Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
Patente durchsuchen
2.217 gesamt| Patent | |||
|---|---|---|---|
|
11.11.2020
Einbaugerät zur Herstellung von Aufgussgetränken
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 21.01.2019
Erteilt am 11.11.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
21.10.2020
Frontbeschickbarer Waschautomat und Verfahren zur Herstellung einer Türdichtung
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 26.03.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
14.10.2020
Sicherheitsvorrichtung für ein Kochfeld und Verfahren für deren Betrieb
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.03.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
14.10.2020
Lüftereinrichtung zum Ansaugen und Ableiten von Wrasen nach Unterhalb eines Kochfeldes, Verfahren zum Betreiben der Lüftereinrichtung und Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.03.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
14.10.2020
Gargerät und Verfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 25.03.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
14.10.2020
Dosiereinrichtung für einen Geschirrspülautomaten, sowie Entsprechender Geschirrspülautomat und Entsprechendes Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.08.2017
Erteilt am 14.10.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Geschirrspülautomat, insbesondere in der Ausgestaltung einer Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (3), der eine Beschickungsöffnung (5) aufweist, und mit einer um eine horizontal verlaufende Schwenkachse verschwenkbar gelagerten Spülraumtür (6) zum fluiddichten Verschließen der Beschickungsöffnung (5) sowie mit einer, insbesondere von der Spülraumtür (6) bereitgestellten Dosiereinrichtung (7) zur dosierten Abgabe von schüttfähigem Reinigungsmittel, wobei die Dosiereinrichtung (7) einen in eine Reinigungsmittelabgabeöffnung (14) mündenden Reinigungsmittelkanal (15) aufweist, gekennzeichnet durch einen auf eine Kanalwand (24) des Reinigungsmittelkanals (15) einwirkenden Impulsgeber (25). |
|||
|
07.10.2020
Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und Waschmaschine
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 14.08.2017
Erteilt am 07.10.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
30.09.2020
Gargerät und Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 16.03.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
30.09.2020
Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 16.03.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
30.09.2020
Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 16.03.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
30.09.2020
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 14.12.2016
Erteilt am 30.09.2020
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem Gerätekörper (2), welcher einen Garraum (11) mit einer verschließbaren Garraumöffnung zur Verfügung stellt. Dem Garraum (11) ist eine Beleuchtungseinrichtung (3) zugeordnet, welche einen Lampenkörper (4) und einen von dem Lampenkörper (4) ausgehenden Lichtleiter (13) umfasst. Der Lampenkörper (4) ist mittels einer Montageeinrichtung (5) in einer Betriebsposition an dem Gerätekörper (2) befestigt ist. Der Lichtleiter (13) erstreckt sich in den Garraum (11) und umfasst an seiner Längsseite einen Austrittsabschnitt (23) für das Licht. Dabei umfasst die Montageeinrichtung (5) eine Positioniereinrichtung (6) umfasst, welche dazu geeignet und ausgebildet ist, den Lampenkörper (4) und den daran angebundenen Lichtleiter (13) bei der Montage bereits vor deren Befestigung in der Betriebsposition zu fixieren, um den Austrittsabschnitt (23) in einem bestimmten Abstrahlwinkel zu halten. Die Positioniereinrichtung (6) umfasst dazu eine Positioniereinheit (16), welche die Drehbarkeit des Lampenkörpers (4) und des Lichtleiters (13) um ihre Längsachse durch wenigstens zwei formschlüssig aneinander liegende Fixierelemente (161, 162) blockiert. |
|||
|
23.09.2020
Verfahren für ein Gargerät zur Automatischen Ermittlung des Nettogewichts eines Garguts und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.02.2019
Erteilt am 23.09.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft u.a. ein Gargerät mit einer Steuereinheit (18) und mindestens einer Halterung (14) für einen Gargutträger (16) zur Aufnahme eines zu garenden Garguts (30), wobei das Gargerät eine mit der Steuereinheit (18) signalübertragend verbundene Kamera (20) zur bildlichen Erfassung eines mit der Halterung (14) gehaltenen Gargutträgers (16) und die Halterung (14) mindestens einen mit der Steuereinheit (18) signalübertragend verbundenen Gewichtssensor (22, 24) zur Ermittlung des Bruttogewichts des Gargutträgers (16) mit dem von dem Gargutträger (16) aufgenommenen Gargut (30) aufweist.Um die Ermittlung des Nettogewichts eines auf einem Gargutträger (16) aufgenommenen Garguts (30) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass in einer Anlernphase mittels des mindestens einen Gewichtssensors (22, 24) und der Kamera (20) Daten zur bildlichen Erkennung eines Gargutträgertyps und ein zu diesem Gargutträgertyp korrelierendes Taragewicht dieses Gargutträgertyps in der Steuereinheit (18) für eine spätere Verwendung kundenseitig abspeicherbar sind. |
|||
|
23.09.2020
Garsystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.08.2015
Erteilt am 23.09.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
16.09.2020
Verfahren zur Steuerung eines Gargeräts und Gargerät sowie System
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.02.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
16.09.2020
Saugroboter, Ladestation für einen Saugroboter und Verfahren zum Betreiben eines Saugroboters
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 17.06.2019
Erteilt am 16.09.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
09.09.2020
Verfahren zum Betreiben eines Staubsaugers mit einem Zyklonabscheider und Staubsauger mit einem Zyklonabscheider
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 06.07.2012
Erteilt am 09.09.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Staubsaugers (1) mit einem motorgetriebenen Gebläse (2) und mit einer auf der Saugseite (23) des Gebläses (2) angeordneten Vorrichtung (4) zur Aufnahme eines Luft-Staubgemischs, wobei zwischen der Aufnahmevorrichtung (4) und dem Gebläse (2) ein Staubabscheider in Form mindestens eines Zyklonabscheiders (5) und gegebenenfalls eines Nachfilters (6) angeordnet ist. Um dieses Verfahren hinsichtlich seiner Wirkungsweise zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass zwischen der Aufnahmevorrichtung (4) und dem Gebläse (2) mindestens eine Ventileinrichtung (7) angeordnet ist, mit welcher der Strömungsweg von der Aufnahmevorrichtung (4) über den Zyklonabscheider (5) zum Gebläse (2) erst bei Vorliegen eines vorbestimmten Mindestwerts (q 1 , n 1 , t 1 , P1 ) für den vom Gebläse (2) erzeugten Volumenstrom (q) oder einer mit dem Volumenstrom korrelierenden Größe (n, t, p) schaltbar ist. |
|||
|
09.09.2020
Toleranzausgleich der Filter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 21.10.2015
Erteilt am 09.09.2020
Zusammenfassung
Filtervorrichtung (1) umfassend eine Gehäuseeinrichtung (2) mit einem Aufnahmeabschnitt (3) für wenigstens zwei Filtereinrichtungen (4, 5, 21), wobei an dem Aufnahmeabschnitt (3) im eingesetzten Zustand der Filtereinrichtungen (4, 5, 21) eine Filterfläche (6) gebildet ist. Die Filtervorrichtung (1) umfasse eine Abdeckvorrichtung (50) und/oder eine Justiereinrichtung (7), die dazu geeignet und ausgebildet ist, die Filtereinrichtungen (4, 5, 21) zu einer im Wesentlichen geschlossenen Filterfläche (6) zusammenzuführen. |
|||
|
09.09.2020
Vorratsbehälter und Dosiereinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.01.2014
Erteilt am 09.09.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
09.09.2020
Pumpenanordnung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.06.2016
Erteilt am 09.09.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
09.09.2020
Kochvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 26.07.2018
Erteilt am 09.09.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Kochvorrichtung (1), die zur Zubereitung von Speisen vor Allem im privaten aber auch gewerblichen Bereich geeignet ist. Um die Optik einer Küche weitestgehend ruhig zu gestalten und gleichzeitig während des Kochens eine ergonomische Kochposition für den Nutzer zu erlangen, wird durch Absenken des Kochfeldes (5) ein Wrasenabzug (9) freigegeben. Dabei wird wenigstens ein Teil der Frontblende (3) derart verfahren, dass der Nutzer einen freien Zugang zum Kochfeld (5) erlangt. Um die Optik der Küche zu erhalten wird dabei ein Teil der Frontblende (3) ins Innere der Kochvorrichtung verfahren oder vor andere Teile der Frontblende (3) geklappt. Ein störender Wrasenabzug (9) muss nicht ausgefahren werden, bei ausreichendem Absenken des Kochfeldes (5) kann aber auch von höheren Töpfen der Wrasen optimal abgenommen werden. |
|||
|
02.09.2020
Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen einer Information über ein Haushaltgerät für einen Nutzer des Haushaltgeräts und Haushaltgerät mit einer Vorrichtung
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
|
|||
|
Status
Angemeldet am 03.02.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.09.2020
Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 26.04.2010
Erteilt am 02.09.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
26.08.2020
Haushaltsgerät, umfassend eine Energiespeicheraufnahme zur Aufnahme eines Wechselbaren Energiespeichers, und Verfahren für dessen Betrieb
Elektrische Energietechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.01.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
26.08.2020
Verfahren und Ansteuereinheit zur Ansteuerung eines Geschalteten Reluktanzmotors
Elektrische Energietechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.11.2017
Erteilt am 26.08.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
26.08.2020
Verfahren zum Betreiben eines Sprachsteuerungssystems für eine Authentifizierte Sprachsteuerung, Haushaltgerät, Sprachsteuerungseinheit, Verwaltungseinheit und Sprachsteuerungssystem
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
|
|||
|
Status
Angemeldet am 01.06.2017
Erteilt am 26.08.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
26.08.2020
Kochfeldeinrichtung und Verfahren zum Betreiben
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.05.2017
Erteilt am 26.08.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
26.08.2020
Kocheinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.01.2019
Erteilt am 26.08.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.08.2020
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 03.02.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.08.2020
Waschmaschine und Verfahren zum Anzeigen eines Füllstands eines Waschmittelbehälters in einer Waschmaschine
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 01.10.2018
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.08.2020
Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.10.2016
Erteilt am 19.08.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.08.2020
Wäschepflegegerät, Vorzugsweise Trockner
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 23.01.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.08.2020
Verfahren zur Automatischen Zuordnung eines Aufstellgeräts zu einer Kochstelle eines Induktiven Kochfelds, Aufstellgerät und System zur Durchführung des Verfahrens
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.01.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.08.2020
Filterdeckel, Filtereinsatz und Waschmaschine
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 09.02.2017
Erteilt am 12.08.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.08.2020
Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Haushaltgeräts und Haushaltgerät
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
|
|||
|
Status
Angemeldet am 23.11.2017
Erteilt am 12.08.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.08.2020
Waschmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 16.11.2018
Erteilt am 12.08.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine (1), aufweisend mindestens einen Speicher (2), in dem mindestens ein Sonderprogramm, welches ausgelegt ist, wäschefrei durchgeführt zu werden, mindestens ein Waschprogramm, welches zum Waschen von Wäsche ausgelegt ist, und mindestens eine dem Sonderprogramm und/oder dem Waschprogramm zuordnbare Programmoption hinterlegt sind, welche ausgelegt ist, mindestens einen Prozessparameter des mindestens einen Sonderprogramms und/oder des mindestens einen Waschprogramms bei Anwahl mit dem mindestens einen Sonder- und/oder Waschprogramm zu ändern, eine Bedieneinrichtung (3), über die das mindestens eine Sonderprogramm, das mindestens eine Waschprogramm und die mindestens eine Programmoption anwählbar sind, und eine Regel-und/oder Steuereinrichtung (4), welche ausgebildet ist, eine Durchführung des mindestens einen Sonderprogramms und/oder Waschprogramms nach seiner Anwahl zu regeln und/oder zu steuern, wobei die Regel- und/oder Steuereinrichtung (4) ausgelegt ist, das Sonderprogramm nach Anwahl des Sonderprogramms und der mindestens einen Programmoption derart zu steuern und/oder zu regeln, dass die Programmoption unberücksichtigt bleibt oder zu einem geringeren Maß berücksichtigt wird als bei einer Regelung und/oder Steuerung des Waschprogramms nach Anwahl des Waschprogramms und der mindestens einen Programmoption. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben der Waschmaschine. |
|||
|
12.08.2020
Verfahren und Steuergerät zum Erkennen einer Positionsänderung für ein Haushaltgerät und Haushaltgerät
Steuerungs- & Regelungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 14.01.2020
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
05.08.2020
Gargerät
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.09.2017
Erteilt am 05.08.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
05.08.2020
Kochfeldmodul und Verfahren zur Kontrolle des Korrekten Einbaus
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.12.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
05.08.2020
Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts und Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 06.09.2016
Erteilt am 05.08.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
05.08.2020
Kocheinrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 03.02.2014
Erteilt am 05.08.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
Zum Anmelder-Profil