Miele Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Familienunternehmen mit Sitz in Gütersloh, gegründet 1899. Entwickelt und fertigt Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Staubsauger und Küchengeräte sowie Gewerbetechnik.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
Patente durchsuchen
2.316 gesamt| Patent | |||
|---|---|---|---|
|
11.03.2015
Vorrichtung zur Erzeugung eines Milchschaumes und Kaffeeautomat mit einer derartigen Vorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.08.2014
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.03.2015
Trommel für eine Waschmaschine
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 20.08.2012
Erteilt am 04.03.2015
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Trommel für eine Waschmaschine, wobei am Trommelmantel (1) ins Trommelinnere ragende Mitnehmer (2) angeordnet sind, und wobei der Trommelmantel (1) mit Sicken (4) versehen ist, welche mit durch die Mitnehmer (2) abgedeckten Ausnehmungen (6) zum Durchtritt von Wasch-/Spülflüssigkeit in Verbindung stehen, und wobei die Sicken (4) sich ausschließlich im Bereich der Mitnehmer (2) befinden. |
|||
|
04.03.2015
Dampferzeuger für ein Haushaltsgerät, der mittels eines Wärmespeichers Beheizbar Ist
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.04.2008
Erteilt am 04.03.2015
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.03.2015
Getränkebereiter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 17.10.2012
Erteilt am 04.03.2015
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.02.2015
System bestehend aus einer Dunstabzugsvorrichtung und einem Träger zu deren Wand-oder Deckenbefestigung
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.02.2015
Leistenpaket
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.07.2012
Erteilt am 25.02.2015
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.02.2015
Kocheinrichtung und Verfahren zum Betreiben der Kocheinrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.08.2014
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.02.2015
Kocheinrichtung und Verfahren zum Betreiben der Kocheinrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.08.2014
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.02.2015
Wäschetrockner mit einem Einmotorenantrieb für die Wäschetrommel und das Prozessluftgebläse
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 17.07.2014
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
21.01.2015
Wäschetrockner
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.06.2012
Erteilt am 21.01.2015
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
14.01.2015
Getränkebereiter mit Mahlvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.05.2012
Erteilt am 14.01.2015
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
07.01.2015
Waschmaschine mit einer Einspüleinrichtung und einem einsetzbaren Behältnis
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.11.2011
Erteilt am 07.01.2015
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
07.01.2015
Vorrichtung zur Zubereitung und Ausgabe von Getränken
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.11.2012
Erteilt am 07.01.2015
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
07.01.2015
Gargerät mit einer Dampferzeugungseinrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.06.2014
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
31.12.2014
System zur Befüllung einer Dosiereinrichtung einer Spülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.11.2010
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
31.12.2014
Geschirrspülautomat
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Maschinenelemente & Fluidtechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.04.2012
Erteilt am 31.12.2014
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
24.12.2014
Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Aufheizen von Spülflotte in einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 02.07.2013
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
17.12.2014
Dosiereinrichtung für flüssige und zähflüssige Zugabemittel für eine Waschmaschine und Waschmaschine
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.01.2011
Erteilt am 17.12.2014
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Dosiereinrichtung (8) für eine Waschmaschine (1) mit einem in einem Gehäuse (4) angeordneten Laugenbehälter (2) und einer innerhalb des Laugenbehälters (2) drehbar gelagerten Trommel (3) zur Aufnahme der zu behandelnden Wäschestücke, umfassend zumindest einen Vorratsbehälter (21a, b, c) zur Aufnahme eines im wesentlichen flüssigen oder zähflüssigen Zugabemittels (22) wie Waschmittel oder Wasch- oder Spülzusätze, und eine Verbindungsleitung (20) für den Durchfluss des Zugabemittels (22) von dem Vorratsbehälter (21a, b, c) zum Laugenbehälter (2), wobei der Vorratsbehälter (21a, b, c) mittels einer Kopplungseinrichtung (16) mit der Verbindungsleitung (20) verbunden oder getrennt werden kann, wobei die Kopplungseinrichtung (16) ein Ventil (23, 24) umfasst, das das Ausfließen des Zugabemittels (22) aus dem Vorratsbehälter (21a, b, c) bereitstellt, sobald der Vorratsbehälter (21a, b, c) in der betriebsgemäßen Position an der Verbindungsleitung (20) angekoppelt ist. Um ein tropffreies Austauschen der Vorratsbehälter zu ermöglichen, umfasst die Kopplungseinrichtung (16) - einen Rohrabschnitt (23) im Vorratsbehälter (21a, b, c), - einen Kolben (24), der innerhalb des Rohrabschnitts (23) zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position bewegbar ist, - einen Hohldorn (25), der an einer ersten Seite 25a) in die Verbindungsleitung (20) übergeht oder mit dieser verbunden ist und an einer zweiten Seite (25b) in den Rohrabschnitt (23) bereichsweise eindringen und den Kolben (24) in die geöffnete Position bewegen kann, um den Durchfluss des Zugabemittels (22) aus dem Vorratsbehälter (21a, b, c) durch den Rohrabschnitt (23) und durch den Hohldorn (25) zur Verbindungsleitung (20) bereitzustellen. |
|||
|
17.12.2014
Haushaltsgerätetür mit einer Vorrichtung zum Verbinden von Glasscheiben
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.08.2008
Erteilt am 17.12.2014
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
17.12.2014
Reinigungseinrichtung für Steckbecken
Medizintechnik & Gesundheit
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.09.2010
Erteilt am 17.12.2014
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
17.12.2014
Waschverfahren für eine Waschmaschine
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 03.06.2014
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
10.12.2014
Vorratsschrank
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 01.10.2012
Erteilt am 10.12.2014
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.12.2014
Waschmaschine mit einer Faltenbalgdichtung
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 09.08.2010
Erteilt am 03.12.2014
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Waschmaschine (1) mit einem in einem Gehäuse (2) angeordneten Laugenbehälter (3) in dem eine Trommel (4) drehbar gelagert ist, sowie einer frontseitig am Gehäuse (2) angeordneten, mit einer Tür (5) verschließbaren Beschickungsöffnung (6), und wobei sich zwischen dem Gehäuse (2) und dem Laugenbehälter (3) um dessen Beschickungsöffnung (6) eine als Türdichtring ausgebildete Faltenbalgdichtung (7) erstreckt, wobei in einem Bereich der Faltenbalgdichtung (7) Adaptionsöffnungen (9) für beispielweise eine Türglaseinspülung, eine Trommelbeleuchtung vorgesehen sind. Erfindungsgemäß sind im oberen Bereich der Faltenbalgdichtung (7) die Adaptionsöffnungen (9) mit Verschlüssen (14) versehen, die je nach Modellvariante des Gerätes während des Montageprozesses zur wahlweise Aktivierung der für die Modellvariante bestimmte Adaptionsöffnung (9) heraus lösbar sind. |
|||
|
26.11.2014
Präsenter für einen Vorratsschrank sowie Vorratsschrank zur klimatisierten und/oder temperierten Getränkelagerung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.07.2012
Erteilt am 26.11.2014
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
26.11.2014
Geschirrspülautomat, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 26.05.2014
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.11.2014
System mit einem Haushaltsgerät und einer Kommunikationseinrichtung sowie Verfahren zum Betrieb eines solchen Systems
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.04.2014
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.11.2014
Verfahren zur Reinigung von Steckbecken
Medizintechnik & Gesundheit
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.09.2010
Erteilt am 12.11.2014
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.11.2014
Verfahren zum Betrieb eines programmgesteuerten Haushaltgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 16.05.2012
Erteilt am 12.11.2014
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
22.10.2014
Verfahren zum Betreiben einer Waschmaschine mit Umfluteinrichtung und Waschmaschine
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.04.2014
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
08.10.2014
Staubsauger mit einem Feinstaubfilter im Abluftstrom
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 23.08.2005
Erteilt am 08.10.2014
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
08.10.2014
Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 26.11.2008
Erteilt am 08.10.2014
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
08.10.2014
Türverschluss für elektrische Haushaltsgeräte
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 31.03.2014
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
08.10.2014
Bügelmaschine nach Art einer Mangel
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.02.2014
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
01.10.2014
Getränkebereiter mit höhenverstellbarem Getränkeauslauf und Sicherheitsabschaltung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.11.2011
Erteilt am 01.10.2014
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
01.10.2014
Reinigungs- und Desinfektionsautomat
Medizintechnik & Gesundheit
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.03.2012
Erteilt am 01.10.2014
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
24.09.2014
Verfahren zur Reinigung von englumigen Gerätschaften
Medizintechnik & Gesundheit
Verfahrens- & Trenntechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.12.2011
Erteilt am 24.09.2014
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
24.09.2014
Wäschetrockner mit rückwandseitiger Kondensatleitung
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.05.2012
Erteilt am 24.09.2014
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
17.09.2014
Zerlegbarer Zentralauslauf eines Getränkebereiters
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.10.2012
Erteilt am 17.09.2014
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.09.2014
Haushaltgerät mit einer Trocknungseinrichtung
Textiltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 17.02.2012
Erteilt am 03.09.2014
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
06.08.2014
Schneidbrett für Haushaltszwecke
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 06.09.2010
Erteilt am 06.08.2014
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
Wer vertritt Miele?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Miele vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
Zum Anmelder-Profil