Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
Patente durchsuchen
2.217 gesamt| Patent | |||
|---|---|---|---|
|
08.04.2020
Waschmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.09.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
08.04.2020
Waschmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.09.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
08.04.2020
Waschmaschine mit einem Wasserzufuhrsystem
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.09.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
08.04.2020
Wasserzulaufsteuerung und Waschautomat
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.02.2018
Erteilt am 08.04.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
08.04.2020
Verfahren zum Betreiben eines Waschautomaten und Waschautomat
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.02.2018
Erteilt am 08.04.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.03.2020
Gargerät, umfassend einen Garraum mit einer Zwischenwand
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 03.09.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.03.2020
Verfahren und Vorrichtung zur Dokumentation eines Status eines Autonomen Roboters
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.07.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.03.2020
Gargerät mit einem Garraum
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Optik & Fototechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 04.04.2018
Erteilt am 25.03.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.03.2020
Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen eines Betriebszustands eines Zumindest eine Bodenbürste Antreibenden Motors für ein Pflegegerät und Pflegegerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektrische Energietechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 21.08.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.03.2020
Dunstabzugshaube
Medizintechnik & Gesundheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 06.08.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.03.2020
Gargerät und Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.07.2018
Erteilt am 18.03.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.03.2020
Verfahren und Vorrichtung zum Heizen einer Reinigungslösung für einen Waschgang in einem Reinigungsgerät
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.08.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.03.2020
Gargerät mit Türschloss
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.10.2017
Erteilt am 18.03.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.03.2020
Verfahren und Vorrichtung zum Thermischen Aktivieren einer Reinigungslösung vor einem Waschgang für ein Reinigungsgerät
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.08.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.03.2020
Waschmaschine, Verfahren und Steuergerät zum Betreiben einer Waschmaschine
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.08.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.03.2020
Selbstfahrendes Bodenbearbeitungsgerät und Verfahren zur Positionsbestimmung bei einem Selbstfahrenden Bodenbearbeitungsgerät
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.12.2013
Erteilt am 18.03.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Positionsbestimmung bei einem selbstfahrenden Bodenbearbeitungsgerät (1), das eine Antriebseinheit (5), eine Steuereinrichtung (8) zur Steuerung der Antriebseinheit (5) und eine Vorrichtung zur Aufnahme von Bildern einer Umgebung des Bodenbearbeitungsgeräts (1) aufweist, wobei eine aktuelle Position (P) des Bodenbearbeitungsgeräts (1) in Form einer Verteilung von Aufenthaltswahrscheinlichkeiten nachgehalten wird. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: - Vorhersagen einer aktuellen Position (P) des Bodenbearbeitungsgeräts (1) durch Weiterentwicklung einer eine vorherige Position (P1-P6) des Bodenbearbeitungsgeräts (1) beschreibenden Verteilung der Aufenthaltswahrscheinlichkeiten; - Aufnehmen eines aktuellen Umgebungsbildes (B); - Vergleichen des aktuellen Umgebungsbildes (B) mit zumindest einem gespeicherten Umgebungsbild (B1-B3), das an einer vorherigen Position (P1-P3) des Bodenbearbeitungsgeräts (1) aufgenommen wurde; - Korrigieren der die aktuelle Position (P) beschreibenden Verteilung der Aufenthaltswahrscheinlichkeiten anhand eines Ergebnisses des Vergleichs des aktuellen Umgebungsbildes (B) mit dem zumindest einen gespeicherten Umgebungsbild (B1-B3) und - Speichern der korrigierten Verteilung der Aufenthaltswahrscheinlichkeiten sowie des aktuellen Umgebungsbildes (B). Die Erfindung betrifft weiterhin ein zur Durchführung des Verfahrens eingerichtetes selbstfahrendes Bodenbearbeitungsgerät. |
|||
|
18.03.2020
Verfahren und Vorrichtung zum Thermischen Abtöten von Keimen in Textilien vor einem Waschgang in einem Reinigungsgerät und Reinigungsgerät
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.08.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.03.2020
Tassenauflage mit einer Klemmeinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 31.01.2018
Erteilt am 11.03.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.03.2020
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 16.12.2013
Erteilt am 11.03.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube (15) umfassend ein Gehäuse (16) mit einem Ansaugbereich (17) für Wrasen und einer in dem Gehäuse angeordneten Gebläseeinheit (2), deren Saugseite (3) mit dem Ansaugbereich (17) strömungstechnisch in Verbindung steht, wobei die Gebläseeinheit (2) zumindest teilweise mit einer Schallbehinderungseinrichtung (1) umgeben ist, welche zur Behinderung der Ausbreitung der Betriebsgeräusche der Gebläseeinheit (2) zumindest eine ein Lochblech (6) aufweisende Schicht und eine ein poröses Material (12) aufweisende Schicht umfasst. Erfindungsgemäß ist eine ein faseriges Material aufweisende Schicht (11) vorgesehen ist, welche relativ zu der Gebläseeinheit (2) vor der das poröse Material aufweisenden Schicht (12) angeordnet ist, wobei das faserige Material den Durchtritt von Schall ermöglicht, den Durchtritt von Fett und Feuchte jedoch zumindest behindert. |
|||
|
11.03.2020
Fixiervorrichtung zum Fixieren einer Transportstange in einer Öffnung eines Wäschepflegegeräts und zum Verschliessen der Öffnung und Wäschepflegegerät mit einer Fixiervorrichtung
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.06.2018
Erteilt am 11.03.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.03.2020
Gargerät mit Türschloss
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.10.2017
Erteilt am 04.03.2020
Zusammenfassung
Gargerät (1) wie ein pyrolysefähiger Backofen mit mit mindestens zwei Bauteilen (4, 5), wobei ein Bauteil als Gerätegehäuse (4) und ein Bauteil als Gerätetür (5) ausgebildet ist und wobei die Gerätetür (5) wobei die Gerätetür (5) relativ zum Gerätegehäuse (4) beweglich angeordnet ist. Die Gerätetür ist mit einem Türverschluss (3) verschließbar. In einem ersten Zustand (41) befindet sich die Gerätetür (5) in einer geschlossenen Stellung (50) und der Türverschluss (3) befindet sich in einer Eingriffsstellung (80) im Eingriff mit der Gerätetür (5). In einem zweiten Zustand (42) befindet sich die Gerätetür (5) in einer wenigstens spaltweise geöffneten Stellung (51) und der Türverschluss (3) befindet sich in der Eingriffsstellung (80) im Eingriff mit der Gerätetür (5). In einem dritten Zustand (43) befindet sich der Türverschluss (3) in einer Freigabestellung (81) und gibt die Gerätetür (5) frei |
|||
|
04.03.2020
Umwälzpumpe für eine Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.10.2017
Erteilt am 04.03.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.03.2020
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 04.07.2018
Erteilt am 04.03.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1) zur Reinigung von Spülgut in einem Spülraum (2), aufweisend einen Wärmepumpenkreislauf mit einem Wärmetauscher (6), der zusammen mit einem Ventilator (7) in einem Luftkanal (5) angeordnet ist, wobei der Luftkanal (5) einen Luftauslass aufweist, der in einem Sockel (4) der Geschirrspülmaschine angeordnet ist. Die Geschirrspülmaschine (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der Luftkanal (5) mit einem Ansaugkanal (10) gekoppelt ist, der mit einer Lufteinlassöffnung über eine Vorderseite des Sockels (4) hinausragt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Betriebsverfahren für eine derartige Geschirrspülmaschine (1). |
|||
|
04.03.2020
Waschmaschine und Trommel für eine Waschmaschine
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.04.2016
Erteilt am 04.03.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
26.02.2020
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 06.03.2018
Erteilt am 26.02.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
26.02.2020
Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.03.2016
Erteilt am 26.02.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine zur Aufnahme von Besteckteilen (2, 3), insbesondere Messern (2), oder eines Teils hiervon, mit einem Bodenabschnitt (12), auf welchem eine Vielzahl von Haltenocken (13) in Reihe angeordnet sind, wobei zwischen zwei benachbarten Haltenocken (13) ein Aufnahmeraum (14) zur vereinzelten Besteckteilaufnahme ausgebildet ist, und mit einem der Haltenockenreihe (17) gegenüberliegend am Bodenabschnitt (12) angeordneten Haltesteg (15), der einer anderendseitigen Besteckteilabstützung dient, wobei der Haltesteg (15) eine zick-zack-förmige Ausgestaltung aufweist, und wobei ein Zick-Zack-Tal (22) einem zwischen zwei benachbarten Haltenocken (13) ausgebildeten Aufnahmeraum (14) gegenüber liegt, wobei eine am Bodenabschnitt (12) angeordnete und in Verfahrbewegungsrichtung (X) der Besteckschublade (1) ausgerichtete Seitenwand (20) vorhanden ist, die beladungsseitig in Höhenrichtung (24) verlaufende Rippen (21) trägt, die jeweils einem vom Haltesteg (15) bereitgestellten Zick-Zack-Tal (22) zugeordnet sind. |
|||
|
26.02.2020
Verfahren zum Garen von Gargut im Garraum eines Gargerätes
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 23.07.2018
Erteilt am 26.02.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.02.2020
Selbstfahrender Roboter
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.10.2018
Erteilt am 19.02.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.02.2020
Filtereinheit für einen Staubsauger und Staubsauger mit einer Solchen Filtereinheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.05.2015
Erteilt am 19.02.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.02.2020
Behälter zur Aufnahme und Abgabe eines Duftstoffes in den Behandlungsraum eines Haushaltgerätes und Haushaltgerät mit einem solchen Behälter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 26.04.2012
Erteilt am 19.02.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.02.2020
Wasch- oder Geschirrspülmaschine mit einer Überwachungseinrichtung für den Wasserzulauf
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.05.2013
Erteilt am 19.02.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.02.2020
Gargerät und Befestigungssystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.06.2015
Erteilt am 12.02.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.02.2020
Saugroboter mit Rotierender Borstwalze und Reinigungsverfahren für eine Borstwalze eines Saugroboters
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 02.07.2015
Erteilt am 12.02.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
05.02.2020
Fachboden für einen Vorratsschrank sowie Vorratsschrank zur Lagerung und Temperierung von Getränkeflaschen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.06.2012
Erteilt am 05.02.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
29.01.2020
Staubsauger und Verfahren zum Betrieb eines Staubsaugers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.07.2018
Erteilt am 29.01.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
22.01.2020
Verfahren zum Überwachen eines Füllgrads von Reinigungsmittel für ein Wasserführendes Gerät und Vorrichtung dafür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.06.2019
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
22.01.2020
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.08.2015
Erteilt am 22.01.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
15.01.2020
Gargerät und Verfahren
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.08.2015
Erteilt am 15.01.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
15.01.2020
Gargerät und Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 03.12.2013
Erteilt am 15.01.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
08.01.2020
Behältervorrichtung zur Anordnung in einem Dosiersystem eines Haushaltgeräts, Dosiersystem, Verfahren zum Betreiben eines Dosiersystems und Verfahren zum Herstellen einer Behältervorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 14.11.2017
Erteilt am 08.01.2020
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
Zum Anmelder-Profil