Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.316 gesamt| Patent | |||
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14.08.2019
Verfahren, Ansteuerschaltung für einen Induktionsbeheizten Wäschetrockner und Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2017
Erteilt am 14.08.2019
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14.08.2019
Gargerät, insbesondere Dampfgarer
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2016
Anhängig
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07.08.2019
Bodendüse für Staubsauger und Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.07.2018
Erteilt am 07.08.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Bodendüse (1) für einen Staubsauger (2) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen (50), wobei die Bodendüse (1) mindestens eine längliche, quer zur Bearbeitungsrichtung (5) erstreckende Agitatorwalze (7) aufweist, die über eine Antriebseinheit (8) drehbar an der Bodendüse (1) angetrieben ist, wobei die Antriebseinheit (8) einen auf einer Drehachse (9) rotierenden Mitnehmer (10) umfasst zur Übertragung eines Drehmomentes auf die Agitatorwalze (7), wobei der Mitnehmer (10) einen Schaft (12) aufweist, wobei der Schaft (12) koaxial zur Drehachse (9) angeordnet ist und an einem Ende (14) eine lose Schaftspitze (15) ausbildet, wobei sich an den Schaft (12) mindestens ein Gewindegang (16, 16a, 16b) eines entlang der Drehachse (9) kegelförmig zur Schaftspitze (15) verjüngenden Gewindes (17) erstreckt, wobei die Antriebseinheit (8) eine auf der Drehachse (9) rotierende Mitnehmeraufnahme (18) aufweist, die eine mit dem Schaft (12) und dem kegelförmig zur Schaftspitze (15) verjüngenden Gewinde (17) des Mitnehmers (10) korrespondierende Bohrung (19) aufweist sowie einen Staubsauger (2) mit einer solchen Bodendüse (1). |
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07.08.2019
Haushaltgerät und Baugruppe für ein Haushaltgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2017
Erteilt am 07.08.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (105) für ein Haushaltgerät (100). Die Baugruppe (105) weist ein erstes Bauteil (110) mit einer Außenseite (112) und einer von der Außenseite (112) abgewandten Rückseite (114) auf. In einem montierten Zustand des Haushaltgeräts (100) ist die Außenseite (112) des ersten Bauteils (110) von außerhalb des Haushaltgeräts (100) zumindest partiell berührbar. Das erste Bauteil (110) ist aus einem elektrisch leitfähigen Material ausgeformt. Die Baugruppe (105) weist auch ein zweites Bauteil (120) auf. Das zweite Bauteil ist (120) an der Rückseite (114) des ersten Bauteils (110) befestigbar oder befestigt. Dabei ist in einem an dem ersten Bauteil (110) befestigten Zustand des zweiten Bauteils (120) zwischen dem ersten Bauteil (110) und dem zweiten Bauteil (120) ein Aufnahmezwischenraum angeordnet. Ferner weist die Baugruppe (105) ein Federelement (130) auf. Das Federelement (130) ist zumindest teilweise in dem Aufnahmezwischenraum und das erste Bauteil (110) und das zweite Bauteil (120) kontaktierend zwischen dieselben geklemmt anordenbar oder angeordnet. Das Federelement (130) ist aus einem elektrisch leitfähigen Material ausgeformt. Dabei weist das Federelement einen Steckerabschnitt zum Anschluss einer Erdungsleitung (140, 150) auf. |
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07.08.2019
Verfahren und Vorrichtung zum Entkalken eines Kühlkreislaufs für eine Vakuumpumpe für einen Sterilisator
Medizintechnik & Gesundheit
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 25.04.2017
Erteilt am 07.08.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entkalken eines betriebsbereiten Kühlkreislaufs (110) für eine betriebsbereite Vakuumpumpe (108) für einen betriebsbereiten Sterilisator (100), wobei das Verfahren einen Schritt des Förderns zumindest einer kalklösend wirkenden Substanz (128) aus einem Vorratsbehälter (130) in den Kühlkreislauf (110) umfasst. |
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07.08.2019
Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.03.2015
Erteilt am 07.08.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine mit einem Laugenbehälter (3) zur Aufnahme von Waschflüssigkeit zum Behandeln von Wäsche (5), einer in dem Laugenbehälter (3) drehbar gelagerten Trommel (2) zur Aufnahme der Wäsche (5), einem Heizkörper (1) und einer Umfluteinrichtung (4) zum Fördern von Waschflüssigkeit aus einem unteren Bereich des Laugenbehälters (3) in einen oberen Bereich, bezogen auf die betriebsgemäße Aufstellposition der Waschmaschine. Das Verfahren weist die Durchführung eines Waschprogramms mit einem Heizschritt und einem Nachwaschschritt auf. Während des Heizschritts ist ein Waschflüssigkeitspegel in dem Laugenbehälter (3) ausgebildet, sodass der Heizkörper (1) unterhalb des Waschflüssigkeitspegels und die Trommel (2) oberhalb des Waschflüssigkeitspegels liegt, bezogen auf die betriebsgemäße Aufstellposition der Waschmaschine, und wird Dampf mittels Betreiben des Heizkörpers (1) erzeugt. Die Umfluteinrichtung (4) wird während des Nachwaschschritts in Abhängigkeit von der Anwahltemperatur aktiviert. Die Erfindung betrifft ferner eine entsprechende Waschmaschine. |
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07.08.2019
Seitenbürste für einen Saugroboter und Saugroboter mit einer Seitenbürste
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.11.2015
Erteilt am 07.08.2019
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31.07.2019
Verfahren zum Spülen von Spülgut
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.04.2016
Erteilt am 31.07.2019
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31.07.2019
Abscheidebehälter für einen Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.01.2016
Erteilt am 31.07.2019
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31.07.2019
Getränkeautomat mit Reinigungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.12.2016
Erteilt am 31.07.2019
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24.07.2019
Gargerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.11.2011
Erteilt am 24.07.2019
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24.07.2019
Bodendüse für Staubsauger und Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.08.2017
Erteilt am 24.07.2019
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24.07.2019
Gargerät und Verfahren zum Reinigen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 11.12.2017
Erteilt am 24.07.2019
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24.07.2019
Kaffeeautomat mit Gefässerfassung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.10.2018
Anhängig
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17.07.2019
Zyklonabscheidestaubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.01.2016
Erteilt am 17.07.2019
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10.07.2019
Dampferzeuger für eine Bügelstation
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.05.2011
Erteilt am 10.07.2019
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10.07.2019
Kocheinrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.02.2014
Erteilt am 10.07.2019
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10.07.2019
Dampfaufbereitungseinrichtung für ein Bügeleisen und Bügeleisen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.05.2017
Erteilt am 10.07.2019
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10.07.2019
Haushaltgerät und Fassungsstift für ein Haushaltgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.05.2017
Erteilt am 10.07.2019
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10.07.2019
Gargerät und Verfahren zum Betreiben Dieses Gargerätes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2018
Anhängig
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03.07.2019
Fachboden für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.04.2008
Erteilt am 03.07.2019
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26.06.2019
Kältegerät mit an einer Schiene Aufgehängten Fachböden
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.01.2008
Erteilt am 26.06.2019
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26.06.2019
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.11.2016
Erteilt am 26.06.2019
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26.06.2019
Bedienelement, Elektrisches Gerät und Verfahren zum Auswerten eines Bedienelements
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2018
Anhängig
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19.06.2019
Backofen
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.06.2010
Erteilt am 19.06.2019
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19.06.2019
Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.12.2016
Erteilt am 19.06.2019
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19.06.2019
Waschmaschine mit Transportsicherung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.02.2017
Erteilt am 19.06.2019
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19.06.2019
Verfahren zur Steuerung eines Saugroboters und Saugroboter zur Durchführung eines Solchen Verfahrens
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.11.2018
Anhängig
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12.06.2019
Spülautomat und Verfahren zum Betrieb eines Spülautomaten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.04.2014
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Wäschetrockner mit einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Trommel
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2014
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Kocheinrichtung und Verfahren zur Montage
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.02.2014
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Verfahren zum Behandeln von Wäsche in einer Wäschebehandlungsmaschine und Wäschebehandlungsmaschine zum Behandeln von Wäsche
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.07.2017
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Vakuumiereinrichtung und Verfahren sowie Küchengerät mit einer Vakuumiereinrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Angemeldet am 14.09.2015
Erteilt am 12.06.2019
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05.06.2019
Wasserzulaufsteuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.11.2016
Erteilt am 05.06.2019
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05.06.2019
Verfahren zur Beeinflussung eines Garprozesses
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.11.2018
Anhängig
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22.05.2019
Feinstaubsammelorgan für einen Staubsauger, sowie Staubsauger mit einem solchen Feinstaubsammelorgan, und Verfahren zum Betrieb eines solchen Staubsaugers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 01.08.2013
Erteilt am 22.05.2019
Zusammenfassung
Feinstaubsammelorgan (14) für einen beutellosen Staubsauger (10), mit einem vom Feinstaubsammelorgan (14) aufgenommenen oder aufnehmbaren Feinstaubfilter (16), wobei das Feinstaubsammelorgan (14) unterhalb einer Position des Feinstaubfilters (16) ein Sedimentationsgefäß (20) für Feinstaub aufweist. |
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22.05.2019
Wasserführendes Haushaltgerät mit einem Speicherbehälter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.02.2012
Erteilt am 22.05.2019
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22.05.2019
Wasserführendes Haushaltgerät mit einem Speicherbehälter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Angemeldet am 25.06.2012
Erteilt am 22.05.2019
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22.05.2019
Vorratsbehälter zur Anordnung in einer Dosiereinrichtung eines Reinigungsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.09.2017
Erteilt am 22.05.2019
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15.05.2019
Gebläseanordnung für ein Haushaltgerät, Wie Staubsauger
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Angemeldet am 09.08.2017
Erteilt am 15.05.2019
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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