Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.316 gesamt| Patent | |||
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29.07.2015
Heissgetränkeautomat mit einer Füllstandsanzeige
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.01.2015
Anhängig
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22.07.2015
Verfahren zum Waschen von Wäsche in einer Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.03.2009
Erteilt am 22.07.2015
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22.07.2015
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.01.2015
Anhängig
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22.07.2015
Dunstabzugshaubeneinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.01.2015
Anhängig
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15.07.2015
Automat zur Herstellung eines Aufgussgetränkes
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.01.2015
Anhängig
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08.07.2015
Beutelloser Staubsauger mit einem Staubbehälter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.12.2012
Erteilt am 08.07.2015
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen beutellosen Staubsauger (10), dessen Staubbehälter (12) erfindungsgemäß durch die Verwendung von chromogenem Material in seiner Transparenz beeinflussbar ist. |
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08.07.2015
Vorsatzgerät für einen Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.09.2012
Erteilt am 08.07.2015
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01.07.2015
Wäschebehandlungsmaschine insbesondere Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.12.2012
Erteilt am 01.07.2015
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01.07.2015
Kocheinrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.02.2014
Erteilt am 01.07.2015
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17.06.2015
Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.04.2012
Erteilt am 17.06.2015
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner (1) mit einer in einem Gehäuse (2) drehbar gelagerten Trommel (3), einer mit einer Tür (4) verschließbaren Beschickungsöffnung (5), sowie einem Gebläse (7) und einer Heizeinrichtung (8) zur Erzeugung eines Prozessluftstromes PL, der über einen Wärmetauscher (9) strömt, wobei das während des Trocknungsprozesses anfallende Kondensat in einem in einem Einschubfach (10) als Schub (11) ausgebildeten Kondensatsammelbehälter (12) sammelbar ist, und wobei der Kondensatsammelbehälter (12) mit einer programmgesteuerten Sprüheinrichtung (13) zur Rückbefeuchtung der getrockneten Wäsche im Trommelraum (6) zusammenwirkt, die aus einer Zuleitung (14) mit Pumpe (15) besteht, welche das Kondensat mittels einer Düse (16) in den Trommelraum sprüht. Der als Schub (11) ausgebildete Kondensatsammelbehälter (12) wirkt hierbei erfindungsgemäß mit einer im oberen Deckelbereich (17) des Schubes angeordneten Einrichtung (18) zusammen, die die Entnahme des Kondensates über den Deckelbereich (17) des Schubes (11) ermöglicht, und wobei die Entnahmeeinrichtung (18) mit einer Führung des Schubes (11) am Einschubfach (10) in Wirkverbindung steht, so dass sich im eingeschobenen Zustand des Schubes (11) die Entnahmeeinrichtung (18) in einer Saugstellung und im ausgezogenen Zustand des Schubes (11) in einer Vorhaltestellung befindet. |
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17.06.2015
Montagesystem für eine an einer Wand befestigbare Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 06.08.2005
Erteilt am 17.06.2015
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17.06.2015
Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des zeitlichen Verlaufs der während eines Garvorgangs in einem Garraum von einem Gargut abgegebenen Dampfmenge
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.11.2007
Erteilt am 17.06.2015
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17.06.2015
Kondensatsperre für eine Dunstabzugsvorrichtung zur Abführung von Abluft
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 22.11.2008
Erteilt am 17.06.2015
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10.06.2015
Geschirrspülautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.04.2013
Erteilt am 10.06.2015
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Geschirrspülautomat mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (3), der eine mittels einer verschwenkbar gelagerten Spülraumtür (9) verschließbare Beschickungsöffnung (8) aufweist, und mit einem Vorratsbehälter (10) für die Zwischenspeicherung von Spülflotte, der strömungstechnisch an den Spülbehälter (3) angeschlossen ist, sowie mit einem in die strömungstechnische Verbindung zwischen Spülbehälter (3) und Vorratsbehälter (10) eingesetzten Filter (17). Um einen Geschirrspülautomaten der eingangs genannten Art vorzuschlagen, der eine insgesamt vereinfachte Handhabung ermöglicht, wird mit der Erfindung ein Geschirrspülautomat der eingangs genannten Art vorgeschlagen, der sich auszeichnet durch einen Filter (17), der ein Filtergehäuse (21), ein darin angeordnetes Filtergewebe (22) sowie einen mit dem Filtergewebe (22) zusammenwirkenden Abstreifer (29) aufweist, wobei der Abstreifer (29) im Filtergehäuse (21)verschieblich geführt ist. |
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10.06.2015
Haushaltsgerät mit einem Behandlungsraum und einer Stabantenne
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 26.06.2008
Erteilt am 10.06.2015
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10.06.2015
Verfahren zum Betrieb einer Solchen Dunstabzugshaube
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.04.2009
Erteilt am 10.06.2015
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10.06.2015
Getränkebereiter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 19.12.2011
Erteilt am 10.06.2015
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10.06.2015
Wärmetauscher für Haushaltsgeräte wie beispielsweise Wäschetrockner, Geschirrspüler oder Waschtrockner
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.12.2014
Anhängig
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03.06.2015
Wäschetrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.09.2014
Anhängig
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03.06.2015
System mit einem Haushaltsgerät und einer Kommunikationseinrichtung und Verfahren zum Betrieb eines solchen Systems
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.09.2014
Anhängig
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27.05.2015
Bodendüse für einen Staubsauger und Staubsauger mit einer solchen Bodendüse
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 13.06.2012
Anhängig
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27.05.2015
Getränkebereiter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.10.2012
Erteilt am 27.05.2015
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20.05.2015
Küchengerät mit einem durch Innenwandungen begrenzten Garraum
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.02.2003
Erteilt am 20.05.2015
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06.05.2015
Verfahren zur Reinigung einer Bodenfläche mittels eines selbstfahrenden Reinigungsgerätes, insbesondere eines Robotsaugers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.02.2008
Erteilt am 06.05.2015
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29.04.2015
Reinigungsgerät mit verminderter Laugenverschleppung
Medizintechnik & Gesundheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.12.2011
Erteilt am 29.04.2015
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät, umfassend einen Spülbehälter, einen im Bodenbereich des Spülbehälters angeordneten Sammeltopf (1), eine in einem Gehäuse (2) angeordnete Umwälzpumpe zur Förderung von Spülflüssigkeit zu mindestens einer Sprüh- oder Reinigungseinrichtung, einen Hauptkanal (3) zur Leitung der Spülflüssigkeit vom Sammeltopf (1) zurück zum Umwälzpumpengehäuse (2), und einen Nebenkanal (4) zur Spülflüssigkeitsentleerung des Umwälzpumpengehäuses (2), durch welchen Nebenkanal (4) Spülflüssigkeit vom Umwälzpumpengehäuse (2) unter Umgehung der mindestens einen Sprüh- oder Reinigungseinrichtung und des Spülbehälters in den Sammeltopf (1) gelangen kann, wobei der Nebenkanal (4) eine Ventileinrichtung (8) aufweist, die abhängig vom Druck der Strömung vom Umwälzpumpengehäuse (2) zum Sammeltopf (1) eine Durchlassstellung oder eine Schließstellung einnimmt. |
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15.04.2015
Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine mit Dampferzeugungseinrichtung und Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.09.2010
Erteilt am 15.04.2015
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15.04.2015
Getränkebereiter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.07.2012
Erteilt am 15.04.2015
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15.04.2015
Geschirrspülautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 15.04.2013
Erteilt am 15.04.2015
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15.04.2015
Getränkeautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.09.2013
Erteilt am 15.04.2015
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08.04.2015
Fachboden für ein Kühlgerät und Kühlgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.04.2014
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Fachboden (3) für den herausnehmbaren Einsatz in einen Innenraum (2) eines Kühlgerätes (1), wie Kühl- oder Gefrierschrank oder Kombinationsgerät, der den Innenraum (2) in verschiedene, in ihrer Größe variierbare Teilräume (4, 5) unterteilt, wobei der Fachboden (3) eine Anzeigevorrichtung mit zumindest einem Anzeigemittel (9,10) umfasst. Der Fachboden umfasst zur Bereitstellung einer elektrischen Verbindung mit dem feststehenden Tel des Kühlschranks elektrische Kontakte (15, 16) zur Kontaktierung mit im Innenraum des Kühlgerätes angebrachten Kontaktmitteln zur Zuführung elektrischen Stromes zu den Anzeigemitteln, den Anzeige- oder Leuchtmitteln (10) der Anzeigevorrichtung. Die Erfindung betrifft auch einen Kühl- oder Gefrierschrank mit einem funktionsfähigen Fachboden, wie vorstehend beschrieben. |
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08.04.2015
Dunstabzugshaube mit einem verschiebbar geführten Wrasenschirm
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.02.2011
Erteilt am 08.04.2015
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08.04.2015
Beutel zur Filterung von Flusen
Verfahrens- & Trenntechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 29.09.2014
Anhängig
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08.04.2015
Beutel
Textiltechnik
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Angemeldet am 29.09.2014
Anhängig
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08.04.2015
Beutel zur Filterung von Flusen
Textiltechnik
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Angemeldet am 29.09.2014
Anhängig
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25.03.2015
Haushaltgerät mit einer optischen Betriebsanzeige
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 17.09.2014
Anhängig
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18.03.2015
Upright-Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 09.08.2008
Erteilt am 18.03.2015
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18.03.2015
Teleskopauszuganordnung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 17.01.2008
Erteilt am 18.03.2015
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18.03.2015
Staubsauger mit Haltevorrichtung zur Aufnahme eines Saugwerkzeugs in einer Parkposition
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.07.2010
Erteilt am 18.03.2015
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18.03.2015
Staubsauger, insbesondere einen Bodenstaubsauger, mit einem deckelartigen Oberteil
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.07.2010
Erteilt am 18.03.2015
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18.03.2015
Staubsaugergehäuse, insbesondere ein Bodenstaubsaugergehäuse, mit einem Zubehörfach
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Angemeldet am 20.07.2010
Erteilt am 18.03.2015
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Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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