Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.217 gesamt| Patent | |||
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08.01.2020
Geschirrkorb, insbesondere Besteckschublade
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.05.2018
Erteilt am 08.01.2020
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Geschirrkorb, insbesondere Besteckschublade (1), für eine Geschirrspülmaschine, mit einem aus einem Spülraum der Geschirrspülmaschine ausziehbar gelagerten Tragrahmen (2), der zwei daran angeordnete Besteckeinsätze (3, 4) trägt, wobei der erste der beiden Besteckeinsätze (3, 4) in Relation zum Tragrahmen (2) vorzugsweise lagefest ist und wobei der zweite der beiden Besteckeinsätze (3, 4) in Relation zum Tragrahmen (2) beweglich ist, wobei der zweite Besteckeinsatz (4) aus einer ersten Gebrauchsstellung in eine zweite Gebrauchsstellung und umgekehrt überführbar ist, wobei der zweite Besteckeinsatz (4) in der ersten Gebrauchsstellung in einer ersten Höhenlage (19) in Relation zum Tragrahmen (2) und in der zweiten Gebrauchsstellung in einer zweiten Höhenlage (20) in Relation zum Tragrahmen (2) jeweils horizontal ausgerichtet ist. |
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08.01.2020
Behältervorrichtung zur Anordnung in einem Dosiersystem eines Haushaltgeräts, Dosiersystem, Verfahren zum Betreiben eines Dosiersystems und Verfahren zum Herstellen einer Behältervorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.11.2017
Erteilt am 08.01.2020
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01.01.2020
Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.05.2012
Erteilt am 01.01.2020
Zusammenfassung
Haushaltsgerät mit einem Behandlungsraum und einer Beschickungsöffnung und einer die Beschickungsöffnung des Behandlungsraumes verschließenden Türeinrichtung. Die Türeinrichtung weist eine Aufnahmeeinrichtung mit zwei Trägerabschnitten auf, wobei an den zwei Trägerabschnitten zwei Flächenbauteile angeordnet sind. Die Aufnahmeeinrichtung umfasst dabei zwei Abstandshalteeinrichtungen, von denen eine Abstandshalteeinrichtung flexibel ausgebildet ist, um eines der Flächenbauteile relativ zu wenigstens den zwei Trägerabschnitten auszurichten. |
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01.01.2020
Kopplungsvorrichtung zum Mechanischen und Hydraulischen Koppeln eines Spülguts mit einem Reinigungsgerät, Spülgutträger und Reinigungsgerät mit einer Kopplungsvorrichtung
Medizintechnik & Gesundheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.05.2019
Anhängig
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01.01.2020
Anschlussadapter
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 08.05.2017
Erteilt am 01.01.2020
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25.12.2019
Griff für einen Drahtkorb
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.04.2010
Erteilt am 25.12.2019
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25.12.2019
Bedieneinrichtung, Einstellvorrichtung, Haushaltgerät mit einer Bedieneinrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Bedieneinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.06.2017
Erteilt am 25.12.2019
Zusammenfassung
Der hier vorgestellte Ansatz betrifft eine Bedieneinrichtung (115) zur Aufnahme eines Drehwahlschalters (120) für ein Haushaltgerät (100). Die Bedieneinrichtung (115) weist zumindest einen Halteabschnitt (125) und eine Drehwahlschalter-Auswerteeinheit (135) auf. Die Drehwahlschalter-Auswerteeinheit (135) ist dazu ausgebildet, um zumindest eine Drehposition des Drehwahlschalters (120) auszuwerten und, um zumindest einen Teil des Drehwahlschalters (120) aufzunehmen. Die Bedieneinrichtung (115) weist zwischen dem Halteabschnitt (125) und der Drehwahlschalter-Auswerteeinheit (135) einen Verbindungsabschnitt (130) auf, der zumindest teilweise flexibel ausgeformt ist. |
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18.12.2019
Gerät zum Steamen eines Textils
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2019
Anhängig
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18.12.2019
Verfahren zum Einstellen der Leistung eines Staubsaugergebläses, Regelungseinrichtung zur Umsetzung des Verfahrens und Staubsauger mit einer solchen Regelungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 11.03.2014
Erteilt am 18.12.2019
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18.12.2019
Bügel- Und/oder Steamerstation
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2019
Anhängig
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04.12.2019
Waschtrommel und Waschautomat
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.05.2019
Anhängig
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27.11.2019
Verfahren zum Betrieb eines Reinigungsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.05.2018
Erteilt am 27.11.2019
Zusammenfassung
Verfahren zum Betrieb eines Reinigungsgeräts, insbesondere einer Geschirrspülmaschine (1) mit einem einen Reinigungsraum (3) bereitstellenden Reinigungsbehälter (2) und einer Wärmepumpeneinrichtung (18), die einen innerhalb eines Wassertanks (24) angeordneten Verdampfer (22) aufweist, bei dem vor Beginn eines ersten Programmschritts eines Reinigungsprogramms, in welchem Programmschritt ein Aufheizen von im Reinigungsbehälter (2) befindlicher Reinigungsflotte stattfindet, im Wassertank (24) bevorratetes Wasser (25) zumindest teilweise in den Reinigungsbehälter (2) überführt und bei dem der Wassertank (24) bis zum Erreichen eines vorgebbaren maximalen Wasserfüllstandes (39) mit Frischwasser aufgefüllt wird. |
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27.11.2019
Verfahren zur Herstellung eines Fügeteils für eine Baugruppe und Verfahren zur Herstellung einer Baugruppe aus einem Fügeteil und Zumindest einem Weiteren Fügeteil
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 16.04.2019
Anhängig
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27.11.2019
Kücheneinbaugerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.04.2017
Erteilt am 27.11.2019
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27.11.2019
Bügelbrett
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.03.2018
Erteilt am 27.11.2019
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27.11.2019
Waschmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.05.2018
Erteilt am 27.11.2019
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27.11.2019
Verfahren zum Betrieb eines Reinigungsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.05.2018
Erteilt am 27.11.2019
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20.11.2019
Flüssigkeitsführendes Gerät zum Zubereiten von Speisen Und/oder Getränken oder zum Reinigen eines zu Reinigenden Gutes sowie Verfahren für dessen Betrieb
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.04.2019
Anhängig
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20.11.2019
Anordnung Bestehend aus Zumindest einer Dunstabzugseinrichtung und Zumindest einem Kochfeld und Verfahren zum Betreiben der Anordnung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.11.2018
Anhängig
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20.11.2019
Haushaltsgerät
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 17.04.2019
Anhängig
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13.11.2019
Verfahren zum Erhitzen einer Flüssigkeit unter Erkennung eines Siedepunktes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.10.2017
Erteilt am 13.11.2019
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13.11.2019
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.02.2017
Erteilt am 13.11.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere programmgesteuerte Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (5) zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut und einem Kondensationstrockner (26) zur außenseitigen Beaufschlagung einer Seitenwand (15) des Spülbehälters (5) mit Außenluft (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Kondensationstrockner (26) gebläsefrei ausgebildet ist und einen Luftzuführkanal (17) aufweist, der lufteingangsseitig eine diffusorförmig ausgebildete Erweiterung (19) des Strömungsquerschnitts bereitstellt. |
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13.11.2019
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.04.2019
Anhängig
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13.11.2019
Dunstabzugseinrichtung und Verfahren zum Montieren einer Dunstabzugseinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.09.2018
Erteilt am 13.11.2019
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13.11.2019
Gargerät und Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.07.2018
Erteilt am 13.11.2019
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13.11.2019
Zwei-Strängiger Synchronantrieb
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 29.08.2017
Erteilt am 13.11.2019
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13.11.2019
Gargerät und Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.10.2017
Erteilt am 13.11.2019
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06.11.2019
Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.05.2017
Erteilt am 06.11.2019
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06.11.2019
Filtereinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.06.2016
Erteilt am 06.11.2019
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06.11.2019
Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Haushaltsgeräts sowie Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.08.2015
Erteilt am 06.11.2019
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06.11.2019
Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.05.2017
Erteilt am 06.11.2019
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes (1) sowie ein Gargerät (1) mit einer Behandlungseinrichtung (2) zur Behandlung von Gargut in einem Garraum (3). Die Behandlungseinrichtung (2) wird in Abhängigkeit eines Behandlungsprogramms durch eine Steuereinrichtung (12) gesteuert wird. Eine charakteristische Kenngröße für eine Masse des Garguts wird ermittelt. Dabei wird hochfrequente Messstrahlung mit einer Mehrzahl von unterscheidbaren Frequenzen in den Garraum (3) ausgesendet und wieder empfangen und ausgewertet. Anhand eines Vergleichs der empfangenen mit der ausgesendeten Messstrahlung wird frequenzabhängig ein Streuparameter (4) erfasst. Anhand eines frequenzabhängigen Verlaufs des Streuparameters (4) werden im Garraum (3) auftretende Resonanzen (5) erkannt und charakterisiert und daraus die charakteristische Kenngröße für die Masse des Garguts ermittelt und der Steuereinrichtung (12) zur Verfügung gestellt. |
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30.10.2019
Ovalrad-Durchflussmesser, Verfahren zum Messen eines Durchflusses und Dosiersystem
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 22.03.2018
Erteilt am 30.10.2019
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30.10.2019
Waschmaschine mit Umfluteinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.04.2019
Anhängig
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30.10.2019
Getränkeautomat mit Automatischer Reinigungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.12.2016
Erteilt am 30.10.2019
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23.10.2019
Gargerät und Verfahren zum Betreiben
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.08.2015
Erteilt am 23.10.2019
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16.10.2019
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 24.01.2017
Erteilt am 16.10.2019
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09.10.2019
Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen einer Drehposition eines Drehbaren Elements, Steuergerät, Sensorsystem zum Ermitteln einer Drehposition eines Drehbaren Elements und Haushaltgerät
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.05.2017
Erteilt am 09.10.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (240) zum Erfassen einer Drehposition eines drehbaren Elements (120). Die Vorrichtung (240) weist einen Stator (250) mit mehreren bezüglich einer Erstreckungsebene des Stators (250) voneinander getrennter kapazitiver Sensorflächen auf. Auch weist die Vorrichtung (240) einen relativ zu dem Stator (250) drehbar platzierbaren oder angeordneten Rotor (260) mit einem elektrisch leitfähigen Leiterabschnitt und einem dielektrischen Nichtleiterabschnitt auf. Hierbei ist der Leiterabschnitt bevorzugt flächenmäßig größer als der Nichtleiterabschnitt. Der Rotor (260) ist in einem relativ zu dem Stator (250) drehbar angeordneten Zustand gegenüberliegend der Erstreckungsebene des Stators (250) angeordnet. Dabei ist der Rotor (260) mit dem drehbaren Element (120) koppelbar oder gekoppelt. |
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09.10.2019
Staubsauger mit einem am Staubsauger Entnehmbaren Filter sowie ein in einem Solchen Staubsauger Verwendbares Filter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.05.2015
Erteilt am 09.10.2019
Zusammenfassung
Angegeben werden ein Staubsauger (10) mit einem am Staubsauger (10) entnehmbaren Filter (12), wobei das Filter (12) zur Entnahme am Staubsauger (10) einen um eine Schwenkachse verschwenkbaren Handgriff (20) umfasst, wobei der Handgriff (20) zumindest ein über die Schwenkachse hinausreichendes und mit dem Handgriff (20) mitbewegtes Halteelement (22) umfasst und wobei der Staubsauger (10) eine Filteraufnahme (14) zur Aufnahme des Filters (12) und an der Filteraufnahme (14) zumindest eine Halteelementaufnahme (26) zur Aufnahme des Halteelements (22) aufweist, wenn das Filter (12) in die Filteraufnahme (14) eingesetzt ist oder wird, sowie ein in einem solchen Staubsauger (10) verwendbares Filter (12). |
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09.10.2019
Auslaufeinrichtung und Lichtleitvorrichtung für eine Heissgetränkemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.08.2016
Erteilt am 09.10.2019
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09.10.2019
Geschirrkorb, insbesondere Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.11.2016
Erteilt am 09.10.2019
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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