BOS Patente
🇩🇪 Deutschland
BOS GmbH & Co. KG ist ein deutscher Automobilzulieferer mit Sitz in Ostfildern, spezialisiert auf Verdunkelungs-, Laderaum- und Sicherheitssysteme für Fahrzeuge. Das Patentportfolio ist ganz überwiegend auf Fahrzeugtechnik konzentriert, ergänzt um Gebäudetechnik und Maschinenelemente. Das Unternehmen meldet durchgehend seit 2000 an.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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389 gesamt| Patent | |||
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29.07.2015
Rollokassette und Rollosystem
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 12.03.2012
Erteilt am 29.07.2015
Vertretung
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17.06.2015
Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 04.04.2011
Erteilt am 17.06.2015
Vertretung
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22.10.2014
Schutzvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 15.11.2010
Erteilt am 22.10.2014
Vertretung
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17.09.2014
Beschattungssystem und Rolloeinheit hierfür
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 25.05.2012
Erteilt am 17.09.2014
Vertretung
Zusammenfassung
Bekannt ist eine Rolloeinheit zur Beschattung einer heckseitigen Dreieckscheibe (18b) eines zweigeteilten Seitenfensters (14) eines Fahrzeugs mit einem flexiblen Flächengebilde (66) und einer um eine vertikale Achse (62) drehbare Wickelwelle (64), wobei das Flächengebilde (66) in einem Stauzustand auf der Wickelwelle (64) aufgewickelt und in einen Funktionszustand in horizontaler Auszugsrichtung (2) von der ersten Wickelwelle (64) abgewickelt ist und wobei eine Auszugsfederanordnung (80,84) vorgesehen ist, die an einem distalen Ende (68,70) des Flächengebildes angreift und eine Kraftbeaufschlagung des Flächengebildes (66) in Richtung (2) des Funktionszustandes bewirkt. Es wird vorgeschlagen, dass die Auszugsfederanordnung (80,84) einen um eine Schwenkachse (82) schwenkbaren Hebel (80) aufweist, der zur Kraftbeaufschlagung des Flächengebildes (66) in Auszugsrichtung (2) durch eine Hebelfeder (84) momentenbeaufschlagt ist und dessen von der Schwenkachse (82) abgewandtes distales Ende (86) am distalen Ende (68,70) des Flächengebildes (66) angebracht ist. |
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30.05.2014
Rückhaltevorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 21.11.2013
Anhängig
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21.05.2014
Rolloeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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30.04.2014
Vorrichtung zum Verstauen von Gegenständen in einem Kraftfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 05.09.2008
Erteilt am 30.04.2014
Vertretung
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16.04.2014
Dachfensterrollo
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 10.08.2007
Erteilt am 16.04.2014
Vertretung
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
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26.03.2014
Rollosystem für ein Kraftfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 15.12.2011
Erteilt am 26.03.2014
Vertretung
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12.03.2014
Mechanik für Schiebedächer
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 10.09.2010
Erteilt am 12.03.2014
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15.01.2014
Vorrichtung zum Verstauen von Gegenständen in einem Kraftfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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08.01.2014
Heckfensterrollo mit Hutablage als Trägerelement
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 16.02.2008
Erteilt am 08.01.2014
Vertretung
Rüger, Barthelt & Abel Patentanwälte · Esslingen am Neckar
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
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08.01.2014
Seitenfensterrollo mit Seilantrieb
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 03.03.2008
Erteilt am 08.01.2014
Vertretung
Rüger, Barthelt & Abel Patentanwälte · Esslingen am Neckar
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
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25.12.2013
Rollo mit geräuschfreiem Spiralfederantrieb
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 27.12.2006
Erteilt am 25.12.2013
Vertretung
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
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25.12.2013
Seitenfensterrollo mit anscharniertem Zugstab und rechteckigem Tragstab
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 03.03.2008
Erteilt am 25.12.2013
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Rüger, Barthelt & Abel Patentanwälte · Esslingen am Neckar
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30.10.2013
Abdeckeinrichtung für eine verschiebbar gelagerte Fahrzeugscheibe
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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11.09.2013
Verstaunetz
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 18.10.2006
Erteilt am 11.09.2013
Vertretung
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
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04.09.2013
Rollosystem für ein Kraftfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 20.07.2010
Erteilt am 04.09.2013
Vertretung
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04.09.2013
Fensterrollo mit vereinfachter Montage
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 08.12.2001
Erteilt am 04.09.2013
Vertretung
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
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28.08.2013
Antriebssystem für ein Schiebedach oder einen Fensterheber
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 19.10.2011
Anhängig
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21.08.2013
Flexible Schutzabdeckung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 28.05.2008
Anhängig
Vertretung
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14.08.2013
Seitenfensterrollo mit Einlaufhilfe
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 03.09.2008
Erteilt am 14.08.2013
Vertretung
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
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24.07.2013
Kassette zur Aufnahme einer Wickelwelle
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 10.09.2008
Erteilt am 24.07.2013
Vertretung
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19.06.2013
Seitenfensterrollo mit Tragstab
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 01.02.2001
Erteilt am 19.06.2013
Vertretung
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
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13.06.2013
Heckscheiben-Rollosystem
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 03.12.2012
Anhängig
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05.06.2013
Rollosystem für ein Kraftfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 02.12.2011
Erteilt am 05.06.2013
Vertretung
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03.04.2013
Vorrichtung für einen an einem Fahrzeug Befestigten Lastträger
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 10.04.2006
Erteilt am 03.04.2013
Vertretung
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09.01.2013
Rollosystem
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 09.09.2008
Erteilt am 09.01.2013
Vertretung
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26.12.2012
Fensterrollo mit vereinfachter montage
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 08.12.2001
Erteilt am 26.12.2012
Vertretung
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
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19.12.2012
Fensterrollo für Kraftfahrzeuge
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 04.04.2005
Erteilt am 19.12.2012
Vertretung
Maser, Jochen · Sindelfingen
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
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19.12.2012
Verfahren zur Anbringung von Führungsmitteln an einem flexiblen Flächengebilde sowie Vorbereitungsvorrichtung hierfür
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 15.07.2008
Erteilt am 19.12.2012
Vertretung
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21.11.2012
Anordnung für Seitenfensterrollo
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 06.07.2005
Erteilt am 21.11.2012
Vertretung
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
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14.11.2012
Befestigungsvorrichtung für ein Kassettengehäuse
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 23.08.2007
Erteilt am 14.11.2012
Vertretung
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14.11.2012
Vorrichtung zum Fixieren eines Lademittels
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 23.08.2007
Erteilt am 14.11.2012
Vertretung
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10.10.2012
Rollobaueinheit für ein Kraftfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 04.04.2012
Anhängig
Vertretung
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19.09.2012
Aus Kunststoff gespritzte Führungsschiene
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 30.07.2004
Erteilt am 19.09.2012
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Rüger, Barthelt & Abel · Esslingen
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12.09.2012
Verfahren zur Befestigung eines flexiblen Flächengebildes an einer Wickelwelle und Rollo
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 28.02.2008
Erteilt am 12.09.2012
Vertretung
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08.08.2012
Zusammenlegbare Trenneinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 22.10.2008
Erteilt am 08.08.2012
Vertretung
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13.06.2012
Rollo mit Lochbandantrieb
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 16.02.2008
Anhängig
Vertretung
Rüger, Barthelt & Abel Patentanwälte · Esslingen am Neckar
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
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06.06.2012
Ladegutsicherungsvorrichtung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 24.07.2008
Erteilt am 06.06.2012
Vertretung
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Wer vertritt BOS?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BOS vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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