VARTA Microbattery Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz in Ellwangen, das Mikrobatterien und wiederaufladbare Kleinzellen für Hörgeräte, Elektronik und tragbare Geräte entwickelt und fertigt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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329 gesamt| Patent | |||
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14.04.2021
Energiespeicherelement und Herstellungsverfahren
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 11.10.2019
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
Zusammenfassung
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17.02.2021
Zylindrische Zelle mit Kontaktfahnen
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.12.2018
Erteilt am 17.02.2021
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
Zusammenfassung
Eine zylindrische Zelle (100) umfasst ein einen Innenraum einschließendes, aus einem ersten und einem zweiten metallischen Gehäuseteil (101, 102) zusammengesetztes, zylindrisches Gehäuse, das an seinen axialen Enden eine erste ebene Stirnseite (103) und eine zweite ebene Stirnseite (104), die über einen ringförmigen Mantel (105) miteinander verbunden sind, umfasst. Die Zelle umfasst eine positive Elektrode und eine negative Elektrode, von denen mindestens eine Lithiumionen interkalieren und/oder deinterkalieren kann. Die positive Elektrode ist unmittelbar oder über einen separaten elektrischen Leiter elektrisch mit dem ersten Gehäuseteil (101) und die negative Elektrode ist unmittelbar oder über einen separaten elektrischen Leiter elektrisch mit dem zweiten Gehäuseteil (102) verbunden. Die Zelle (100) umfasst weiterhin eine erste, als Blechteil ausgestaltete Kontaktfahne (106), die auf die erste Stirnseite (103) oder auf die zweite Stirnseite aufgeschweißt ist und die einen sich in einer Ebene parallel zu der ersten oder der zweiten Stirnseite erstreckenden, planaren Abschnitt (106a) aufweist, sowie eine zweite, als Blechteil ausgestaltete Kontaktfahne (107), die auf die nicht mit der ersten Kontaktfahne (106) versehenen Stirnseite (104) aufgeschweißt ist und die einen sich in einer Ebene parallel zu dieser Stirnseite erstreckenden, planaren Teilabschnitt (107a) und einen von dieser Ebene abgewinkelten, sich bis in die Ebene des planaren Abschnitts (106a) erstreckenden Teilabschnitt (107b) aufweist. Der abgewinkelte Teilabschnitt (107b) umfasst einen Expansionsabschnitt (107d), in dem die zweite Kontaktfahne (107) dazu ausgebildet ist, bei einer definierten Zugbelastung in ihrer Haupterstreckungsrichtung gezielt und vorhersagbar in die Haupterstreckungsrichtung zu expandieren. |
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20.01.2021
Energiespeichervorrichtung und Herstellungsverfahren
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 25.10.2017
Erteilt am 20.01.2021
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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23.12.2020
Schlitzventil, Beschichtungsanlage und Beschichtungsverfahren
Verfahrens- & Trenntechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 06.08.2018
Erteilt am 23.12.2020
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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03.12.2020
Elektrochemische Zelle und Verfahren zu Ihrer Herstellung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 19.05.2020
Anhängig
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02.12.2020
Verfahren zum Betreiben eines Modularen Batteriespeichersystems und Modulares Batteriespeichersystem
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 09.01.2018
Erteilt am 02.12.2020
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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04.11.2020
Lithium-Primärzelle mit Dme-Freiem Elektrolyten
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 14.06.2016
Erteilt am 04.11.2020
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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28.10.2020
Zellmodul zur Speicherung Elektrischer Energie, Batterie und Gehäuse
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 26.09.2016
Erteilt am 28.10.2020
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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14.10.2020
Batterie mit Rückstellbarer Sicherheitseinrichtung sowie dafür Geeigneter Polbolzen
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 24.04.2014
Erteilt am 14.10.2020
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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07.10.2020
Elektrode für ein Elektrochemisches Element mit einem Organischen Elektrolyt, Elektrochemische Elemente mit der Elektrode und Polymermaterial und dessen Verwendung als Aktives Elektrodenmaterial oder als Elektrodenbinder
Kunststoff- & Polymertechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 23.11.2015
Erteilt am 07.10.2020
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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01.10.2020
Modulares Gerät zur Stromversorgung
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2020
Anhängig
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30.09.2020
Modulares Gerät zur Stromversorgung
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 25.03.2019
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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23.09.2020
Dünne, Sekundäre Miniaturzelle mit Metallischem, mittels eines Kunststoffdeckels Verschlossenem Gehäuse und Verfahren zu Ihrer Herstellung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 14.11.2018
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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19.08.2020
Zink/luft-Knopfzelle
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 24.08.2017
Erteilt am 19.08.2020
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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16.07.2020
Elektrochemische Zelle und Anordnung Elektrisch Miteinander Verschalteter Bauteile
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 11.12.2019
Anhängig
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29.04.2020
Batterie mit einem Batteriemanagementsystem, das eine Elektronische Schalteinrichtung Umfasst
Elektrische Energietechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 08.02.2017
Erteilt am 29.04.2020
Vertretung
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15.04.2020
Batterie mit Prismatischem Gehäuse und deren Herstellungsverfahren
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 22.07.2015
Erteilt am 15.04.2020
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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26.02.2020
Elektrochemische Zelle
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 05.11.2015
Erteilt am 26.02.2020
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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26.02.2020
Batterie mit Prismatischem Metallgehäuse
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 18.03.2016
Erteilt am 26.02.2020
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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12.02.2020
Verfahren zum Betreiben eines Modularen Batteriespeichersystems, Modulares Batteriespeichersystem und Batteriemanagementsystem hierfür
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 10.03.2017
Erteilt am 12.02.2020
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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05.02.2020
Materialverbund, Verfahren zu dessen Herstellung, daraus Hergestelltes System und Anwendung Desselben
Metallurgie & Oberflächentechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 11.12.2013
Erteilt am 05.02.2020
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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29.01.2020
Sekundäre Elektrochemische Zelle
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 09.07.2015
Erteilt am 29.01.2020
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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08.01.2020
Lithium-Batterie
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 03.05.2016
Erteilt am 08.01.2020
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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04.12.2019
Batterie, Ableiterelement hierfür und Verfahren zur Herstellung eines Ableiterelements und einer Batterie
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 26.10.2016
Erteilt am 04.12.2019
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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27.11.2019
Metall/luft-Zelle in Knopfzellenform und Herstellungsverfahren
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 19.07.2017
Erteilt am 27.11.2019
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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30.10.2019
Verfahren und Vorrichtung zur Thermischen Behandlung eines Elektrodenfilms auf einem Metallischen Stromkollektor
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 29.05.2018
Erteilt am 30.10.2019
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
Zusammenfassung
Bei einem Verfahren zurthermischen Behandlung mindestens eines Elektrodenfilms (lila; 111b) auf einem metallischen Stromkollektor (110) wird der Stromkollektor mittels mindestens einer Induktionseinrichtung induktiv erwärmt. Beschrieben werden das Verfahren sowie eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Vorrichtung (100). |
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11.09.2019
Halbzeug, Verfahren zur Herstellung einer Knopfzelle und Knopfzelle
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 30.09.2015
Erteilt am 11.09.2019
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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04.09.2019
Sekundäre Elektrochemische Zelle
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 09.07.2015
Erteilt am 04.09.2019
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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29.08.2019
Elektrode, Metall/luft-Zelle, Verfahren und Schichtverbund
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 22.01.2019
Anhängig
Zusammenfassung
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28.08.2019
Elektrode, Metall/luft-Zelle, Verfahren und Schichtverbund
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 22.02.2018
Anhängig
Vertretung
Ostertag & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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21.08.2019
Dichtsystem für Poldurchführung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 25.10.2016
Erteilt am 21.08.2019
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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31.07.2019
Elektrochemische Zellen mit Lithium-Depot, Verfahren zur Bereitstellung Solcher Zellen und Batterie mit Solchen Zellen
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 07.06.2016
Erteilt am 31.07.2019
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
Zusammenfassung
Eine sekundäre elektrochemische Zelle umfasst eine positive Elektrode, die Lithium reversibel ein- und auszulagern vermag, eine negative Elektrode, die Lithium reversibel ein- und auszulagern vermag, mobiles Lithium, das für Ein- und Auslagerungsvorgänge in den Elektroden zurVerfügungsteht, einen Elektrolyten, über den das mobile Lithium in Form von Ionen zwischen der positiven und der negativen Elektrode hin- und herwandern kann, ein Gehäuse, das einen Innenraum einschließt, in dem die Elektroden und der Elektrolyt angeordnet sind, und - zusätzlich zu in den Elektroden enthaltenem Lithium - ein Lithium-Depot, um Lithium-Verluste bei der Formation der Zelle und/oder im Betrieb ausgleichen zu können. Bei dem Lithium-Depot handelt es sich um eine Lithium-Legierung aus Lithium und mindestens einem Legierungspartner und mit einem Lithium-Anteil im Bereich von 5 Gew.-% bis 99,5 Gew.-%. Beschrieben werden neben der Zelle ein Verfahren zur Bereitstellung einer solchen Zelle und eine Batterie mit einer solchen Zelle. Weiterhin wird eine Zelle beschrieben, bei der das Lithium-Depot aktiviert wurde. |
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12.06.2019
Verbundmaterial, Elektrode, Verfahren zur Herstellung des Materials und Elektrode und Elektrochemische Zelle mit der Elektrode
Kunststoff- & Polymertechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 07.10.2015
Erteilt am 12.06.2019
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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12.06.2019
Batterie mit Pneumo-Elektrischem Sicherheitsschalter
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 18.03.2016
Erteilt am 12.06.2019
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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29.05.2019
Druckbarer Elektrolyt
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 18.04.2011
Erteilt am 29.05.2019
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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08.05.2019
Asymmetrische, Sekundäre Elektrochemische Zelle
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 21.11.2016
Erteilt am 08.05.2019
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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01.05.2019
Metall/luft-Zelle sowie Ihre Herstellung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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20.03.2019
Dünne und Flexible Elektrochemische Zelle
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 04.09.2013
Erteilt am 20.03.2019
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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28.02.2019
Verfahren zur Bestimmung eines Zustands oder einer Zustandsänderung einer Elektrochemischen Energiespeichervorrichtung und dafür Vorbereitete Energiespeichervorrichtung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 20.07.2018
Anhängig
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27.02.2019
Sekundäre Elektrochemische Zelle
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Angemeldet am 09.07.2015
Erteilt am 27.02.2019
Vertretung
Patentanwaltskanzlei Cartagena · Stuttgart
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Wer vertritt VARTA Microbattery?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die VARTA Microbattery vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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