Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.316 gesamt| Patent | |||
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18.10.2017
Fachboden mit einem Profil, insbesondere Strangpressprofil
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.04.2008
Erteilt am 18.10.2017
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18.10.2017
Geschirrspülmaschine mit automatischer Drehrichtungsumkehr des Sprüharms
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.12.2012
Erteilt am 18.10.2017
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18.10.2017
Dosiergerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Angemeldet am 01.06.2016
Erteilt am 18.10.2017
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18.10.2017
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.09.2016
Erteilt am 18.10.2017
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18.10.2017
Türverriegelungsvorrichtung für ein Haushaltgerät und Haushaltgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.04.2017
Anhängig
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11.10.2017
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.04.2015
Erteilt am 11.10.2017
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11.10.2017
Trommelwaschmaschine mit einem Vorratsbehälter und Verfahren zum Befüllen Desselben mit zum Unwuchtausgleich Benötigtem Wasser
Textiltechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 10.08.2015
Erteilt am 11.10.2017
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11.10.2017
Verfahren zum Generieren eines Schlüssels und Verfahren zur Sicheren Kommunikation zwischen einem Haushaltsgerät und einem Gerät
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 24.03.2017
Anhängig
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04.10.2017
Hausgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 10.05.2012
Erteilt am 04.10.2017
Zusammenfassung
Hausgerät (1) mit einem Behandlungsraum (2), dem eine Antenne (3) zugeordnet ist. Es ist in dem Behandlungsraum (2) eine Koppelanordnung (4) vorgesehen ist, die mit der Antenne (3) über eine Verbindungseinrichtung (5) in Wirkverbindung steht. |
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27.09.2017
Gargerät und Verfahren zum Betreiben des Gargeräts
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.01.2017
Anhängig
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27.09.2017
Behälter zur Staubaufnahme
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 06.03.2017
Anhängig
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13.09.2017
Vorratsschrank zur klimatisierten und/oder temperierten Getränkelagerung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.07.2012
Anhängig
Zusammenfassung
Es wird ein Vorratsschrank (1), insbesondere zur klimatisierten und/oder temperierten Getränkelagerung, mit mindestens einem aus zwei Querstreben (2, 3) und zwei die Querstreben (2, 3) verbindenden Längsstreben (4, 5) gebildeten Rahmen (6) vorgestellt, wobei in dem Rahmen (6) ein Einsatz (7) lösbar aufgenommen ist. Die erfindungsgemäße Lösung besteht darin, dass der Einsatz (7) ein Gelkissen (8) zur temperierten Lagerung wenigstens einer Getränkeflasche (9) aufweist. |
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13.09.2017
Vorratsschrank zur klimatisierten und/oder temperierten Getränkelagerung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.07.2012
Anhängig
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13.09.2017
Wasserzulaufsteuerung für einen Waschautomaten
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.05.2016
Erteilt am 13.09.2017
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06.09.2017
Verfahren zum Durchführen eines Pyrolyse-Reinigungsvorgangs
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.03.2015
Erteilt am 06.09.2017
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30.08.2017
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.12.2010
Erteilt am 30.08.2017
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23.08.2017
Vorrichtung zum Erhitzen einer Behandlungsflüssigkeit für ein Wäschebehandlungsgerät und Wäschebehandlungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2015
Erteilt am 23.08.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (102) zum Erhitzen einer Behandlungsflüssigkeit für ein Wäschebehandlungsgerät (100), insbesondere einen Waschautomaten oder einen Waschtrockner. Die Vorrichtung weist eine eingangseitige Umflutschnittstelle (106) zum Zuführen der Behandlungsflüssigkeit aus einem Wäschebehandlungsraum (104) des Wäschebehandlungsgeräts (100), einen Verdampfer (112), der ausgebildet ist, um ein flüssiges Kältemittel unter Verwendung eines Fluids zum Bereitstellen von thermischer Energie zu verdampfen und als gasförmiges Kältemittel bereitzustellen, einen Verflüssiger (114), der ausgebildet ist, um die Behandlungsflüssigkeit unter Verwendung des gasförmigen Kältemittels zu erhitzen und als erhitzte Behandlungsflüssigkeit bereitzustellen, und eine ausgangseitige Umflutschnittstelle (108) zum Abführen der erhitzten Behandlungsflüssigkeit zu dem Wäschebehandlungsraum (104) auf. |
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23.08.2017
Vorrichtung zum Bereitstellen von Heizleistung für ein Wäschebehandlungsgerät und Wäschebehandlungsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2015
Erteilt am 23.08.2017
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23.08.2017
Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines Bedienteils für ein Haushaltgerät, Gehäuseteil für ein Haushaltgerät und Haushaltgerät
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.01.2017
Anhängig
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16.08.2017
Verfahren zum Betreiben einer Schleudermaschine und Schleudermaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.05.2015
Erteilt am 16.08.2017
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09.08.2017
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.01.2016
Erteilt am 09.08.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum bereitstellenden Spülbehälter, der einen höhenverstellbaren Oberkorb und ein sich innenseitig zumindest teilweise über die Spülbehälterrückwand (4) erstreckendes Zuflussrohr (5) aufnimmt, wobei an dem Oberkorb ein Sprüharm sowie ein zum Sprüharm führendes Sprüharmrohr (6) angeordnet sind und wobei das Sprüharmrohr (6) zuflussrohrseitig eine Trichteröffnung (8) aufweist, die bei in den Spülbehälter eingeschobenem Oberkorb mit einer Kupplungseinrichtung (9) in Verbindung steht, die ihrerseits zur Speisung des Sprüharms mit Spülflüssigkeit in strömungstechnischer Wirkverbindung mit dem Zuflussrohr (5) steht, wobei die Kupplungseinrichtung (9) ein mit der Trichteröffnung (8) des Sprüharmrohres (6) zusammenwirkendes Rohranschlussstück (10) aufweist, das in Höhenrichtung (11) des Spülbehälters verfahrbar ausgebildet ist. |
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09.08.2017
Backofen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.10.2009
Erteilt am 09.08.2017
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09.08.2017
Gargerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.06.2015
Erteilt am 09.08.2017
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09.08.2017
Gargerät und Verfahren zum Betreiben
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.07.2015
Erteilt am 09.08.2017
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02.08.2017
Getränkebereiter mit einem Zentralauslauf
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.11.2012
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Selbstfahrendes Bodenpflegegerät mit einer Bodenpflegewalze zum Auftragen einer Bodenpflegeflüssigkeit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.12.2015
Erteilt am 02.08.2017
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02.08.2017
Wäschebehandlungsmaschine mit Vorratsbehältern für die Zugabe von Flüssigen Wasch- Und/oder Pflegemitteln
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.08.2016
Anhängig
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02.08.2017
Sensoreinheit und Waschmaschine
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 12.01.2017
Anhängig
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26.07.2017
Kocheinrichtung und Verfahren zum Betreiben der Kocheinrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.08.2014
Erteilt am 26.07.2017
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26.07.2017
Kochfeldeinrichtung und Verfahren zum Betreiben
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.08.2015
Erteilt am 26.07.2017
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12.07.2017
Backofen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.05.2015
Erteilt am 12.07.2017
Zusammenfassung
Backofen (1) mit einem Garraum (2) zur Zubereitung von Gargut und mit einer manuell bewegbaren Tür (3). Mittels der Tür (3) ist eine Beschickungsöffnung (12) des Garraumes (2) öffenbar und verschließbar. Dabei ist ein motorischer Hilfsantrieb (4) vorgesehen und dazu geeignet und ausgebildet, ein manuelles Öffnen der Tür (3) wenigstens zeitweise zu unterstützen. |
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12.07.2017
Wasservorratsbehälter für eine Waschmaschine oder ein Waschtrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.10.2015
Erteilt am 12.07.2017
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05.07.2017
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.08.2015
Erteilt am 05.07.2017
Zusammenfassung
Gargerät (1) mit einer Gehäuseeinrichtung (2), einem Garraum (3) und einer Dampferzeugereinrichtung (4). Dabei ist die Dampferzeugereinrichtung (4) dazu geeignet und ausgebildet ist, den Garraum (3) mit Dampf (5) zu versorgen, wozu die Dampferzeugereinrichtung (4) eine Zufuhr (6) für Wasser (7) und eine Abfuhr (8) für Dampf (5) umfasst. Weiterhin ist der Dampferzeugereinrichtung (4) eine Befestigungseinrichtung (9) zugeordnet, die dazu geeignet und ausgebildet ist, an die Zufuhr (6) und die Abfuhr (8) der Dampferzeugereinrichtung (4) angeschlossene Leitungen (10) gemeinsam an der Dampferzeugereinrichtung (4) zu fixieren und derart zu führen, dass ein Abknicken der Leitungen (10) verhindert wird. |
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05.07.2017
Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine mit Umfluteinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.01.2010
Erteilt am 05.07.2017
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28.06.2017
Verfahren zum Herstellen eines Garraums eines Gargerätes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.08.2013
Erteilt am 28.06.2017
Zusammenfassung
Haushaltgerätebaueinrichtung und Haushaltgerät, insbesondere Gargerät, umfassend ein erstes Bauteil, welches aus einem metallischen Material besteht. Das erste Bauteil weist in einem ersten Oberflächenbereich eine elektrisch nicht-leitfähige Beschichtung und in einem zweiten Oberflächenbereich eine elektrisch leitfähige Beschichtung auf. |
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28.06.2017
Haushaltsgerät mit einer Dichtungseinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.12.2010
Erteilt am 28.06.2017
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28.06.2017
Dunstabzugshaube, insbesondere Inselhaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.12.2013
Erteilt am 28.06.2017
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21.06.2017
Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 21.03.2013
Erteilt am 21.06.2017
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21.06.2017
Kocheinrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.02.2014
Erteilt am 21.06.2017
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21.06.2017
Kocheinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.02.2014
Erteilt am 21.06.2017
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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