Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.316 gesamt| Patent | |||
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29.12.2021
Saugroboter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 31.05.2021
Anhängig
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29.12.2021
Steuervorrichtung für ein Wasserführendes Haushaltsgerät und Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.06.2021
Anhängig
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29.12.2021
Gargerät und Verfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.07.2018
Erteilt am 29.12.2021
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22.12.2021
Verfahren zum Betrieb eines Induktiven Systems, Vorzugweise eines Induktiven Kochsystems
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.06.2021
Anhängig
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15.12.2021
Verfahren zum Betrieb eines Getränkeautomaten mit Automatischer Reinigungsvorrichtung und Getränkeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.03.2020
Erteilt am 15.12.2021
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08.12.2021
Ansteuerung für 1-Phasen-Synchronmotor
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 09.05.2018
Erteilt am 08.12.2021
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08.12.2021
Haushaltgerätebaueinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 30.03.2015
Erteilt am 08.12.2021
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01.12.2021
Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen eines Ablaufs eines eine Mehrzahl von Programmphasen Umfassenden Reinigungsprogramms für ein Reinigungsgerät und Reinigungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.05.2021
Anhängig
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01.12.2021
Datenübertragung zu Wlan-Fähigen Haushaltsgeräten
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Angemeldet am 30.04.2021
Anhängig
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01.12.2021
Heissgetränkebereiter mit einer Ablaufvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 28.04.2021
Anhängig
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24.11.2021
Dosiergerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.04.2020
Erteilt am 24.11.2021
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24.11.2021
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.06.2020
Erteilt am 24.11.2021
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17.11.2021
Türaufdrückvorrichtung, Tür mit Türaufdrückvorrichtung, Türöffnungsvorrichtung, Türöffnungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Türöffnungssystems
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 29.04.2021
Anhängig
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17.11.2021
Induktionskochfeld mit einer Kochfeldplatte
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.04.2021
Anhängig
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10.11.2021
Reinigungsautomat mit Ultraschallmodul für Medizinische Instrumente
Medizintechnik & Gesundheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.04.2015
Erteilt am 10.11.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Reinigungsautomaten (1) für medizinische Instrumente, bei dem in einem Spülraum (2) mindestens ein Sprüharm (12) zum Versprühen einer Reinigungsflüssigkeit angeordnet ist. Der Reinigungsautomat (1) zeichnet sich dadurch aus, dass er zur Aufnahme eines aus dem Spülraum (2) entnehmbaren Ultraschallmoduls (20) eingerichtet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Ultraschallmodul (20) zur Verwendung in einem Reinigungsautomaten (1) für medizinische Instrumente, das eine Ultraschallwanne (21) aufweist, die über eine Trennwand (24) mit mindestens einem Ultraschallwandler (26) gekoppelt ist, wobei der mindestens eine Ultraschallwandler (26) in einer wasserdichten Umhausung (25) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft schließlich ein System aus einem derartigen Reinigungsautomaten (1) und einem derartigen Ultraschallmodul (20). |
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10.11.2021
Saugheber für einen Einspülkasten einer Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.09.2018
Erteilt am 10.11.2021
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03.11.2021
Gargerät mit Elektronischer Bedienfehlererkennung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.04.2021
Anhängig
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03.11.2021
Verfahren zur Reinigung eines Garraums und Gargerät mit einem Garraum
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.03.2021
Anhängig
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03.11.2021
Verfahren zum Betrieb eines Induktiven Kochsystems
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.06.2018
Erteilt am 03.11.2021
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03.11.2021
Breitfaltsystem und Verfahren zur Erzeugung von Breiten Falten bei einem Wäschestück
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.12.2019
Anhängig
Vertretung
Glück Kritzenberger Patentanwälte PartGmbB · Regensburg
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27.10.2021
Temperaturmesssonde sowie Verfahren zu deren Herstellung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 07.04.2020
Erteilt am 27.10.2021
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27.10.2021
Geschirrkorb, insbesondere Besteckschublade
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.11.2016
Erteilt am 27.10.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Geschirrkorb, insbesondere Besteckschublade, für eine Geschirrspülmaschine, mit einem Tragrahmen (2) und einem davon getragenen Einsatz zur Aufnahme von Geschirr, insbesondere Besteckteilen, sowie mit einem am Tragrahmen angeordneten Funktionselement (22), wobei der Tragrahmen (2) aus Kunststoff besteht und als Spritzgussteil ausgebildet ist, wobei das Funktionselement (22) durch Umspritzen in den Kunststoff des Tragrahmens (2) zumindest abschnittsweise eingebettet ist. |
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20.10.2021
Hochfrequenzwellenheizmodul
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.03.2021
Anhängig
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20.10.2021
Küchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.09.2019
Erteilt am 20.10.2021
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13.10.2021
Bürste für ein Selbstfahrendes Bodenreinigunsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.07.2018
Erteilt am 13.10.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Bürste für ein selbstfahrendes Bodenbearbeitungsgerät, mit einem Bürstenkern an dem ein Bürstenarm angeordnet ist, wobei in dem Bürstenarm ein Reinigungselement angeordnet ist. |
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13.10.2021
Haushaltsgerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.05.2020
Erteilt am 13.10.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (10) zum Behandeln von Speisen (S) mittels elektromagnetischer Strahlung, mit einem Speisenbehandlungsraum (20), in welchem zu behandelnde Speisen (S) zu positionieren sind, einem Strahlungserzeuger, welcher dazu eingerichtet ist, elektromagnetische Strahlung in den Speisenbehandlungsraum (20) einzuleiten, einer Abschirmstruktur (28, 28a, 28b), welche eine Ausnehmung (30) aufweist und dazu eingerichtet ist, die Ausbreitung der in den Speisenbehandlungsraum (20) eingeleiteten elektromagnetischen Strahlung zumindest lokal zu begrenzen, und einer Kamera (18), welche im Bereich der Ausnehmung (30) der Abschirmstruktur (28, 28a, 28b) angeordnet und dazu eingerichtet ist, Aufnahmen von dem Speisenbehandlungsraum (20) zu erzeugen, wobei ein Bildsensor (26) der Kamera (18) auf der dem Speisenbehandlungsraum (20) abgewandten Seite der Abschirmstruktur (28, 28a, 28b) und zumindest eine Objektivlinse (32a-32c) der Kamera (18) auf der dem Speisenbehandlungsraum (20) zugewandten Seite der Abschirmstruktur (28, 28a, 28b) oder innerhalb des Speisenbehandlungsraums (20) angeordnet ist. |
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13.10.2021
Induktives Küchensystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 29.03.2021
Anhängig
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13.10.2021
Küchengeschirr
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.03.2021
Anhängig
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13.10.2021
Küchengeschirr und Verfahren zur Herstellung eines Küchengeschirrs und Küchengeschirrerzeugnis
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.03.2021
Anhängig
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06.10.2021
Transportwagen für Spülkörbe eines Reinigungs- und Desinfektionsgeräts
Medizintechnik & Gesundheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 25.06.2015
Erteilt am 06.10.2021
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06.10.2021
Handgeführter Zyklon-Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.07.2020
Erteilt am 06.10.2021
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06.10.2021
Staubsauger, insbesondere Zyklonabscheidestaubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.05.2017
Erteilt am 06.10.2021
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06.10.2021
Handgeführter Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.07.2020
Erteilt am 06.10.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen handgeführten Staubsauger, aufweisend- einen Gehäusekorpus (2), der ein Antriebsaggregat und einen Sauggutbehälter (1) aufweist und der einen ersten Gehäusekorpus-Stutzen (21), der an einem ersten Gerätekorpus-Ende angeordnet ist, und einen zweiten Gehäusekorpus-Stutzen (22) aufweist, der an einem zweiten Gerätekorpus-Ende angeordnet ist, das dem ersten Gerätekorpus-Ende gegenüberliegt,- einen Handgriff (3), und- ein Saugrohr (4) mit einer rohrförmigen Öffnung an einem ersten Saugrohr-Ende (41) und einem Saugrohr-Stutzen (43) an einem zweiten dem ersten Saugrohr-Ende (41) gegenüberliegenden Saugrohr-Ende (42), und- eine Bodendüse (5),wobei der erste Gehäusekorpus-Stutzen (21) mit dem ersten Saugrohr-Ende (41) und der Bodendüse (5) lösbar verbindbar ist, der zweite Gehäusekorpus-Stutzen (22) mit dem ersten Saugrohr-Ende (41) und dem Handgriff (3) lösbar verbindbar ist und der Saugrohr-Stutzen (43) mit dem Handgriff (3) und der Bodendüse (5) lösbar verbindbar ist. |
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22.09.2021
Verfahren zur Ansteuerung eines Gargeräts, Gargerät, Gargutträger und System mit einem Gargerät und einem Gargutträger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.03.2021
Anhängig
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22.09.2021
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.03.2021
Anhängig
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22.09.2021
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.03.2021
Anhängig
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08.09.2021
Elektrische Strömungsmaschine mit Zweiteiligem, Strukturellem Gehäuse
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 10.02.2021
Anhängig
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08.09.2021
Elektrische Strömungsmaschine mit Zweiteiligem, Strukturellem Gehäuse
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 10.02.2021
Anhängig
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01.09.2021
Reinigungsgerät und Verfahren zum Betrieb eines Reinigungsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.05.2018
Erteilt am 01.09.2021
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25.08.2021
Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.01.2021
Anhängig
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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