Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.316 gesamt| Patent | |||
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25.01.2017
Verfahren zur Durchführung eines Spülprogramms
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.02.2011
Erteilt am 25.01.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines Spülprogramms, in einer Geschirrspülmaschine (1), bei welcher im Kreislauf in einem unteren Bereich eines Spülbehälters (2) angesammelte Flüssigkeit mittels einer Umwälzpumpe (4) zu Sprüheinrichtungen (8, 9, 10) und von dort über Spülgut gefördert wird, wobei das Spülprogramm mindestens die Programmabschnitte Reinigen und Klarspülen umfasst. Damit aufgewendete Ressourcen wie Heizenergie und Wasser eingespart werden, wird am Ende des Programmabschnitts Reinigen eine Abtropfpause durchgeführt, bei welcher eine Umwälzung von Flüssigkeit unterbleibt, nach der Abtropfpause wird die Spülflüssigkeit aus dem Spülbehälter (2) entleert, und im Anschluss an das Entleeren wird der Programmabschnitt Klarspülen durchgeführt. |
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25.01.2017
Bedienelement für ein Haushaltsgerät, Bedieneinheit für ein solches Haushaltsgerät mit einem solchen Bedienelement und Haushaltsgerät mit einer solchen Bedieneinheit und/ oder einem solchen Bedienelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.12.2011
Erteilt am 25.01.2017
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25.01.2017
Wasserzulaufsteuerung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.03.2015
Erteilt am 25.01.2017
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18.01.2017
Geschirrspülautomat, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.10.2013
Erteilt am 18.01.2017
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18.01.2017
Aromaeinheit zur Verwendung bei der Aromatisierung von Gargut an Gargeräten
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.06.2016
Anhängig
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18.01.2017
Halterungseinrichtung für eine Aromaeinheit zur Aromatisierung von Lebensmitteln in Gargeräten
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.07.2016
Anhängig
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11.01.2017
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.11.2010
Erteilt am 11.01.2017
Zusammenfassung
Gargerät mit einem Garraum und einer Garraumöffnung und einer den Garraum verschließenden Tür, sowie eine Auffangeinrichtung für ein Gargerät, wobei die Auffangeinrichtung herausnehmbar vorgesehen ist und in einem Bereich zwischen einem Frontrahmen und der Tür unterhalb der Garraumöffnung des Garraumes angeordnet ist. |
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11.01.2017
Gargerät
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.05.2012
Erteilt am 11.01.2017
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11.01.2017
Dichtring für einen Laugenbehälter eines Waschautomaten und Waschautomat mit Dichtring
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.06.2016
Anhängig
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11.01.2017
Dosiervorrichtung sowie Verfahren zum Hinzufügen Zumindest eines Waschzusatzes in einen Laugenbehälter einer Maschine zum Waschen von Wäsche
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.06.2016
Anhängig
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21.12.2016
Waschmaschine mit einem Waschmitteleinspülkasten
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2014
Erteilt am 21.12.2016
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine (1) mit einem herausziehbar gelagerten Waschmitteleinspülkasten (2), der mindestens ein Waschmittelfach (3) aufweist, welches zur Aufnahme eines in einem Einwegbehältnis vorportionierten Spezialwasch- und Pflegemittels und mit einem schwenkbaren Klappdeckel (4) ausgebildet ist, der auf seiner dem Waschmittelfach (3) zugewandten Seite einen oder mehrere Anstechdorne (6) besitzt, wobei im eingeschobenen Zustand das Waschmittelfach (3) durch den Klappdeckel (4) abgedeckt wird und die Anstechdorne (6) derart in das Einwegbehältnis eindringen können, dass das programmgemäß zufliessende Wasser das Spezialwasch- und Pflegemittel in den Laugenbehälter der Maschine einspülen kann. Die erfindungsgemäße Weiterbildung eines derartigen Waschmitteleinspülkastens (2) zeichnet sich dadurch aus, dass der Klappdeckel (4) ein Deckelteil (5) aufweist, an dem der oder die Anstechdorne (6) angeordnet sind und wobei das Deckelteil (5) schwenkbar am Klappdeckel (4) gelagert ist. |
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14.12.2016
Netzbetreibbarer Bodenstaubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.07.2010
Erteilt am 14.12.2016
Zusammenfassung
Netzbetreibbarer Bodenstaubsauger (1) mit einem Gehäuse (2), umfassend eine Rückwand (7) und Seitenwände (8), wobei in der Rückwand (7) ein Steckerschacht (3) zur Aufnahme eines Netzsteckers (4) angeordnet ist. Um die Entnahme des Netzsteckers (4) zu erleichtern, erstreckt sich die Zugriffsöffnung (6) des Steckerschachts (3) bis in eine der Seitenwände (8) des Gehäuses (2). |
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14.12.2016
Staubsaugergehäuse mit einem Unteren Gehäuseteil, einem Oberen Gehäuseteil und einem Stossband
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.07.2010
Erteilt am 14.12.2016
Zusammenfassung
Staubsaugergehäuse (2), insbesondere Gehäuse (2) eines Bodenstaubsaugers (1), mit einem unteren Gehäuseteil (3), einem oberen Gehäuseteil (4) und einem das Gehäuse (2) wenigstens bereichsweise umlaufenden Stoßband (10), welches im Bereich der Stol3stelle zwischen dem unteren Gehäuseteil (3) und dem oberen Gehäuseteil (4) angeordnet ist. Um eine einfache und trotzdem gegen Versatz schützende Verbindung der Gehäuseteile (3,4) zu schaffen, ist das Stoßband (10) als das untere Gehäuseteil (3) und das obere Gehäuseteil (4) aufnehmendes Verbindungselement ausgebildet. |
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14.12.2016
Verfahren zum Betreiben eines 2-phasigen oder mehrphasigen elektrischen Motors in einer Waschmaschine, Frequenzumrichter und mechatronisches System.
Textiltechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 28.10.2009
Erteilt am 14.12.2016
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14.12.2016
Dunstabzugshaube mit einer Verstelleinrichtung zum Senken und Heben der Dunstabzugshaube
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.03.2012
Erteilt am 14.12.2016
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07.12.2016
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.01.2015
Erteilt am 07.12.2016
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30.11.2016
Verfahren zur Anzeige eines Füllgrads eines Staubbeutels und Steuerungsvorrichtung zur Ausführung des Verfahrens
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.07.2010
Erteilt am 30.11.2016
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23.11.2016
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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23.11.2016
Getränkebereiter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.10.2012
Erteilt am 23.11.2016
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23.11.2016
Gehäuse für Haushaltsgeräte Wie Beispielsweise Wäschetrockner, Waschmaschine, Geschirrspülmaschine oder Dergleichen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.03.2014
Erteilt am 23.11.2016
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23.11.2016
Vorrichtung zum Betreiben eines Waschautomaten oder Kaffeebereiters, Kapsel für einen Waschautomaten oder Kaffeebereiter, Waschautomat oder Kaffeebereiter und Verfahren zum Betreiben eines Waschautomaten oder Kaffeebereiters
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.04.2016
Anhängig
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23.11.2016
Verfahren zum Steuern einer Drehzahl einer Waschtrommel einer Waschmaschine, Steuergerät und Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.04.2016
Anhängig
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23.11.2016
Steuereinrichtung für die Steuerung von Elektrischen Hausgeräten
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.05.2016
Anhängig
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16.11.2016
Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgerätes und wasserführendes Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2013
Erteilt am 16.11.2016
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgerätes mit einem Laugenbehälter (2), einer Ablaufleitung (3) und einer Laugenpumpe (4) zum Hinausfördern von Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter (2) durch die Ablaufleitung (3) und ein entsprechendes wasserführendes Haushaltsgerät. Das Verfahren umfasst eine Abpumphöhenanpassung, bei der eine Pumpendrehzahl der Laugenpumpe (4) im Wesentlichen stetig erhöht wird, bis sich ein Pumpenparameter der Laugenpumpe (4) unstetig verändert, und eine Förderungsdrehzahl (n F ) gleich der Pumpendrehzahl, bei der die Unstetigkeit des Pumpenparameters auftritt, und/oder ein mit der Förderungsdrehzahl (n F ) korrespondierender Antriebsparameter (I F ) der Laugenpumpe (4) hinterlegt wird, wobei bei einem späteren Abpumpvorgang, bei dem Waschflüssigkeit aus dem Laugenbehälter (2) durch die Ablaufleitung (3) hinausgefördert wird, die Laugenpumpe (4) mit einer Pumpendrehzahl größer oder gleich der Förderungsdrehzahl (n F ) betrieben wird. |
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16.11.2016
Vorrichtung zur Herstellung von Eisstücken
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.03.2012
Erteilt am 16.11.2016
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16.11.2016
Verfahren zur Durchführung eines Spülprogramms
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.04.2014
Erteilt am 16.11.2016
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16.11.2016
Trommelwaschmaschine mit Unwuchtausgleich und Umflutung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.06.2014
Erteilt am 16.11.2016
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16.11.2016
Spül-, Sterilisations- oder Waschautomat, insbesondere Reinigungs- und Desinfektionsgerät
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 08.01.2015
Erteilt am 16.11.2016
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16.11.2016
Verfahren und Anordnung zur Energieübertragung in einen Spülraum eines Reinigungsautomaten
Medizintechnik & Gesundheit
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 01.04.2015
Erteilt am 16.11.2016
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09.11.2016
Gargerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.08.2015
Erteilt am 09.11.2016
Zusammenfassung
Gargerät (1) mit einer Gehäuseeinrichtung (2) und einem Garraum (3), wobei dem Garraum (3) eine Dampferzeugereinrichtung (4) und eine Mikrowelleneinrichtung (5) zum Erhitzen von Speisen zugeordnet sind. Dabei ist die Dampferzeugereinrichtung (4) dazu geeignet und ausgebildet ist, den Garraum (3) durch einen Dampfeinlass (6) mit Dampf zu versorgen. Die Mikrowelleneinrichtung (5) umfasst einen Hochfrequenzerzeuger (7), der Hochfrequenzstrahlung an wenigstens einer Eintrittsstelle (8) in den Garraum (3) einbringt. Dabei ist dem Hochfrequenzerzeuger (7) zur Kühlung ein Kühlluftstrom (9) zugeordnet, der in einer Kanaleinrichtung (10) geführt ist. Weiterhin umfasst der Garraum (3) einen Dampfauslass (11), der in den Kühlluftstrom (9) des Hochfrequenzerzeugers (7) geführt ist. |
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09.11.2016
Haushaltsgerät mit einer an einem Traggestell befestigten Teleskopauszugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.03.2007
Erteilt am 09.11.2016
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09.11.2016
Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine und Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.11.2009
Erteilt am 09.11.2016
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09.11.2016
Vorrichtung und Verfahren zum Trocknen von Trocknungsgut
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 28.02.2014
Erteilt am 09.11.2016
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09.11.2016
Gehäuse für Haushaltsgeräte wie beispielsweise Wäschetrockner, Waschmaschine, Geschirrspülmaschine oder dergleichen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2014
Erteilt am 09.11.2016
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09.11.2016
Spülautomat, insbesondere Reinigungs- und/oder Desinfektionsautomat für gewerbliche Zwecke
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.09.2014
Erteilt am 09.11.2016
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09.11.2016
Waschtrockner und Verfahren zum Betreiben eines Waschtrockners
Textiltechnik
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Angemeldet am 19.04.2016
Anhängig
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09.11.2016
Waschtrockner und Verfahren zum Betreiben eines Waschtrockners
Textiltechnik
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Angemeldet am 19.04.2016
Anhängig
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09.11.2016
Waschtrockner und Verfahren zum Betreiben eines Waschtrockners
Textiltechnik
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Angemeldet am 19.04.2016
Anhängig
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09.11.2016
Wäschebehandlungsmaschine, Luftführungsbaugruppe für eine Wäschebehandlungsmaschine und Abdeckungselement für eine Luftführungsbaugruppe für eine Wäschebehandlungsmaschine
Textiltechnik
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Angemeldet am 29.04.2016
Anhängig
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02.11.2016
Wäschebehandlungsmaschine, insbesondere Wäschetrockner
Textiltechnik
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Angemeldet am 09.10.2009
Erteilt am 02.11.2016
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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