Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.316 gesamt| Patent | |||
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20.11.2019
Anordnung Bestehend aus Zumindest einer Dunstabzugseinrichtung und Zumindest einem Kochfeld und Verfahren zum Betreiben der Anordnung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.11.2018
Anhängig
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20.11.2019
Flüssigkeitsführendes Gerät zum Zubereiten von Speisen Und/oder Getränken oder zum Reinigen eines zu Reinigenden Gutes sowie Verfahren für dessen Betrieb
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.04.2019
Anhängig
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20.11.2019
Haushaltsgerät
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 17.04.2019
Anhängig
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13.11.2019
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.02.2017
Erteilt am 13.11.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere programmgesteuerte Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (5) zur Aufnahme von zu reinigendem Spülgut und einem Kondensationstrockner (26) zur außenseitigen Beaufschlagung einer Seitenwand (15) des Spülbehälters (5) mit Außenluft (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Kondensationstrockner (26) gebläsefrei ausgebildet ist und einen Luftzuführkanal (17) aufweist, der lufteingangsseitig eine diffusorförmig ausgebildete Erweiterung (19) des Strömungsquerschnitts bereitstellt. |
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13.11.2019
Zwei-Strängiger Synchronantrieb
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 29.08.2017
Erteilt am 13.11.2019
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13.11.2019
Verfahren zum Erhitzen einer Flüssigkeit unter Erkennung eines Siedepunktes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.10.2017
Erteilt am 13.11.2019
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13.11.2019
Gargerät und Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.10.2017
Erteilt am 13.11.2019
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13.11.2019
Gargerät und Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.07.2018
Erteilt am 13.11.2019
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13.11.2019
Dunstabzugseinrichtung und Verfahren zum Montieren einer Dunstabzugseinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.09.2018
Erteilt am 13.11.2019
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13.11.2019
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.04.2019
Anhängig
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06.11.2019
Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.05.2017
Erteilt am 06.11.2019
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes (1) sowie ein Gargerät (1) mit einer Behandlungseinrichtung (2) zur Behandlung von Gargut in einem Garraum (3). Die Behandlungseinrichtung (2) wird in Abhängigkeit eines Behandlungsprogramms durch eine Steuereinrichtung (12) gesteuert wird. Eine charakteristische Kenngröße für eine Masse des Garguts wird ermittelt. Dabei wird hochfrequente Messstrahlung mit einer Mehrzahl von unterscheidbaren Frequenzen in den Garraum (3) ausgesendet und wieder empfangen und ausgewertet. Anhand eines Vergleichs der empfangenen mit der ausgesendeten Messstrahlung wird frequenzabhängig ein Streuparameter (4) erfasst. Anhand eines frequenzabhängigen Verlaufs des Streuparameters (4) werden im Garraum (3) auftretende Resonanzen (5) erkannt und charakterisiert und daraus die charakteristische Kenngröße für die Masse des Garguts ermittelt und der Steuereinrichtung (12) zur Verfügung gestellt. |
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06.11.2019
Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Haushaltsgeräts sowie Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.08.2015
Erteilt am 06.11.2019
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06.11.2019
Filtereinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.06.2016
Erteilt am 06.11.2019
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06.11.2019
Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.05.2017
Erteilt am 06.11.2019
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30.10.2019
Getränkeautomat mit Automatischer Reinigungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.12.2016
Erteilt am 30.10.2019
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30.10.2019
Ovalrad-Durchflussmesser, Verfahren zum Messen eines Durchflusses und Dosiersystem
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 22.03.2018
Erteilt am 30.10.2019
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30.10.2019
Waschmaschine mit Umfluteinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.04.2019
Anhängig
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23.10.2019
Gargerät und Verfahren zum Betreiben
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.08.2015
Erteilt am 23.10.2019
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16.10.2019
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 24.01.2017
Erteilt am 16.10.2019
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09.10.2019
Vorrichtung und Verfahren zum Erfassen einer Drehposition eines Drehbaren Elements, Steuergerät, Sensorsystem zum Ermitteln einer Drehposition eines Drehbaren Elements und Haushaltgerät
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.05.2017
Erteilt am 09.10.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (240) zum Erfassen einer Drehposition eines drehbaren Elements (120). Die Vorrichtung (240) weist einen Stator (250) mit mehreren bezüglich einer Erstreckungsebene des Stators (250) voneinander getrennter kapazitiver Sensorflächen auf. Auch weist die Vorrichtung (240) einen relativ zu dem Stator (250) drehbar platzierbaren oder angeordneten Rotor (260) mit einem elektrisch leitfähigen Leiterabschnitt und einem dielektrischen Nichtleiterabschnitt auf. Hierbei ist der Leiterabschnitt bevorzugt flächenmäßig größer als der Nichtleiterabschnitt. Der Rotor (260) ist in einem relativ zu dem Stator (250) drehbar angeordneten Zustand gegenüberliegend der Erstreckungsebene des Stators (250) angeordnet. Dabei ist der Rotor (260) mit dem drehbaren Element (120) koppelbar oder gekoppelt. |
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09.10.2019
Staubsauger mit einem am Staubsauger Entnehmbaren Filter sowie ein in einem Solchen Staubsauger Verwendbares Filter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.05.2015
Erteilt am 09.10.2019
Zusammenfassung
Angegeben werden ein Staubsauger (10) mit einem am Staubsauger (10) entnehmbaren Filter (12), wobei das Filter (12) zur Entnahme am Staubsauger (10) einen um eine Schwenkachse verschwenkbaren Handgriff (20) umfasst, wobei der Handgriff (20) zumindest ein über die Schwenkachse hinausreichendes und mit dem Handgriff (20) mitbewegtes Halteelement (22) umfasst und wobei der Staubsauger (10) eine Filteraufnahme (14) zur Aufnahme des Filters (12) und an der Filteraufnahme (14) zumindest eine Halteelementaufnahme (26) zur Aufnahme des Halteelements (22) aufweist, wenn das Filter (12) in die Filteraufnahme (14) eingesetzt ist oder wird, sowie ein in einem solchen Staubsauger (10) verwendbares Filter (12). |
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09.10.2019
Auslaufeinrichtung und Lichtleitvorrichtung für eine Heissgetränkemaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.08.2016
Erteilt am 09.10.2019
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09.10.2019
Verfahren zur Auswahl wenigstens einer Ersten Slave-Einheit Innerhalb einer Vorbestimmten Räumlichen Nähe zu einer Master-Einheit
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 12.03.2018
Erteilt am 09.10.2019
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09.10.2019
Geschirrkorb, insbesondere Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.11.2016
Erteilt am 09.10.2019
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02.10.2019
Gargerät und Verfahren zur Durchführung eines Garprogramms
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.11.2016
Erteilt am 02.10.2019
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02.10.2019
Vorrichtung für einen Waschautomaten und Waschautomat
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 31.03.2017
Erteilt am 02.10.2019
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02.10.2019
Haushaltgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.06.2017
Anhängig
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25.09.2019
Positionserkennungsvorrichtung zum Erkennen einer Position einer Schublade in einem Einschubfach eines Wäschepflegegeräts
Textiltechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 31.05.2017
Erteilt am 25.09.2019
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25.09.2019
Reinigungsmittelkörper zur Verwendung in einem als Waschmaschine oder Geschirrspülmaschine Ausgebildeten Reinigungsgerät und Reinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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Status
Angemeldet am 11.03.2019
Anhängig
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25.09.2019
Vorrichtung zur Sicherung des Trinkwassers für einen Waschautomaten und Waschautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.03.2019
Anhängig
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18.09.2019
Dunstabzugshaube mit einer Klemmeinheit zum Festklemmen einer Glasscheibe und mit einer Befestigungsvorrichtung zum Befestigen der Glasschiebe
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.05.2018
Erteilt am 18.09.2019
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11.09.2019
Garsystem zum Garen und Aromatisieren von Gargut
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.07.2016
Erteilt am 11.09.2019
Zusammenfassung
Garsystem (100) mit einem Gargerät (1) und Gargerät (1), wobei eine Aromaeinheit (50) und eine Halterungseinrichtung (30) zur Aufnahme der Aromaeinheit (50) vorgesehen sind. Das Gargerät (1) weist einen Garraum (3) und einen Dampferzeuger (4) auf, um Dampf (5) über eine Dampfeinlassdüse (6) in den Garraum (3) des Gargerätes (1) einzuleiten. In dem Garraum (3) ist eine Koppeleinrichtung (10) angeordnet, an welche die Halterungseinrichtung (30) mit der daran aufgenommenen Aromaeinheit (10) ankoppelbar ist, derart, dass der aus der Dampfeinlassdüse (6) austretende Dampf (5) direkt zu der angekoppelten Halterungseinrichtung (30) und der daran aufgenommenen Aromaeinheit (50) geleitet wird. |
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11.09.2019
Haushaltsgeräte wie beispielsweise ein Wäschetrockner, ein Geschirrspüler oder ein Waschtrockner mit einer Wärmepumpeneinheit
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.11.2014
Erteilt am 11.09.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät wie beispielsweise ein Wäschetrockner, ein Geschirrspüler oder ein Waschtrockner mit einer Wärmepumpeneinrichtung, dessen Wärmetauscher (1) aus einem durch Lamellen geführtes Rohrschlaufensystem (2, 3) umfasst, und der Wärmetauscher (1) zur Kühlung und/oder zur Erwärmung eines Prozessluftstromes in einem Strömungskanal (4) mit seitlich angeordneten Abschirmungen angeordnet ist. Erfindungsgemäß bestehen die Abschirmung aus Formkörperelementen (5) und (6), die den im Strömungskanal (4) seitlich liegenden freien Bauraum bzw. den seitlichen Hohlraum des Wärmetauscher (1) im wesentlichen ausfüllen. |
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28.08.2019
Dunstabzugsvorrichtung mit einer Filterblende
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.08.2011
Erteilt am 28.08.2019
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung mit einem Gehäuse in dessen Ansaugbereich mindestens ein Fettfilter in einer Aufnahme des Ansaugbereichs angeordnet ist, wobei mindestens eine auf Abstand dazu angeordnete Filterblende das Fettfilter überdeckend derart angeordnet ist, dass ein Spalt für den aufsteigenden Wrasen entsteht. Um eine sichtbare Verschmutzung bzw. ein Abtropfen von Fett- und Kondensatrückständen aus dem Spaltbereich zu vermeiden, ist oberhalb des Wraseneintrittsbereichs (4) ein den Spalt X überragendes Kondensatführungselement (5) mit mindestens einer Abtropfkante (6) angeordnet, die Fett- und Kondensatrückstände (3) auf die der Fettfilterfläche (7) zugewandte Oberseite (8) der Filterblende ableitet. |
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28.08.2019
Waschmaschine mit Umfluteinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.02.2019
Anhängig
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21.08.2019
Kältegerät mit Umluftkühlung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.01.2008
Erteilt am 21.08.2019
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21.08.2019
Verteilerleiste
Medizintechnik & Gesundheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 19.01.2015
Erteilt am 21.08.2019
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21.08.2019
Dunstabzugshaube und Verfahren zum Befestigen Dieser
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.10.2015
Erteilt am 21.08.2019
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21.08.2019
Artikel-Faltverfahren für Kompaktartikelfaltmaschine für den Haushalt mit Gestapelten Förderschichten
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 26.12.2017
Anhängig
Vertretung
Glück Kritzenberger Patentanwälte PartGmbB · Regensburg
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21.08.2019
Verfahren zum Betreiben eines Gargeräts und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.02.2019
Anhängig
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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