Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.316 gesamt| Patent | |||
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25.08.2021
System und Verfahren zur Steuerung von Hausgeräten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.01.2021
Anhängig
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25.08.2021
Wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.01.2021
Anhängig
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18.08.2021
Ladevorrichtung für Haushaltsgerät und Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.10.2018
Erteilt am 18.08.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (1) zum Aufladen einer elektrischen Energiespeichereinheit eines fahrbaren Haushaltsgerätes (50), wobei die Ladevorrichtung (1) ein Gehäuse (2) aufweist, wobei das Gehäuse (2) eine Fahrtrichtung (3) definiert, in welcher das fahrbare Haushaltsgerät (50) von zwei gegenüberliegenden Seiten (4, 5) aus zum Aufladen der elektrischen Energiespeichereinheit auf eine durch das Gehäuse (2) gebildete Fahrbahn (6) auffahren kann, wobei die Ladevorrichtung (1) eine elektrische Schnittstelle (7) aufweist, wobei die Schnittstelle (7) dazu ausgebildet ist, ein zum Aufladen der elektrischen Energiespeichereinheit auf die Ladevorrichtung (1) aufgefahrenes Haushaltsgerät (50) zu kontaktieren sowie ein Haushaltsgerät (5) mit einer elektrischen Energiespeichereinheit zum Aufladen mit einer solchen Ladevorrichtung (1). |
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18.08.2021
Reinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 24.04.2019
Erteilt am 18.08.2021
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18.08.2021
Schaltervorrichtung für ein Gargerät mit einem durch eine Tür Verschliessbaren Garraum und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 13.05.2020
Erteilt am 18.08.2021
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18.08.2021
Trockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.02.2021
Anhängig
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18.08.2021
Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Elektrischen Geräts und Wasserführendes Elektrisches Gerät aufweisend eine Elektrochemische Zelle zur Erzeugung von Bleichmittel
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.02.2021
Anhängig
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18.08.2021
Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgerätes
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2014
Erteilt am 18.08.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät und ein Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgerätes. Das wasserführende Haushaltsgerät weist einen Reinigungsbehälter zum Aufnehmen von zu reinigenden Objekten, eine Tür zum Verschließen des Reinigungsbehälters und einen Verschlussmechanismus (10) zum Verschließen und Verriegeln der Tür auf. Der Verschlussmechanismus (10) weist einen Vorschließmechanismus auf, welcher ausgebildet ist, nach einem Schließen der Tür und einem Aktivieren des Vorschließmechanismus die Tür in einem stromführenden Zustand des Verschlussmechanismus (10) geschlossen zu halten. Der Verschlussmechanismus (10) weist ferner einen Hauptschließmechanismus auf, welcher ausgebildet ist, nach einem Schließen der Tür und einem Aktivieren des Hauptschließmechanismus die Tür in einem stromlosen Zustand des Verschlussmechanismus (10) geschlossen zu halten. |
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18.08.2021
Wasserführendes Elektrisches Gerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.02.2021
Anhängig
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18.08.2021
Verwendung einer Komponente als Elektrolyt für eine Elektrochemische Zelle, Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Elektrischen Geräts und Wasserführendes Elektrisches Gerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 02.02.2021
Anhängig
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18.08.2021
Vorratsbehälter zur Anordnung in einer Dosiereinrichtung eines Reinigungsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.08.2017
Erteilt am 18.08.2021
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18.08.2021
Saugroboter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.03.2017
Erteilt am 18.08.2021
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18.08.2021
Spülkorb
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.10.2014
Erteilt am 18.08.2021
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18.08.2021
Gebläsevorrichtung für einen Staubsauger, Verfahren zum Betreiben einer Gebläsevorrichtung, Steuergerät und Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.05.2017
Erteilt am 18.08.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Gebläsevorrichtung (100) für einen Staubsauger, wobei die Gebläsevorrichtung (100) einen mit einem Gebläse (102) der Gebläsevorrichtung (100) gekoppelten Gebläsemotor (104) und einen steuerbaren Motorbypass (108) aufweist, der zwischen dem Gebläse (102) und dem Gebläsemotor (104) angeordnet ist, wobei der Motorbypass (108) zumindest ein Stellelement (110) zum Einstellen eines Strömungsquerschnitts des Motorbypasses (108) aufweist. |
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11.08.2021
Staubsauger, insbesondere Handstaubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.01.2017
Erteilt am 11.08.2021
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Staubsauger, insbesondere Handstaubsauger, mit einem Gehäuse (2), das einen Staubsammelraum (4) bereitstellt, und einer Staubabscheideeinrichtung (9), die im Staubsammelraum (4) angeordnet ist. Um einen Staubsauger der eingangs genannten Art vorzuschlagen, der bei gleichzeitiger Sicherstellung einer betriebsgerechten Saugleistung konstruktionsbedingt die verwenderseitig als lästig empfundene Reinigung und/oder Erneuerung der Staubabscheideeinrichtung auf ein Minimum reduzieren hilft, wird mit der Erfindung ein Staubsauger vorgeschlagen, der sich dadurch auszeichnet, dass die Staubabscheideeinrichtung um eine Rotationsachse verdrehbar ausgebildet ist. |
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11.08.2021
Verfahren zum Betrieb eines Vorsatzgeräts für einen Staubsauger und korrespondierendes Vorsatzgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.04.2010
Erteilt am 11.08.2021
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11.08.2021
Bodendüse für einen Staubsauger und Staubsauger mit einer solchen Bodendüse
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.06.2012
Erteilt am 11.08.2021
Zusammenfassung
Bodendüse (10) für einen Staubsauger, welche einen von einer Einsaugöffnung ausgehenden Saugmund (12) aufweist, welcher zumindest in einer üblichen Bewegungsrichtung der Bodendüse (10) durch eine Saugmundkante (22, 24) begrenzt ist, welche vor der Saugmundkante (22, 24) und zwar zumindest in Bewegungsrichtung der Bodendüse (10) vor der Saugmundkante (22, 24) zumindest einen beweglichen und durch seine Beweglichkeit auf einen jeweiligen Untergrund einwirkenden Agitator aufweist, wobei die Saugmundkante (22, 24) als erste Luftleitkante (22, 24) fungiert, und wobei sich vor der Saugmundkante (22, 24) und vor dem Agitator eine zweite Luftleitkante (36, 38) befindet, so dass zwischen einem Höhenniveau der ersten Luftleitkante (22, 24) und einem Höhenniveau der zweiten Luftleitkante (36, 38) ein Abstand liegt. |
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11.08.2021
Roboter zum Transport von Selbstfahrenden Reinigungsrobotern
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.03.2020
Erteilt am 11.08.2021
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11.08.2021
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.05.2015
Erteilt am 11.08.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem einen Spülraum zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut bereitstellenden Spülbehälter (1), der über eine Mehrzahl von Wandungen (2, 3) verfügt, sowie mit einem Funktionsbauteil (4), das einer der Wandung (2, 3) des Spülbehälters (1) außenseitig zugeordnet ist, wobei das Funktionsbauteil (4) isoliert ausgebildet und zwischen einem außenseitigen, ersten und einem zwischen dem Funktionsbauelement und der zugehörigen Wandung (2, 3) des Spülbehälters (1) befindlichen, zweiten Isolierkörper (5, 6) angeordnet ist. |
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04.08.2021
Waschmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.01.2021
Anhängig
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04.08.2021
Getränkebereiter mit Veränderlicher Brühkammer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 14.01.2021
Anhängig
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28.07.2021
Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.01.2021
Anhängig
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21.07.2021
Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.02.2014
Erteilt am 21.07.2021
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21.07.2021
Speichereinheit für Mobiles Haushaltsgerät und Ladegerät
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 14.12.2020
Anhängig
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21.07.2021
Geschirrspülautomat, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.08.2017
Erteilt am 21.07.2021
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14.07.2021
Gargerät mit einem Gargutträger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Gargerät mit einem von Wandungen räumlich begrenzten Garraum (1), mit mindestens zwei an den Wandungen angeordneten Aufnahmeeinheiten (7, 8), und mit mindestens einem Gargutträger (18), wobei an jeder Aufnahmeeinheit (7, 8) mindestens eine im Betriebszustand des Gargeräts im Wesentlichen waagerechte Führung (17) für einen seitlichen Rand (192, 193) des Gargutträgers (18) ausgebildet ist, und wobei der Gargutträger (18) in die Aufnahmeeinheit (7, 8) und damit in den Garraum (1) einschiebbar ist. Um eine alternative, zuverlässig funktionierende und einfach zu realisierende Auszugssicherung bereitzustellen, ist an dem Gargutträger (1) mindestens eine Verriegelungseinrichtung (22, 23) angeordnet, mit der der Gargutträger (1) in seinem eingeschobenen Zustand an mindestens einer Aufnahmeeinheit (7, 8) verriegelbar ist. |
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07.07.2021
Wäschetrommel für eine Wäschebehandlungsmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2019
Erteilt am 07.07.2021
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07.07.2021
Waschmaschine für Wäschestücke und Verfahren für deren Betrieb
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.11.2019
Erteilt am 07.07.2021
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine (2) für Wäschestücke, umfassend eine in einem Laugenbehälter (4) um eine Drehachse (6) drehbar angeordnete Trommel (8) mit mindestens einer an einer den Wäschestücken zugewandten Innenseite der Trommel (8) angeordneten Trommelrippe (16, 18) zur Bewegung der Wäschestücke in der Trommel (8) und mindestens ein Reservoir (10, 20) zur Bevorratung eines Waschmittels.Um die Wäschebehandlung in einer Waschmaschine (2) für Wäschestücke zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass mindestens eine der mindestens einen Trommelrippe (16, 18) als eine Dosierrippe (18) zur Abgabe des in mindestens einem des mindestens einen Reservoirs (20) bevorrateten Waschmittels an die Wäschestücke ausgebildet ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren für eine Waschmaschine (2) für Wäschestücke. |
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07.07.2021
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.05.2018
Erteilt am 07.07.2021
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07.07.2021
Bodendüse für Staubsauger und Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.06.2018
Erteilt am 07.07.2021
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30.06.2021
Wärmepumpengerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.02.2019
Erteilt am 30.06.2021
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30.06.2021
Bodenmodulbaugruppe für eine Wärmepumpe
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.07.2018
Erteilt am 30.06.2021
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30.06.2021
Innendruckumformverfahren zur Umformung eines Hohlzylinders und Vorrichtung zu dessen Durchführung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2019
Erteilt am 30.06.2021
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30.06.2021
Verfahren zum Betrieb eines Reluktanzmotors
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 14.11.2017
Erteilt am 30.06.2021
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30.06.2021
Verfahren zur Verbesserten Einbindung eines Wlan-Fähigen Haushaltsgeräts in eine Benutzerumgebung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.12.2018
Erteilt am 30.06.2021
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23.06.2021
Einrichtung zum Zuführen von Behandlungsmittel für eine Waschmaschine und Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2020
Anhängig
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16.06.2021
Vorratsschrank zur Klimatisierten Und/oder Temperierten Getränkelagerung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 03.07.2012
Erteilt am 16.06.2021
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16.06.2021
Waschmaschine mit Vorrichtung zum Zuleiten von Wasser
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.08.2019
Erteilt am 16.06.2021
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16.06.2021
Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.08.2019
Erteilt am 16.06.2021
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16.06.2021
3D Scanning Lidar Sensor
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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