Cohausz Hannig Borkowski Wißgott
Über die Kanzlei
Cohausz Hannig Borkowski Wißgott ist seit den späten 1990er Jahren in Düsseldorf ansässig und heute zusätzlich mit einem Büro in Berlin vertreten. Namensgeber Prof. Dr. Helge B. Cohausz ist seit 1973 im gewerblichen Rechtsschutz tätig und lehrt zugleich IP-Recht an der Ruhr-Universität Bochum. Über die reine Patentanmeldung hinaus begleitet die Kanzlei ihre Mandanten in Gebrauchsmuster-, Marken- und Designverfahren, bei Lizenzverträgen sowie vor Markensenaten und Patentstreitkammern. Technisch reicht ihr Erfahrungsschatz von Physik, Lasertechnik und Elektrotechnik über Fahrzeug- und Maschinenbau bis zu Metallurgie und Korrosionsschutz.
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Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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05.08.2026 · Veka AG
Trocknungsvorrichtung und Verfahren zum Trocknen der Oberfläche eines Kunststoffprofils
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Trocknungsvorrichtung und ein Verfahren zum Trocknen der Oberfläche eines Kunststoffprofils (12), insbesondere eines Rahmenprofils eines Fensters oder einer Tür, umfassend eine Blendenanordnung (1) mit einer Profileinlaufseite (ES), einer Profilauslaufseite (AS) und einer sich zwischen diesen Seiten durch die Blendenanordnung (1) hindurcherstreckenden Ausnehmung (3), durch die ein zu trocknendes Kunststoffprofil von der Profileinlaufseite (ES) in der Richtung (R) zur Profilauslaufseite (AS) hindurchführbar ist, wobei in die innere Wandung (3a) der Ausnehmung (3) an der Profileinlaufseite (ES) wenigstens eine Absaugöffnung (4) einmündet, die mit einer luftführenden Unterdruckquelle verbindbar ist, insbesondere im Betrieb verbunden ist, und wobei in die innere Wandung (3a) der Ausnehmung (3) an der Profilauslaufseite (AS) wenigstens eine Ausblasöffnung (5) einmündet, die mit einer luftführenden Überdruckquelle verbindbar ist, insbesondere im Betrieb verbunden ist, wobei Luft von der wenigstens einen Ausblasöffnung (5) durch die Ausnehmung (3) hindurch zu der wenigstens einen Absaugöffnung (4) förderbar ist, insbesondere die Luft bei Hindurchführung eines Kunststoffprofils (12) durch die Ausnehmung (3) in einem sich zwischen der Wandung (3a) der Ausnehmung (3) und dem Kunststoffprofil (12) ergebenden Spaltbereich (13) förderbar ist. |
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24.06.2026 · WILO SE
Kreiselpumpengehäuse
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein einstückiges Kreiselpumpengehäuse (1) einer Inline-Kreiselpumpe (100) umfassend ein einen Saugkanal umschließendes erstes Gehäuseteil (2), an das ein erster Anschlussstutzen (3) mit einer in den Saugkanal hinein führenden Saugöffnung (4) angeformt ist, ein eine spiralförmige Pumpenkammer zur Aufnahme eines Laufrads (17) zumindest teilweise umschließendes zweites Gehäuseteil (5), und ein einen Druckkanal umschließendes drittes Gehäuseteil (6), an das ein zweiter Anschlussstutzen (7) mit einer aus dem Druckkanal heraus führenden Drucköffnung (8) angeformt ist. Das zweite Gehäuseteil (5) trägt eine die Mündungsöffnung des Saugkanals umgebende Saugmund- oder Saughalsdichtung (18). Erfindungsgemäß sind drei Dome (11, 12, 13) außen am Kreiselpumpengehäuse (1) angeformt, die dazu bestimmt sind, von korrespondierenden Domaufnahmen (22) eines Werkstückträgers (19) einer Fertigungslinie (21) umgriffen zu werden. Die Stirnseiten der Dome (11, 12, 13) bilden jeweils eine Stützfläche (14) zur Kraftaufnahme. Ferner bilden die Dome (11, 12, 13) Eckpunkte eines Dreiecks, das die Laufradachse (20) einschließt. Die Dome (11, 12, 13) dienen dazu, das Kreiselpumpengehäuse (1) auf einem Werkstückträger (19) kippsicher abzulegen, um anschließend die Saugmund- oder Saughalsdichtung einzupressen. Durch die Verwendung identischer Dome (11, 12, 13) bei einem zweiten, baulich anderen Kreiselpumpengehäuse (1), kann für dieses der gleiche Werkstückträger (19) verwendet werden, ohne dass die Fertigungslinie (21) umgerüstet werden muss. |
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24.06.2026 · Veka AG
Mittellagereinheit für einen Rollladenkasten und Rollladenkasten
Hochbau & Gebäudetechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Mittellagereinheit für einen Rollladenkasten zur Lagerung einer Rollladenwelle in einem Bereich zwischen zwei Wellenabschnitten umfassend eine in einen Rollladenkasten einsetzbare Stützwand (2), wobei die Stützwand (2) eine durch ihre gesamte Dicke hindurchreichende Kulisse (4) aufweist, die sich von einem offenen Kulissenende (4a) bis zu einem geschlossenen Kulissenende (4b) erstreckt, wobei das geschlossene Kulissenende (4b) einen Aufnahmebereich (6) für eine Wellenmittellagereinheit (5) bildet, wobei die Mittellagereinheit ein zur Stützwand (2) separates Einsatzelement (1) umfasst, welches in die Kulisse (4) einsetzbar ist, vorzugsweise vom offenen Kulissenende (4a) und/oder von der Seite der Stützwand (2) in die Kulisse (4) einsetzbar ist, und in der Kulisse (4) befestigbar ist. Die Erfindung betrifft auch einen Rollladenkasten mit einer solchen Mittellagereinheit. |
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17.06.2026 · WILO SE
Frequenzumrichter für eine Kreiselpumpe
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Frequenzumrichter (1) für eine Kreiselpumpe (7) umfassend Eingangsklemmen (11) zum Anschließen des Frequenzumrichters (1) an eine Wechselspannungsquelle (AC), einen mit den Eingangsklemmen (11) verbundenen Gleichrichter (2), einen vom Gleichrichter (2) gespeisten Spannungszwischenkreis (3) mit wenigstens einem Kondensator (4), einen aus dem Spannungszwischenkreis (3) gespeisten Wechselrichter (5) zur Versorgung eines Elektromotors (6) der Kreiselpumpe (7) mit einer Wechselspannung, und eine passive Schaltungsanordnung (8) zur Leistungsfaktorkorrektur. Diese Schaltungsanordnung (8) besteht nur aus einer reellen Impedanz (9) und einer dazu parallel liegenden Kapazität (10), wodurch eine Verringerung der Stromoberwellen bewirkt wird. |
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17.06.2026 · Wilo France S.A.S.
Elektromotor mit Polverlängerungen
Elektrische Energietechnik
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Zusammenfassung
The inventions refers to an electric motor comprising a stator core (1), a plurality of coils (8) and a permanent-magnet rotor (2), the stator core (1) comprising a yoke (4) having a first axial length (L1), and a number of pole teeth (5) radially extending from the yoke (4) to the rotor (2). Each pole tooth (5) comprises a pole shoe (5b) at a free end directed to the rotor and a pole shaft (5a) extending from the yoke (4) to the pole shoe (5b). Each coil (8) is wound on a coil carrier (7) and each coil carrier (7) is arranged on a pole tooth (5) in that the respective pole tooth (5) extends through the coil carrier (7). The rotor (2) has a second axial length (M2) that is longer than the first axial length (L2), and each pole tooth (5) further comprises at least one pole extension (10a-10d) extending at least the pole shoe (5b) of the respective pole tooth (5) in axial direction beyond the yoke (4) to an axial end of the rotor (2). Additionally, the pole extensions (10a-10d) consist of a soft magnetic composite material. Due to the pole extensions (10a-10d) you can choose the length of the rotor (2) independently from the axial length of the yoke (4). |
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03.06.2026 · WILO SE
Statoranordnung
Elektrische Energietechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Statoranordnung (1) mit einem Statorpaket (2) und einer Anzahl konzentrischer Wicklungen (3), wobei das Statorpaket (2) einen Ring (4) und radial von diesem abstehende Polzähne (5) aufweist, die jeweils einen Polsteg (6), einen Polschuh (8), der an einem Ende des Polstegs (6) an diesen angeformt und in Umfangsrichtung breiter als der Polsteg (6) ist, und eine hinterschneidende Verbindungskontur (7) aufweist, die am anderen Ende an den Polsteg (6) angeformt ist, um den Polzahn (5) in einer Montagerichtung (F) axial formschlüssig in den Ring (4) einzuschieben, wobei die Wicklungen (3) jeweils auf einem Wicklungsträger (9) gewickelt sind, der den Polsteg (6) eines der Polzähne (5) umgibt. Jeder Wicklungsträger (9) weist an seiner dem Ring (4) zugewandten Außenseite (10) wenigstens einen keilförmigen Vorsprung (11) auf, der in Richtung entgegengesetzt zur Montagerichtung (F) in einem Maße stetig ansteigt, dass die radiale Dicke (H1) des Wicklungsträgers (9) in Bezug zum radialen Abstand (H2) zwischen dem entsprechenden Polschuh (8) und dem Ring (4) vergrößert ist. Der Vorsprung (11) wird beim Einschieben der aus Wicklungsträger (9) und Polzahn (5) gebildeten Baugruppe in den Ring (4) zumindest teilweise von einer Kante (12) des Rings (4) abgeschert und der Wicklungsträger (9) gegen den entsprechenden Polschuh (8) gedrückt, so dass er im Presssitz und vibrationsfrei angeordnet ist. |
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13.05.2026 · ista SE
Heizkostenverteiler, System und Verfahren zum Betrieb eines Heizkostenverteilers
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Heizkostenverteilers an einem durchströmten Heizkörper, der mit wenigstens einem am Heizkörper angeordneten Betriebsmittel eine Heizvorrichtung bildet, wobei mit dem Betriebsmittel deren Wärmeleistung verändert wird, wobei mit dem Heizkostenverteiler mittels wenigstens eines Temperatursensors Temperaturmesswerte erfasst werden, und in aufeinanderfolgenden Messintervallen daraus anhand eines im Heizkostenverteiler gespeicherten Regelwerks ein Zählfortschritt ermittelt und in einem Speicherbereich des Heizkostenverteilers akkumuliert und gespeichert wird, wobei mittels wenigstens einem am Heizkostenverteiler angeschlossenen und dem wenigstens einen Betriebsmittel zugeordneten Sensor in jedem Messintervall wenigstens eine Beobachtungsgröße erfasst wird, die einen Betriebszustand des dem Sensor zugeordneten Betriebsmittels repräsentiert, und ein Zustandswert durch diese gegeben ist oder daraus ermittelt wird, der den aktuellen Betriebszustand der Heizvorrichtung repräsentiert, und der Speicherbereich in mehrere Register unterteilt wird/ist, und in Abhängigkeit des im Messintervall vorliegenden Zustandswerts der im Messintervall ermittelte Zählfortschritt in einem von mehreren Registern des Heizkostenverteilers akkumuliert und gespeichert wird. Die Erfindung betrifft auch ein System und einen Heizkostenverteiler für dieses Verfahren. |
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01.04.2026 · WILO SE
Verfahren zur Berechnung einer Korrigierten Fluidtemperatur in einer Pumpeneinheit und Entsprechende Pumpeneinheit
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Zusammenfassung
The invention refers to a procedure for calculating, for a first point of time (tz), a corrected temperature (T<corr>(t<2>)) of a fluid pumped by a pump unit (1) having an integrated electrical temperature sensor (2) providing a signal of measured values (T<meas>) of the fluid temperature, wherein the corrected temperature (T<corr>(t<2>)) is calculated from the measured values (T<meas>) by calculating the gradient (dT<meas>/dt) of the temperature from a first measured value (T<meas>(t<2>)) measured at the first point of time (t<2>) and a second measured value (T<meas>(t<1>)) measured at a second point of time (t<1>) that is before the first point of time (t<2>). The corrected temperature (T<corr>) is then calculated from the sum of the second measured value (T<meas>(t<1>)) and the gradient (dT<meas>/dt), wherein the gradient (dT<meas>/dt) is weighted by a factor (K). This procedure improves the response time of the temperature sensor as the corrected temperature (T<corr>(t<2>)), if the measured fluid temperature changes, better corresponds to the real temperature than the temperature (T<meas>) measured by the sensor. For control purposes the corrected temperature (T<corr>(t<2>)) can be used instead of the measured temperature (T<meas>). The invention also refers to a pump unit carrying out the procedure. |
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25.03.2026 · Weber Verpackungen GmbH & Co. KG
Verpackungsbeutel mit Thermischer Isolierung
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Verpackungsbeutel mit einem Rückenteil (1) und einem Vorderteil (2), vorzugsweise die jeweils vollständig oder zumindest überwiegend aus Papier ausgebildet sind, die an den Seiten miteinander klebend verbunden sind, und mit deren unteren Endbereichen ein Boden gebildet ist, vorzugsweise die auch an deren unteren Endbereichen klebend verbunden sind, wobei im Bereich des oberen Endes des Vorderteils (2) zwischen dem Vorderteil (2) und dem Rückenteil (1) eine mit einer Lasche (13) verschließbare Öffnung (4) ausgebildet ist, wobei das Rückenteil (1) einen Überstandsbereich (1a) umfasst, der zum Vorderteil (2) an den Seiten keine Verbindung aufweist und der die Lasche (13) umfasst, die in Richtung zum Vorderteil (2) klappbar ist, vorzugsweise die mittels einer Kleberspur sicherbar ist, wobei ein Thermoteil (5) vorgesehen ist, welches um die unteren Endbereiche (9) herumgefaltet ist und das Vorderteil (2) und Rückenteil (1) zumindest bereichsweise überdeckt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zu dessen Herstellung. |
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25.03.2026 · Weber Verpackungen GmbH & Co. KG
Verpackungsbeutel
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Verpackungsbeutel mit einem Rückenteil (2) und einem Vorderteil (1, 1a, 1b), die am unteren Endbereich und an den Seiten miteinander verbunden sind, wobei im Bereich des oberen Endes des Vorderteils (1) zwischen dem Vorderteil (1) und dem Rückenteil (2) eine mit einer Lasche (4) überdeckbare Öffnung (3) ausgebildet ist, wobei das Rückenteil (2) einen Überstandsbereich (2a) umfasst, der zum Vorderteil (1 an den Seiten keine Verbindung aufweist und der die Lasche (4) umfasst, die auf das Vorderteil (1) klappbar ist, wobei der Überstandsbereich (2a) einen ersten über der Öffnung (3) liegenden Faltungsbereich (F1) aufweist, in welchem der Überstandsbereich (2a) bereichsweise wenigstens einmal auf sich selbst gefaltet und verklebt ist, und der Überstandsbereich (2a) einen an das freie Ende des Überstandsbereichs (2a) angrenzenden zweiten Faltungsbereich (F2) aufweist, in welchem der Überstandsbereich (2a) bereichsweise wenigstens einmal auf sich selbst gefaltet und verklebt ist, wobei der zweite Faltungsbereich (F2) die Lasche (4) bildet. Die Erfindung betrifft auch einen Block, der aus einer Mehrzahl untereinander verbundener Verpackungsbeutel gebildet ist, wobei benachbarte Verpackungsbeutel in den sich gegenüber liegenden oberen Bereichen (F1a) des jeweils ersten Faltungsbereichs (F1) verbunden sind, insbesondere klebend. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Cohausz Hannig Borkowski Wißgott in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.