Twelmeier Mommer & Partner
Über die Kanzlei
Twelmeier Mommer & Partner in Pforzheim vereint als Patent- und Rechtsanwälte mbB zwei Perspektiven unter einem Dach: die technische Schutzrechtsanmeldung und die anwaltliche Vertretung vor Gericht. Mitbegründer Ulrich Twelmeier, der vor seiner Zulassung 1975 bei Siemens tätig war, prägte die Kanzlei seit den frühen 1970er Jahren, während Henning Twelmeier heute den Schwerpunkt Marken- und Designrecht setzt. Für die Durchsetzung und Verteidigung von Schutzrechten arbeitet das Team weltweit mit erfahrenen Kollegen zusammen und begleitet Mandanten so auch bei internationalen Patentverletzungsverfahren.
Kontaktdaten
75172 Pforzheim
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Standorte
1Aktuelle Patente
451 gesamt| Patent | |||
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17.06.2026 · Glaston Germany GmbH
Isolierglasscheibe und Verfahren zum Bilden eines Geschlossenen Rahmenförmigen Abstandhalters auf einer Glastafel
Hochbau & Gebäudetechnik
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Zusammenfassung
Beschrieben wird ein Verfahren zum Bilden eines geschlossenen rahmenförmigen Abstandhalters (2) auf einer Glastafel (3) für eine Isolierglasscheibe (1) durch Auftragen eines Abstandhalterstrangs (4) aus einem pastösen und sich hernach verfestigenden Kunststoffmaterial auf die Glastafel (3). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Abstandhalterstrang (4) in wenigstens zwei aufeinanderliegenden Lagen (L1, L2) auf die Glastafel (3) aufgebracht wird, um den Abstandhalter (2) zu bilden, wobei der Abstandhalterstrang (4) in einer ersten Lage (L1) auf die Glastafel (3) aufgebracht wird, und wobei der Abstandhalterstrang (4) in einer zweiten Lage (L2) auf den Abstandhalterstrang (4) in der ersten Lage (L1) aufgebracht wird. Ein Anfangsabschnitt (6) des Abstandhalterstrangs (4)) in der ersten Lage (1) und ein Endabschnitt (9) in der letzten Lage (L2) überlappen sich zumindest teilweise. |
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20.05.2026 · BORGWARNER EMISSIONS SYSTEMS …
Elektrische Heizung und Verfahren zur Herstellung einer Abdeckung für eine Heizung
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Zusammenfassung
Disclosed is an electrical heater comprising a housing, said housing comprising a first metallic housing part (6) and a second metallic housing part (10), wherein the first housing part (6) has a groove (8) containing a sealant, and the second housing part (10) has a flap (11) inserted into the groove (8). According to the invention, the flap (11) has bumps (12) contacting a wall (8a, 8b) of the groove (8). Also disclosed is a method for producing a cover for an electrical heater housing. |
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11.03.2026 · Suzuken Kogyo Co., Ltd.
Vorrichtung zum Greifen eines Wellenabschwächenden Blocks und Verfahren zum Bewegen eines Wellenabschwächenden Blocks
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 09.06.2021
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Twelmeier Mommer & Partner · Pforzheim
Zusammenfassung
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25.02.2026 · Suzuken Kogyo Co., Ltd.
System mit Strahlungsdetektoren und Arbeitsmaschine und Sortierverfahren
Verfahrens- & Trenntechnik
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 23.01.2018
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
Twelmeier Mommer & Partner · Pforzheim
Zusammenfassung
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04.02.2026 · Magnwall GmbH
System für einen Präsentations-, Verkaufs- oder Messestand Und/oder für den Ladenbau, sowie Stromabnehmer für einen Elektrischen Verbraucher in einem Solchen System und dessen Verwendung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.12.2022
Erteilt am 04.02.2026
Vertretung
Twelmeier Mommer & Partner · Pforzheim
Herrero & Asociados, S.L · Madrid
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04.02.2026 · Huf Baolong Electronics Brett…
System mit einem Reifenventil und einer Reifendrucküberwachungseinheit
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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28.01.2026 · Eum, Gijeoung
Koffersuchsystem und -Etikett
Software & Datenverarbeitung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 17.07.2019
Erteilt am 28.01.2026
Vertretung
Twelmeier Mommer & Partner · Pforzheim
Zusammenfassung
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28.01.2026 · Kim, Sung Yong
Vorrichtung zur Entfernung Progressiver Luftblasen in Schlamm bei der Beschichtung einer Sekundärbatterie
Verfahrens- & Trenntechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Zusammenfassung
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28.01.2026 · Glaston Germany GmbH
Pressplatte für eine Vorrichtung zum Zusammenbauen einer Dreifach-Isolierglasscheibe
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Hochbau & Gebäudetechnik
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Zusammenfassung
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21.01.2026 · Glaston Germany GmbH
Einrichtung und Verfahren zum Unabhängigen Transportieren von Zwei Glasscheiben in einer Scheibenbearbeitungsvorrichtung
Verpackungs- & Fördertechnik
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Twelmeier Mommer & Partner in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.