Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.217 gesamt| Patent | |||
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27.10.2021
Geschirrkorb, insbesondere Besteckschublade
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.11.2016
Erteilt am 27.10.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Geschirrkorb, insbesondere Besteckschublade, für eine Geschirrspülmaschine, mit einem Tragrahmen (2) und einem davon getragenen Einsatz zur Aufnahme von Geschirr, insbesondere Besteckteilen, sowie mit einem am Tragrahmen angeordneten Funktionselement (22), wobei der Tragrahmen (2) aus Kunststoff besteht und als Spritzgussteil ausgebildet ist, wobei das Funktionselement (22) durch Umspritzen in den Kunststoff des Tragrahmens (2) zumindest abschnittsweise eingebettet ist. |
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20.10.2021
Hochfrequenzwellenheizmodul
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.03.2021
Anhängig
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20.10.2021
Küchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.09.2019
Erteilt am 20.10.2021
Zusammenfassung
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13.10.2021
Bürste für ein Selbstfahrendes Bodenreinigunsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.07.2018
Erteilt am 13.10.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Bürste für ein selbstfahrendes Bodenbearbeitungsgerät, mit einem Bürstenkern an dem ein Bürstenarm angeordnet ist, wobei in dem Bürstenarm ein Reinigungselement angeordnet ist. |
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13.10.2021
Küchengeschirr und Verfahren zur Herstellung eines Küchengeschirrs und Küchengeschirrerzeugnis
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.03.2021
Anhängig
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13.10.2021
Küchengeschirr
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.03.2021
Anhängig
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13.10.2021
Haushaltsgerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.05.2020
Erteilt am 13.10.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (10) zum Behandeln von Speisen (S) mittels elektromagnetischer Strahlung, mit einem Speisenbehandlungsraum (20), in welchem zu behandelnde Speisen (S) zu positionieren sind, einem Strahlungserzeuger, welcher dazu eingerichtet ist, elektromagnetische Strahlung in den Speisenbehandlungsraum (20) einzuleiten, einer Abschirmstruktur (28, 28a, 28b), welche eine Ausnehmung (30) aufweist und dazu eingerichtet ist, die Ausbreitung der in den Speisenbehandlungsraum (20) eingeleiteten elektromagnetischen Strahlung zumindest lokal zu begrenzen, und einer Kamera (18), welche im Bereich der Ausnehmung (30) der Abschirmstruktur (28, 28a, 28b) angeordnet und dazu eingerichtet ist, Aufnahmen von dem Speisenbehandlungsraum (20) zu erzeugen, wobei ein Bildsensor (26) der Kamera (18) auf der dem Speisenbehandlungsraum (20) abgewandten Seite der Abschirmstruktur (28, 28a, 28b) und zumindest eine Objektivlinse (32a-32c) der Kamera (18) auf der dem Speisenbehandlungsraum (20) zugewandten Seite der Abschirmstruktur (28, 28a, 28b) oder innerhalb des Speisenbehandlungsraums (20) angeordnet ist. |
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13.10.2021
Induktives Küchensystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 29.03.2021
Anhängig
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06.10.2021
Staubsauger, insbesondere Zyklonabscheidestaubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.05.2017
Erteilt am 06.10.2021
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06.10.2021
Transportwagen für Spülkörbe eines Reinigungs- und Desinfektionsgeräts
Medizintechnik & Gesundheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.06.2015
Erteilt am 06.10.2021
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06.10.2021
Handgeführter Zyklon-Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.07.2020
Erteilt am 06.10.2021
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06.10.2021
Handgeführter Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.07.2020
Erteilt am 06.10.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen handgeführten Staubsauger, aufweisend- einen Gehäusekorpus (2), der ein Antriebsaggregat und einen Sauggutbehälter (1) aufweist und der einen ersten Gehäusekorpus-Stutzen (21), der an einem ersten Gerätekorpus-Ende angeordnet ist, und einen zweiten Gehäusekorpus-Stutzen (22) aufweist, der an einem zweiten Gerätekorpus-Ende angeordnet ist, das dem ersten Gerätekorpus-Ende gegenüberliegt,- einen Handgriff (3), und- ein Saugrohr (4) mit einer rohrförmigen Öffnung an einem ersten Saugrohr-Ende (41) und einem Saugrohr-Stutzen (43) an einem zweiten dem ersten Saugrohr-Ende (41) gegenüberliegenden Saugrohr-Ende (42), und- eine Bodendüse (5),wobei der erste Gehäusekorpus-Stutzen (21) mit dem ersten Saugrohr-Ende (41) und der Bodendüse (5) lösbar verbindbar ist, der zweite Gehäusekorpus-Stutzen (22) mit dem ersten Saugrohr-Ende (41) und dem Handgriff (3) lösbar verbindbar ist und der Saugrohr-Stutzen (43) mit dem Handgriff (3) und der Bodendüse (5) lösbar verbindbar ist. |
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22.09.2021
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.03.2021
Anhängig
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22.09.2021
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.03.2021
Anhängig
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22.09.2021
Verfahren zur Ansteuerung eines Gargeräts, Gargerät, Gargutträger und System mit einem Gargerät und einem Gargutträger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.03.2021
Anhängig
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08.09.2021
Elektrische Strömungsmaschine mit Zweiteiligem, Strukturellem Gehäuse
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 10.02.2021
Anhängig
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08.09.2021
Elektrische Strömungsmaschine mit Zweiteiligem, Strukturellem Gehäuse
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 10.02.2021
Anhängig
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01.09.2021
Reinigungsgerät und Verfahren zum Betrieb eines Reinigungsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.05.2018
Erteilt am 01.09.2021
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25.08.2021
System und Verfahren zur Steuerung von Hausgeräten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.01.2021
Anhängig
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25.08.2021
Verfahren zur Funktionsüberwachung eines Sprüharms
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.03.2017
Erteilt am 25.08.2021
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25.08.2021
Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.01.2021
Anhängig
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18.08.2021
Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Elektrischen Geräts und Wasserführendes Elektrisches Gerät aufweisend eine Elektrochemische Zelle zur Erzeugung von Bleichmittel
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.02.2021
Anhängig
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18.08.2021
Spülkorb
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.10.2014
Erteilt am 18.08.2021
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18.08.2021
Saugroboter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.03.2017
Erteilt am 18.08.2021
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18.08.2021
Vorratsbehälter zur Anordnung in einer Dosiereinrichtung eines Reinigungsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.08.2017
Erteilt am 18.08.2021
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18.08.2021
Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgerätes
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2014
Erteilt am 18.08.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät und ein Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgerätes. Das wasserführende Haushaltsgerät weist einen Reinigungsbehälter zum Aufnehmen von zu reinigenden Objekten, eine Tür zum Verschließen des Reinigungsbehälters und einen Verschlussmechanismus (10) zum Verschließen und Verriegeln der Tür auf. Der Verschlussmechanismus (10) weist einen Vorschließmechanismus auf, welcher ausgebildet ist, nach einem Schließen der Tür und einem Aktivieren des Vorschließmechanismus die Tür in einem stromführenden Zustand des Verschlussmechanismus (10) geschlossen zu halten. Der Verschlussmechanismus (10) weist ferner einen Hauptschließmechanismus auf, welcher ausgebildet ist, nach einem Schließen der Tür und einem Aktivieren des Hauptschließmechanismus die Tür in einem stromlosen Zustand des Verschlussmechanismus (10) geschlossen zu halten. |
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18.08.2021
Ladevorrichtung für Haushaltsgerät und Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.10.2018
Erteilt am 18.08.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (1) zum Aufladen einer elektrischen Energiespeichereinheit eines fahrbaren Haushaltsgerätes (50), wobei die Ladevorrichtung (1) ein Gehäuse (2) aufweist, wobei das Gehäuse (2) eine Fahrtrichtung (3) definiert, in welcher das fahrbare Haushaltsgerät (50) von zwei gegenüberliegenden Seiten (4, 5) aus zum Aufladen der elektrischen Energiespeichereinheit auf eine durch das Gehäuse (2) gebildete Fahrbahn (6) auffahren kann, wobei die Ladevorrichtung (1) eine elektrische Schnittstelle (7) aufweist, wobei die Schnittstelle (7) dazu ausgebildet ist, ein zum Aufladen der elektrischen Energiespeichereinheit auf die Ladevorrichtung (1) aufgefahrenes Haushaltsgerät (50) zu kontaktieren sowie ein Haushaltsgerät (5) mit einer elektrischen Energiespeichereinheit zum Aufladen mit einer solchen Ladevorrichtung (1). |
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18.08.2021
Wasserführendes Elektrisches Gerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.02.2021
Anhängig
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18.08.2021
Verwendung einer Komponente als Elektrolyt für eine Elektrochemische Zelle, Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Elektrischen Geräts und Wasserführendes Elektrisches Gerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 02.02.2021
Anhängig
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18.08.2021
Gebläsevorrichtung für einen Staubsauger, Verfahren zum Betreiben einer Gebläsevorrichtung, Steuergerät und Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.05.2017
Erteilt am 18.08.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Gebläsevorrichtung (100) für einen Staubsauger, wobei die Gebläsevorrichtung (100) einen mit einem Gebläse (102) der Gebläsevorrichtung (100) gekoppelten Gebläsemotor (104) und einen steuerbaren Motorbypass (108) aufweist, der zwischen dem Gebläse (102) und dem Gebläsemotor (104) angeordnet ist, wobei der Motorbypass (108) zumindest ein Stellelement (110) zum Einstellen eines Strömungsquerschnitts des Motorbypasses (108) aufweist. |
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18.08.2021
Trockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.02.2021
Anhängig
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18.08.2021
Schaltervorrichtung für ein Gargerät mit einem durch eine Tür Verschliessbaren Garraum und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 13.05.2020
Erteilt am 18.08.2021
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18.08.2021
Reinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 24.04.2019
Erteilt am 18.08.2021
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11.08.2021
Roboter zum Transport von Selbstfahrenden Reinigungsrobotern
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.03.2020
Erteilt am 11.08.2021
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11.08.2021
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.05.2015
Erteilt am 11.08.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem einen Spülraum zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut bereitstellenden Spülbehälter (1), der über eine Mehrzahl von Wandungen (2, 3) verfügt, sowie mit einem Funktionsbauteil (4), das einer der Wandung (2, 3) des Spülbehälters (1) außenseitig zugeordnet ist, wobei das Funktionsbauteil (4) isoliert ausgebildet und zwischen einem außenseitigen, ersten und einem zwischen dem Funktionsbauelement und der zugehörigen Wandung (2, 3) des Spülbehälters (1) befindlichen, zweiten Isolierkörper (5, 6) angeordnet ist. |
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11.08.2021
Staubsauger, insbesondere Handstaubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.01.2017
Erteilt am 11.08.2021
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Staubsauger, insbesondere Handstaubsauger, mit einem Gehäuse (2), das einen Staubsammelraum (4) bereitstellt, und einer Staubabscheideeinrichtung (9), die im Staubsammelraum (4) angeordnet ist. Um einen Staubsauger der eingangs genannten Art vorzuschlagen, der bei gleichzeitiger Sicherstellung einer betriebsgerechten Saugleistung konstruktionsbedingt die verwenderseitig als lästig empfundene Reinigung und/oder Erneuerung der Staubabscheideeinrichtung auf ein Minimum reduzieren hilft, wird mit der Erfindung ein Staubsauger vorgeschlagen, der sich dadurch auszeichnet, dass die Staubabscheideeinrichtung um eine Rotationsachse verdrehbar ausgebildet ist. |
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11.08.2021
Bodendüse für einen Staubsauger und Staubsauger mit einer solchen Bodendüse
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.06.2012
Erteilt am 11.08.2021
Zusammenfassung
Bodendüse (10) für einen Staubsauger, welche einen von einer Einsaugöffnung ausgehenden Saugmund (12) aufweist, welcher zumindest in einer üblichen Bewegungsrichtung der Bodendüse (10) durch eine Saugmundkante (22, 24) begrenzt ist, welche vor der Saugmundkante (22, 24) und zwar zumindest in Bewegungsrichtung der Bodendüse (10) vor der Saugmundkante (22, 24) zumindest einen beweglichen und durch seine Beweglichkeit auf einen jeweiligen Untergrund einwirkenden Agitator aufweist, wobei die Saugmundkante (22, 24) als erste Luftleitkante (22, 24) fungiert, und wobei sich vor der Saugmundkante (22, 24) und vor dem Agitator eine zweite Luftleitkante (36, 38) befindet, so dass zwischen einem Höhenniveau der ersten Luftleitkante (22, 24) und einem Höhenniveau der zweiten Luftleitkante (36, 38) ein Abstand liegt. |
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11.08.2021
Verfahren zum Betrieb eines Vorsatzgeräts für einen Staubsauger und korrespondierendes Vorsatzgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.04.2010
Erteilt am 11.08.2021
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04.08.2021
Getränkebereiter mit Veränderlicher Brühkammer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.01.2021
Anhängig
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04.08.2021
Waschmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.01.2021
Anhängig
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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