Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.316 gesamt| Patent | |||
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27.04.2016
Waschmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.10.2015
Anhängig
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20.04.2016
Dunstabzugshaube für einen Herd oder eine Kochstelle
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.06.2012
Erteilt am 20.04.2016
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugshaube (1) für einen Herd oder eine Kochstelle umfassend ein als Unterbauhaube ausgelegtes Gehäuse (2), in dem zwei nebeneinander liegende Radiallüfter (3) und (4) angeordnet sind, deren nebeneinander liegende Luftführungskanäle (5) und (6) zur Rückseite des Gehäuses (2) in einen gemeinsamen Luftführungskanal (7) münden, wobei im Bereich des gemeinsamen Abluftkanals (7) eine Einrichtung (8) vorhanden ist, mit der die Dunstabzugshaube (1) wahlweise als Umlufthaube oder als Ablufthaube betreibbar ist. Erfindungsgemäß ist der gemeinsame Luftführungskanal (7) als ein an der Rückseite des Gehäuses (2) geöffneter Schacht (9) ausgebildet, in den ein als Schub (10) ausgebildeter Einsatz (11) einschiebbar ist, der vor der Montage der Unterbauhaube die Wahlmöglichkeit zulässt, entweder die Unterbauhaube als Ablufthaube oder als Umlufthaube zu betreiben. |
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20.04.2016
Kältegerät mit Tür-Luftkanal
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.04.2008
Erteilt am 20.04.2016
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20.04.2016
Staubsauger mit einer Gebläseregelung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.03.2011
Erteilt am 20.04.2016
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20.04.2016
Waschmaschine mit Dampferzeugungsvorrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Textiltechnik
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Angemeldet am 04.12.2012
Erteilt am 20.04.2016
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13.04.2016
Wasserführendes, elektrisches Haushaltgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.12.2007
Erteilt am 13.04.2016
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13.04.2016
Lagerung für die Trommel eines Wäschetrockners mit einer horizontal oder schräg drehbar gelagerten Trommelachse sowie Wäschebehandlungsmaschine insbesondere Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.04.2014
Erteilt am 13.04.2016
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13.04.2016
Netzverteiler für ein Elektrogerät
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Angemeldet am 05.10.2015
Anhängig
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06.04.2016
Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.01.2014
Erteilt am 06.04.2016
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine, insbesondere einer Trommelwaschmaschine, umfassend eine Wäschetrommel (4) zur Aufnahme der zu waschenden Wäsche, eine Zuführvorrichtung für das in den Laugenbehälter (3) einzuleitende Frischwasser, ein im Laugenbehälter (3) angeordneter Heizkörper (6) für das Aufheizen des Waschwassers, der ebenfalls als Heizvorrichtung zur Dampferzeugung für das Behandeln der Wäsche mit Dampf dient, eine Ablaufpumpe (9) für das Abpumpen des Brauchwassers über das im Gehäuse der Waschmaschine (1) angeordnete Abwassersystem, eine Steuerungsvorrichtung (13), durch die in Verbindung mit einem Wasserstandssensor (5) die programmgemäß vorgesehenen Wasserstände in der Maschine eingestellt werden. Erfindungsgemäß ist in einer ersten Ausführungsform vorgesehen, dass als Ablaufpumpe (9) eine drehzahlregelbare Pumpe verwendet wird, deren Drehzahl so gesteuert werden kann, dass ein Teil des im Laugenbehälter (3) befindlichen Wassers in Leerräume des innerhalb der Waschmaschine vorhandenen Abwassersystems befördert werden kann ohne dass dies nach außen abgepumpt wird. Durch einen Wasserstandssensor (5) in Verbindung mit einer Steuerungsvorrichtung (13) dadurch ein definierter Wasserstand (H1) eingestellt werden, mit dem eine effiziente Dampferzeugung ermöglicht wird. Bei der zweiten Ausführungsform befindet sich der Heizkörper durch intermittierendes Ein- und Ausschalten Ablaufpumpe (9) kurzzeitig und wechselweise einmal im und einmal außerhalb des Wassers. Dadurch kommt es zu einem impulsweise ablaufenden Verdampfungsprozess des am Heizkörper (6) anhaftenden Restwassers. |
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06.04.2016
Geschirrspülautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.08.2013
Erteilt am 06.04.2016
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06.04.2016
Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine mit Umfluteinrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.01.2014
Erteilt am 06.04.2016
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06.04.2016
Wäschetrockner mit einer Sprüheinrichtung zur Rückbefeuchtung der getrockneten Wäsche
Verfahrens- & Trenntechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.01.2014
Erteilt am 06.04.2016
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06.04.2016
Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.01.2014
Erteilt am 06.04.2016
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06.04.2016
Trockner insbesondere Gewerblicher Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.08.2015
Anhängig
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23.03.2016
Schutzhülle für ein Ventil einer Waschmaschine
Textiltechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 01.09.2015
Anhängig
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16.03.2016
Staubsauger mit federgelagerten Tritthebeln
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 20.07.2010
Erteilt am 16.03.2016
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16.03.2016
Wäschebehandlungsmaschine, insbesondere Wäschetrockner sowie Verfahren zur Herstellung einer Dichtung an einer Tür für einen Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2012
Erteilt am 16.03.2016
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16.03.2016
Taster zur Erfassung der Restfeuchte von in einer Trommel eines Wäschetrockners befindlichen Wäsche sowie Wäschetrockner mit einem derartigen Taster
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.04.2014
Erteilt am 16.03.2016
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16.03.2016
Wäschetrockner mit einem Bodenmodul
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2014
Erteilt am 16.03.2016
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16.03.2016
Kondensatpumpe für einen Wäschetrockner insbesondere einen Wärmepumpentrockner
Textiltechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 01.09.2015
Anhängig
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09.03.2016
Gehäuse für Haushaltsgeräte, wie beispielsweise einen Wäschetrockner, eine Waschmaschine oder dergleichen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.03.2014
Erteilt am 09.03.2016
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für Haushaltsgeräte, wie beispielsweise einen Wäschetrockner, eine Waschmaschine oder dergleichen, welches in seiner Grundbauform eine Vorderwand (2) sowie mittels Traverse (3) verbundene Seitenwände (4) und (5) und eine Rückwand (6) umfasst, wobei im oberen Bereich von Seitenwand (4) und (5) und Traverse (3) mit Einbindung des Rückwandbereichs eine Führung (7) für einen Kondensatbehälter vorgesehen ist. Zum Aufbau eines rahmenlosen Gehäuses (1) liegt die Traverse (3) auf Abkantungen (8) und (9) an den Seitenwänden (4) und (5) zur Vorgabe der Gesamtbreite des Gehäuses (1) auf, wobei die Traverse (3) mit den Abkantungen (8) und (9) an den Seitenwänden (4) und (5) unter Formschluss verbunden ist, zur Bildung einer Winkelstabilität zwischen den das Gehäuse umfassenden Wänden (2, 4, 5 und 6). |
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09.03.2016
Kapselbecher zum Einsatz in einem Spülkasten einer Waschmaschine
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.03.2010
Erteilt am 09.03.2016
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09.03.2016
Wasserführender Reinigungsautomat, insbesondere programmgesteuerter Geschirrspülautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.01.2015
Erteilt am 09.03.2016
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02.03.2016
Gehäuse für Haushaltsgeräte wie beispielsweise Wäschetrockner, Waschmaschine, Geschirrspülmaschine oder dergleichen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.03.2014
Erteilt am 02.03.2016
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für Haushaltsgeräte wie beispielsweise Wäschetrockner, Waschmaschine, Geschirrspülmaschine oder dergleichen, welches in seiner Grundbauform ein Bodenmodul (1) sowie Seitenwände, eine Vorderwand und eine Rückwand (2) umfasst. Zum rahmenlosen Aufbau des Gehäuses ist die Rückwand (2) am Bodenmodul (1) in einer selbsthaltenden definierten Vormontage-Position ansetzbar, wobei am Bodenmodul (1) zumindest ein Mittelzapfen (3) zur Zentrierung der Rückwand (2), sowie wenigstens ein Rasthaken (4) zur Halterung der angesetzten Rückwand (2) vorgesehen sind, die mit entsprechenden Lochstanzungen (5) und (6) an der Rückwand (2) im angesetzten Zustand zusammenwirken. |
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02.03.2016
Verschlussanordnung für eine Wäschebehandlungsmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 02.07.2012
Erteilt am 02.03.2016
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02.03.2016
Trocknungseinrichtung zum Trocknen von Wäsche mit einem Behälter zur Aufnahme und Abgabe eines Duftstoffes
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 31.05.2012
Erteilt am 02.03.2016
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02.03.2016
Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.07.2013
Erteilt am 02.03.2016
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02.03.2016
Vorrichtung und Verfahren zum Ansteuern eines Haushaltsgeräts sowie ein Haushaltsgerät
Textiltechnik
Software & Datenverarbeitung
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Angemeldet am 10.08.2015
Anhängig
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02.03.2016
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.08.2015
Anhängig
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24.02.2016
Verfahren zum Waschen von Wäsche in einer Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.04.2014
Erteilt am 24.02.2016
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Waschen von Wäsche in einer Waschmaschine mit einem Laugenbehälter und einer Steuerungseinheit und mit zumindest einer Waschphase, in der die Wäsche über eine vorgegebene Wassermenge auf eine extern vorgegebene Wäsche-Solltemperatur (T1) erwärmt werden soll, welche über ein Bedienelement vorgebbar ist. Die Wassermenge wird auf eine oberhalb der Wäsche-Solltemperatur (T1) liegende Wasser-Solltemperatur (T2) erwärmt, welche von der Steuerungseinheit basierend auf der Wäsche-Solltemperatur (T1) berechnet wird. |
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24.02.2016
Verfahren zur Füllstandsüberwachung bei einem Staubsauger und Staubsauger zur Durchführung des Verfahrens
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.07.2012
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Füllstandsüberwachung bei einem Staubsauger (1), wobei im Betrieb Daten für einen vom Antriebsaggregat des Staubsaugers (1) erzeugten Unterdruck und Volumenstrom aufgenommen werden, wobei in einem Speicher (30) Daten (32) für volumenstromabhängige Kennlinien (20, 21) abgelegt sind, wobei zumindest anhand des tatsächlichen Volumenstroms ein Arbeitspunkt (26) auf einer Kennlinie (20,21) und ein mit dem Arbeitspunkt (26) auf der Kennlinie (20,21) verknüpfter Unterdruck ermittelt werden und mit dem tatsächlichen Unterdruck und dem Wert für den Unterdruck anhand der Kennlinie (20, 21) ein momentaner Füllstand des Staubsaugers (1) ermittelt wird und/oder wobei anhand des tatsächlichen Volumenstroms und Unterdrucks ein aktueller Arbeitspunkt (24) ermittelt und zu der oder den Kennlinien (20, 21) so in Beziehung gesetzt wird, dass aus der oder den Kennlinien (20, 21) zumindest eine zu diesem am besten passende ausgewählt wird und sich der momentane Füllstand des Staubsaugers (1) anhand der ausgewählten Kennlinie(n) (20, 21) und einer Füllstandssituation, für welche diese ursprünglich aufgenommen wurde, ergibt. |
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24.02.2016
Kabeltrommeleinheit für einen Staubsauger und Staubsauger mit einer solchen Kabeltrommeleinheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 01.10.2012
Erteilt am 24.02.2016
Zusammenfassung
Es wird eine Kabeltrommeleinheit (10) für einen Staubsauger mit einer Kabeltrommel (12) für ein Anschlusskabel des Staubsaugers und mit einer Antriebsvorrichtung (14) zum Drehen der Kabeltrommel (12), angegeben, wobei die Kabeltrommeleinheit (10) eine Bremseinrichtung (22, 32), über welche eine Drehbarkeit der Kabeltrommel (12) verhindert oder freigegeben wird, und ein Betätigungselement (30) über welches die Bremseinrichtung (22, 32) deaktiviert und die Antriebsvorrichtung (14) in Gang gesetzt wird, angegeben, bei der als Bremseinrichtung (22, 32) eine schwenkbewegliche Klemmscheibe (32) und ein mit der Kabeltrommel (12) drehbares Reibrad (22) fungiert, wobei die Klemmscheibe (32) in einer ersten Orientierung das Reibrad (22) verklemmt. |
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24.02.2016
Verfahren zur Reinigung eines Systems, bestehend aus einem Tank und einem Durchlauferhitzer
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.10.2008
Erteilt am 24.02.2016
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24.02.2016
Verfahren zum Betrieb eines Haushaltsgeräts und nach dem Verfahren arbeitendes Haushaltsgerät
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.09.2011
Erteilt am 24.02.2016
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17.02.2016
Milchlanze mit einem Messerelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 13.07.2015
Anhängig
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17.02.2016
Bedienvorrichtung mit einem Blendenteil und Elektrisches Gerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Angemeldet am 16.07.2015
Anhängig
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17.02.2016
Schlauchpumpenaggregat für eine Dosiereinrichtung von Flüssigmitteln
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 04.08.2015
Anhängig
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17.02.2016
Bedienvorrichtung mit einem Blendenteil und Elektrisches Gerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.08.2015
Anhängig
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10.02.2016
Verfahren und Hausgerät
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.07.2015
Anhängig
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27.01.2016
Verfahren zum Betreiben einer Schleudermaschine und Schleudermaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.07.2015
Anhängig
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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