Patentanwälte Dres. Fay & Dziewior
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
1Aktuelle Patente
124 gesamt| Patent | |||
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28.05.2025 · Trenn- und Sortiertechnik GmbH
Prallmühle zur Zerkleinerung von Feststoffen
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Status
Angemeldet am 14.08.2020
Erteilt am 28.05.2025
Vertretung
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29.11.2023 · Hacanoka GmbH
Profilierte Metallfaser
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Status
Angemeldet am 02.11.2017
Erteilt am 29.11.2023
Vertretung
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09.08.2023 · Trenn- und Sortiertechnik GmbH
Prallmühle zur Zerkleinerung von Feststoffen
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Status
Angemeldet am 14.08.2020
Erteilt am 09.08.2023
Vertretung
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14.06.2023 · Hydro Extruded Solutions AS
Rahmenelement
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Zusammenfassung
Das Rahmenelement in bevorzugt brandgeschützter Ausführung, insbesondere in Form einer Brandschutztür, besteht aus einer inneren (1) und einer äußeren (2) Rahmenschale. Beide sind auf Abstand miteinander verbunden und nehmen zwischen sich ein plattenförmiges Flächenelement (4), insbesondere ein Glaselement auf.Weiter sind zum Flächenelement (4) hin vorstehende Halteleisten (3), auch in Form von lösbaren Glashalteleisten, vorgesehen, die zwischen sich das Flächenelement (4) halten. Dabei sind die innere und die äußere Rahmenschale (1,2) zusätzlich über wenigstens einen brandresistenten Schalenverbinder (5) miteinander verbunden. Der Schalenverbinder (5) ist als Blechwinkel ausgebildet ist, dessen erster Schenkel (5.1) mit Halteklammern (6) zur Befestigung an von den Rahmenschalen (1,2) zum Flächenelement (4) hin vorstehenden, vorzugsweise T-profilförmigen Anschlußleisten (7) versehen ist. Der zweite Schenkel (5.2) bildet eine Anlagefläche für das Flächenelement (4), wobei auf dem ersten Schenkel (5.1) ein Stützschieber (8) verschieb- und feststellbar angeordnet ist, der ein zum zweiten Schenkel (5.2) des Schalenverbinders (5) paralleles Stützblech (8.1) für das Flächenelement (4) aufweist. |
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29.06.2022 · LENSER Filtration GmbH
Leckagemelder für Filterelemente
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Zusammenfassung
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11.05.2022 · Christian Maier GmbH & Co. KG…
Vorrichtung zum Transport von Medien
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27.04.2022 · Trenn- und Sortiertechnik GmbH
Verfahren zum Trennen und/oder Sortieren von Schüttgütern
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Status
Angemeldet am 03.04.2014
Erteilt am 27.04.2022
Vertretung
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16.03.2022 · Axion AG
Anordnung eines Optischen Projektionssystems zur Anwendung an Und/ oder in Fahrzeugen
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Status
Angemeldet am 08.09.2021
Anhängig
Vertretung
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24.11.2021 · Hacanoka GmbH
Verfahren zum Ausbreiten und Formatieren von Profiliertem Metallischem Bandmaterial zu einer Netzartigen Mattenstruktur und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
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Status
Angemeldet am 18.08.2018
Erteilt am 24.11.2021
Vertretung
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10.11.2021 · LENSER Filtration GmbH
Schneideeinrichtung für Häusliche Und/oder Gastronomische Zwecke
EP3906826
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.05.2020
Anhängig
Vertretung
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Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.