Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.217 gesamt| Patent | |||
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31.08.2016
Handgriff für einen Staubsauger und Staubsauger mit einem Solchen Handgriff
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.05.2015
Erteilt am 31.08.2016
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24.08.2016
Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.07.2013
Erteilt am 24.08.2016
Zusammenfassung
Verfahren zum Beaufschlagen von innerhalb eines Spülraumes (18) einer Geschirrspülmaschine (1) angeordneten Sprüheinrichtungen (20a, 20b, 20c) mit Spülflotte, wobei die Spülflotte wahlweise in eine erste oder mehrere zu je mindestens einer Sprüheinrichtung führende Leitungen geleitet wird, wobei während einer ersten Heizphase Spülflotte in die erste, zu mindestens einer ersten Sprüheinrichtung (20a) führende Leitung geleitet und mittels eines Verflüssigers (12) eines Wärmepumpenkreislaufes (9), der an der ersten Leitung angeordnet ist, erwärmt wird, wobei während einer zweiten Heizphase Spülflotte in mindestens eine zweite zu mindestens einer anderen Sprüheinrichtung (20b, 20c) führende Leitung geleitet wird, während in der ersten Leitung Spülflotte steht, und wobei während einer weiteren ersten Heizphase Spülflotte wiederum in die erste, zu der ersten Sprüheinrichtung (20a) führende Leitung geleitet wird, wobei der Verflüssiger (12) über die drei Heizphasen hinweg kontinuierlich betrieben wird. Ebenfalls ist eine Geschirrspülmaschine (1) mit einer Wasserweiche (19c) offenbart, um Spülflotte wahlweise zu einer ersten und / oder mindestens zweite Leitung zu leiten, wobei an der ersten Leitung ein Verflüssiger (12) eines Wärmepumpenkreislaufes (9) angeordnet ist. |
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24.08.2016
Waschmaschine mit einem als Schub ausgebildeten Einspülkasten, sowie Verfahren zur Reinigung eines Einschubfachs
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.03.2011
Erteilt am 24.08.2016
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24.08.2016
Haushaltgerät, insbesondere Haushaltgeschirrspüler
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.05.2011
Erteilt am 24.08.2016
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24.08.2016
Trocknungseinrichtung zum Trocknen von Wäsche mit einem Behälter zur Aufnahme und Abgabe eines Duftstoffes
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 31.05.2012
Erteilt am 24.08.2016
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24.08.2016
Feinstaubsammelorgan für einen Staubsauger und Staubsauger mit einem solchen Feinstaubsammelorgan
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2013
Anhängig
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24.08.2016
Geschirrspülmaschine mit einer Wärmepumpe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.07.2013
Erteilt am 24.08.2016
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24.08.2016
Spülmaschine mit einem Sammeltopf
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 17.12.2013
Erteilt am 24.08.2016
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24.08.2016
Haushaltgerätesystem und Verfahren zum Betreiben
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 03.02.2016
Anhängig
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17.08.2016
Gebläseanordnung für ein Bodenpflegegerät
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Angemeldet am 01.10.2014
Erteilt am 17.08.2016
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10.08.2016
Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine mit Dampferzeugungseinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.06.2008
Erteilt am 10.08.2016
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10.08.2016
Haushaltgerät mit versenkbarer Bedienknebeleinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.07.2010
Erteilt am 10.08.2016
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10.08.2016
Dunstabzugshaube mit einem verschiebbar geführten Wrasenschirm
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.06.2011
Erteilt am 10.08.2016
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10.08.2016
Gargerät mit Auszug
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.06.2012
Erteilt am 10.08.2016
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03.08.2016
Haushaltsgerät mit einem durch eine Tür Verschliessbaren Behandlungsraum und mit einer Einfüllvorrichtung
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.08.2008
Erteilt am 03.08.2016
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03.08.2016
Beleuchtungsmodul für eine Dunstabzugshaube und Dunstabzugshaube mit einem Beleuchtungsmodul
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.01.2016
Anhängig
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27.07.2016
Verfahren zur Brandfallerkennung in einem Garraum eines Backofens
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.08.2007
Erteilt am 27.07.2016
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20.07.2016
Dunstabzugshaubeneinrichtung und Verfahren zum Betreiben
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.08.2014
Erteilt am 20.07.2016
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20.07.2016
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.01.2016
Anhängig
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13.07.2016
Dampferzeuger für eine Bügelstation
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.05.2011
Erteilt am 13.07.2016
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13.07.2016
Hausgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 10.05.2012
Erteilt am 13.07.2016
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13.07.2016
Gehäuse für ein Haushaltsgerät wie beispielsweise einen Wäschetrockner sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2014
Erteilt am 13.07.2016
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06.07.2016
Haushaltgerät mit einer Kommunikationseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.01.2013
Erteilt am 06.07.2016
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einem Gehäuse (2), einer Blende (3) und einer Steuereinrichtung (4) zum Betreiben des Haushaltsgerätes (1), das in einem Speicher (12) zumindest ein Programm zum Betreiben des Gerätes (1) umfasst, mit einer Kommunikationseinrichtung (13) mit Mitteln zur Datenübertragung und zur Bereitstellung einer Wirkverbindung mit einem mobilen Gerät (5) mit einer Bedien- und Anzeigeeinrichtung (6). Um eine besonders einfache und bequeme Bedienung bereitzustellen, ist das Haushaltsgerät (1) dazu eingerichtet, das Programm und/oder die Parametrierung zur Ausführung in der Steuereinrichtung von dem mobilen Gerät (5) zu empfangen und von diesem zu aktivieren. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes mobiles Gerät, das dazu geeignet ist, das Haushaltsgerät zu bedienen. |
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06.07.2016
Verfahren zum Betreiben von Wäschebehandlungsmaschinen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.12.2015
Anhängig
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29.06.2016
Schaltungsanordnung zur Spannungsversorgung eines Haushaltsgerätes
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 24.09.2012
Erteilt am 29.06.2016
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (1) zum Betreiben eines Haushaltgerätes, umfassend ein Netzteil bzw. Übertrager (2) mit einem Eingang (3) für eine Wechselspannung (UN), einem sekundärseitigen Ausgang (4), der mit einem Gleichrichter (5) verbunden ist und der eine Ausgangsleitung (6, 7) zur Ausgabe einer gleichgerichteten Spannung (UGI) umfasst, und Mittel (8) zur Bereitstellung einer ersten Gleichspannung (U1) für einen ersten Ausgang (10) und ferner einen Wandler (9) zur Bereitstellung einer zweiten, sekundärseitigen Ausgangsspannung (U2) für einen zweiten Ausgang (11). Um die Effizienz zu verbessern bzw. einen guten Wirkungsgrad zu erreichen, ist der Wandler (9) dazu eingerichtet, die Ausgangsleitung (6) des Gleichrichters (5) in einem ersten, zeitlich begrenzten Abschnitt (T1), der kleiner ist, als die halbe Periodendauer (P) der Wechselspannung (UN), mit dem zweiten Ausgang (11) für die zweite Ausgangsspannung (U2) zumindest mittelbar zu verbinden und in einem zweiten, zeitlich begrenzten Abschnitt (T2) die gleichgerichtete Ausgangsspannung (UGI) von dem zweiten Ausgang (11) zu trennen. |
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29.06.2016
Gargerätetür und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.09.2011
Erteilt am 29.06.2016
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22.06.2016
Drehwahlschalter für ein Haushaltgerät und Bedieneinrichtung
Steuerungs- & Regelungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 18.10.2010
Erteilt am 22.06.2016
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22.06.2016
Gehäuse für Haushaltsgeräte Wie Beispielsweise einen Wäschetrockner, eine Waschmaschine, oder Dergleichen
Textiltechnik
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Angemeldet am 12.03.2014
Erteilt am 22.06.2016
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22.06.2016
Gehäuse für Haushaltsgeräte Wie Beispielsweise einen Wäschetrockner, eine Waschmaschine oder Dergleichen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.03.2014
Erteilt am 22.06.2016
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22.06.2016
Herd mit einem mit einer Gasheizquelle Beheizbaren Garraum
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2015
Anhängig
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22.06.2016
Vorrichtung und Verfahren zum Erwärmen eines Behandlungsfluids für ein Wäschebehandlungsgerät und Wäschebehandlungsgerät
Textiltechnik
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Angemeldet am 07.12.2015
Anhängig
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15.06.2016
Reibungsdämpfer, insbesondere für Trommelwaschmaschinen
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 05.08.2014
Erteilt am 15.06.2016
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15.06.2016
Kocheinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Kocheinrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.08.2014
Anhängig
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08.06.2016
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 16.06.2010
Erteilt am 08.06.2016
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08.06.2016
Reinigungs- und Desinfektionsautomat
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 27.04.2012
Erteilt am 08.06.2016
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08.06.2016
Reinigungs- und Desinfektionsautomat
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 27.04.2012
Erteilt am 08.06.2016
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08.06.2016
Reinigungs- und Desinfektionsautomat
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 27.04.2012
Erteilt am 08.06.2016
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08.06.2016
Dosierbehältnis für Reinigungsmittel und Verfahren zur Dosierung von Reinigungsmittel
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.08.2012
Erteilt am 08.06.2016
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08.06.2016
Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.07.2013
Erteilt am 08.06.2016
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08.06.2016
Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen eines Füllstands einer Flüssigkeit in einem Vorratsbehälter für ein Haushaltsgerät, Haushaltsgerät und Mobiles Endgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 14.10.2015
Anhängig
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