Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.217 gesamt| Patent | |||
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26.06.2019
Bedienelement, Elektrisches Gerät und Verfahren zum Auswerten eines Bedienelements
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2018
Anhängig
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19.06.2019
Backofen
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.06.2010
Erteilt am 19.06.2019
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19.06.2019
Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 21.12.2016
Erteilt am 19.06.2019
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19.06.2019
Waschmaschine mit Transportsicherung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.02.2017
Erteilt am 19.06.2019
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19.06.2019
Verfahren zur Steuerung eines Saugroboters und Saugroboter zur Durchführung eines Solchen Verfahrens
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.11.2018
Anhängig
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12.06.2019
Spülautomat und Verfahren zum Betrieb eines Spülautomaten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.04.2014
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Wäschetrockner mit einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Trommel
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2014
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Kocheinrichtung und Verfahren zur Montage
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.02.2014
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Verfahren zum Behandeln von Wäsche in einer Wäschebehandlungsmaschine und Wäschebehandlungsmaschine zum Behandeln von Wäsche
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.07.2017
Erteilt am 12.06.2019
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12.06.2019
Vakuumiereinrichtung und Verfahren sowie Küchengerät mit einer Vakuumiereinrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 14.09.2015
Erteilt am 12.06.2019
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05.06.2019
Wasserzulaufsteuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.11.2016
Erteilt am 05.06.2019
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05.06.2019
Verfahren zur Beeinflussung eines Garprozesses
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.11.2018
Anhängig
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22.05.2019
Feinstaubsammelorgan für einen Staubsauger, sowie Staubsauger mit einem solchen Feinstaubsammelorgan, und Verfahren zum Betrieb eines solchen Staubsaugers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 01.08.2013
Erteilt am 22.05.2019
Zusammenfassung
Feinstaubsammelorgan (14) für einen beutellosen Staubsauger (10), mit einem vom Feinstaubsammelorgan (14) aufgenommenen oder aufnehmbaren Feinstaubfilter (16), wobei das Feinstaubsammelorgan (14) unterhalb einer Position des Feinstaubfilters (16) ein Sedimentationsgefäß (20) für Feinstaub aufweist. |
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22.05.2019
Wasserführendes Haushaltgerät mit einem Speicherbehälter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.02.2012
Erteilt am 22.05.2019
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22.05.2019
Wasserführendes Haushaltgerät mit einem Speicherbehälter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.06.2012
Erteilt am 22.05.2019
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22.05.2019
Vorratsbehälter zur Anordnung in einer Dosiereinrichtung eines Reinigungsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.09.2017
Erteilt am 22.05.2019
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15.05.2019
Gebläseanordnung für ein Haushaltgerät, Wie Staubsauger
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 09.08.2017
Erteilt am 15.05.2019
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08.05.2019
Entkalkungsvorrichtung für einen Getränkebereiter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.03.2016
Erteilt am 08.05.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Entkalkungsvorrichtung (5) zur Entkalkung eines Strömungsleitungssystems für Fluide, umfassend einen über einen Wassereinlass mit Wasser beaufschlagbaren Vorratsbehälter (6), mit einem darin enthaltenen wasserlöslichen Entkalkungsmittel (60), dessen Lösung über einen Gemischauslass (6b) des Vorratsbehälters (6) abführbar ist, wobei in dem mit Wasser aufgefüllten Vorratsbehälter (6) eine sich ausbildende gesättigte Lösung des ursprünglich festen, pulverförmigen oder pastösen Entkalkungsmittels (60) gegeben ist. Um die Lebensdauer und die Stabilität des bevorrateten Entkalkungsmittels zu erhöhen, ist im Entkalkungsmittel (60) ferner ein Inhibitor eingebracht, welches sich bei Zugabe des Wassers gemeinsam mit dem Entkalkungsmittel (60) auflöst und die Wirklösung (61) bereitstellt. Die Erfindung betrifft ferner einen Getränkebereiter (1) mit einem Strömungsleitungssystem (2) und einer solchen Entkalkungsvorrichtung (5). |
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08.05.2019
Staubfilterbeutel zum Einsatz in einem Staubsauggerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.02.2016
Erteilt am 08.05.2019
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08.05.2019
Temperaturerkennungsvorrichtung für ein Kühlgerät, Kühlgerät mit einer Temperaturerkennungsvorrichtung und Verfahren zum Erkennen einer Temperatur für ein Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 08.10.2018
Anhängig
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01.05.2019
Dosiereinrichtung für ein Reinigungsgerät mit einem Vorratsbehälter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.09.2017
Erteilt am 01.05.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Vorratsbehälter zur Anordnung in einer Aufnahme (10) einer Dosiereinrichtung (7) eines programmgesteuerten Reinigungsgeräts (1), insbesondere einer Geschirrspülmaschine, der eine Vorratskammer (29) zur Bevorratung von schüttfähigem Reinigungsmittel aufweist, gekennzeichnet durch eine mittels eines Verschlussteils verschließbar ausgebildete Beschickungsöffnung (39), wobei eine verwenderseitige Zugänglichkeit des Verschlussteils zwecks einer Freigabe der Beschickungsöffnung (39) nur bei einem der Aufnahme (10) der Dosiereinrichtung (7) entnommenen Vorratsbehälter (15) gegeben ist. |
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01.05.2019
Kühl- oder Klimaschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.05.2012
Erteilt am 01.05.2019
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01.05.2019
Steuereinheit für eine Fluidfördervorrichtung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Angemeldet am 25.09.2018
Anhängig
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24.04.2019
Verfahren zur Regelung eines Umflutungspumpen-Systems
Textiltechnik
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Angemeldet am 07.04.2015
Erteilt am 24.04.2019
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17.04.2019
Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes und ein Gargerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.12.2010
Erteilt am 17.04.2019
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17.04.2019
Kochfeldsystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.09.2018
Anhängig
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17.04.2019
Gargerät und Verfahren zum Durchführen eines Verarbeitungsprozesses
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.09.2018
Anhängig
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10.04.2019
Wäschetrockner mit einem Kondensatbehälter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.01.2012
Erteilt am 10.04.2019
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10.04.2019
Getränkebereiter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.10.2017
Erteilt am 10.04.2019
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03.04.2019
Gargerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.12.2010
Erteilt am 03.04.2019
Zusammenfassung
Gargerät (1) mit einem Garraum (2), der über eine außerhalb des Garraumes (2) angeordnete Dampfquelle (3) beheizbar ist, wobei an dem Garraum (2) eine Dampfeinlassöffnung (4-7) vorgesehen ist, um Dampf (9) von der Dampfquelle (3) in den Garraum (2) einzuleiten. Eine Dampfauslassöffnung (8) ist an dem Garraum (2) vorgesehen, über welche Dampf (9) aus dem Garraum (2) austreten kann. Die Dampfeinlass- und Dampfauslassöffnungen (4-7) sind an einer gemeinsamen Baueinheit (10) angeordnet, die austauschbar an dem Garraum (2) vorgesehen ist. |
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03.04.2019
Wasserweiche und damit Ausgerüstetes Haushaltgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.05.2017
Erteilt am 03.04.2019
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03.04.2019
Leuchtmittelhalterung und Objekt mit einer Leuchtmittelhalterung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.09.2018
Anhängig
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27.03.2019
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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27.03.2019
Anzeigevorrichtung für einen Filter, und Staubsauger mit einem solchen Filter als Abluftfilter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.04.2011
Erteilt am 27.03.2019
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27.03.2019
Einspülkasten für eine Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.09.2018
Anhängig
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27.03.2019
Absaugvorrichtung zum Absaugen eines Waschmittels aus einem Einspülkasten einer Waschmaschine
Textiltechnik
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Angemeldet am 11.09.2018
Anhängig
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20.03.2019
Filter mit Verbrauchsindikator, und Staubsauger mit einem solchen Filter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.04.2011
Erteilt am 20.03.2019
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20.03.2019
Staubsaugerseitenbürste und Bodenpflegegerät mit einer Staubsaugerseitenbürste
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.10.2015
Erteilt am 20.03.2019
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20.03.2019
Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.08.2018
Anhängig
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20.03.2019
Vorrichtung zum Erfassen und Verfahren zur Ermittlung einer Dampfkonzentration in einem Sterilisator sowie Sterilisatorvorrichtung
Medizintechnik & Gesundheit
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 12.09.2018
Anhängig
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