Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.329 gesamt| Patent | |||
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01.06.2022
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.03.2018
Erteilt am 01.06.2022
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25.05.2022
Adaptive Leistungssteuerung eines Mikrowellenofens für Koexistenz mit Funknetzwerken
Elektronik & Schaltungstechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 13.08.2019
Erteilt am 25.05.2022
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (10) mit einem Magnetron (12), welches dazu eingerichtet ist, im Betrieb Mikrowellen (14) zu erzeugen, einem Netzteil (16) und einer Steuerung (18), welche dazu eingerichtet ist, dem Netzteil (16) die Leistung für den Betrieb des Magnetrons (12) vorzugeben, wobei die Steuerung (18) dazu eingerichtet ist, in einem Koexistenzmodus die dem Netzteil (16) vorgegebene Leistung (P) für den Betrieb des Magnetrons (12) zeitweise derart zu reduzieren, dass eine Störung der Kommunikation in einem Beacon-Frames verwendenden Funknetzwerk durch die von dem Magnetron (12) erzeugten Mikrowellen (14) reduziert oder verhindert wird. |
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25.05.2022
Vorratsbehälter und Dosiereinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.10.2021
Anhängig
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25.05.2022
System, umfassend ein Gargerät und eine Kühlvorrichtung zur Kühlung des Gargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.10.2021
Anhängig
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25.05.2022
Verfahren zum Reinigen eines Gargerätes und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.08.2019
Erteilt am 25.05.2022
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18.05.2022
Laufrad für eine Fluidfördervorrichtung und Fluidfördervorrichtung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 06.08.2019
Erteilt am 18.05.2022
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Laufrad (2) für eine Fluidfördervorrichtung, umfassend eine Tragscheibe (4), eine Deckscheibe (6) und mindestens eine in einer Montagelage des Laufrads (2) zwischen der Tragscheibe (4) und der Deckscheibe (6) angeordnete Laufradschaufel (8). Um eine Fluidfördervorrichtung mit mindestens einem Laufrad (2) mit weniger Aufwand herstellen zu können, wird vorgeschlagen, dass an der Laufradschaufel (8) Niete (10) und an der Tragscheibe (4) und der Deckscheibe (6) zu den Nieten (10) korrespondierende Nietöffnungen (12) ausgebildet sind, wobei die Niete (10) mit den jeweils zugeordneten Nietöffnungen (12) in der Montagelage des Laufrads (2) miteinander unlösbar in Eingriff sind, und wobei Kontaktflächen (14) der Laufradschaufel (8) mit der Tragscheibe (4) und der Deckscheibe (6) auf der einen Seite und/oder Kontaktflächen (22) der Tragscheibe (4) und der Deckscheibe (6) mit der Laufradschaufel (8) auf der anderen Seite, derart ausgebildet sind, dass die Laufradschaufel (8) in der Montagelage des Laufrads (2) im Wesentlichen dicht an der Tragscheibe (4) und der Deckscheibe (6) anliegt. Ferner betrifft die Erfindung eine Fluidfördervorrichtung. |
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11.05.2022
Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.03.2021
Erteilt am 11.05.2022
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04.05.2022
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.12.2018
Erteilt am 04.05.2022
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27.04.2022
Bodendüse für Staubsauger und Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.06.2019
Erteilt am 27.04.2022
Zusammenfassung
<div notation="docdba" type="abstract" xml:lang="de"><p>Bodendüse (1) für einen Staubsauger (2), zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen, mit einem Gehäuse (3), das eine in Bearbeitungsstellung der Bodenfläche zugewandte Unterseite (4) aufweist, an der ein länglicher, quer zur Bearbeitungsrichtung (5) verlaufender Saugmund (6) angeordnet ist, wobei der Saugmund (6) durch eine zugeordnete Saugmundkante (7, 7a) begrenzt ist, wobei die Saugmundkante (7, 7a) ein Luftkanallabyrinth (8) aufweist, das aus mehreren gegenüber der Unterseite (4) in Richtung der Bodenfläche abstehende, das Luftkanallabyrinth (8) bildende, Abdichtungselemente (9) gebildet ist, wobei die Abdichtungselemente entweder als rautenförmig geformte Festkörper (9) ausgebildet sind oder als quer zur Bearbeitungsrichtung (5) verlaufende, in Bearbeitungsrichtung (5) zueinander versetzt angeordnete Dichtlippenabschnitte (11) ausgebildet sind.Staubsauger (2) mit einer solchen Bodendüse (1).</p></div> |
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27.04.2022
Verfahren zum Betreiben eines Waschautomaten, Waschautomat und Computerprogramm
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.10.2021
Anhängig
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20.04.2022
Basisstation für Selbsttätig Verfahrbares Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.10.2019
Erteilt am 20.04.2022
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20.04.2022
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.08.2018
Erteilt am 20.04.2022
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13.04.2022
Induktives Kochsystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.07.2017
Erteilt am 13.04.2022
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13.04.2022
Verfahren zum Betreiben eines Cellulasebasierten Waschprogramms für ein Reinigungsgerät und Reinigungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.09.2021
Anhängig
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13.04.2022
Klappbares Bügelbrett
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.09.2021
Anhängig
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13.04.2022
Waschmittel und Verfahren zur Dosierung eines Waschmittels
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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06.04.2022
Verfahren zum Automatischen Betrieb eines Dampfgargeräts und Dampfgargerät hierfür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.10.2019
Erteilt am 06.04.2022
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06.04.2022
Waschmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.09.2021
Anhängig
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06.04.2022
Gargerät, umfassend einen Garraum zur Wärmebehandlung eines Garguts mit Mikrowellen, und Hohlleiter für ein Gargerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.09.2021
Anhängig
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06.04.2022
Dunstabzugseinheit zum Verbau Unterhalb eines Kochfeldes, Geruchsfiltereinheit, Dunstabzugssystem und Verfahren zum Betreiben eines Dunstabzugssystems
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.09.2021
Anhängig
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31.03.2022
Kopplungseinrichtung zum Koppeln von Reinigungsgut für ein Reinigungsgerät, Verfahren zum Betreiben einer Kopplungseinrichtung und Reinigungsgerät
Medizintechnik & Gesundheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.09.2021
Anhängig
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30.03.2022
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.08.2018
Erteilt am 30.03.2022
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30.03.2022
Verbindungsbausatz für Haushaltsgeräte
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.04.2014
Erteilt am 30.03.2022
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30.03.2022
Haushaltgerät und Verfahren zum Betreiben
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.09.2021
Anhängig
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23.03.2022
Staubsauger, Vorzugsweise Handstaubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.08.2021
Anhängig
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16.03.2022
Waschmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.05.2018
Erteilt am 16.03.2022
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16.03.2022
Steuerungseinheit
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 17.02.2020
Erteilt am 16.03.2022
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16.03.2022
Spülguthalter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 20.02.2018
Erteilt am 16.03.2022
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09.03.2022
Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.06.2020
Anhängig
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09.03.2022
Tassenauflage
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 31.01.2018
Erteilt am 09.03.2022
Zusammenfassung
Tassenauflage zur verschwenkbaren Anordnung an einem Geschirrkorb einer Geschirrspülmaschine, mit einer in Gebrauchsstellung als Stützkante für Spülgut (3) dienenden Längskante (5), wobei die Längskante (5) eine wellenförmig ausgebildete Kontur hat und einander abwechselnd geradlinig verlaufende Abschnitte (6) einerseits und jeweils eine Ausnehmung (8) bereitstellende Abschnitte (7) andererseits aufweist, wobei die Tassenauflage (4) einen Grundkörper (9), eine daran angeordnete Montageleiste (10) und eine zwischen Grundkörper (9) und Montageleiste (10) angeordnete Dämpfungsleiste (20) aus einem weich-elastischen Kunststoff aufweist, wobei die Dämpfungsleiste (20) stützkantenseitig über den Grundkörper (9) und die Montageleiste (10) hinaus vorsteht. |
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02.03.2022
Gargerät mit einem Garraum und einer Luftleiteinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.11.2019
Erteilt am 02.03.2022
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02.03.2022
Haushaltsgerät oder Gewerbegerät mit Tragsystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.04.2020
Erteilt am 02.03.2022
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02.03.2022
Aufnahmevorrichtung, Getränkeautomat mit einer Aufnahmevorrichtung und Verfahren zur Lösbaren Fixierung einer Kartusche in einer Derartigen Aufnahmevorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.05.2016
Erteilt am 02.03.2022
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02.03.2022
Staubsauger mit einem Filter, Wobei der Filter einen Faltenbalg und Schaum Aufweist
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 15.07.2021
Anhängig
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02.03.2022
Vorrichtung und Verfahren zum Unterstützen eines Energiesparenden Betriebs eines Bodenpflegegeräts und Bodenpflegegerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.06.2017
Erteilt am 02.03.2022
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02.03.2022
Vakuumiergerät zum Verschliessen eines Flexiblen Behälters sowie Flexibler Behälter mit Verschlusselement sowie Verfahren zum Betreiben eines Vakuumiergeräts
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 27.07.2021
Anhängig
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02.03.2022
Saugroboter und Verfahren zur Steuerung eines Saugroboters
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.05.2019
Erteilt am 02.03.2022
Zusammenfassung
<div notation="docdba" type="abstract" xml:lang="de"><p>Die Erfindung betrifft einen Saugroboter zum autonomen Reinigen von Bodenflächen, wobei der Saugroboter eine erste Antriebseinrichtung zum Verfahren über Bodenflächen aufweist, wobei der Saugroboter eine Gebläseeinheit zum Erzeugen eines Saugluftstroms aufweist, wobei der Saugroboter eine erste Abscheideeinheit zum Abscheiden von Partikeln aus dem Saugluftstrom aufweist, wobei der Saugroboter eine zweite Abscheideeinheit zum Abscheiden von Partikeln aus dem Saugluftstrom aufweist und wobei die zweite Abscheideeinheit saugluftstromabwärts der ersten Abscheideeinheit angeordnet ist.</p></div> |
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02.03.2022
Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Garprozesses eines Flächeninduktionskochfeldes
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.08.2021
Anhängig
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23.02.2022
Erkennungseinrichtung für einen Getränkeautomaten mit einem Höhenverstellbaren Auslauf und Verfahren Dazu
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.04.2020
Erteilt am 23.02.2022
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23.02.2022
Verfahren und Gerät zur Uhrzeitanzeige im Standby
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 20.03.2020
Erteilt am 23.02.2022
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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