Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.217 gesamt| Patent | |||
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01.06.2016
Verfahren zum Betreiben eines Getränkebereiters und Getränkebereiter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 22.05.2014
Erteilt am 01.06.2016
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01.06.2016
Bodendüse für ein Bodenpflegegerät und Verfahren zum Herstellen einer Bodendüse für ein Bodenpflegegerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.11.2015
Anhängig
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25.05.2016
Staubsauger und Verfahren zum Betreiben des Staubsaugers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 21.12.2010
Erteilt am 25.05.2016
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25.05.2016
Wäschetrockner mit einem Filtereinsatz
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.10.2015
Anhängig
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25.05.2016
Seitenbürste für einen Saugroboter und Saugroboter mit einer Seitenbürste
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.11.2015
Anhängig
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25.05.2016
Trockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.11.2015
Anhängig
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18.05.2016
Gehäuse für Haushaltsgeräte wie beispielsweise Wäschetrockner, Waschmaschine, Geschirrspülmaschine oder dergleichen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2014
Erteilt am 18.05.2016
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11.05.2016
Haushaltgerät mit einer Steuereinrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltgerätes
Elektrische Energietechnik
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11.05.2016
Anordnung zur Festlegung einer Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.09.2011
Erteilt am 11.05.2016
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04.05.2016
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 09.05.2011
Erteilt am 04.05.2016
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04.05.2016
Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.11.2009
Erteilt am 04.05.2016
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04.05.2016
Griff für ein Gerät oder Möbel
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.03.2015
Erteilt am 04.05.2016
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04.05.2016
Trockner mit einem Behälter zur Abgabe eines Duftstoffes
Textiltechnik
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Angemeldet am 05.10.2015
Anhängig
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27.04.2016
Geschirrspülautomat und Verfahren zum Betrieb eines Geschirrspülautomaten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.10.2013
Erteilt am 27.04.2016
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27.04.2016
Verfahren zum Erkennen einer wenigstens teilweisen Verstopfung eines Prozessluftkanals in einem Trockner und Trockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.08.2014
Erteilt am 27.04.2016
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27.04.2016
Verfahren und Vorrichtung zum Bedienen eines Haushaltsgeräts sowie Haushaltsgerät
Textiltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.09.2015
Anhängig
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27.04.2016
Tür für ein Elektrisches Gerät, Elektrisches Gerät und Verfahren zum Herstellen einer Tür für ein Elektrisches Gerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.10.2015
Anhängig
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27.04.2016
Waschmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.10.2015
Anhängig
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20.04.2016
Dunstabzugshaube für einen Herd oder eine Kochstelle
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.06.2012
Erteilt am 20.04.2016
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube (1) für einen Herd oder eine Kochstelle umfassend ein als Unterbauhaube ausgelegtes Gehäuse (2), in dem zwei nebeneinander liegende Radiallüfter (3) und (4) angeordnet sind, deren nebeneinander liegende Luftführungskanäle (5) und (6) zur Rückseite des Gehäuses (2) in einen gemeinsamen Luftführungskanal (7) münden, wobei im Bereich des gemeinsamen Abluftkanals (7) eine Einrichtung (8) vorhanden ist, mit der die Dunstabzugshaube (1) wahlweise als Umlufthaube oder als Ablufthaube betreibbar ist. Erfindungsgemäß ist der gemeinsame Luftführungskanal (7) als ein an der Rückseite des Gehäuses (2) geöffneter Schacht (9) ausgebildet, in den ein als Schub (10) ausgebildeter Einsatz (11) einschiebbar ist, der vor der Montage der Unterbauhaube die Wahlmöglichkeit zulässt, entweder die Unterbauhaube als Ablufthaube oder als Umlufthaube zu betreiben. |
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20.04.2016
Kältegerät mit Tür-Luftkanal
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.04.2008
Erteilt am 20.04.2016
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20.04.2016
Staubsauger mit einer Gebläseregelung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.03.2011
Erteilt am 20.04.2016
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20.04.2016
Waschmaschine mit Dampferzeugungsvorrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 04.12.2012
Erteilt am 20.04.2016
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13.04.2016
Wasserführendes, elektrisches Haushaltgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2007
Erteilt am 13.04.2016
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13.04.2016
Lagerung für die Trommel eines Wäschetrockners mit einer horizontal oder schräg drehbar gelagerten Trommelachse sowie Wäschebehandlungsmaschine insbesondere Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.04.2014
Erteilt am 13.04.2016
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13.04.2016
Netzverteiler für ein Elektrogerät
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 05.10.2015
Anhängig
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06.04.2016
Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.01.2014
Erteilt am 06.04.2016
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine, insbesondere einer Trommelwaschmaschine, umfassend eine Wäschetrommel (4) zur Aufnahme der zu waschenden Wäsche, eine Zuführvorrichtung für das in den Laugenbehälter (3) einzuleitende Frischwasser, ein im Laugenbehälter (3) angeordneter Heizkörper (6) für das Aufheizen des Waschwassers, der ebenfalls als Heizvorrichtung zur Dampferzeugung für das Behandeln der Wäsche mit Dampf dient, eine Ablaufpumpe (9) für das Abpumpen des Brauchwassers über das im Gehäuse der Waschmaschine (1) angeordnete Abwassersystem, eine Steuerungsvorrichtung (13), durch die in Verbindung mit einem Wasserstandssensor (5) die programmgemäß vorgesehenen Wasserstände in der Maschine eingestellt werden. Erfindungsgemäß ist in einer ersten Ausführungsform vorgesehen, dass als Ablaufpumpe (9) eine drehzahlregelbare Pumpe verwendet wird, deren Drehzahl so gesteuert werden kann, dass ein Teil des im Laugenbehälter (3) befindlichen Wassers in Leerräume des innerhalb der Waschmaschine vorhandenen Abwassersystems befördert werden kann ohne dass dies nach außen abgepumpt wird. Durch einen Wasserstandssensor (5) in Verbindung mit einer Steuerungsvorrichtung (13) dadurch ein definierter Wasserstand (H1) eingestellt werden, mit dem eine effiziente Dampferzeugung ermöglicht wird. Bei der zweiten Ausführungsform befindet sich der Heizkörper durch intermittierendes Ein- und Ausschalten Ablaufpumpe (9) kurzzeitig und wechselweise einmal im und einmal außerhalb des Wassers. Dadurch kommt es zu einem impulsweise ablaufenden Verdampfungsprozess des am Heizkörper (6) anhaftenden Restwassers. |
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06.04.2016
Geschirrspülautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.08.2013
Erteilt am 06.04.2016
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06.04.2016
Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine mit Umfluteinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.01.2014
Erteilt am 06.04.2016
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06.04.2016
Wäschetrockner mit einer Sprüheinrichtung zur Rückbefeuchtung der getrockneten Wäsche
Verfahrens- & Trenntechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.01.2014
Erteilt am 06.04.2016
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06.04.2016
Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.01.2014
Erteilt am 06.04.2016
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06.04.2016
Trockner insbesondere Gewerblicher Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.08.2015
Anhängig
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23.03.2016
Schutzhülle für ein Ventil einer Waschmaschine
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Angemeldet am 01.09.2015
Anhängig
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16.03.2016
Staubsauger mit federgelagerten Tritthebeln
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 20.07.2010
Erteilt am 16.03.2016
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16.03.2016
Wäschebehandlungsmaschine, insbesondere Wäschetrockner sowie Verfahren zur Herstellung einer Dichtung an einer Tür für einen Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2012
Erteilt am 16.03.2016
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16.03.2016
Taster zur Erfassung der Restfeuchte von in einer Trommel eines Wäschetrockners befindlichen Wäsche sowie Wäschetrockner mit einem derartigen Taster
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.04.2014
Erteilt am 16.03.2016
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16.03.2016
Wäschetrockner mit einem Bodenmodul
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2014
Erteilt am 16.03.2016
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16.03.2016
Kondensatpumpe für einen Wäschetrockner insbesondere einen Wärmepumpentrockner
Textiltechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 01.09.2015
Anhängig
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09.03.2016
Gehäuse für Haushaltsgeräte, wie beispielsweise einen Wäschetrockner, eine Waschmaschine oder dergleichen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.03.2014
Erteilt am 09.03.2016
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für Haushaltsgeräte, wie beispielsweise einen Wäschetrockner, eine Waschmaschine oder dergleichen, welches in seiner Grundbauform eine Vorderwand (2) sowie mittels Traverse (3) verbundene Seitenwände (4) und (5) und eine Rückwand (6) umfasst, wobei im oberen Bereich von Seitenwand (4) und (5) und Traverse (3) mit Einbindung des Rückwandbereichs eine Führung (7) für einen Kondensatbehälter vorgesehen ist. Zum Aufbau eines rahmenlosen Gehäuses (1) liegt die Traverse (3) auf Abkantungen (8) und (9) an den Seitenwänden (4) und (5) zur Vorgabe der Gesamtbreite des Gehäuses (1) auf, wobei die Traverse (3) mit den Abkantungen (8) und (9) an den Seitenwänden (4) und (5) unter Formschluss verbunden ist, zur Bildung einer Winkelstabilität zwischen den das Gehäuse umfassenden Wänden (2, 4, 5 und 6). |
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09.03.2016
Kapselbecher zum Einsatz in einem Spülkasten einer Waschmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Angemeldet am 09.03.2010
Erteilt am 09.03.2016
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09.03.2016
Wasserführender Reinigungsautomat, insbesondere programmgesteuerter Geschirrspülautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 14.01.2015
Erteilt am 09.03.2016
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