10) gehäuseteilseitig einen Stutzen (17) aufweist, der im endmontierten Zustand durch den Durchbruch (14) im Türinnenblech (12) hindurch bis in das Gehäuseteil (9) hineinragt, und wobei eine zweite Dichtung (18) vorgesehen ist, die zwischen dem Gehäuseteil (9) und dem Stutzen (17) des Sichtteils (10) angeordnet ist. |
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16.11.2023
Gareinrichtung und Verfahren zum Betreiben
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.05.2023
Anhängig
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16.11.2023
Gareinrichtung und Verfahren zum Öffnen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.05.2023
Anhängig
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15.11.2023
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.01.2021
Erteilt am 15.11.2023
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15.11.2023
Gargerät mit einer Kamera und Verfahren zu dessen Betrieb
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.12.2021
Anhängig
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15.11.2023
Gargerät und Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.05.2023
Anhängig
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08.11.2023
Verfahren zur Reinigung einer Fläche mittels eines Bodenreinigungssystems
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.09.2021
Erteilt am 08.11.2023
Zusammenfassung
Verfahren zur Reinigung einer Fläche mittels eines BodenreinigungssystemsDie Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung einer Fläche mittels eines Bodenreinigungssystems (1, 101, 201, 301, 401). Um ein Verfahren bereitzustellen, mittels dessen ein Bodenreinigungssystem (1, 101, 201, 301, 401) möglichst kostengünstig und platzsparend ausgestaltet werden kann, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Bodenreinigungssystem (1, 101, 201, 301, 401)- zumindest zwei autonome Bodenreinigungseinheiten (2, 2', 102, 102'),- zumindest eine Ladestation (3, 103),- zumindest eine Reinigungsstation (4, 104) und- zumindest eine Recheneinheit,aufweist, umfassend die nachfolgenden Verfahrensschritte:d) Eine zentrale Recheneinheit (5, 105) erfasst Informationen der Bodenreinigungseinheiten (2, 2', 102, 102');e) Die zentrale Recheneinheit (5, 105) verarbeitet die Informationen, und zwar derart, dass eine Reihenfolge festgelegt wird, in der die betroffenen Bodenreinigungseinheiten (2, 2', 102, 102') mittels der Reinigungsstation (4, 104) bearbeitet werden sollen;f) Die zentrale Recheneinheit (5, 105) übermittelt Befehle an die betroffenen Bodenrreinigungseinheiten (2, 2', 102, 102'), sodass diese die Reinigungstation (4, 104) in der festgelegten Reihenfolge anfahren. |
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01.11.2023
Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Elektrischen Geräts und Wasserführendes Elektrisches Gerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.02.2021
Erteilt am 01.11.2023
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01.11.2023
Haushaltsgerät oder Gewerbegerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.04.2020
Erteilt am 01.11.2023
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25.10.2023
Saugroboter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.05.2021
Erteilt am 25.10.2023
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25.10.2023
Dosiereinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.04.2020
Erteilt am 25.10.2023
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Dosiereinrichtung für das dosierte Einbringen von schüttfähigem Reinigungsmittel in einen Behandlungsraum (4) eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine (1), mit einem der Beherbergung des Reinigungsmittels (23) dienenden Vorratsbehälter (14) und einer motorisch verdrehbar gelagerten Trageinheit (11), die den Vorratsbehälter (14) auswechselbar aufnimmt, wobei der Vorratsbehälter (14) aus einem kunststofffreien Material gebildet ist. |
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19.10.2023
Gargerät mit einem Garraum
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.03.2023
Anhängig
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19.10.2023
Gargerät mit einem Garraum
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.03.2023
Anhängig
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18.10.2023
Getränkebereiter mit Sensorvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.11.2021
Erteilt am 18.10.2023
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18.10.2023
Heizvorrichtung zum Erhitzen von Wasser sowie Wasserführendes Gerät mit einer Heizvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.11.2021
Anhängig
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18.10.2023
Heizvorrichtung zum Erhitzen von Wasser sowie Wasserführendes Gerät mit einer Heizvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.11.2021
Anhängig
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18.10.2023
Wasserführendes Elektrisches Gerät und ein Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Elektrischen Geräts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.11.2021
Anhängig
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18.10.2023
Gargerät, umfassend einen Garraum und eine Kamera zur Beobachtung des Garraums, sowie Verfahren zum Betrieb des Gargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.03.2023
Anhängig
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11.10.2023
Selbstfahrendes Bodenreinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.07.2021
Erteilt am 11.10.2023
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11.10.2023
Funktionelles Sicherheitssystem für Roboter
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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11.10.2023
Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.11.2021
Anhängig
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11.10.2023
Bügelsohle, Bügeleisen und Verfahren zur Herstellung einer Bügelsohle
Verfahrens- & Trenntechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.03.2023
Anhängig
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04.10.2023
Reinigungssystem und Entriegelungsmechanismus
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.12.2020
Erteilt am 04.10.2023
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04.10.2023
Verfahren zum Entfernen von Flecken von Wäsche und Waschautomat
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2023
Anhängig
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04.10.2023
Verfahren zum Zubereiten von Gargut in einem Gargerät und Gargerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2023
Anhängig
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27.09.2023
Anzeigeelement und Elektrisches Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.02.2023
Anhängig
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27.09.2023
Wäschebehandlungsgerät mit Dampferzeuger
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2023
Anhängig
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27.09.2023
Wäschebehandlungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.03.2023
Anhängig
Vertretung
Witte, Weller & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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20.09.2023
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2018
Erteilt am 20.09.2023
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20.09.2023
Robotersystem
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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13.09.2023
Handgeführter Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.07.2020
Erteilt am 13.09.2023
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen handgeführten Staubsauger mit einem Handgriff (1), einem Saugrohr (2), einer Bodendüse (3) und einer Abscheideeinheit (4), welche einen ein Antriebsaggregat enthaltenen Gerätekorpus (41) und einen Sauggutbehälter (42) aufweist, um Sauggut durch die Bodendüse (3) in den Sauggutbehälter (42) zu saugen, wobei der Handgriff (1), das Saugrohr (2), die Bodendüse (3) und die Abscheideeinheit (4) in einer ersten (unteren) Konfiguration und in einer zweiten (oberen) Konfiguration miteinander verbunden sein können, wobei in der ersten (unteren) Konfiguration das Saugrohr (2) zwischen der Abscheideeinheit (4) und dem Handgriff (1) angeordnet ist und in der zweiten (oberen) Konfiguration der Saugrohr (2) derart zwischen der Bodendüse (3) und der Abscheideeinheit (4) angeordnet ist, dass das angesaugte Sauggut auf dem Weg von der Bodendüse (3) in den Sauggutbehälter (42) das Saugrohr (2) passiert, wobei der Sauggutbehälter (42) eine erste planare Fläche (421) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass der Staubsauger, wenn er in einer Liegeposition auf der ersten planaren Fläche (421) angeordnet ist, standfest ist. |
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13.09.2023
Scharnier für ein durch eine Tür Verschliessbares Gargerät und Gargerät
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.05.2020
Erteilt am 13.09.2023
Zusammenfassung
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13.09.2023
Bodendüse für Staubsauger und Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.11.2017
Erteilt am 13.09.2023
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13.09.2023
Gasgrill und Steuerungsverfahren dafür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.05.2020
Erteilt am 13.09.2023
Vertretung
Zusammenfassung
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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