Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.217 gesamt| Patent | |||
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02.03.2016
Gehäuse für Haushaltsgeräte wie beispielsweise Wäschetrockner, Waschmaschine, Geschirrspülmaschine oder dergleichen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.03.2014
Erteilt am 02.03.2016
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für Haushaltsgeräte wie beispielsweise Wäschetrockner, Waschmaschine, Geschirrspülmaschine oder dergleichen, welches in seiner Grundbauform ein Bodenmodul (1) sowie Seitenwände, eine Vorderwand und eine Rückwand (2) umfasst. Zum rahmenlosen Aufbau des Gehäuses ist die Rückwand (2) am Bodenmodul (1) in einer selbsthaltenden definierten Vormontage-Position ansetzbar, wobei am Bodenmodul (1) zumindest ein Mittelzapfen (3) zur Zentrierung der Rückwand (2), sowie wenigstens ein Rasthaken (4) zur Halterung der angesetzten Rückwand (2) vorgesehen sind, die mit entsprechenden Lochstanzungen (5) und (6) an der Rückwand (2) im angesetzten Zustand zusammenwirken. |
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02.03.2016
Verschlussanordnung für eine Wäschebehandlungsmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.07.2012
Erteilt am 02.03.2016
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02.03.2016
Trocknungseinrichtung zum Trocknen von Wäsche mit einem Behälter zur Aufnahme und Abgabe eines Duftstoffes
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 31.05.2012
Erteilt am 02.03.2016
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02.03.2016
Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.07.2013
Erteilt am 02.03.2016
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02.03.2016
Vorrichtung und Verfahren zum Ansteuern eines Haushaltsgeräts sowie ein Haushaltsgerät
Textiltechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 10.08.2015
Anhängig
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02.03.2016
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.08.2015
Anhängig
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24.02.2016
Verfahren zum Waschen von Wäsche in einer Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.04.2014
Erteilt am 24.02.2016
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Waschen von Wäsche in einer Waschmaschine mit einem Laugenbehälter und einer Steuerungseinheit und mit zumindest einer Waschphase, in der die Wäsche über eine vorgegebene Wassermenge auf eine extern vorgegebene Wäsche-Solltemperatur (T1) erwärmt werden soll, welche über ein Bedienelement vorgebbar ist. Die Wassermenge wird auf eine oberhalb der Wäsche-Solltemperatur (T1) liegende Wasser-Solltemperatur (T2) erwärmt, welche von der Steuerungseinheit basierend auf der Wäsche-Solltemperatur (T1) berechnet wird. |
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24.02.2016
Verfahren zur Füllstandsüberwachung bei einem Staubsauger und Staubsauger zur Durchführung des Verfahrens
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.07.2012
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Füllstandsüberwachung bei einem Staubsauger (1), wobei im Betrieb Daten für einen vom Antriebsaggregat des Staubsaugers (1) erzeugten Unterdruck und Volumenstrom aufgenommen werden, wobei in einem Speicher (30) Daten (32) für volumenstromabhängige Kennlinien (20, 21) abgelegt sind, wobei zumindest anhand des tatsächlichen Volumenstroms ein Arbeitspunkt (26) auf einer Kennlinie (20,21) und ein mit dem Arbeitspunkt (26) auf der Kennlinie (20,21) verknüpfter Unterdruck ermittelt werden und mit dem tatsächlichen Unterdruck und dem Wert für den Unterdruck anhand der Kennlinie (20, 21) ein momentaner Füllstand des Staubsaugers (1) ermittelt wird und/oder wobei anhand des tatsächlichen Volumenstroms und Unterdrucks ein aktueller Arbeitspunkt (24) ermittelt und zu der oder den Kennlinien (20, 21) so in Beziehung gesetzt wird, dass aus der oder den Kennlinien (20, 21) zumindest eine zu diesem am besten passende ausgewählt wird und sich der momentane Füllstand des Staubsaugers (1) anhand der ausgewählten Kennlinie(n) (20, 21) und einer Füllstandssituation, für welche diese ursprünglich aufgenommen wurde, ergibt. |
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24.02.2016
Kabeltrommeleinheit für einen Staubsauger und Staubsauger mit einer solchen Kabeltrommeleinheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 01.10.2012
Erteilt am 24.02.2016
Zusammenfassung
Es wird eine Kabeltrommeleinheit (10) für einen Staubsauger mit einer Kabeltrommel (12) für ein Anschlusskabel des Staubsaugers und mit einer Antriebsvorrichtung (14) zum Drehen der Kabeltrommel (12), angegeben, wobei die Kabeltrommeleinheit (10) eine Bremseinrichtung (22, 32), über welche eine Drehbarkeit der Kabeltrommel (12) verhindert oder freigegeben wird, und ein Betätigungselement (30) über welches die Bremseinrichtung (22, 32) deaktiviert und die Antriebsvorrichtung (14) in Gang gesetzt wird, angegeben, bei der als Bremseinrichtung (22, 32) eine schwenkbewegliche Klemmscheibe (32) und ein mit der Kabeltrommel (12) drehbares Reibrad (22) fungiert, wobei die Klemmscheibe (32) in einer ersten Orientierung das Reibrad (22) verklemmt. |
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24.02.2016
Verfahren zur Reinigung eines Systems, bestehend aus einem Tank und einem Durchlauferhitzer
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.10.2008
Erteilt am 24.02.2016
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24.02.2016
Verfahren zum Betrieb eines Haushaltsgeräts und nach dem Verfahren arbeitendes Haushaltsgerät
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.09.2011
Erteilt am 24.02.2016
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17.02.2016
Milchlanze mit einem Messerelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 13.07.2015
Anhängig
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17.02.2016
Bedienvorrichtung mit einem Blendenteil und Elektrisches Gerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.07.2015
Anhängig
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17.02.2016
Schlauchpumpenaggregat für eine Dosiereinrichtung von Flüssigmitteln
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 04.08.2015
Anhängig
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17.02.2016
Bedienvorrichtung mit einem Blendenteil und Elektrisches Gerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.08.2015
Anhängig
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10.02.2016
Verfahren und Hausgerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.07.2015
Anhängig
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27.01.2016
Verfahren zum Betreiben einer Schleudermaschine und Schleudermaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.07.2015
Anhängig
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20.01.2016
Detektion und Schichtdickenbestimmung von Kalk- Und/oder Biofilmen in einem Haushaltsgerät
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 25.06.2015
Anhängig
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13.01.2016
Mehrlagiges Filtermaterial für einen Staubsaugerbeutel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2012
Anhängig
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13.01.2016
Verfahren zum Betreiben eines Wasserführenden Elektrischen Geräts, Wasserführendes Elektrisches Gerät und Reinigungsmittel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.07.2015
Anhängig
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06.01.2016
Bügelmaschine nach Art einer Mangel
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2013
Erteilt am 06.01.2016
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06.01.2016
Reinigungsgerät mit Fussbetätigungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 25.06.2015
Anhängig
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30.12.2015
Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.10.2014
Erteilt am 30.12.2015
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23.12.2015
Verfahren zum Feuchtwaschen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2015
Anhängig
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16.12.2015
Geschirrspülautomat sowie Verfahren zur Einleitung von Frischwasser in einen Geschirrspülautomaten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.12.2013
Erteilt am 16.12.2015
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02.12.2015
Gargerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 09.08.2011
Erteilt am 02.12.2015
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25.11.2015
Verfahren zum Waschen Empfindlicher Textilien
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.05.2015
Anhängig
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18.11.2015
Dunstabzugshaubeneinrichtung und Verfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2015
Anhängig
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18.11.2015
Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.05.2015
Anhängig
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11.11.2015
Backofen mit einer Backmuffel und einem Querstromlüfter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 18.09.2007
Erteilt am 11.11.2015
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11.11.2015
Fachboden für ein Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2015
Anhängig
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04.11.2015
Besteckschublade für eine Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.12.2013
Erteilt am 04.11.2015
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04.11.2015
Verfahren zum Betrieb eines Dosiergerätes eines Geschirrspülautomaten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.09.2014
Erteilt am 04.11.2015
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28.10.2015
Taster zur Erfassung der Restfeuchte von in einer Trommel eines Wäschetrockners befindlicher Wäsche
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.04.2014
Erteilt am 28.10.2015
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28.10.2015
Verfahren und Hausgerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Angemeldet am 30.03.2015
Anhängig
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28.10.2015
Wäschebehandlungsmaschine mit einer Vorrichtung für die Zugabe von Flüssigen Wasch- Und/oder Pflegemitteln
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.04.2015
Anhängig
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28.10.2015
Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine mit Umfluteinrichtung und Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.04.2015
Anhängig
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21.10.2015
Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 25.03.2015
Anhängig
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21.10.2015
Hausgerät und Verfahren
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.03.2015
Anhängig
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21.10.2015
Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine mit Umfluteinrichtung
Textiltechnik
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Angemeldet am 01.04.2015
Anhängig
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