Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
Patente durchsuchen
2.217 gesamt| Patent | |||
|---|---|---|---|
|
08.03.2017
Upright-Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.10.2013
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Staubsauger des Upright-Typs (1) mit einem Oberkörper (3) und einer mit dem Oberkörper (3) schwenkbeweglich verbundenen Bodeneinheit (2), die einen Saugmund (14) im vorderen Bereich der Bodeneinheit (2) aufweist und die mit einem Fahrwerk ausgestattet ist, um den Staubsauger während des Saugbetriebes über die zu reinigenden Flächen bewegen zu können, wobei das Fahrwerk mindestens ein im hinteren Bereich der Bodeneinheit (2) angeordnetes Laufrad (5) umfasst, mit einem zwischen dem Oberkörper (3) und der Bodeneinheit (2) angeordneten Schwenkmechanismus um den Oberkörper (3) während des Saugbetriebes verschwenken zu können, wobei der Oberkörper (3) in eine im Wesentlichen aufrechten Parkposition bewegt werden kann, wobei ein Verstellmechanismus dazu eingerichtet ist, das Laufrad (5) von einer ersten Position während des Saugbetriebs in eine zweite Position in der Parkposition zu verstellen, wobei das Laufrad (5) in der zweiten Position einen größeren Abstand zum Saugmund (14) hat als in der ersten Position während des Saugbetriebes. Mit der vorliegenden Erfindung wird ein neuartiger, zwischen dem Oberkörper (3) und der Bodeneinheit (2) wirkender Verstellmechanismus für das Laufrad (5) vorgeschlagen. Der Verstellmechanismus, ist als Hebelgetriebe ausgebildet und bei der Bewegung des Oberkörpers (3) in die Parkposition gelangt ein an dem Oberkörper (3) gebildetes Betätigungselement (7) mit dem Hebelgetriebe derart in Eingriff, dass das mit dem Hebelgetriebe in Verbindung stehende Laufrad (5) durch das Hebelgetriebe nach hinten verstellt wird. |
|||
|
08.03.2017
Rotor für einen Elektromotor und Verfahren zur Herstellung eines Rotors
Elektrische Energietechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.05.2014
Erteilt am 08.03.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
08.03.2017
Haushaltskühlgerät mit einem Regal, an das sich Unterschiedlich Grosse Lebensmittelaufnahmeeinheiten Anbringen Lassen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 03.08.2016
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
01.03.2017
Selbstfahrendes Reinigungsgerät und Betriebsverfahren für ein Selbstfahrendes Reinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 23.04.2015
Erteilt am 01.03.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein selbstfahrendes Reinigungsgerät zur automatisierten Reinigung von verunreinigten Flächen, aufweisend eine Gerätesteuerung, die das Reinigungsgerät entlang eines Fahrwegs steuert, sowie einen sich quer zu einer Fahrrichtung erstreckenden Saugspalt 6 und mindestens eine parallel zu dem Saugspalt 6 angeordnete Bodendichtung. Das Reinigungsgerät zeichnet sich dadurch aus, dass die mindestens ein Bodendichtung als ein Fadenheber 10 ausgebildet ist, der an seiner dem Boden zugewandten Seite hervorstehende Fasern aufweist, und dass die Gerätesteuerung dazu eingerichtet ist, eine Reinigungsfahrt des selbstfahrenden Reinigungsgeräts in einer Hauptfahrrichtung in einem Reinigungszyklus des Fadenhebers 10 für einen Fahrabschnitt mit umgekehrter Fahrrichtung zu unterbrechen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Betriebsverfahren für ein derartiges selbstfahrendes Reinigungsgerät. |
|||
|
01.03.2017
Waschmaschine mit einer Spülkammer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 06.04.2011
Erteilt am 01.03.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
01.03.2017
Spülautomat, insbesondere Desinfektionsautomat, Endoskopspüler
Medizintechnik & Gesundheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.07.2015
Erteilt am 01.03.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
01.03.2017
Bedienvorrichtung zum Bedienen eines Haushaltsgeräts sowie Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Bedienvorrichtung zum Bedienen eines Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 04.08.2016
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
22.02.2017
Wasserweiche zur Verteilung von Wasser innerhalb eines wasserführenden Haushaltgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 14.12.2011
Erteilt am 22.02.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Wasserweiche zur Verteilung von Wasser innerhalb eines wasserführenden Haushaltgeräts, insbesondere zur Verteilung von Wasser auf die Sprüharme eines Geschirrspülautomaten. Um eine Verteilung von Wasser auf mehr als zwei Auslässe bei gleichzeitig beschränktem Betriebsbereich der Verstelleinrichtung zu ermöglichen wird mit der Erfindung vorrichtungsseitig vorgeschlagen, eine Wasserweiche mit einer Verstelleinrichtung, welche Verstelleinrichtung mit einer Nockenscheibe (1) zusammenwirkt, welche Nockenscheibe (1) ein Nockenprofil (2) mit einer Kodierung bereitstellt, welches Nockenprofil (2) einen Anfangspunkt (4) und einen Endpunkt (5) aufweist, wobei ein Mikroschalter (3) vorgesehen ist, welcher mit dem Nockenprofil (2) in Wirkverbindung steht und in Wirkverbindung mit dem Anfangspunkt (4) einen anderen Zustand aufweist als im Endpunkt (5), wobei ein drehrichtungsabhängiger Antrieb vorgesehen ist, welcher Antrieb die Verstelleinrichtung antreibt, wobei die Drehrichtung des Antriebs bei der Inbetriebnahme des Geschirrspülautomaten in Abhängigkeit des Zustands des Mikroschalters (3) derart gewählt ist, dass der Mikroschalter (3) zu jedem Zeitpunkt mit dem Nockenprofil (2) zusammenwirkt. Außerdem wird mit der Erfindung ein Verfahren zur Synchronisation einer Wasserweiche eines Geschirrspülautomaten vorgeschlagen, umfassend die Verfahrensschritte: Detektieren eines Anfangszustands eines Mikroschalters (3), wobei der Mikroschalter (3) mittels eines Nockenprofils (2) einer Nockenscheibe (1) geschaltet wird, welche Nockenscheibe (1) synchron mit einer Verstelleinrichtung der Wasserweiche gedreht wird; Drehen der Verstelleinrichtung, wobei die Drehrichtung (6) in Abhängigkeit vom Anfangszustand des Mikroschalters (3) gewählt wird. |
|||
|
22.02.2017
Verfahren zum Betreiben eines Spülautomaten mit einem Spülflotten-Speicherbehälter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.09.2012
Erteilt am 22.02.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
22.02.2017
Haushaltgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.08.2012
Erteilt am 22.02.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
22.02.2017
Verfahren zum Reinigen von verunreinigten Flächen mit einem selbstfahrenden Reinigungsgerät und Reinigungsgerät dafür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 09.12.2014
Erteilt am 22.02.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
22.02.2017
Vorrichtung und Verfahren zum Einstellen der Lautstärke eines Signaltons zum Signalisieren eines Zustands eines Haushaltsgeräts und Haushaltsgerät
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.08.2015
Erteilt am 22.02.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
08.02.2017
Verfahren und Vorrichtung zum Unterstützen eines Prozessablaufs sowie Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 06.07.2016
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
08.02.2017
Waschmaschine und Verfahren zum Pumpen einer Flüssigkeit durch eine Waschmaschine
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 25.07.2016
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
01.02.2017
Waschaggregat für eine Waschmaschine
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.01.2015
Erteilt am 01.02.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
01.02.2017
Haushaltsgerät Wie Beispielsweise ein Wäschetrockner, ein Geschirrspüler oder ein Waschtrockner mit einer Wärmepumpeneinrichtung
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 03.03.2015
Erteilt am 01.02.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.01.2017
Haushaltsgerät Wie Beispielsweise ein Wäschetrockner, Waschtrockner, eine Waschmaschine, ein Geschirrspüler mit einer Wärmepumpeneinrichtung
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.07.2015
Erteilt am 25.01.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät wie beispielsweise ein Wäschetrockner, Waschtrockner, eine Waschmaschine, ein Geschirrspülmaschine mit einer Wärmepumpeneinrichtung (2), die einen Kältemittelkreislauf umfasst, wobei in einem Leitungssystem (3) mit einem Verdampfer (4), einem Kompressor (5), einem Verflüssiger (6) und einer Drossel (7) das Kältemittel zirkuliert, und wobei die Wärmepumpeneinrichtung (2) als Bodenmodul (1) einen Teil des Gerätegehäuses bildet. Gemäß dem erfinderischen Gedanken ist unter Verwendung eines entflammbaren Kältemittels wenigstens ein Bereich in dem Kältemittelkreislauf der Wärmepumpeneinrichtung (2) gegenüber der atmosphärischen Umgebung im Gehäuse des Haushaltsgerätes mit einer Kapselung (13) versehen. |
|||
|
25.01.2017
Verfahren zur Durchführung eines Spülprogramms
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.02.2011
Erteilt am 25.01.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines Spülprogramms, in einer Geschirrspülmaschine (1), bei welcher im Kreislauf in einem unteren Bereich eines Spülbehälters (2) angesammelte Flüssigkeit mittels einer Umwälzpumpe (4) zu Sprüheinrichtungen (8, 9, 10) und von dort über Spülgut gefördert wird, wobei das Spülprogramm mindestens die Programmabschnitte Reinigen und Klarspülen umfasst. Damit aufgewendete Ressourcen wie Heizenergie und Wasser eingespart werden, wird am Ende des Programmabschnitts Reinigen eine Abtropfpause durchgeführt, bei welcher eine Umwälzung von Flüssigkeit unterbleibt, nach der Abtropfpause wird die Spülflüssigkeit aus dem Spülbehälter (2) entleert, und im Anschluss an das Entleeren wird der Programmabschnitt Klarspülen durchgeführt. |
|||
|
25.01.2017
Bedienelement für ein Haushaltsgerät, Bedieneinheit für ein solches Haushaltsgerät mit einem solchen Bedienelement und Haushaltsgerät mit einer solchen Bedieneinheit und/ oder einem solchen Bedienelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.12.2011
Erteilt am 25.01.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.01.2017
Wasserzulaufsteuerung
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 25.03.2015
Erteilt am 25.01.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.01.2017
Geschirrspülautomat, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 01.10.2013
Erteilt am 18.01.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.01.2017
Aromaeinheit zur Verwendung bei der Aromatisierung von Gargut an Gargeräten
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.06.2016
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.01.2017
Halterungseinrichtung für eine Aromaeinheit zur Aromatisierung von Lebensmitteln in Gargeräten
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 06.07.2016
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.01.2017
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 25.11.2010
Erteilt am 11.01.2017
Zusammenfassung
Gargerät mit einem Garraum und einer Garraumöffnung und einer den Garraum verschließenden Tür, sowie eine Auffangeinrichtung für ein Gargerät, wobei die Auffangeinrichtung herausnehmbar vorgesehen ist und in einem Bereich zwischen einem Frontrahmen und der Tür unterhalb der Garraumöffnung des Garraumes angeordnet ist. |
|||
|
11.01.2017
Gargerät
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.05.2012
Erteilt am 11.01.2017
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.01.2017
Dichtring für einen Laugenbehälter eines Waschautomaten und Waschautomat mit Dichtring
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.06.2016
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.01.2017
Dosiervorrichtung sowie Verfahren zum Hinzufügen Zumindest eines Waschzusatzes in einen Laugenbehälter einer Maschine zum Waschen von Wäsche
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.06.2016
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
21.12.2016
Waschmaschine mit einem Waschmitteleinspülkasten
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 03.06.2014
Erteilt am 21.12.2016
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine (1) mit einem herausziehbar gelagerten Waschmitteleinspülkasten (2), der mindestens ein Waschmittelfach (3) aufweist, welches zur Aufnahme eines in einem Einwegbehältnis vorportionierten Spezialwasch- und Pflegemittels und mit einem schwenkbaren Klappdeckel (4) ausgebildet ist, der auf seiner dem Waschmittelfach (3) zugewandten Seite einen oder mehrere Anstechdorne (6) besitzt, wobei im eingeschobenen Zustand das Waschmittelfach (3) durch den Klappdeckel (4) abgedeckt wird und die Anstechdorne (6) derart in das Einwegbehältnis eindringen können, dass das programmgemäß zufliessende Wasser das Spezialwasch- und Pflegemittel in den Laugenbehälter der Maschine einspülen kann. Die erfindungsgemäße Weiterbildung eines derartigen Waschmitteleinspülkastens (2) zeichnet sich dadurch aus, dass der Klappdeckel (4) ein Deckelteil (5) aufweist, an dem der oder die Anstechdorne (6) angeordnet sind und wobei das Deckelteil (5) schwenkbar am Klappdeckel (4) gelagert ist. |
|||
|
14.12.2016
Netzbetreibbarer Bodenstaubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.07.2010
Erteilt am 14.12.2016
Zusammenfassung
Netzbetreibbarer Bodenstaubsauger (1) mit einem Gehäuse (2), umfassend eine Rückwand (7) und Seitenwände (8), wobei in der Rückwand (7) ein Steckerschacht (3) zur Aufnahme eines Netzsteckers (4) angeordnet ist. Um die Entnahme des Netzsteckers (4) zu erleichtern, erstreckt sich die Zugriffsöffnung (6) des Steckerschachts (3) bis in eine der Seitenwände (8) des Gehäuses (2). |
|||
|
14.12.2016
Staubsaugergehäuse mit einem Unteren Gehäuseteil, einem Oberen Gehäuseteil und einem Stossband
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.07.2010
Erteilt am 14.12.2016
Zusammenfassung
Staubsaugergehäuse (2), insbesondere Gehäuse (2) eines Bodenstaubsaugers (1), mit einem unteren Gehäuseteil (3), einem oberen Gehäuseteil (4) und einem das Gehäuse (2) wenigstens bereichsweise umlaufenden Stoßband (10), welches im Bereich der Stol3stelle zwischen dem unteren Gehäuseteil (3) und dem oberen Gehäuseteil (4) angeordnet ist. Um eine einfache und trotzdem gegen Versatz schützende Verbindung der Gehäuseteile (3,4) zu schaffen, ist das Stoßband (10) als das untere Gehäuseteil (3) und das obere Gehäuseteil (4) aufnehmendes Verbindungselement ausgebildet. |
|||
|
14.12.2016
Verfahren zum Betreiben eines 2-phasigen oder mehrphasigen elektrischen Motors in einer Waschmaschine, Frequenzumrichter und mechatronisches System.
Textiltechnik
Elektrische Energietechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.10.2009
Erteilt am 14.12.2016
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
14.12.2016
Dunstabzugshaube mit einer Verstelleinrichtung zum Senken und Heben der Dunstabzugshaube
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.03.2012
Erteilt am 14.12.2016
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
07.12.2016
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.01.2015
Erteilt am 07.12.2016
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
30.11.2016
Verfahren zur Anzeige eines Füllgrads eines Staubbeutels und Steuerungsvorrichtung zur Ausführung des Verfahrens
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 23.07.2010
Erteilt am 30.11.2016
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
23.11.2016
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
23.11.2016
Getränkebereiter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 17.10.2012
Erteilt am 23.11.2016
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
23.11.2016
Gehäuse für Haushaltsgeräte Wie Beispielsweise Wäschetrockner, Waschmaschine, Geschirrspülmaschine oder Dergleichen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 06.03.2014
Erteilt am 23.11.2016
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
23.11.2016
Vorrichtung zum Betreiben eines Waschautomaten oder Kaffeebereiters, Kapsel für einen Waschautomaten oder Kaffeebereiter, Waschautomat oder Kaffeebereiter und Verfahren zum Betreiben eines Waschautomaten oder Kaffeebereiters
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.04.2016
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
23.11.2016
Verfahren zum Steuern einer Drehzahl einer Waschtrommel einer Waschmaschine, Steuergerät und Waschmaschine
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.04.2016
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
23.11.2016
Steuereinrichtung für die Steuerung von Elektrischen Hausgeräten
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 02.05.2016
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
Zum Anmelder-Profil