Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.217 gesamt| Patent | |||
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06.03.2019
Wasch- oder Geschirrspülmaschine mit einer Zugabevorrichtung für flüssige Wasch- oder Spülmittel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.12.2012
Erteilt am 06.03.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Zugabevorrichtung für flüssige Wasch- oder Spülmittel für eine Wasch- oder Geschirrspülmaschine mit einem Vorratsbehälter (1) zur Aufnahme des Wasch-oder Spülmittels (8) und mit einer Dosiervorrichtung, mittels der das Wasch- oder Spülmittel durch eine Pumpe (2) über eine Verbindungsleitung (3) in einer dosierten Menge dem Wasch-oder Spülvorgang zugeführt werden kann sowie mit einer Füllstandsüberwachungsvorrichtung für das im Vorratsbehälter (1) vorhandene Wasch- oder Spülmittel. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass als Füllstandsensor (5) für den vorhandenen Flüssigkeitsstand im Vorratsbehälter (1) ein Druckwächter verwendet wird. Dabei ist der Druckwächter (5) in der Verbindungsleitung (3) zwischen dem Vorratsbehälter (1) und der Pumpe (2) angeschlossen. Mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung wird mit einfach Mitteln ein kostengünstiger Füllstandssensor für eine Zugabevorrichtung der vorgenannten Art geschaffen, mit der aussagefähige Signale generiert werden können. |
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06.03.2019
Gargerät und Verfahren
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.08.2018
Anhängig
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27.02.2019
Waschtrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.04.2017
Erteilt am 27.02.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Waschtrockner mit einem Laugenbehälter (1), in dem eine Wäschetrommel (11) zur Aufnahme von Wäsche drehbar gelagert ist, einem Adsorptionsmodul (2), welches ein Adsorptionsmittel zum Aufnehmen von Feuchtigkeit enthält, einem Gebläse (6), welches zum Austausch von Prozessluft zwischen dem Laugenbehälter (1) und dem Adsorptionsmodul (2) ausgebildet ist, einer Steuervorrichtung, welche ausgebildet ist, während einer Trocknungsphase mittels des Gebläses (6) trockene Prozessluft aus dem Adsorptionsmodul (2) derart in den Laugenbehälter (1) zu leiten, dass Feuchtigkeit aus der Wäsche an die Prozessluft abgegeben wird, und während einer Waschphase mittels des Gebläses (6) feuchte Prozessluft aus dem Adsorptionsmodul (2) derart in den Laugenbehälter (1) zu leiten, dass Feuchtigkeit aus der Prozessluft an der Wäsche kondensiert und die Wäsche mittels in diesem Kondensationsprozess freigesetzter Kondensationswärme erwärmt wird, und einer Wärmepumpe, aufweisend einen Wärmepumpen-Verdampfer (3) und einen Wärmepumpen-Kondensator (5), gekennzeichnet durch eine Reihenschaltung des Adsorptionsmoduls (2) zwischen dem Wärmepumpen-Verdampfer (3) und dem Wärmepumpen-Kondensator (5). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben des Waschtrockners. |
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27.02.2019
Staubsauger mit einer Vorrichtung zur Einstellung einer Gebläseleistung und Verfahren zum Betrieb eines solchen Staubsaugers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.06.2013
Erteilt am 27.02.2019
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27.02.2019
Dunstabzugshaube und Verfahren zum Betreiben einer Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.09.2015
Erteilt am 27.02.2019
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27.02.2019
Dunstabzuhaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.12.2013
Erteilt am 27.02.2019
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27.02.2019
Staubsauger und Verfahren zum Betrieb eines Staubsaugers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.07.2018
Anhängig
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20.02.2019
Kaffeevollautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.09.2017
Erteilt am 20.02.2019
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13.02.2019
Gargerät und Verfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.07.2018
Anhängig
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06.02.2019
Gargerät und Katalysatoreinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.06.2014
Erteilt am 06.02.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Gargerät mit einem beheizbaren Garraum und einer Katalysatoreinrichtung sowie eine Katalysatoreinrichtung. Die Katalysatoreinrichtung umfasst ein katalytisch aktives Material. Es ist eine einen Hohlkörper umfassende Wärmeübertragungseinrichtung vorgesehen, welche zur Wärmeübertragung zwischen einer Wärmequelle und der Katalysatoreinrichtung ausgebildet und geeignet ist. |
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06.02.2019
Verfahren zum Betreiben eines Kochsystems
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.06.2016
Erteilt am 06.02.2019
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06.02.2019
Gargerät und Verfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2018
Anhängig
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30.01.2019
Verfahren zum garen und aromatisieren von Gargut
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.07.2016
Erteilt am 30.01.2019
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30.01.2019
Geschirrspülautomat, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, und Entsprechendes Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.08.2017
Erteilt am 30.01.2019
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30.01.2019
Dosiergerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.10.2017
Erteilt am 30.01.2019
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23.01.2019
Staubsauger mit Schräg Angeordnetem Gebläse
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.02.2017
Erteilt am 23.01.2019
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23.01.2019
Dosiereinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.09.2017
Erteilt am 23.01.2019
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16.01.2019
Geschirrspülmaschine mit einem Wärmepumpenkreislauf
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.07.2018
Anhängig
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09.01.2019
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.03.2018
Anhängig
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09.01.2019
Messsonde
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 27.06.2018
Anhängig
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02.01.2019
Verfahren zum Betreiben eines Wäschetrockners mit Duftzuführung und Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.06.2012
Erteilt am 02.01.2019
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02.01.2019
Heizungssteuerung eines Haushaltgeräts über Virtuelle Temperatur
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.08.2017
Erteilt am 02.01.2019
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02.01.2019
Elektromotor für ein Haushaltsgerät
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 05.06.2018
Anhängig
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02.01.2019
Programmgesteuerter Getränkebereiter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 11.07.2018
Anhängig
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26.12.2018
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.06.2015
Erteilt am 26.12.2018
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26.12.2018
Bodendüse für Staubsauger und Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.06.2018
Anhängig
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26.12.2018
Verfahren zum Neutralisieren von Gerüchen in einem Wäschepflegegerät, Steuergerät, Geruchsneutralisierungsvorrichtung und Wäschepflegegerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.06.2018
Anhängig
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26.12.2018
System und Verfahren mit Food Service Equipment und einem Drahtlosen Gerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2012
Anhängig
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19.12.2018
Staubsauger mit einer Steuerung zur Einstellung der Gebläseleistung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.08.2014
Erteilt am 19.12.2018
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05.12.2018
Gargerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.08.2015
Erteilt am 05.12.2018
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05.12.2018
Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.06.2016
Erteilt am 05.12.2018
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05.12.2018
Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.06.2016
Erteilt am 05.12.2018
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28.11.2018
Getränkebereiter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.09.2012
Erteilt am 28.11.2018
Zusammenfassung
Es wird ein Getränkebereiter mit einem in das Strömungsleitungssystem des Getränkebereiters (1) integrierten Vorratsbehälter (2) zur Aufnahme eines Entkalkungsmittels vorgestellt. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Vorratsbehälter (2) über einen Schnelllösemechanismus auswechselbar in dem Getränkebereiter (1) aufgenommen ist. |
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28.11.2018
Gehäuse für Haushaltsgeräte sowie Verfahren zur Herrichtung eines Gehäuses für Haushaltsgeräte
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.03.2014
Erteilt am 28.11.2018
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28.11.2018
Spülmaschine mit einem Spülgutträger
Medizintechnik & Gesundheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.12.2015
Erteilt am 28.11.2018
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28.11.2018
Einrichtung zur Erzeugung und Transmission von Hochfrequenzwellen (hf-Wellen)
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.04.2018
Anhängig
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21.11.2018
Waschmaschine und Schwingungstilger
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2018
Anhängig
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21.11.2018
Küchengerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2018
Anhängig
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14.11.2018
Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.02.2014
Erteilt am 14.11.2018
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14.11.2018
Verfahren zum Trocknen von Wäsche, Steuerverfahren und Steuervorrichtung zum Steuern eines Trocknungsvorgangs und Wasserführendes Haushaltgerät zur Wäschebehandlung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.02.2018
Anhängig
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