Otten, Roth, Dobler & Partner
Über neue Patente informiert werden
Erhalten Sie wöchentlich eine E-Mail, sobald neue Patente mit Otten, Roth, Dobler & Partner als Vertreter veröffentlicht werden.
Erfolgreich angemeldet!
Sie erhalten ab sofort wöchentliche Berichte zu neuen Patenten von Otten, Roth, Dobler & Partner.
Standorte
1Aktuelle Patente
214 gesamt| Patent | |||
|---|---|---|---|
|
06.11.2024 · ZIM Aircraft Seating GmbH
Fluggastsitz mit einem Gestell
Luft- & Raumfahrttechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.03.2014
Erteilt am 06.11.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.09.2024 · Aquis Sanitär AG
Sanitärarmatur mit einem Armaturengehäuse und einer Kontrolleinheit
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.03.2012
Erteilt am 18.09.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
31.01.2024 · Cedes AG
Überwachungssensor mit Selbstprüfung
Hochbau & Gebäudetechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.11.2010
Erteilt am 31.01.2024
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sensor (1) für die Überwachung eines Oberwachungsbereichs, insbesondere eines im Öffnungsbereich einer Tür liegenden Raumbereichs, mit einer Sendeeinrichtung (2), die eine Strahlung (4), insbesondere elektromagnetische Strahlung aussendet, und einer Empfangseinrichtung (3, 7) zur Erfassung von Strahlung, insbesondere reflektierter, von der Sendeeinrichtung ausgestrahlter Strahlung, wobei der Sensor in der Lage ist, mittels der erfassten Strahlung Objekte (5) im Überwachungsbereich zu detektieren, und wobei Prüfmittel zur Durchführung einer Funktionsprüfung für wenigstens eine Sensorkomponente vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfmittel eine Auswerteanordnung umfassen, die dazu ausgelegt ist, ein Signal der Empfangseinrichtung, basierend auf einer Empfangstätigkeit beim Vorgang eines Sendebetriebs, und/oder ein Signal der Sendeeinrichtung auf Plausibilität hin zu überprüfen. |
|||
|
28.09.2022 · WERMA Holding GmbH + Co. KG
Betriebszustandswarnvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 02.12.2013
Erteilt am 28.09.2022
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
06.07.2022 · Kistler Holding AG
Raderkennung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.08.2013
Erteilt am 06.07.2022
Vertretung
Otten, Roth, Dobler & Partner · Ravensburg
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.08.2021 · Ebz Systec GmbH
Verfahren zum Betrieb eines Fertigungssystems zum Fügen und Fertigungssystem zum Fügen von Vormontierten Strukturen
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.03.2011
Erteilt am 04.08.2021
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
24.03.2021 · Fuji Silysia Chemical Ltd.
Poröser Silica-Kohlenstoffverbundkörper und Verfahren zu Seiner Herstellung
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
|
|||
|
Status
Angemeldet am 06.09.2012
Erteilt am 24.03.2021
Vertretung
Otten, Roth, Dobler & Partner · Ravensburg
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
17.03.2021 · Cedes AG
Überwachungssensor mit Selbsttest
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.11.2010
Erteilt am 17.03.2021
Vertretung
Otten, Roth, Dobler & Partner · Ravensburg
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Überwachungssensor (1) für die Überwachung eines Überwachungsbereichs. Der Überwachungssensor ist dazu ausgelegt, an einem Eingang zum Empfang von Signalen ein Testsignal eines externen Signalgebers zu erfassen, und bei detektiertem Signal den Überwachungssensor von einem passiven Zustand in einen aktiven Zustand zu schalten, und nach Ablauf einer Prüfzeitspanne "t2" den Überwachungssensor in einen Prüfzustand zu schalten, und nach Ablauf einer Aktivierungszeitspanne "t3" ein Ausgangssignal eines Ausgangs des Überwachungssensors zu ändern, wobei diese Ausgangssignaländerung einem Signal entspricht, das entsteht, wenn der Überwachungssensor nach Detektion eines Objektes einen Schaltvorgang auslöst, und nach Erfassung der Rücknahme des Testsignals das Ausgangssignal wieder in den Ausgangszustand zu überführen, und diese erneute Signaländerung als Signal für einen externen Signalgeber zur Verfügung zu stellen, wobei der Überwachungssensor nach diesem Signalablauf in den Überwachungszustand übergeht. |
|||
|
28.10.2020 · Grass GmbH
Vorrichtung zur Einstellung eines mittels einer Führungseinheit bewegbaren Möbelteils
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.12.2013
Erteilt am 28.10.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
23.09.2020 · Grass GmbH
Vorrichtung zur lösbaren Kopplung einer Innenlade an einer Außenlade eines Möbels sowie Möbel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.12.2013
Erteilt am 23.09.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Otten, Roth, Dobler & Partner in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
|---|---|
| 1. Grass | 36 |
| 2. Marquardt | 16 |
| 3. Claas Saulgau | 5 |
| 4. Claas | 1 |
| 5. thyssenkrupp Steel Europe | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.