Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.217 gesamt| Patent | |||
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06.05.2015
Verfahren zur Reinigung einer Bodenfläche mittels eines selbstfahrenden Reinigungsgerätes, insbesondere eines Robotsaugers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.02.2008
Erteilt am 06.05.2015
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29.04.2015
Reinigungsgerät mit verminderter Laugenverschleppung
Medizintechnik & Gesundheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.12.2011
Erteilt am 29.04.2015
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät, umfassend einen Spülbehälter, einen im Bodenbereich des Spülbehälters angeordneten Sammeltopf (1), eine in einem Gehäuse (2) angeordnete Umwälzpumpe zur Förderung von Spülflüssigkeit zu mindestens einer Sprüh- oder Reinigungseinrichtung, einen Hauptkanal (3) zur Leitung der Spülflüssigkeit vom Sammeltopf (1) zurück zum Umwälzpumpengehäuse (2), und einen Nebenkanal (4) zur Spülflüssigkeitsentleerung des Umwälzpumpengehäuses (2), durch welchen Nebenkanal (4) Spülflüssigkeit vom Umwälzpumpengehäuse (2) unter Umgehung der mindestens einen Sprüh- oder Reinigungseinrichtung und des Spülbehälters in den Sammeltopf (1) gelangen kann, wobei der Nebenkanal (4) eine Ventileinrichtung (8) aufweist, die abhängig vom Druck der Strömung vom Umwälzpumpengehäuse (2) zum Sammeltopf (1) eine Durchlassstellung oder eine Schließstellung einnimmt. |
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15.04.2015
Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine mit Dampferzeugungseinrichtung und Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.09.2010
Erteilt am 15.04.2015
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15.04.2015
Getränkebereiter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.07.2012
Erteilt am 15.04.2015
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15.04.2015
Geschirrspülautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.04.2013
Erteilt am 15.04.2015
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15.04.2015
Getränkeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.09.2013
Erteilt am 15.04.2015
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08.04.2015
Fachboden für ein Kühlgerät und Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.04.2014
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Fachboden (3) für den herausnehmbaren Einsatz in einen Innenraum (2) eines Kühlgerätes (1), wie Kühl- oder Gefrierschrank oder Kombinationsgerät, der den Innenraum (2) in verschiedene, in ihrer Größe variierbare Teilräume (4, 5) unterteilt, wobei der Fachboden (3) eine Anzeigevorrichtung mit zumindest einem Anzeigemittel (9,10) umfasst. Der Fachboden umfasst zur Bereitstellung einer elektrischen Verbindung mit dem feststehenden Tel des Kühlschranks elektrische Kontakte (15, 16) zur Kontaktierung mit im Innenraum des Kühlgerätes angebrachten Kontaktmitteln zur Zuführung elektrischen Stromes zu den Anzeigemitteln, den Anzeige- oder Leuchtmitteln (10) der Anzeigevorrichtung. Die Erfindung betrifft auch einen Kühl- oder Gefrierschrank mit einem funktionsfähigen Fachboden, wie vorstehend beschrieben. |
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08.04.2015
Dunstabzugshaube mit einem verschiebbar geführten Wrasenschirm
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.02.2011
Erteilt am 08.04.2015
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08.04.2015
Beutel zur Filterung von Flusen
Verfahrens- & Trenntechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.09.2014
Anhängig
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08.04.2015
Beutel
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.09.2014
Anhängig
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08.04.2015
Beutel zur Filterung von Flusen
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.09.2014
Anhängig
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25.03.2015
Haushaltgerät mit einer optischen Betriebsanzeige
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.09.2014
Anhängig
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18.03.2015
Upright-Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.08.2008
Erteilt am 18.03.2015
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18.03.2015
Teleskopauszuganordnung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.01.2008
Erteilt am 18.03.2015
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18.03.2015
Staubsauger mit Haltevorrichtung zur Aufnahme eines Saugwerkzeugs in einer Parkposition
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.07.2010
Erteilt am 18.03.2015
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18.03.2015
Staubsauger, insbesondere einen Bodenstaubsauger, mit einem deckelartigen Oberteil
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.07.2010
Erteilt am 18.03.2015
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18.03.2015
Staubsaugergehäuse, insbesondere ein Bodenstaubsaugergehäuse, mit einem Zubehörfach
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.07.2010
Erteilt am 18.03.2015
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11.03.2015
Vorrichtung zur Erzeugung eines Milchschaumes und Kaffeeautomat mit einer derartigen Vorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.08.2014
Anhängig
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04.03.2015
Trommel für eine Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 20.08.2012
Erteilt am 04.03.2015
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Trommel für eine Waschmaschine, wobei am Trommelmantel (1) ins Trommelinnere ragende Mitnehmer (2) angeordnet sind, und wobei der Trommelmantel (1) mit Sicken (4) versehen ist, welche mit durch die Mitnehmer (2) abgedeckten Ausnehmungen (6) zum Durchtritt von Wasch-/Spülflüssigkeit in Verbindung stehen, und wobei die Sicken (4) sich ausschließlich im Bereich der Mitnehmer (2) befinden. |
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04.03.2015
Dampferzeuger für ein Haushaltsgerät, der mittels eines Wärmespeichers Beheizbar Ist
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.04.2008
Erteilt am 04.03.2015
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04.03.2015
Getränkebereiter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.10.2012
Erteilt am 04.03.2015
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25.02.2015
System bestehend aus einer Dunstabzugsvorrichtung und einem Träger zu deren Wand-oder Deckenbefestigung
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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25.02.2015
Leistenpaket
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.07.2012
Erteilt am 25.02.2015
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12.02.2015
Kocheinrichtung und Verfahren zum Betreiben der Kocheinrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.08.2014
Anhängig
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12.02.2015
Kocheinrichtung und Verfahren zum Betreiben der Kocheinrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.08.2014
Anhängig
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04.02.2015
Wäschetrockner mit einem Einmotorenantrieb für die Wäschetrommel und das Prozessluftgebläse
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 17.07.2014
Anhängig
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21.01.2015
Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.06.2012
Erteilt am 21.01.2015
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14.01.2015
Getränkebereiter mit Mahlvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.05.2012
Erteilt am 14.01.2015
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07.01.2015
Waschmaschine mit einer Einspüleinrichtung und einem einsetzbaren Behältnis
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 22.11.2011
Erteilt am 07.01.2015
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07.01.2015
Vorrichtung zur Zubereitung und Ausgabe von Getränken
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 05.11.2012
Erteilt am 07.01.2015
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07.01.2015
Gargerät mit einer Dampferzeugungseinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.06.2014
Anhängig
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31.12.2014
System zur Befüllung einer Dosiereinrichtung einer Spülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.11.2010
Anhängig
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31.12.2014
Geschirrspülautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 11.04.2012
Erteilt am 31.12.2014
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24.12.2014
Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Aufheizen von Spülflotte in einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.07.2013
Anhängig
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17.12.2014
Dosiereinrichtung für flüssige und zähflüssige Zugabemittel für eine Waschmaschine und Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 19.01.2011
Erteilt am 17.12.2014
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Dosiereinrichtung (8) für eine Waschmaschine (1) mit einem in einem Gehäuse (4) angeordneten Laugenbehälter (2) und einer innerhalb des Laugenbehälters (2) drehbar gelagerten Trommel (3) zur Aufnahme der zu behandelnden Wäschestücke, umfassend zumindest einen Vorratsbehälter (21a, b, c) zur Aufnahme eines im wesentlichen flüssigen oder zähflüssigen Zugabemittels (22) wie Waschmittel oder Wasch- oder Spülzusätze, und eine Verbindungsleitung (20) für den Durchfluss des Zugabemittels (22) von dem Vorratsbehälter (21a, b, c) zum Laugenbehälter (2), wobei der Vorratsbehälter (21a, b, c) mittels einer Kopplungseinrichtung (16) mit der Verbindungsleitung (20) verbunden oder getrennt werden kann, wobei die Kopplungseinrichtung (16) ein Ventil (23, 24) umfasst, das das Ausfließen des Zugabemittels (22) aus dem Vorratsbehälter (21a, b, c) bereitstellt, sobald der Vorratsbehälter (21a, b, c) in der betriebsgemäßen Position an der Verbindungsleitung (20) angekoppelt ist. Um ein tropffreies Austauschen der Vorratsbehälter zu ermöglichen, umfasst die Kopplungseinrichtung (16) - einen Rohrabschnitt (23) im Vorratsbehälter (21a, b, c), - einen Kolben (24), der innerhalb des Rohrabschnitts (23) zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position bewegbar ist, - einen Hohldorn (25), der an einer ersten Seite 25a) in die Verbindungsleitung (20) übergeht oder mit dieser verbunden ist und an einer zweiten Seite (25b) in den Rohrabschnitt (23) bereichsweise eindringen und den Kolben (24) in die geöffnete Position bewegen kann, um den Durchfluss des Zugabemittels (22) aus dem Vorratsbehälter (21a, b, c) durch den Rohrabschnitt (23) und durch den Hohldorn (25) zur Verbindungsleitung (20) bereitzustellen. |
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17.12.2014
Haushaltsgerätetür mit einer Vorrichtung zum Verbinden von Glasscheiben
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.08.2008
Erteilt am 17.12.2014
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17.12.2014
Reinigungseinrichtung für Steckbecken
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 07.09.2010
Erteilt am 17.12.2014
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17.12.2014
Waschverfahren für eine Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.06.2014
Anhängig
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10.12.2014
Vorratsschrank
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.10.2012
Erteilt am 10.12.2014
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03.12.2014
Waschmaschine mit einer Faltenbalgdichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 09.08.2010
Erteilt am 03.12.2014
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Waschmaschine (1) mit einem in einem Gehäuse (2) angeordneten Laugenbehälter (3) in dem eine Trommel (4) drehbar gelagert ist, sowie einer frontseitig am Gehäuse (2) angeordneten, mit einer Tür (5) verschließbaren Beschickungsöffnung (6), und wobei sich zwischen dem Gehäuse (2) und dem Laugenbehälter (3) um dessen Beschickungsöffnung (6) eine als Türdichtring ausgebildete Faltenbalgdichtung (7) erstreckt, wobei in einem Bereich der Faltenbalgdichtung (7) Adaptionsöffnungen (9) für beispielweise eine Türglaseinspülung, eine Trommelbeleuchtung vorgesehen sind. Erfindungsgemäß sind im oberen Bereich der Faltenbalgdichtung (7) die Adaptionsöffnungen (9) mit Verschlüssen (14) versehen, die je nach Modellvariante des Gerätes während des Montageprozesses zur wahlweise Aktivierung der für die Modellvariante bestimmte Adaptionsöffnung (9) heraus lösbar sind. |
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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