Flach Bauer & Partner Patentanwälte mbB

The present invention relates to modular game controller 10 for video gaming and its parts 100, 200 as well as to a game console system including said modular game controller. The game controller 10 comprising a first part 100 and a second part 200, being configured to mechanically couple to each other so as to be operable in a unified mode. Further the first part 100 and second part 200 can be split from another to be operable in a split mode. The first part 100 includes at least one user input component and is configured to be used as a one hand operated gaming controller in split mode. The second part 200 includes a mouse sensor 260 and is configured to be used as a pointing device in split mode. The mouse sensor is positioned so as to be able to detect a surface being opposite to a second joint surface A<200> of the second part.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wasserentfernungsvorrichtung 200 zur Entfernung von Wasser von einer Folie, eine Cast-Vorrichtung 14 umfassend eine Wasserentfernungsvorrichtung und eine Anlage 10 zur Herstellung einer Folie, umfassend eine entsprechende Cast-Vorrichtung. Die Wasserentfernungsvorrichtung 200 umfasst zumindest eine mechanische Wasserentfernungseinrichtung sowie eine erste Abblasvorrichtung und eine zweite Abblasvorrichtung, welche jeweils Abblasdüsen umfassen, wobei die Abblasdüsen 220a, 220c; 222a, 222b dazu eingerichtet sind, einen Luftstrom L auf die Folie zu richten, um mitgeschlepptes Wasser von der Folie F über einen Folienrand abzublasen.

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines Materialauftrags 10 auf einer Substratoberfläche 30 mittels Kaltgasspritzens. Erfindungsgemäß werden in einen Prozessgasstrom 20 Auftragspartikel 14 und Peeningpartikel 16 eingebracht, um diese zu beschleunigen. Die beschleunigten Auftragspartikel 14 und Peeningpartikel 16 werden in dem Prozessgasstrom 20 auf die Substratoberfläche geleitet. Die Auftragspartikel 14 weisen eine Geschwindigkeit auf, um auf der Substratoberfläche unter Bildung des Materialauftrags 10 anzuhaften, und die Peeningpartikel 16 weisen eine Geschwindigkeit auf, die zu gering ist, um die Peeningpartikel 16 auf der Substratoberfläche 30 anzuhaften. Die Auftragspartikel 14 und die Peeningpartikel 16 bestehen aus dem gleichen Material oder aus der gleichen Materialgruppe.

Eine Reckanlage (10) zum Recken einer Folie (F), insbesondere eine Quer- und/oder Simultan-Reckanlage, hat einen Ofen (12), in dem ein Laufbereich (L) für die Folie (F) definiert ist, und wenigstens eine Temperaturmessvorrichtung (16) mit wenigstens zwei Messgeräten (18) und einer Steuereinheit (20). Die Messgeräte (18) haben jeweils ein linienförmiges Blickfeld (B) und sind dazu eingerichtet, die Temperatur der Folie (F) im Blickfeld (B) optisch zu messen, wobei die Blickfelder (B) im Bereich des Laufbereichs (L) einen Messbereich (M) definieren, wobei die Steuereinheit (20) dazu ausgebildet ist, ein Temperaturprofil (T) zu ermitteln, das auf im Messbereich (M) gemessenen Temperaturen basiert, wobei die Temperaturen für das Temperaturprofil (T) von verschiedenen der Messgeräte (18) gemessen wurden. Die Messgeräte (18) sind vorzugsweise IR-Kameras, Linienscanner und/oder Wärmebildkameras.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kondensatfallenvorrichtung 110 und ein Luftreinigungssystem 2, insbesondere für eine Folienreckanlage 1. Die Kondensatfallenvorrichtung 110 umfasst zumindest ein beweglich gelagertes Kondensationselement 112 und zumindest eine Antriebseinheit 114. Die Antriebseinheit 114 ist mit dem Kondensationselement 112 derart gekoppelt, um das Kondensationselement anzutreiben. Das Kondensationselement 112 ist so in der Kondensatfallenvorrichtung 110 angeordnet, um von einem kontaminierten Luftstrom (214) durch- und/oder überströmt zu werden. Das beweglich gelagerte Kondensationselement 112 ist so eingerichtet, dass Kontaminat, welches von dem Luftstrom 214 mitgeführt wird, an dem zumindest einem Kondensationselement 112 kondensiert. Durch eine Bewegung des Kondensationselements 112 kann das kondensierte Kontaminat zumindest teilweise von dem Kondensationselement entfernt werden.

Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Kupplungsvorrichtung 100 für eine Auflaufbremsvorrichtung 10 für einen Fahrzeuganhänger, wobei die Kupplungsvorrichtung 100 ein erstes und ein zweites Kupplungsteil 110, 120 umfasst, welche in einer ersten Richtung A relativ zueinander beweglich eingerichtet sind, um von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung überführt zu werden. In der ersten Stellung sind die Kupplungsteile miteinander derart gekoppelt sind, um eine Bremsbetätigungskraft F zu übertragen, und in der zweiten Stellung sind sie derart voneinander beabstandet, sodass in der zweiten Stellung keine Bremsbetätigungskraft F übertragen wird. Die Kupplungsvorrichtung 100 umfasst weiterhin einen rotatorischen Antrieb 130 und ein Exzenterelement 132. Eine Drehung des Exzenterelements 132 in Drehrichtung R überführt die Kupplungsteile in die zweite Stellung. Zudem ist ein Freilauf vorgesehen, sodass das Exzenterelement 132 entgegen der Drehrichtung R gedreht werden kann, um die Kupplungsteile aus der zweiten Stellung zurück in die erste Stellung zu überführen.

Ein Verfahren zum Herstellen einer Folie (A) hat die folgenden Schritte: - Erzeugen einer Folie (A), die wenigstens eine Lage mit 70 Gew.-% eines oder mehrerer Polypropylene und zwischen 10 Gew.-% und 30 Gew.-% eines oder mehrerer Cycloolefinpolymere aufweist, und - Längsrecken der Folie (A) mittels einer Längsreckanlage (16) mit wenigstens einem Paar an Reckwalzen (40), wobei ein Hauptreckspalt (S<1>) zwischen den Reckwalzen (40) des wenigstens einen Paares an Reckwalzen (40) gebildet ist, wobei der Hauptreckspalt (S<1>) eine Größe von wenigstens 30 mm hat. Ferner ist eine Anlage (10) zur Herstellung einer Folie (A) gezeigt.

Eine Anlegevorrichtung (32) zum elektrostatischen Anlegen einer Folie (F) an eine Kühlwalze (28) hat eine erste Befestigungseinheit (36), eine zweite Befestigungseinheit (38), einen zwischen den Befestigungseinheiten (36, 38) liegenden Anlegebereich (A), eine Hochspannungsquelle (42), einer Elektrode (34), wenigstens einer Isoliervorrichtung (46) und wenigstens einen Schwingungstilger (44). Die wenigstens eine Isoliervorrichtung (46) erstreckt sich von der zugehörigen Befestigungseinheit (36, 38) zum Folienabschnitt (B) hin. Die Elektrode (34) verläuft von der ersten Befestigungseinheit (36) zur zweiten Befestigungseinheit (38) im Anlegebereich (A) und durch die wenigstens eine Isoliervorrichtung (46), und die Elektrode (34) ist durch die Hochspannungsquelle (42) mit Hochspannung beaufschlagt. Der Schwingungstilger (44) ist an der wenigstens einen Isoliervorrichtung (46) befestigt und dazu ausgebildet, Schwingungen der Elektrode (34) zu tilgen. Ferner werden eine Casting-Unit (14) und eine Anlage (10) zur Herstellung einer Folie (F) bereitgestellt.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Cast-Vorrichtung 14 und eine Anlage 10 zur Herstellung einer Folie. Die Cast-Vorrichtung umfasst eine Kühlwalze 142, eine Take-Off-Walze 144 und ein Wasserbad 150. Die Kühlwalze 142 ist dazu eingerichtet, eine auf ihre Oberfläche extrudierte Kunststoffschmelze abzukühlen um eine Folie F zu erzeugen. Die Take-Off-Walze 144 ist der Kühlwalze 142 nachgeschalten und dazu eingerichtet, die Folie F von der Kühlwalze 142 abzulösen. Die Kühlwalze ist zumindest teilweise in dem Wasserbad 150 angeordnet, sodass der Ablösepunkt P der Folie von der Kühlwalze 142 oberhalb der Wasserlinie des Wasserbads. Die Kühlwalze weist eine Walzenbreite B_K und die Take-Off-Walze eine Walzenbreite B_T auf, wobei die Walzenbreite B_T der Take-Off-Walze 144 kleiner ist, als die Walzenbreite B_K der Kühlwalze 142.

The present invention relates to an intra-vaginal measuring device 100. The measuring device 100 is substantially ring shaped and configured to be placed around a mammal's cervix. The measuring device 100 includes a sensor unit and an active magnetic communication unit 120. The sensor unit 110 is configured to measure at least one physiological parameter being indicative for the fertility status of the mamma. The active magnetic communication unit 120 is configured to transmit data 20 being based on the at least one measured physiological parameter from inside the vagina to a receiving base station 200 outside the mammal's body.