Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.316 gesamt| Patent | |||
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14.06.2017
Dosiervorrichtung für flüssige oder zähflüssige Behandlungsmittel einer Waschmaschine und Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.10.2008
Erteilt am 14.06.2017
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07.06.2017
Kochfeld für eine Arbeitsplatte einer Küche
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 02.11.2016
Anhängig
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07.06.2017
Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 16.11.2016
Anhängig
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07.06.2017
Geschirrkorb, insbesondere Besteckschublade
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.11.2016
Anhängig
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31.05.2017
Trommel für eine mantelbeschickbare Waschmaschine und Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2008
Erteilt am 31.05.2017
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31.05.2017
Elektromotor mit Sensor und/oder Thermoschutzschalter
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2009
Erteilt am 31.05.2017
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24.05.2017
Haushaltsgeräts mit einem beheizbaren Behandlungsraum umfassend eine Antennenanordnung für den Signalaustausch zwischen einer Sende- und einer Empfangseinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 14.09.2006
Erteilt am 24.05.2017
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24.05.2017
Bügelstation mit einem Dampferzeuger
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 31.08.2011
Erteilt am 24.05.2017
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10.05.2017
Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.12.2011
Erteilt am 10.05.2017
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10.05.2017
Geschirrspülautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.12.2014
Erteilt am 10.05.2017
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10.05.2017
Geschirrspülautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.02.2014
Erteilt am 10.05.2017
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03.05.2017
Gargerät und Verfahren zum Betreiben
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.07.2015
Erteilt am 03.05.2017
Zusammenfassung
Gargerät (100) mit einem Garraum (200), der über wenigstens eine dem Garraum (200) zugeordnete Dampferzeugereinrichtung (300) beheizbar ist und Verfahren zum Betreiben eines solchen Gargerätes. Die Dampferzeugereinrichtung (300) umfasst eine Heizeinrichtung (301) und eine Rohreinrichtung (313) mit einer Wasserzufuhr (304) und einer Dampfabfuhr (305), wobei die Dampfabfuhr (305) der Rohreinrichtung (313) mit einem Dampfeinlass (308) des Garraumes (200) in Verbindung steht. Die Dampferzeugereinrichtung (300) ist außerhalb des Garraumes (200) vorgesehen und derart ausgebildet und angeordnet, dass die Heizeinrichtung (301) des Dampferzeugereinrichtung (300) zur Erzeugung von Dampf (400) abschnittsweise mit einer ersten Verdampfungsfläche (310) der Rohreinrichtung (313) der Dampferzeugereinrichtung (300) und mit einem Abschnitt (201) des Garraumbodens (202) in Wirkverbindung steht, sodass der Garraumboden (202) abschnittsweise als zweite Verdampfungsfläche (210) innerhalb des Garraumes (200) nutzbar ist. Beim Betreiben des Gargerätes (100) wird die Rohreinrichtung (313) der Dampferzeugereinrichtung (300) mit Wasser (500) befüllt. Dann wird die Heizeinrichtung (301) aktiviert, sodass Dampf (400) erzeugt und in den Garraum (200) geleitet wird. Anschließend wird Wasser (500) in die Rohreinrichtung (313) nachgefüllt und verdampft, bis eine vorbestimmte Menge an Dampf (400) im Garraum (200) vorliegt. Danach wird die Heizeinrichtung (313) zur Verdampfung des kondensierten Dampfanteils auf dem Garraumboden (202) weiterhin betrieben. Die letzten Schritte werden wiederholt, wenn die Menge an Dampf (400) im Garraum (200) einen Schwellwert unterschreitet. |
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26.04.2017
Verschlussanordnung für eine Tür einer Wäschebehandlungsmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.01.2010
Erteilt am 26.04.2017
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26.04.2017
Bügelstation mit einem Dampferzeuger
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 31.08.2011
Erteilt am 26.04.2017
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12.04.2017
Staubbehälter für einen Staubsauger, Aufnahmevorrichtung zum Aufnehmen eines Staubbehälters für einen Staubsauger, Staubsauger und Verfahren zum Herstellen eines Staubsaugers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.09.2016
Anhängig
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12.04.2017
Waschmaschine mit einer Vorrichtung für die Zuführung von Flüssigwaschmitteln, und Dosiervorrichtung für Flüssigwaschmittel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.09.2016
Anhängig
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05.04.2017
Pumpeinrichtung für ein Wasserführendes Gerät und Wasserführendes Gerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2015
Erteilt am 05.04.2017
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29.03.2017
Frequenzumrichter zum Betreiben eines elektrischen Motors, mechatronisches System und elektrisches Gerät
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 08.11.2012
Erteilt am 29.03.2017
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22.03.2017
Verfahren zum Betreiben einer Kochfeldeinrichtung und Kochfeldeinrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.10.2015
Erteilt am 22.03.2017
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15.03.2017
Bodenpflegegerät mit einer angetriebenen Bürstenwalze
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.01.2015
Erteilt am 15.03.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung ist ein Bodenpflegegerät (10) mit einer vorderen und einer hinteren Saugmundkante (16, 18) und einer die jeweilige Saugmundkante (16, 18) zum Untergrund (30) abdichtenden Dichtlippe (26, 28) im Bereich der vorderen und/oder der hinteren Saugmundkante (16, 18), wobei zumindest eine der Dichtlippen (26, 28) zur zyklischen Unterbrechung der Abdichtung zum Untergrund (30) ansteuerbar ist, wobei das Öffnen einer zuvor geschlossenen Dichtlippe (26, 28) zu einem schlagartigen Abbau eines sich bei geschlossener Dichtlippe (26, 28) im Bodenpflegegerät (10) ausbildenden Unterdrucks und damit zu einem erhöhten und einem sich beim zyklischen Öffnen und Schließen der Dichtlippe (26, 28) ergebenden gepulsten Volumenstrom in das Bodenpflegegerät (10) sowie im Ergebnis zu einer erhöhten Staubmobilisation im Bereich der Bürstenwalze (12) führt. |
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15.03.2017
Dunstabzugshaube für einen Herd, eine Kochstelle oder dergleichen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.01.2012
Erteilt am 15.03.2017
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15.03.2017
Vorratsbehälter und Dosiereinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.01.2014
Erteilt am 15.03.2017
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15.03.2017
Automat zur Herstellung eines Aufgussgetränkes
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.06.2015
Erteilt am 15.03.2017
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08.03.2017
Upright-Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.10.2013
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Staubsauger des Upright-Typs (1) mit einem Oberkörper (3) und einer mit dem Oberkörper (3) schwenkbeweglich verbundenen Bodeneinheit (2), die einen Saugmund (14) im vorderen Bereich der Bodeneinheit (2) aufweist und die mit einem Fahrwerk ausgestattet ist, um den Staubsauger während des Saugbetriebes über die zu reinigenden Flächen bewegen zu können, wobei das Fahrwerk mindestens ein im hinteren Bereich der Bodeneinheit (2) angeordnetes Laufrad (5) umfasst, mit einem zwischen dem Oberkörper (3) und der Bodeneinheit (2) angeordneten Schwenkmechanismus um den Oberkörper (3) während des Saugbetriebes verschwenken zu können, wobei der Oberkörper (3) in eine im Wesentlichen aufrechten Parkposition bewegt werden kann, wobei ein Verstellmechanismus dazu eingerichtet ist, das Laufrad (5) von einer ersten Position während des Saugbetriebs in eine zweite Position in der Parkposition zu verstellen, wobei das Laufrad (5) in der zweiten Position einen größeren Abstand zum Saugmund (14) hat als in der ersten Position während des Saugbetriebes. Mit der vorliegenden Erfindung wird ein neuartiger, zwischen dem Oberkörper (3) und der Bodeneinheit (2) wirkender Verstellmechanismus für das Laufrad (5) vorgeschlagen. Der Verstellmechanismus, ist als Hebelgetriebe ausgebildet und bei der Bewegung des Oberkörpers (3) in die Parkposition gelangt ein an dem Oberkörper (3) gebildetes Betätigungselement (7) mit dem Hebelgetriebe derart in Eingriff, dass das mit dem Hebelgetriebe in Verbindung stehende Laufrad (5) durch das Hebelgetriebe nach hinten verstellt wird. |
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08.03.2017
Rotor für einen Elektromotor und Verfahren zur Herstellung eines Rotors
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 22.05.2014
Erteilt am 08.03.2017
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08.03.2017
Haushaltskühlgerät mit einem Regal, an das sich Unterschiedlich Grosse Lebensmittelaufnahmeeinheiten Anbringen Lassen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.08.2016
Anhängig
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01.03.2017
Selbstfahrendes Reinigungsgerät und Betriebsverfahren für ein Selbstfahrendes Reinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.04.2015
Erteilt am 01.03.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein selbstfahrendes Reinigungsgerät zur automatisierten Reinigung von verunreinigten Flächen, aufweisend eine Gerätesteuerung, die das Reinigungsgerät entlang eines Fahrwegs steuert, sowie einen sich quer zu einer Fahrrichtung erstreckenden Saugspalt 6 und mindestens eine parallel zu dem Saugspalt 6 angeordnete Bodendichtung. Das Reinigungsgerät zeichnet sich dadurch aus, dass die mindestens ein Bodendichtung als ein Fadenheber 10 ausgebildet ist, der an seiner dem Boden zugewandten Seite hervorstehende Fasern aufweist, und dass die Gerätesteuerung dazu eingerichtet ist, eine Reinigungsfahrt des selbstfahrenden Reinigungsgeräts in einer Hauptfahrrichtung in einem Reinigungszyklus des Fadenhebers 10 für einen Fahrabschnitt mit umgekehrter Fahrrichtung zu unterbrechen. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Betriebsverfahren für ein derartiges selbstfahrendes Reinigungsgerät. |
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01.03.2017
Waschmaschine mit einer Spülkammer
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.04.2011
Erteilt am 01.03.2017
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01.03.2017
Spülautomat, insbesondere Desinfektionsautomat, Endoskopspüler
Medizintechnik & Gesundheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.07.2015
Erteilt am 01.03.2017
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01.03.2017
Bedienvorrichtung zum Bedienen eines Haushaltsgeräts sowie Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen einer Bedienvorrichtung zum Bedienen eines Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.08.2016
Anhängig
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22.02.2017
Wasserweiche zur Verteilung von Wasser innerhalb eines wasserführenden Haushaltgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.12.2011
Erteilt am 22.02.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Wasserweiche zur Verteilung von Wasser innerhalb eines wasserführenden Haushaltgeräts, insbesondere zur Verteilung von Wasser auf die Sprüharme eines Geschirrspülautomaten. Um eine Verteilung von Wasser auf mehr als zwei Auslässe bei gleichzeitig beschränktem Betriebsbereich der Verstelleinrichtung zu ermöglichen wird mit der Erfindung vorrichtungsseitig vorgeschlagen, eine Wasserweiche mit einer Verstelleinrichtung, welche Verstelleinrichtung mit einer Nockenscheibe (1) zusammenwirkt, welche Nockenscheibe (1) ein Nockenprofil (2) mit einer Kodierung bereitstellt, welches Nockenprofil (2) einen Anfangspunkt (4) und einen Endpunkt (5) aufweist, wobei ein Mikroschalter (3) vorgesehen ist, welcher mit dem Nockenprofil (2) in Wirkverbindung steht und in Wirkverbindung mit dem Anfangspunkt (4) einen anderen Zustand aufweist als im Endpunkt (5), wobei ein drehrichtungsabhängiger Antrieb vorgesehen ist, welcher Antrieb die Verstelleinrichtung antreibt, wobei die Drehrichtung des Antriebs bei der Inbetriebnahme des Geschirrspülautomaten in Abhängigkeit des Zustands des Mikroschalters (3) derart gewählt ist, dass der Mikroschalter (3) zu jedem Zeitpunkt mit dem Nockenprofil (2) zusammenwirkt. Außerdem wird mit der Erfindung ein Verfahren zur Synchronisation einer Wasserweiche eines Geschirrspülautomaten vorgeschlagen, umfassend die Verfahrensschritte: Detektieren eines Anfangszustands eines Mikroschalters (3), wobei der Mikroschalter (3) mittels eines Nockenprofils (2) einer Nockenscheibe (1) geschaltet wird, welche Nockenscheibe (1) synchron mit einer Verstelleinrichtung der Wasserweiche gedreht wird; Drehen der Verstelleinrichtung, wobei die Drehrichtung (6) in Abhängigkeit vom Anfangszustand des Mikroschalters (3) gewählt wird. |
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22.02.2017
Verfahren zum Betreiben eines Spülautomaten mit einem Spülflotten-Speicherbehälter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.09.2012
Erteilt am 22.02.2017
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22.02.2017
Haushaltgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.08.2012
Erteilt am 22.02.2017
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22.02.2017
Verfahren zum Reinigen von verunreinigten Flächen mit einem selbstfahrenden Reinigungsgerät und Reinigungsgerät dafür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.12.2014
Erteilt am 22.02.2017
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22.02.2017
Vorrichtung und Verfahren zum Einstellen der Lautstärke eines Signaltons zum Signalisieren eines Zustands eines Haushaltsgeräts und Haushaltsgerät
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.08.2015
Erteilt am 22.02.2017
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08.02.2017
Verfahren und Vorrichtung zum Unterstützen eines Prozessablaufs sowie Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.07.2016
Anhängig
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08.02.2017
Waschmaschine und Verfahren zum Pumpen einer Flüssigkeit durch eine Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.07.2016
Anhängig
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01.02.2017
Waschaggregat für eine Waschmaschine
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 12.01.2015
Erteilt am 01.02.2017
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01.02.2017
Haushaltsgerät Wie Beispielsweise ein Wäschetrockner, ein Geschirrspüler oder ein Waschtrockner mit einer Wärmepumpeneinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.03.2015
Erteilt am 01.02.2017
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25.01.2017
Haushaltsgerät Wie Beispielsweise ein Wäschetrockner, Waschtrockner, eine Waschmaschine, ein Geschirrspüler mit einer Wärmepumpeneinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.07.2015
Erteilt am 25.01.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät wie beispielsweise ein Wäschetrockner, Waschtrockner, eine Waschmaschine, ein Geschirrspülmaschine mit einer Wärmepumpeneinrichtung (2), die einen Kältemittelkreislauf umfasst, wobei in einem Leitungssystem (3) mit einem Verdampfer (4), einem Kompressor (5), einem Verflüssiger (6) und einer Drossel (7) das Kältemittel zirkuliert, und wobei die Wärmepumpeneinrichtung (2) als Bodenmodul (1) einen Teil des Gerätegehäuses bildet. Gemäß dem erfinderischen Gedanken ist unter Verwendung eines entflammbaren Kältemittels wenigstens ein Bereich in dem Kältemittelkreislauf der Wärmepumpeneinrichtung (2) gegenüber der atmosphärischen Umgebung im Gehäuse des Haushaltsgerätes mit einer Kapselung (13) versehen. |
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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