Westfalia-Automotive Patente
🇩🇪 Deutschland
Westfalia-Automotive ist ein deutscher Hersteller von Anhängekupplungen und Fahrzeuganbauteilen. Das Patentportfolio konzentriert sich fast ausschließlich auf Fahrzeugtechnik. Die Anmeldungen seit 2001 betreffen unter anderem Ösenanordnungen und Kupplungsarmträger für Anhängekupplungen.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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281 gesamt| Patent | |||
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17.06.2026
Anhängekupplung mit einem Schwenkbaren Kupplungsarm
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Status
Angemeldet am 30.11.2020
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung (10) für ein Kraftfahrzeug (200), mit einem Kupplungsarm (11) zum Ankuppeln eines Anhängers (300) oder eines Hecklastenträgers, mit einer an dem Kraftfahrzeug (200) befestigbaren oder befestigten Fahrzeughalterung (20), die eine Lagerbasis (23) aufweist, an der ein Kupplungsarmträger (30), an dem der Kupplungsarm (11) angeordnet ist, um mindestens eine Schwenkachse (S) zwischen einer zum Anhängen des Anhängers (300) oder des Hecklastenträgers vorgesehenen Gebrauchsstellung (G) und einer für einen Nichtgebrauch der Anhängekupplung vorgesehenen Nichtgebrauchsstellung (N) schwenkbar gelagert ist, wobei die Anhängekupplung eine Fixiereinrichtung (60) zum ortsfesten Fixieren des Kupplungsarms (11) in der Gebrauchsstellung (G) und/oder der Nichtgebrauchsstellung (N) bezüglich der Lagerbasis (23) aufweist, wobei der Kupplungsarm (11) in einer Lösestellung (L) der Fixiereinrichtung (60) bezüglich der Lagerbasis (23) zwischen der Gebrauchsstellung (G) und der Nichtgebrauchsstellung (N) beweglich und einer Fixierstellung (F) der Fixiereinrichtung (60) bezüglich der Lagerbasis (23) ortsfest fixiert ist. Der Kupplungsarmträger (30) ist bezüglich der Lagerbasis (23) entlang der mindestens einen Schwenkachse (S) zwischen der Fixierstellung (F) und der Lösestellung (L) verschieblich gelagert und an dem Kupplungsarmträger (30) und an der Lagerbasis (23) angeordnete Formschlusselemente (28, 33) sind in der Fixierstellung (F) in bezüglich der mindestens einen Schwenkachse (S) drehfestem Eingriff und in der Lösestellung (L) außer Eingriff. Der Kupplungsarmträger (30) ist an einem zu einer Armseite (26) vor die Lagerbasis (23) vorstehenden Stützkörper (40) entlang der Schwenkachse (S) verschieblich gelagert, wobei der Stützkörper (40) an der Lagerbasis (23) um die mindestens eine Schwenkachse (S) drehbar gelagert ist und mit einem Schwenkantriebselement (80) bewegungsgekoppelt ist, das an einer zu der Armseite (26) entgegengesetzten Antriebseite (25) der Lagerbasis (23) angeordnet ist. |
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22.04.2026
Anhängekupplung mit einer Einstelleinrichtung
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Status
Angemeldet am 30.11.2020
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung für ein Kraftfahrzeug (200), mit einem Kupplungsarm (11) zum Ankuppeln eines Anhängers (300) oder eines Hecklastenträgers, mit einer an dem Kraftfahrzeug (200) befestigbaren oder befestigten Fahrzeughalterung (20), die eine Lagerbasis (23) aufweist, an der ein Kupplungsarmträger (30), an dem der Kupplungsarm (11) angeordnet ist, um mindestens eine Schwenkachse (S) zwischen einer zum Anhängen des Anhängers (300) oder des Hecklastenträgers vorgesehenen Gebrauchsstellung (G) und einer für einen Nichtgebrauch der Anhängekupplung (10) vorgesehenen Nichtgebrauchsstellung (N) schwenkbar gelagert ist, in der der Kupplungsarm (11) vorteilhaft im am Kraftfahrzeug (200) montierten Zustand weniger weit als in der Gebrauchsstellung (G) vor das Kraftfahrzeug (200) vorsteht, wobei die Anhängekupplung (10) eine Fixiereinrichtung (60) zum ortsfesten Fixieren des Kupplungsarms (11) in der Gebrauchsstellung (G) und/oder der Nichtgebrauchsstellung (N) bezüglich der Lagerbasis (23) aufweist, wobei der Kupplungsarm (11) in einer Lösestellung (L) der Fixiereinrichtung (60) bezüglich der Lagerbasis (23) zwischen der Gebrauchsstellung (G) und der Nichtgebrauchsstellung (N) beweglich und einer Fixierstellung (F) der Fixiereinrichtung (60) bezüglich der Lagerbasis (23) ortsfest fixiert ist, wobei die Fixiereinrichtung (60) mindestens eine an der Lagerbasis (23) fest angeordnete Fixierfläche (311, 312) und mindestens eine fest an dem Kupplungsarmträger (30) (30) angeordnete Fixierfläche (311, 312) aufweist, wobei die Fixierflächen (311, 312) in der Fixierstellung (F) der Fixiereinrichtung (60) zur drehfesten Fixierung des Kupplungsarmträgers (30) bezüglich der Lagerbasis (23) mittelbar oder unmittelbar aneinander abgestützt sind. Die Anhängekupplung weist mindestens eine Einstelleinrichtung (310, 320) zur Einstellung einer Längsposition (L1, L2) und/oder einer Radialposition (R1, R2) mindestens einer der Fixierflächen (311, 312) an dem Kupplungsarmträger (30) oder der Lagerbasis (23) bezüglich der Schwenkachse (S) auf. |
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18.02.2026
Sytem mit Anhängekupplung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 27.11.2012
Erteilt am 18.02.2026
Vertretung
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24.12.2025
Anhängekupplung mit einer Ösenanordnung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 08.02.2024
Anhängig
Vertretung
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17.12.2025
Anhängekupplung mit einem Kugelhals und einer Kupplungskugel sowie Verfahren zu deren Herstellung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 10.02.2018
Erteilt am 17.12.2025
Vertretung
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22.10.2025
Anhängekupplung mit einer Auswerteeinrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 02.11.2012
Erteilt am 22.10.2025
Vertretung
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27.08.2025
Anhängekupplung mit einem Kupplungsarmträger und Verfahren zu deren Herstellung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 17.10.2023
Anhängig
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09.04.2025
Steuergerät und Anhängekupplung zur Kommunikation mit einem Bediengerät
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 27.11.2012
Erteilt am 09.04.2025
Vertretung
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22.01.2025
Sensorvorrichtung mit einer Schwenklageranordnung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 16.09.2019
Anhängig
Vertretung
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06.11.2024
Sensorvorrichtung mit einer Schwenklageranordnung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 16.09.2019
Erteilt am 06.11.2024
Vertretung
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28.08.2024
Sensorvorrichtung mit einem Stellantrieb
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 16.09.2019
Erteilt am 28.08.2024
Vertretung
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14.08.2024
Anhängekupplung mit einer Sensoranordnung und einem Drehmitnahmekörper
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 07.12.2010
Erteilt am 14.08.2024
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03.07.2024
Tragbauteil als Bestandteil eines Anhängers oder Lastenträgers
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 17.02.2020
Erteilt am 03.07.2024
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24.04.2024
Anhängekupplung mit einem Stützkörper und einem Widerlagerkörper
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 06.07.2022
Anhängig
Vertretung
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24.04.2024
Anhängekupplung mit einem Feder-Stützkörper
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 06.07.2022
Anhängig
Vertretung
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17.04.2024
Anhängekupplung mit Betätigungskonturen und Widerlagerkonturen
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 06.07.2022
Anhängig
Vertretung
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17.04.2024
Anhängekupplung mit einer Sicherungseinrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 06.07.2022
Anhängig
Vertretung
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17.04.2024
Anhängekupplung mit einem Druckausgleichmittel
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 06.07.2022
Anhängig
Vertretung
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06.03.2024
Sensorvorrichtung für eine Zugfahrzeugkupplung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 22.11.2018
Erteilt am 06.03.2024
Vertretung
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31.01.2024
Steuergerät für eine Anhängekupplung mit Hindernisüberwachung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 21.08.2020
Erteilt am 31.01.2024
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24.01.2024
Anhängekupplung mit einem Sensor
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 22.09.2015
Anhängig
Vertretung
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29.11.2023
Kupplungssteuermodul für eine Anhängekupplung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 12.01.2022
Anhängig
Vertretung
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22.11.2023
Anhängekupplung mit einer Auswerteeinrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 02.11.2012
Erteilt am 22.11.2023
Vertretung
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15.11.2023
Anhängekupplung mit einem Sensor
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 22.09.2015
Erteilt am 15.11.2023
Vertretung
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08.11.2023
Zugfahrzeugkupplung-Sensorvorrichtung mit Reibschlüssigem Mitnehmer
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 03.07.2019
Anhängig
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25.10.2023
Anhängekupplung mit einer Auswerteeinrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 06.05.2014
Erteilt am 25.10.2023
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18.10.2023
Sensorvorrichtung mit einer Stelleinrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 06.12.2021
Anhängig
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20.09.2023
Betriebsgerät zum Betreiben einer Anhängekupplung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 07.03.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Betriebsgerät (15) zum Betreiben einer Anhängekupplung (10) oder als Bestandteil einer Anhängekupplung (10) für ein Kraftfahrzeug (90), wobei die Anhängekupplung (10) einen an einem an dem Kraftfahrzeug (90) befestigbaren Halter (14) angeordneten Kupplungsarm (20) aufweist, an dessen freiem Endbereich ein Kuppelelement (22), insbesondere eine Kupplungskugel, zum Ankuppeln eines Anhängers (A) oder Lastenträgers angeordnet ist, wobei das Betriebsgerät mindestens eine elektrische Betriebseinrichtung (85, 86) zum Betreiben der Anhängekupplung (10) aufweist, wobei die mindestens eine Betriebseinrichtung (85, 86) mindestens einen Sensor (86A) und/oder mindestens einen Antriebsmotor (41) und/oder mindestens ein Steuergerät (88) umfasst, wobei das Betriebsgerät ein Schutzgehäuse (50) umfasst, in dessen Innenraum (52) die mindestens eine Betriebseinrichtung (85, 86) vor Umwelteinflüssen geschützt anordenbar oder angeordnet ist. Das Betriebsgerät weist mindestens eine Kabeltülle für ein Kabel (80) auf, das mit der mindestens einen Betriebseinrichtung (85, 86) verbindbar ist, wobei die Kabeltülle (60) an einander entgegengesetzten Endbereichen eine Verbindungspartie (61), die mit dem Schutzgehäuse (50) im Bereich einer Durchtrittsöffnung (57) des Schutzgehäuses (50) für das Kabel (80) dicht verbunden ist, und einen Kabel-Aufnahmekanal (63) zur Aufnahme des Kabels (80) aufweist, sodass das Kabel (80) in das Schutzgehäuse (50) hinein zu der elektrischen Betriebseinrichtung (85, 86) geführt oder führbar ist. Die Kabeltülle weist eine Aufnahme (70) für eine elektrische Funktionseinheit (75) zur Ausgabe einer insbesondere akustischen Information und/oder zur Eingabe eines Steuerbefehls auf. |
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13.09.2023
Anhängekupplung mit einer Bremseinrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 28.10.2021
Anhängig
Vertretung
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13.09.2023
Anhängekupplung mit einer Fixiereinrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 28.10.2021
Anhängig
Vertretung
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30.08.2023
Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Leitung an einer Anhängekupplung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 11.12.2020
Erteilt am 30.08.2023
Vertretung
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30.08.2023
Anhängekupplung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 26.09.2019
Erteilt am 30.08.2023
Vertretung
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23.08.2023
Kupplungsanordnung für einen Heckträger
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 08.04.2013
Erteilt am 23.08.2023
Vertretung
Bregenzer, Michael · Esslingen
Bregenzer, Michael · Esslingen
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09.08.2023
Anhängekupplung mit einer Auswerteeinrichtung, Auswerteeinrichtung und Auswerteverfahren
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 25.02.2015
Erteilt am 09.08.2023
Vertretung
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02.08.2023
Zugfahrzeugkupplung-Sensorvorrichtung mit Reibschlüssigem Mitnehmer
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 03.07.2019
Erteilt am 02.08.2023
Vertretung
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02.08.2023
Trägeranordnung eines Lastenträgers oder einer Kupplungseinrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 20.02.2019
Erteilt am 02.08.2023
Vertretung
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19.07.2023
Anhängekupplung mit einer Verriegelungseinrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 28.10.2021
Anhängig
Vertretung
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28.06.2023
Sensorvorrichtung für eine Zugfahrzeugkupplung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 22.11.2018
Anhängig
Vertretung
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15.03.2023
Sensorvorrichtung für eine Zugfahrzeugkupplung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 22.11.2018
Erteilt am 15.03.2023
Vertretung
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28.12.2022
Anhängekupplung mit einer Aufnahmehülse
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 16.06.2016
Erteilt am 28.12.2022
Vertretung
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Wer vertritt Westfalia-Automotive?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Westfalia-Automotive vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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