Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.316 gesamt| Patent | |||
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02.11.2016
Türverriegelung für ein Haushaltsgerät
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.12.2010
Erteilt am 02.11.2016
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02.11.2016
Abdeckschale für ein Gehäuse eines Haushaltsgeräts, Haushaltsgerät mit einer Abdeckschale, Verfahren zum Anbringen einer Abdeckschale an ein Gehäuse eines Haushaltsgeräts und Herstellungsverfahren zum Herstellen einer Abdeckschale für ein Gehäuse eines Haushaltsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.04.2016
Anhängig
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26.10.2016
Verfahren zum Betrieb eines Haushaltsgerätenetzwerks und Haushaltsgerät zur Verwendung in einem solchen Netzwerk
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 10.05.2012
Erteilt am 26.10.2016
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft zuvorderst ein Verfahren zum Betrieb einer Mehrzahl von in einem Haushaltsgerätenetzwerk (10) zusammengefassten und untereinander kommunikativ verbundenen Haushaltsgeräten (12), wobei innerhalb der kommunikativ verbundenen Haushaltsgeräte (12) eine erste Gruppe (24) der Haushaltsgeräte (12) zur Verwendung eines ersten Kommunikationsprotokolls und eine zweite Gruppe (26) der Haushaltsgeräte (12) zur Verwendung eines zweiten Kommunikationsprotokolls eingerichtet sind und wobei mindestens ein als Koordinator (28) fungierendes Haushaltsgerät (12) der ersten Gruppe (24) auch zur Verwendung des zweiten Kommunikationsprotokolls eingerichtet ist, das sich dadurch auszeichnet, dass der oder jeder Koordinator (28) als Empfänger eines von außerhalb des Haushaltsgerätenetzwerks (10) eingehenden Telegramms (30) für ein Haushaltsgerät (12) der zweiten Gruppe (26) - Adressat (32) - fungiert und dass der Koordinator (28) nach Empfang eines solchen Telegramms (30) Nutzdaten des Telegramms (30) entsprechend dem zweiten Kommunikationsprotokoll an den jeweiligen Adressaten (32) der zweiten Gruppe (26) weiterleitet. |
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26.10.2016
Gehäuse für Haushaltsgeräte wie beispielsweise Wäschetrockner, Waschmaschine, Geschirrspülmaschine oder dergleichen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.03.2014
Erteilt am 26.10.2016
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26.10.2016
Wahlschalter für ein Haushaltsgerät und Haushaltsgerät mit einem Wahlschalter
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 05.04.2016
Anhängig
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12.10.2016
Waschmaschine mit einem in einem Gehäuse angeordneten Laugenbehälter mit Ablaufkugelventil
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.08.2011
Erteilt am 12.10.2016
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12.10.2016
Verfahren zum Bereitstellen von Anzeigedaten als Klartext in mehreren Sprachen und Schriftsystemen mittels einer Anzeigeeinrichtung eines Haushaltsgerätes
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 21.03.2016
Anhängig
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12.10.2016
Verfahren zum Betrieb eines Kochfeldes sowie ein Kochfeld
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.03.2016
Anhängig
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05.10.2016
Verfahren zum Durchführen eines Spülprogramms
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.12.2011
Anhängig
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28.09.2016
Haushaltgerät mit einer Revisionsklappe und mit einem Scharnierblock
Textiltechnik
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2014
Erteilt am 28.09.2016
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltgerät wie eine Waschmaschine, einen Wäschetrockner (1) oder einen Waschtrockner mit einem Gehäuse (2), mit einer Revisionsklappe (6), die in einer Öffnung (5) in einer Gehäusewand (3) angeordnet ist, und mit einem an der Gehäusewand (3) angeordneten Scharnierblock (20) zur schwenkbaren Lagerung der Revisionsklappe (6). Um eine einfache und platzsparende Befestigung des Scharnierblocks zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass der Scharnierblock (20) ein Scharnierteil (30) zur Halterung der Revisionsklappe (6) und ein Klemmteil (40) zur form- und kraftschlüssigen Befestigung des Scharnierblocks (20) an der Gehäusewand (3) umfasst. |
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28.09.2016
Bedienvorrichtung für ein Haushaltgerät
Software & Datenverarbeitung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.02.2011
Erteilt am 28.09.2016
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28.09.2016
Waschmaschine mit einem Gegenüber dem Maschinengehäuse Schwingbeweglichen Waschaggregat
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.11.2012
Erteilt am 28.09.2016
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28.09.2016
Waschautomat mit Mitteln zur Auswertung eines RFID-Tags und Verfahren zum Betrieb eines solchen Waschautomaten
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.11.2013
Erteilt am 28.09.2016
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28.09.2016
Wäschetrockner mit einer Revisionsklappe
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2014
Erteilt am 28.09.2016
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28.09.2016
Türöffnungsmechanismus für ein Wäschepflegegerät und Wäschepflegegerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.03.2016
Anhängig
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21.09.2016
Schaltungsanordnung zum Betreiben eines Haushaltgerätes
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 24.03.2010
Erteilt am 21.09.2016
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21.09.2016
Waschmaschine mit einem Laugenbehälter und einer Auswuchteinrichtung
Textiltechnik
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21.09.2016
Spülautomat, insbesondere Haushaltgeschirrspülmaschine, mit einer automatisch zu öffnenden Tür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.05.2011
Erteilt am 21.09.2016
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21.09.2016
Flusenfilter für einen Wäschetrockner, Wäschetrockner und Verfahren zum Betreiben eines Wäschetrockners
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.02.2016
Anhängig
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14.09.2016
Verfahren zum Betreiben eines Gargerätes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.12.2010
Erteilt am 14.09.2016
Zusammenfassung
Gargerät und Verfahren zum Bedampfen des Garraumes (2) eines Gargerätes (1) mit einer Verdampfungseinrichtung (4). Die Verdampfungseinrichtung (3) umfasst eine Heizeinrichtung (4) und eine Zufuhr (5) für Flüssigkeiten und eine Abfuhr (6) für Dampf (7). Dabei ist die Abfuhr (6) dazu geeignet und ausgebildet ist, den Dampf (7) wenigstens teilweise in den Garraum (2) zu führen. Über eine Steuereinrichtung kann die benötigte Zeit (8) zum Verdampfen einer bestimmten Menge (9) an Flüssigkeit (10) mit einem für diese Menge charakteristischen Zeitwert (11) verglichen werden. Daraus wird ein Korrekturwert (12) ermittelt. |
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14.09.2016
Verfahren zum Zubereiten eines Gargutes und Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.05.2012
Erteilt am 14.09.2016
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31.08.2016
Bodenpflegegerät mit einer angetriebenen Bürstenwalze
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 03.11.2014
Erteilt am 31.08.2016
Zusammenfassung
Die Erfindung ist ein Bodenpflegegerät (10) mit einer angetriebenen Bürstenwalze (12) und eine Bürstenwalze (12) für ein Bodenpflegegerät (10), wobei das Innere der Bürstenwalze (12) als Luftleitelement fungiert und die Bürstenwalze (12) insgesamt aufgrund der durch die Bürstenwalze (12) strömenden Luft wie ein zusätzliches Gebläse in dem Bodenpflegegerät (10) wirkt. |
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31.08.2016
Lagerung für eine Trommel eines Wäschetrockners mit einer horizontal oder schräg drehbar gelagerten Trommelachse
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.04.2014
Erteilt am 31.08.2016
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Lagerung (1) für eine in einem Gehäuse angeordneten Trommel eines Wäschetrockners mit einer horizontal oder schräg drehbar gelagerten Trommelachse (2), welche ein am rückwärtigen Trommelboden (3) befestigtes Lagerteil (4) umfasst, das von einem als separates Bauteil ausgebildeten Lagergehäuse (5) eingefasst ist, welches an der Rückwand (6) des Gehäuses des Wäschetrockners fixierbar ist. Erfindungsgemäß besteht das Lagergehäuse (5) aus einem ersten und einem zweiten schalenförmigen Gehäuseteil (7) und (8), welche mittels eines Scharniers (9) schwenkbar miteinander verbunden sind, und wobei die beiden Gehäuseteile (7, 8) auf das Lagerteil (4) selbsthaltend fixierbar sind, und das Lagergehäuse (5) das Lagerteil (4) im Bereich der Trommelachse (2) dichtend umschließt. |
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31.08.2016
Handgriff für einen Staubsauger und Staubsauger mit einem Solchen Handgriff
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.05.2015
Erteilt am 31.08.2016
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24.08.2016
Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.07.2013
Erteilt am 24.08.2016
Zusammenfassung
Verfahren zum Beaufschlagen von innerhalb eines Spülraumes (18) einer Geschirrspülmaschine (1) angeordneten Sprüheinrichtungen (20a, 20b, 20c) mit Spülflotte, wobei die Spülflotte wahlweise in eine erste oder mehrere zu je mindestens einer Sprüheinrichtung führende Leitungen geleitet wird, wobei während einer ersten Heizphase Spülflotte in die erste, zu mindestens einer ersten Sprüheinrichtung (20a) führende Leitung geleitet und mittels eines Verflüssigers (12) eines Wärmepumpenkreislaufes (9), der an der ersten Leitung angeordnet ist, erwärmt wird, wobei während einer zweiten Heizphase Spülflotte in mindestens eine zweite zu mindestens einer anderen Sprüheinrichtung (20b, 20c) führende Leitung geleitet wird, während in der ersten Leitung Spülflotte steht, und wobei während einer weiteren ersten Heizphase Spülflotte wiederum in die erste, zu der ersten Sprüheinrichtung (20a) führende Leitung geleitet wird, wobei der Verflüssiger (12) über die drei Heizphasen hinweg kontinuierlich betrieben wird. Ebenfalls ist eine Geschirrspülmaschine (1) mit einer Wasserweiche (19c) offenbart, um Spülflotte wahlweise zu einer ersten und / oder mindestens zweite Leitung zu leiten, wobei an der ersten Leitung ein Verflüssiger (12) eines Wärmepumpenkreislaufes (9) angeordnet ist. |
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24.08.2016
Waschmaschine mit einem als Schub ausgebildeten Einspülkasten, sowie Verfahren zur Reinigung eines Einschubfachs
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.03.2011
Erteilt am 24.08.2016
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24.08.2016
Haushaltgerät, insbesondere Haushaltgeschirrspüler
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.05.2011
Erteilt am 24.08.2016
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24.08.2016
Trocknungseinrichtung zum Trocknen von Wäsche mit einem Behälter zur Aufnahme und Abgabe eines Duftstoffes
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 31.05.2012
Erteilt am 24.08.2016
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24.08.2016
Feinstaubsammelorgan für einen Staubsauger und Staubsauger mit einem solchen Feinstaubsammelorgan
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2013
Anhängig
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24.08.2016
Geschirrspülmaschine mit einer Wärmepumpe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.07.2013
Erteilt am 24.08.2016
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24.08.2016
Spülmaschine mit einem Sammeltopf
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.12.2013
Erteilt am 24.08.2016
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24.08.2016
Haushaltgerätesystem und Verfahren zum Betreiben
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.02.2016
Anhängig
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17.08.2016
Gebläseanordnung für ein Bodenpflegegerät
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 01.10.2014
Erteilt am 17.08.2016
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10.08.2016
Frontbeschickbare Wäschebehandlungsmaschine mit Dampferzeugungseinrichtung
Textiltechnik
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Angemeldet am 05.06.2008
Erteilt am 10.08.2016
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10.08.2016
Haushaltgerät mit versenkbarer Bedienknebeleinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Angemeldet am 22.07.2010
Erteilt am 10.08.2016
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10.08.2016
Dunstabzugshaube mit einem verschiebbar geführten Wrasenschirm
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.06.2011
Erteilt am 10.08.2016
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10.08.2016
Gargerät mit Auszug
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 12.06.2012
Erteilt am 10.08.2016
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03.08.2016
Haushaltsgerät mit einem durch eine Tür Verschliessbaren Behandlungsraum und mit einer Einfüllvorrichtung
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.08.2008
Erteilt am 03.08.2016
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03.08.2016
Beleuchtungsmodul für eine Dunstabzugshaube und Dunstabzugshaube mit einem Beleuchtungsmodul
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.01.2016
Anhängig
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27.07.2016
Verfahren zur Brandfallerkennung in einem Garraum eines Backofens
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 10.08.2007
Erteilt am 27.07.2016
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