Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.316 gesamt| Patent | |||
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08.05.2019
Entkalkungsvorrichtung für einen Getränkebereiter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.03.2016
Erteilt am 08.05.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Entkalkungsvorrichtung (5) zur Entkalkung eines Strömungsleitungssystems für Fluide, umfassend einen über einen Wassereinlass mit Wasser beaufschlagbaren Vorratsbehälter (6), mit einem darin enthaltenen wasserlöslichen Entkalkungsmittel (60), dessen Lösung über einen Gemischauslass (6b) des Vorratsbehälters (6) abführbar ist, wobei in dem mit Wasser aufgefüllten Vorratsbehälter (6) eine sich ausbildende gesättigte Lösung des ursprünglich festen, pulverförmigen oder pastösen Entkalkungsmittels (60) gegeben ist. Um die Lebensdauer und die Stabilität des bevorrateten Entkalkungsmittels zu erhöhen, ist im Entkalkungsmittel (60) ferner ein Inhibitor eingebracht, welches sich bei Zugabe des Wassers gemeinsam mit dem Entkalkungsmittel (60) auflöst und die Wirklösung (61) bereitstellt. Die Erfindung betrifft ferner einen Getränkebereiter (1) mit einem Strömungsleitungssystem (2) und einer solchen Entkalkungsvorrichtung (5). |
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08.05.2019
Staubfilterbeutel zum Einsatz in einem Staubsauggerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.02.2016
Erteilt am 08.05.2019
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08.05.2019
Temperaturerkennungsvorrichtung für ein Kühlgerät, Kühlgerät mit einer Temperaturerkennungsvorrichtung und Verfahren zum Erkennen einer Temperatur für ein Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 08.10.2018
Anhängig
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01.05.2019
Dosiereinrichtung für ein Reinigungsgerät mit einem Vorratsbehälter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.09.2017
Erteilt am 01.05.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Vorratsbehälter zur Anordnung in einer Aufnahme (10) einer Dosiereinrichtung (7) eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts (1), insbesondere einer Geschirrspülmaschine, der eine Vorratskammer (29) zur Bevorratung von schüttfähigem Reinigungsmittel aufweist, gekennzeichnet durch eine mittels eines Verschlussteils verschließbar ausgebildete Beschickungsöffnung (39), wobei eine verwenderseitige Zugänglichkeit des Verschlussteils zwecks einer Freigabe der Beschickungsöffnung (39) nur bei einem der Aufnahme (10) der Dosiereinrichtung (7) entnommenen Vorratsbehälter (15) gegeben ist. |
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01.05.2019
Kühl- oder Klimaschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.05.2012
Erteilt am 01.05.2019
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01.05.2019
Steuereinheit für eine Fluidfördervorrichtung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 25.09.2018
Anhängig
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24.04.2019
Verfahren zur Regelung eines Umflutungspumpen-Systems
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.04.2015
Erteilt am 24.04.2019
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17.04.2019
Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes und ein Gargerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.12.2010
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Kochfeldsystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.09.2018
Anhängig
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17.04.2019
Gargerät und Verfahren zum Durchführen eines Verarbeitungsprozesses
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.09.2018
Anhängig
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10.04.2019
Wäschetrockner mit einem Kondensatbehälter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.01.2012
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Getränkebereiter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.10.2017
Erteilt am 10.04.2019
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03.04.2019
Gargerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.12.2010
Erteilt am 03.04.2019
Zusammenfassung
Gargerät (1) mit einem Garraum (2), der über eine außerhalb des Garraumes (2) angeordnete Dampfquelle (3) beheizbar ist, wobei an dem Garraum (2) eine Dampfeinlassöffnung (4-7) vorgesehen ist, um Dampf (9) von der Dampfquelle (3) in den Garraum (2) einzuleiten. Eine Dampfauslassöffnung (8) ist an dem Garraum (2) vorgesehen, über welche Dampf (9) aus dem Garraum (2) austreten kann. Die Dampfeinlass- und Dampfauslassöffnungen (4-7) sind an einer gemeinsamen Baueinheit (10) angeordnet, die austauschbar an dem Garraum (2) vorgesehen ist. |
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03.04.2019
Wasserweiche und damit Ausgerüstetes Haushaltgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.05.2017
Erteilt am 03.04.2019
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03.04.2019
Leuchtmittelhalterung und Objekt mit einer Leuchtmittelhalterung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.09.2018
Anhängig
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27.03.2019
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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27.03.2019
Anzeigevorrichtung für einen Filter, und Staubsauger mit einem solchen Filter als Abluftfilter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.04.2011
Erteilt am 27.03.2019
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27.03.2019
Einspülkasten für eine Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.09.2018
Anhängig
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27.03.2019
Absaugvorrichtung zum Absaugen eines Waschmittels aus einem Einspülkasten einer Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.09.2018
Anhängig
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20.03.2019
Filter mit Verbrauchsindikator, und Staubsauger mit einem solchen Filter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.04.2011
Erteilt am 20.03.2019
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20.03.2019
Staubsaugerseitenbürste und Bodenpflegegerät mit einer Staubsaugerseitenbürste
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.10.2015
Erteilt am 20.03.2019
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20.03.2019
Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.08.2018
Anhängig
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20.03.2019
Vorrichtung zum Erfassen und Verfahren zur Ermittlung einer Dampfkonzentration in einem Sterilisator sowie Sterilisatorvorrichtung
Medizintechnik & Gesundheit
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 12.09.2018
Anhängig
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06.03.2019
Wasch- oder Geschirrspülmaschine mit einer Zugabevorrichtung für flüssige Wasch- oder Spülmittel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.12.2012
Erteilt am 06.03.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Zugabevorrichtung für flüssige Wasch- oder Spülmittel für eine Wasch- oder Geschirrspülmaschine mit einem Vorratsbehälter (1) zur Aufnahme des Wasch-oder Spülmittels (8) und mit einer Dosiervorrichtung, mittels der das Wasch- oder Spülmittel durch eine Pumpe (2) über eine Verbindungsleitung (3) in einer dosierten Menge dem Wasch-oder Spülvorgang zugeführt werden kann sowie mit einer Füllstandsüberwachungsvorrichtung für das im Vorratsbehälter (1) vorhandene Wasch- oder Spülmittel. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass als Füllstandsensor (5) für den vorhandenen Flüssigkeitsstand im Vorratsbehälter (1) ein Druckwächter verwendet wird. Dabei ist der Druckwächter (5) in der Verbindungsleitung (3) zwischen dem Vorratsbehälter (1) und der Pumpe (2) angeschlossen. Mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung wird mit einfach Mitteln ein kostengünstiger Füllstandssensor für eine Zugabevorrichtung der vorgenannten Art geschaffen, mit der aussagefähige Signale generiert werden können. |
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06.03.2019
Gargerät und Verfahren
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.08.2018
Anhängig
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27.02.2019
Waschtrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.04.2017
Erteilt am 27.02.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Waschtrockner mit einem Laugenbehälter (1), in dem eine Wäschetrommel (11) zur Aufnahme von Wäsche drehbar gelagert ist, einem Adsorptionsmodul (2), welches ein Adsorptionsmittel zum Aufnehmen von Feuchtigkeit enthält, einem Gebläse (6), welches zum Austausch von Prozessluft zwischen dem Laugenbehälter (1) und dem Adsorptionsmodul (2) ausgebildet ist, einer Steuervorrichtung, welche ausgebildet ist, während einer Trocknungsphase mittels des Gebläses (6) trockene Prozessluft aus dem Adsorptionsmodul (2) derart in den Laugenbehälter (1) zu leiten, dass Feuchtigkeit aus der Wäsche an die Prozessluft abgegeben wird, und während einer Waschphase mittels des Gebläses (6) feuchte Prozessluft aus dem Adsorptionsmodul (2) derart in den Laugenbehälter (1) zu leiten, dass Feuchtigkeit aus der Prozessluft an der Wäsche kondensiert und die Wäsche mittels in diesem Kondensationsprozess freigesetzter Kondensationswärme erwärmt wird, und einer Wärmepumpe, aufweisend einen Wärmepumpen-Verdampfer (3) und einen Wärmepumpen-Kondensator (5), gekennzeichnet durch eine Reihenschaltung des Adsorptionsmoduls (2) zwischen dem Wärmepumpen-Verdampfer (3) und dem Wärmepumpen-Kondensator (5). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben des Waschtrockners. |
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27.02.2019
Staubsauger mit einer Vorrichtung zur Einstellung einer Gebläseleistung und Verfahren zum Betrieb eines solchen Staubsaugers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.06.2013
Erteilt am 27.02.2019
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27.02.2019
Dunstabzugshaube und Verfahren zum Betreiben einer Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.09.2015
Erteilt am 27.02.2019
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27.02.2019
Dunstabzuhaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.12.2013
Erteilt am 27.02.2019
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27.02.2019
Staubsauger und Verfahren zum Betrieb eines Staubsaugers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.07.2018
Anhängig
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20.02.2019
Kaffeevollautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.09.2017
Erteilt am 20.02.2019
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13.02.2019
Gargerät und Verfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.07.2018
Anhängig
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06.02.2019
Gargerät und Katalysatoreinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.06.2014
Erteilt am 06.02.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Gargerät mit einem beheizbaren Garraum und einer Katalysatoreinrichtung sowie eine Katalysatoreinrichtung. Die Katalysatoreinrichtung umfasst ein katalytisch aktives Material. Es ist eine einen Hohlkörper umfassende Wärmeübertragungseinrichtung vorgesehen, welche zur Wärmeübertragung zwischen einer Wärmequelle und der Katalysatoreinrichtung ausgebildet und geeignet ist. |
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06.02.2019
Verfahren zum Betreiben eines Kochsystems
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.06.2016
Erteilt am 06.02.2019
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06.02.2019
Gargerät und Verfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.07.2018
Anhängig
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30.01.2019
Verfahren zum garen und aromatisieren von Gargut
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.07.2016
Erteilt am 30.01.2019
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30.01.2019
Geschirrspülautomat, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, und Entsprechendes Verfahren
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.08.2017
Erteilt am 30.01.2019
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30.01.2019
Dosiergerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.10.2017
Erteilt am 30.01.2019
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23.01.2019
Staubsauger mit Schräg Angeordnetem Gebläse
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 01.02.2017
Erteilt am 23.01.2019
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23.01.2019
Dosiereinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 27.09.2017
Erteilt am 23.01.2019
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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