Elbpatent
Über die Kanzlei
Elbpatent, vollständig Elbpatent Marschall & Partner mbB, hat seinen Hauptsitz in Hamburg und unterhält eine Dependance in München an der Bavariaring. Die Partner bringen langjährige Erfahrung aus international tätigen Kanzleien, europäischen Großkonzernen und dem Technologietransfer mit in die Kanzlei ein. Unter dem programmatischen Motto „IP for Life®" versteht sich das Haus nicht nur als Anmeldekanzlei, sondern begleitet Mandanten auch bei IP-Start-up-Beratung und Mediation. Die Philosophie dahinter: Schutzrechte sollen kein Selbstzweck sein, sondern nachhaltig unternehmerischen Wert schaffen.
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80336 München
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
2Aktuelle Patente
225 gesamt| Patent | |||
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25.03.2026 · AIRBUS Operations GmbH
Wasserstofftank mit Schwallschutzwand/-Vorrichtungen, Kraftstofftankanordnung und Flugzeug
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Zusammenfassung
Disclosed are a fuel tank 100, 100", 1001, 1002 of or for an aircraft 1, and an aircraft 1 comprising such fuel tank. The fuel tank is configured to contain liquid hydrogen LH2, and it comprises at least one adjustable anti-sloshing baffle 110, 110', 110". The fuel tank may preferably comprise an adjustment mechanism 130, 130" adapted to adjust the at least one anti-sloshing baffle 110, 110', 110".Further disclosed is a fuel tank arrangement comprising such fuel tank 100, 100", 1001, 1002 with an adjustment mechanism 130, 130", and a control unit 200 for control of the adjustment mechanism 130, 130". |
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25.03.2026 · AIRBUS Operations GmbH
Verfahren zum Fügen von wenigstens Zwei Bauteilen und Dadurch Hergestelltes Versteiftes Bauteil
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Zusammenfassung
The invention relates to an in-situ thermoforming and (co-)consolidation, wherein a pre-deformation of a plastic-based component (2) in order to correspondent to a contour of a component (1) to be joint with can be omitted, as the adaption of the component (2) to the contour of the component (1) to be joint with is done directly before the joining step with the other component in the same tooling (12, 13) by adapting process parameters such as heat and pressure. |
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18.02.2026 · NVL B.V. & Co. KG
Tür- oder Lukenanordnung, Verriegelungsmechanismus sowie Fahrzeug oder Gebäude
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Status
Angemeldet am 20.07.2022
Erteilt am 18.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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18.02.2026 · NVL B.V. & Co. KG
Tür- oder Lukenanordnung sowie Fahrzeug oder Gebäude
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Status
Angemeldet am 20.07.2022
Erteilt am 18.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Tür- oder Lukenanordnung (100), insbesondere für ein Fahrzeug oder ein Gebäude, wobei die Tür- oder Lukenanordnung (100) ein verschwenkbar in einer Zarge (102) aufgenommenes Blatt (106) zum Verschließen einer Zargenöffnung (110) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Zarge (102) ein Verriegelungssystem (116) zum Verriegeln des Blattes (106) mit der Zarge (102) und das Blatt (106) einen Betätigungshebel (120) zum Betätigen des Verriegelungssystems (116) aufweist. Infolgedessen kann die geschlossene Tür- oder Lukenanordnung (100) auf intuitive Art und Weise von einem Benutzer manuell in einen Verriegelungszustand oder einen Entriegelungszustand versetzt werden. Darüber hinaus ist ein mittels eines Aktors (230) aktivierter Verriegelungszustand durch den Benutzer manuell aufhebbar. |
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11.02.2026 · Airbus Operations GmbH
Kraftstofftank für ein Flugzeug, Flugzeugrumpf und Flugzeug
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Status
Angemeldet am 27.04.2023
Erteilt am 11.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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11.02.2026 · Airbus Operations GmbH
Tank mit mindestens einer Schwallschutzwandanordnung und Flugzeug mit Solch einem Tank
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Status
Angemeldet am 27.04.2023
Erteilt am 11.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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11.02.2026 · AIRBUS Operations GmbH
Wasserstoffbetriebenes Flugzeug mit Antenne für Satelliten-Internetzugang
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Zusammenfassung
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26.11.2025 · ArianeGroup GmbH
Rohr für ein Kryogenes Fluid, Rohranordnung und Luft- und Raumfahrtsystem mit Rohr
EP4653737
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Zusammenfassung
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29.10.2025 · Airbus Operations GmbH
Rumpfabschnitt, Flugzeug und Verfahren
EP4640563
Luft- & Raumfahrttechnik
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Zusammenfassung
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22.10.2025 · ArianeGroup GmbH
Thermische Isolierung, Herstellungsverfahren sowie Kryogener Treibstofftank
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Status
Angemeldet am 07.03.2023
Erteilt am 22.10.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Offenbart ist eine thermische Isolierung, mit einer geschlossenporigen Schaumunterschicht (1), einer geschlossenporigen Schaumoberschicht (4) und mehreren zwischen ihnen angeordneten Panels einer mehrlagigen Strahlungsisolierung (2), wobei die geschlossenporigen Schaumunterschicht (1) zur Aufnahme der Panels einer mehrlagigen Strahlungsisolierung (2) mehrere durch Stege (6) umrandete Taschen (5) aufweist, wobei jeweils benachbarte Taschen (5) über Kanäle (7) miteinander verbunden sind sowie die geschlossenporigen Schaumunterschicht (1) und die geschlossenporige Schaumoberschicht (4) über die Stege (6) miteinander verbunden sind, dadurch, dass zwischen den Stegen (6) der geschlossenporigen Schaumunterschicht (1) und der geschlossenporigen Schaumoberschicht (4) ein Netz (3) angeordnet ist, wobei an dem Netz (3) Panels einer mehrlagigen Strahlungsisolierung (2) befestigt sind und in den Taschen (5) der geschlossenporigen Schaumunterschicht (1) gehalten werden.Derartig isolierte Treibstofftanks (11) werden in der Raumfahrt z.B. an einer kryogenen Oberstufe einer Trägerrakete eingesetzt. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Elbpatent in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.