Elbpatent
Über die Kanzlei
Elbpatent, vollständig Elbpatent Marschall & Partner mbB, hat seinen Hauptsitz in Hamburg und unterhält eine Dependance in München an der Bavariaring. Die Partner bringen langjährige Erfahrung aus international tätigen Kanzleien, europäischen Großkonzernen und dem Technologietransfer mit in die Kanzlei ein. Unter dem programmatischen Motto „IP for Life®" versteht sich das Haus nicht nur als Anmeldekanzlei, sondern begleitet Mandanten auch bei IP-Start-up-Beratung und Mediation. Die Philosophie dahinter: Schutzrechte sollen kein Selbstzweck sein, sondern nachhaltig unternehmerischen Wert schaffen.
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
2Aktuelle Patente
227 gesamt| Patent | |||
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26.08.2026 · ArianeGroup GmbH
Antriebssystem und Raumfahrzeug
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Zusammenfassung
Disclosed is a spacecraft propulsion system comprising a propellant tank (11, 12), a main engine (50), an evaporator unit (27, 28), and a boost pump (13, 14). The main engine (50) comprises a thrust chamber (1), a nozzle (2), and a powerpack including a main turbopump unit (MTP, MTP<F>, MTP<O>). The evaporator unit (27, 28) is configured to vaporise liquid propellant (7, 8) to be supplied to a reaction control system (RCS, 101, 102, 103, 104) of the spacecraft. The boost pump (13, 14) is configured to feed both the main turbopump unit (MTP, 3, 4) and the evaporator unit (27, 28) with propellant (7, 8) originating from the propellant tank (11, 12). Preferably, the boost pump is configured to be driven with energy transmitted, from a turbine (17, 18) integrated in an autogenous tank pressurisation system. Further disclosed is a spacecraft comprising such propulsion system. |
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05.08.2026 · ArianeGroup GmbH
Separationsvorrichtung für Kryogene Treibstofftanks von Raketenstufen
Luft- & Raumfahrttechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Zusammenfassung
Offenbart ist eine Separationsvorrichtung für einen kryogenen Treibstofftank einer Raketenstufe, indem ein zum Kleintriebwerk führender Nebenstrom baulich von einem Hauptstrom zu einem Haupttriebwerk getrennt ist, wobei im Einlassbereich des Nebenstromes eine fächerförmige Innenstruktur angeordnet ist, die die kryogene Flüssigkeit durchströmen muss, um zum Kleintriebwerk zu gelangen und die derart ausgeführt ist, dass sie sich zum einen in Schwerelosigkeit bzw. bei nur geringer Beschleunigung mit Flüssigkeit füllt als auch während des Betriebes des Kleintriebwerks unter Beschleunigung, sowie ein Treibstofftank für kryogene Treibstoffe. |
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25.03.2026 · AIRBUS Operations GmbH
Wasserstofftank mit Schwallschutzwand/-Vorrichtungen, Kraftstofftankanordnung und Flugzeug
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Zusammenfassung
Disclosed are a fuel tank 100, 100", 1001, 1002 of or for an aircraft 1, and an aircraft 1 comprising such fuel tank. The fuel tank is configured to contain liquid hydrogen LH2, and it comprises at least one adjustable anti-sloshing baffle 110, 110', 110". The fuel tank may preferably comprise an adjustment mechanism 130, 130" adapted to adjust the at least one anti-sloshing baffle 110, 110', 110".Further disclosed is a fuel tank arrangement comprising such fuel tank 100, 100", 1001, 1002 with an adjustment mechanism 130, 130", and a control unit 200 for control of the adjustment mechanism 130, 130". |
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25.03.2026 · AIRBUS Operations GmbH
Verfahren zum Fügen von wenigstens Zwei Bauteilen und Dadurch Hergestelltes Versteiftes Bauteil
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Zusammenfassung
The invention relates to an in-situ thermoforming and (co-)consolidation, wherein a pre-deformation of a plastic-based component (2) in order to correspondent to a contour of a component (1) to be joint with can be omitted, as the adaption of the component (2) to the contour of the component (1) to be joint with is done directly before the joining step with the other component in the same tooling (12, 13) by adapting process parameters such as heat and pressure. |
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18.02.2026 · NVL B.V. & Co. KG
Tür- oder Lukenanordnung, Verriegelungsmechanismus sowie Fahrzeug oder Gebäude
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 20.07.2022
Erteilt am 18.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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18.02.2026 · NVL B.V. & Co. KG
Tür- oder Lukenanordnung sowie Fahrzeug oder Gebäude
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 20.07.2022
Erteilt am 18.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Tür- oder Lukenanordnung (100), insbesondere für ein Fahrzeug oder ein Gebäude, wobei die Tür- oder Lukenanordnung (100) ein verschwenkbar in einer Zarge (102) aufgenommenes Blatt (106) zum Verschließen einer Zargenöffnung (110) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Zarge (102) ein Verriegelungssystem (116) zum Verriegeln des Blattes (106) mit der Zarge (102) und das Blatt (106) einen Betätigungshebel (120) zum Betätigen des Verriegelungssystems (116) aufweist. Infolgedessen kann die geschlossene Tür- oder Lukenanordnung (100) auf intuitive Art und Weise von einem Benutzer manuell in einen Verriegelungszustand oder einen Entriegelungszustand versetzt werden. Darüber hinaus ist ein mittels eines Aktors (230) aktivierter Verriegelungszustand durch den Benutzer manuell aufhebbar. |
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11.02.2026 · Airbus Operations GmbH
Kraftstofftank für ein Flugzeug, Flugzeugrumpf und Flugzeug
Luft- & Raumfahrttechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 27.04.2023
Erteilt am 11.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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11.02.2026 · Airbus Operations GmbH
Tank mit mindestens einer Schwallschutzwandanordnung und Flugzeug mit Solch einem Tank
Luft- & Raumfahrttechnik
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Status
Angemeldet am 27.04.2023
Erteilt am 11.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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11.02.2026 · AIRBUS Operations GmbH
Wasserstoffbetriebenes Flugzeug mit Antenne für Satelliten-Internetzugang
Luft- & Raumfahrttechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Zusammenfassung
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26.11.2025 · ArianeGroup GmbH
Rohr für ein Kryogenes Fluid, Rohranordnung und Luft- und Raumfahrtsystem mit Rohr
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Elbpatent in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.