Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.316 gesamt| Patent | |||
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27.01.2021
Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.06.2020
Anhängig
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27.01.2021
Verfahren und Vorrichtung zur Leckstrahlsicheren Abdichtung eines Heizkörpers mit einem Bodenblech für einen Kombinierten Dampfgarer mit Mikrowellenfunktion
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.05.2018
Erteilt am 27.01.2021
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13.01.2021
Dunstabzugshaube und Verfahren zum Betreiben
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 13.12.2017
Erteilt am 13.01.2021
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13.01.2021
Brüheinheit für einen Getränkebereiter und Getränkebereiter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 10.06.2020
Anhängig
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06.01.2021
Zusatzvorrichtung für einen Vorratsschrank zur klimatisierten und/oder temperierten Getränkelagerung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.07.2012
Erteilt am 06.01.2021
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30.12.2020
Gargerätkomponente und Verfahren zur Herstellung der Gargerätkomponente
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.10.2015
Erteilt am 30.12.2020
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30.12.2020
Verfahren zur Bedienung eines Geräts durch einen Benutzer mittels einer Sprachsteuerung
Software & Datenverarbeitung
Akustik, Musik & Datenspeicherung
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Status
Angemeldet am 25.05.2020
Anhängig
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16.12.2020
Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2020
Anhängig
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16.12.2020
System, Kochfeld und Verbindungsmittel zur Verwendung bei einem Kochfeld und Verfahren zur Wartung eines Kochfeldes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.01.2019
Anhängig
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16.12.2020
Wasserführendes Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.06.2019
Erteilt am 16.12.2020
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09.12.2020
Wasserführendes Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben des Wasserführenden Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.05.2020
Anhängig
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09.12.2020
Trommelvorrichtung für eine Wäschebehandlungsmaschine und Verfahren zu deren Herstellung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.05.2020
Anhängig
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09.12.2020
Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.07.2019
Erteilt am 09.12.2020
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02.12.2020
Gargerät, umfassend einen Garraum und einen Katalysator zur Behandlung einer Abluft aus dem Garraum, sowie Verfahren für den Betrieb eines Derartigen Gargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.05.2020
Anhängig
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25.11.2020
Reinigungseinrichtung für ein Selbstfahrendes Bodenbearbeitungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.05.2016
Erteilt am 25.11.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Reinigungseinrichtung für ein selbstfahrendes Bodenbearbeitungsgerät, wobei die Reinigungseinrichtung dazu geeignet ist, bodennahe Wandabschnitte zu reinigen, die an eine zu reinigenden Bodenfläche angrenzen. |
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25.11.2020
Getränkeautomat mit Reinigungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.02.2019
Erteilt am 25.11.2020
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25.11.2020
Wäschebehandlungsgerät, Vorzugsweise Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.03.2019
Erteilt am 25.11.2020
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18.11.2020
Verfahren zum Behandeln von Textilien und Waschmaschine
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.07.2018
Erteilt am 18.11.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Behandeln von Textilien in einer Waschmaschine (1) mit einem Laugenbehälter zur Aufnahme von Waschflüssigkeit und einer drehbar in dem Laugenbehälter gelagerten Trommel zur Aufnahme der Textilien, bei dem ein Waschprogramm (10) mit einer Gesamt-Laufzeit von mindestens 110 Min. gestartet wird, dem Laugenbehälter eine Verjüngungsmittel-haltige Waschflüssigkeit zugeführt wird und die sich in der Trommel befindenden Textilien in der Verjüngungsmittel-haltigen Waschflüssigkeit gewaschen wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Waschmaschine (1) mit einem Laugenbehälter zur Aufnahme von Waschflüssigkeit und einer drehbar in dem Laugenbehälter gelagerten Trommel zur Aufnahme der Textilien und einer Regel- oder Steuereinrichtung, welche ausgebildet ist das Verfahren zu regeln und/oder zu steuern. |
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18.11.2020
Verfahren zum Betreiben eines Geräts, insbesondere Gargerät, und Gerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2020
Anhängig
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18.11.2020
Drehwahlregelvorrichtung für ein Haushaltgerät, Haushaltgerät mit einer Drehwahlregelvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Drehwahlregelvorrichtung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 27.04.2020
Anhängig
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11.11.2020
Artikelklammer für Faltmaschine, Artikelklammeranordnung und Verfahren zum Zuführen von Artikeln für eine Faltmaschine
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.12.2018
Anhängig
Vertretung
Glück Kritzenberger Patentanwälte PartGmbB · Regensburg
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11.11.2020
Einbaugerät zur Herstellung von Aufgussgetränken
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.01.2019
Erteilt am 11.11.2020
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21.10.2020
Frontbeschickbarer Waschautomat und Verfahren zur Herstellung einer Türdichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.03.2020
Anhängig
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14.10.2020
Sicherheitsvorrichtung für ein Kochfeld und Verfahren für deren Betrieb
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2020
Anhängig
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14.10.2020
Dosiereinrichtung für einen Geschirrspülautomaten, sowie Entsprechender Geschirrspülautomat und Entsprechendes Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.08.2017
Erteilt am 14.10.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Geschirrspülautomat, insbesondere in der Ausgestaltung einer Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (3), der eine Beschickungsöffnung (5) aufweist, und mit einer um eine horizontal verlaufende Schwenkachse verschwenkbar gelagerten Spülraumtür (6) zum fluiddichten Verschließen der Beschickungsöffnung (5) sowie mit einer, insbesondere von der Spülraumtür (6) bereitgestellten Dosiereinrichtung (7) zur dosierten Abgabe von schüttfähigem Reinigungsmittel, wobei die Dosiereinrichtung (7) einen in eine Reinigungsmittelabgabeöffnung (14) mündenden Reinigungsmittelkanal (15) aufweist, gekennzeichnet durch einen auf eine Kanalwand (24) des Reinigungsmittelkanals (15) einwirkenden Impulsgeber (25). |
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14.10.2020
Lüftereinrichtung zum Ansaugen und Ableiten von Wrasen nach Unterhalb eines Kochfeldes, Verfahren zum Betreiben der Lüftereinrichtung und Kochfeld
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2020
Anhängig
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14.10.2020
Gargerät und Verfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.03.2020
Anhängig
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07.10.2020
Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.08.2017
Erteilt am 07.10.2020
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30.09.2020
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.12.2016
Erteilt am 30.09.2020
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem Gerätekörper (2), welcher einen Garraum (11) mit einer verschließbaren Garraumöffnung zur Verfügung stellt. Dem Garraum (11) ist eine Beleuchtungseinrichtung (3) zugeordnet, welche einen Lampenkörper (4) und einen von dem Lampenkörper (4) ausgehenden Lichtleiter (13) umfasst. Der Lampenkörper (4) ist mittels einer Montageeinrichtung (5) in einer Betriebsposition an dem Gerätekörper (2) befestigt ist. Der Lichtleiter (13) erstreckt sich in den Garraum (11) und umfasst an seiner Längsseite einen Austrittsabschnitt (23) für das Licht. Dabei umfasst die Montageeinrichtung (5) eine Positioniereinrichtung (6) umfasst, welche dazu geeignet und ausgebildet ist, den Lampenkörper (4) und den daran angebundenen Lichtleiter (13) bei der Montage bereits vor deren Befestigung in der Betriebsposition zu fixieren, um den Austrittsabschnitt (23) in einem bestimmten Abstrahlwinkel zu halten. Die Positioniereinrichtung (6) umfasst dazu eine Positioniereinheit (16), welche die Drehbarkeit des Lampenkörpers (4) und des Lichtleiters (13) um ihre Längsachse durch wenigstens zwei formschlüssig aneinander liegende Fixierelemente (161, 162) blockiert. |
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30.09.2020
Gargerät und Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 16.03.2020
Anhängig
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30.09.2020
Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.03.2020
Anhängig
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30.09.2020
Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.03.2020
Anhängig
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23.09.2020
Verfahren für ein Gargerät zur Automatischen Ermittlung des Nettogewichts eines Garguts und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.02.2019
Erteilt am 23.09.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft u.a. ein Gargerät mit einer Steuereinheit (18) und mindestens einer Halterung (14) für einen Gargutträger (16) zur Aufnahme eines zu garenden Garguts (30), wobei das Gargerät eine mit der Steuereinheit (18) signalübertragend verbundene Kamera (20) zur bildlichen Erfassung eines mit der Halterung (14) gehaltenen Gargutträgers (16) und die Halterung (14) mindestens einen mit der Steuereinheit (18) signalübertragend verbundenen Gewichtssensor (22, 24) zur Ermittlung des Bruttogewichts des Gargutträgers (16) mit dem von dem Gargutträger (16) aufgenommenen Gargut (30) aufweist.Um die Ermittlung des Nettogewichts eines auf einem Gargutträger (16) aufgenommenen Garguts (30) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass in einer Anlernphase mittels des mindestens einen Gewichtssensors (22, 24) und der Kamera (20) Daten zur bildlichen Erkennung eines Gargutträgertyps und ein zu diesem Gargutträgertyp korrelierendes Taragewicht dieses Gargutträgertyps in der Steuereinheit (18) für eine spätere Verwendung kundenseitig abspeicherbar sind. |
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23.09.2020
Garsystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.08.2015
Erteilt am 23.09.2020
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16.09.2020
Verfahren zur Steuerung eines Gargeräts und Gargerät sowie System
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.02.2020
Anhängig
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16.09.2020
Saugroboter, Ladestation für einen Saugroboter und Verfahren zum Betreiben eines Saugroboters
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.06.2019
Erteilt am 16.09.2020
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09.09.2020
Kochvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.07.2018
Erteilt am 09.09.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Kochvorrichtung (1), die zur Zubereitung von Speisen vor Allem im privaten aber auch gewerblichen Bereich geeignet ist. Um die Optik einer Küche weitestgehend ruhig zu gestalten und gleichzeitig während des Kochens eine ergonomische Kochposition für den Nutzer zu erlangen, wird durch Absenken des Kochfeldes (5) ein Wrasenabzug (9) freigegeben. Dabei wird wenigstens ein Teil der Frontblende (3) derart verfahren, dass der Nutzer einen freien Zugang zum Kochfeld (5) erlangt. Um die Optik der Küche zu erhalten wird dabei ein Teil der Frontblende (3) ins Innere der Kochvorrichtung verfahren oder vor andere Teile der Frontblende (3) geklappt. Ein störender Wrasenabzug (9) muss nicht ausgefahren werden, bei ausreichendem Absenken des Kochfeldes (5) kann aber auch von höheren Töpfen der Wrasen optimal abgenommen werden. |
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09.09.2020
Vorratsbehälter und Dosiereinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.01.2014
Erteilt am 09.09.2020
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09.09.2020
Verfahren zum Betreiben eines Staubsaugers mit einem Zyklonabscheider und Staubsauger mit einem Zyklonabscheider
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.07.2012
Erteilt am 09.09.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Staubsaugers (1) mit einem motorgetriebenen Gebläse (2) und mit einer auf der Saugseite (23) des Gebläses (2) angeordneten Vorrichtung (4) zur Aufnahme eines Luft-Staubgemischs, wobei zwischen der Aufnahmevorrichtung (4) und dem Gebläse (2) ein Staubabscheider in Form mindestens eines Zyklonabscheiders (5) und gegebenenfalls eines Nachfilters (6) angeordnet ist. Um dieses Verfahren hinsichtlich seiner Wirkungsweise zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass zwischen der Aufnahmevorrichtung (4) und dem Gebläse (2) mindestens eine Ventileinrichtung (7) angeordnet ist, mit welcher der Strömungsweg von der Aufnahmevorrichtung (4) über den Zyklonabscheider (5) zum Gebläse (2) erst bei Vorliegen eines vorbestimmten Mindestwerts (q 1 , n 1 , t 1 , P1 ) für den vom Gebläse (2) erzeugten Volumenstrom (q) oder einer mit dem Volumenstrom korrelierenden Größe (n, t, p) schaltbar ist. |
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09.09.2020
Pumpenanordnung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 07.06.2016
Erteilt am 09.09.2020
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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