BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.559 gesamt| Patent | |||
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29.08.2018
Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2007
Erteilt am 29.08.2018
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29.08.2018
Hausgerätevorrichtung
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.12.2011
Erteilt am 29.08.2018
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22.08.2018
Milchschaumdüse mit Sirupzufuhr
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.12.2012
Erteilt am 22.08.2018
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22.08.2018
Türvorrichtung für ein Hausgerät, Hausgerät mit einer Derartigen Türvorrichtung sowie Verfahren zum Betätigen einer Türvorrichtung für ein Hausgerät
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.10.2010
Erteilt am 22.08.2018
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22.08.2018
Ofen und Verfahren zum Behandeln von Gargut in einem Ofen bei Unterdruck
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.05.2011
Erteilt am 22.08.2018
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22.08.2018
Haushaltsgerät mit zumindest einer Bedienblende
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 08.04.2014
Erteilt am 22.08.2018
Zusammenfassung
Für die elektrisch kontaktierende Verbindung einer Bedienblende (3), wobei der Bedienblende (3) Tasten (4), Schalter (5) und/oder ähnliche Wählelemente, und/oder ggf. eine Anzeigeeinrichtung (6) zugeordnet sind, mit einem inneren Türabschnitt (2a) einer Tür (2) eines Haushaltsgeräts (1), insbesondere einer Geschirrspülmaschine, wird bei der Montage zumindest eine Steckerverbindung (9) automatisch geschlossen, die ein erstes Steckerteil (9a) umfasst, das der Bedienblende (3) zugeordnet ist, und die ein zweites Steckerteil (9b) umfasst, das dem inneren Türabschnitt (2a) zugeordnet ist. |
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22.08.2018
Kaffeevollautomat mit Gekapseltem Antrieb
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.12.2011
Erteilt am 22.08.2018
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22.08.2018
Kochvorrichtungsschaltung und Verfahren zum Heizen eines Gegenstands
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.06.2008
Erteilt am 22.08.2018
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22.08.2018
Haushaltskältegerät mit einer Verschiebekufe für einen Darauf Aufsetzbaren Behälter für Lebensmittel
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2014
Erteilt am 22.08.2018
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22.08.2018
Kältegerät mit Expansionsöffnung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.09.2016
Anhängig
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22.08.2018
Verfahren zur Behandlung von Wäsche mit Variabler Netzdauer und Hierzu Geeignete Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.06.2007
Erteilt am 22.08.2018
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22.08.2018
Haushaltsgerät zur Behandlung eines Gutes, System mit einem solchen Haushaltsgerät und Verfahren zum Betreiben eines derartigen Haushaltsgeräts
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 31.08.2012
Erteilt am 22.08.2018
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15.08.2018
Regeln einer Temperatur eines Garguts
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.08.2015
Erteilt am 15.08.2018
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15.08.2018
Gerät, insbesondere Haushaltsgerät, und Verfahren zum Betreiben eines Gerätes
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 31.03.2015
Erteilt am 15.08.2018
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15.08.2018
Anzeigeelement für eine Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.10.2005
Erteilt am 15.08.2018
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15.08.2018
Geschirrspülmaschine mit einer Wasserzulaufeinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.03.2011
Erteilt am 15.08.2018
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15.08.2018
Kältegerät mit Verdunstungsschale
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.07.2013
Erteilt am 15.08.2018
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15.08.2018
Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushalts-Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 20.01.2012
Erteilt am 15.08.2018
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15.08.2018
Elektronische Benutzerschnittstelle mit einer Abschirmvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 30.06.2015
Erteilt am 15.08.2018
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15.08.2018
Filterreinigungssystem für einen Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 14.10.2011
Erteilt am 15.08.2018
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15.08.2018
Kühlguthalter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.05.2009
Erteilt am 15.08.2018
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15.08.2018
(Stand-by)-Schaltungsanordnung zum Betreiben eines Haushaltsgeräts und entsprechendes Verfahren
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 19.10.2010
Erteilt am 15.08.2018
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15.08.2018
Bodenmodul für ein Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.08.2015
Erteilt am 15.08.2018
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15.08.2018
Kältegerät mit Auszugkasten
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.08.2015
Erteilt am 15.08.2018
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15.08.2018
Gargerät mit einem Wrasenlüfter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.06.2002
Erteilt am 15.08.2018
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08.08.2018
Handküchengerät mit zwei Abtrieben
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 10.06.2011
Erteilt am 08.08.2018
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08.08.2018
Möbelnische, insbesondere für ein Einbau-Kältegerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.03.2005
Erteilt am 08.08.2018
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08.08.2018
Aufbewahrungseinheit und Haushaltsgerät damit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.05.2011
Erteilt am 08.08.2018
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08.08.2018
Verfahren zur Erkennung des Stillstands einer Trommel in einem Trommeltrockner, und Hierzu Geeigneter Trommeltrockner
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 23.05.2007
Erteilt am 08.08.2018
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08.08.2018
Vakuumfrischhaltesystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.06.2008
Erteilt am 08.08.2018
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08.08.2018
Kühlvorrichtung mit einem beweglichen Behälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.05.2014
Erteilt am 08.08.2018
Zusammenfassung
The invention is a cooling appliance (1) comprising an inner chamber (10) defined by an inner liner (20); a container (30) movably disposed in the inner chamber (10); a support element (40) provided on a bottom wall (32) of the container (30) for carrying the container (30) on the inner liner (20); and a sliding surface (21) on the inner liner (20) where the support element (40) moves on by contacting during the movement of the container (30); and that the support element (40) comprises a contact element (41) being in superficial contact with the sliding surface (21). |
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08.08.2018
Kältegerät mit Auszuggeführtem Kühlgutbehälter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.03.2006
Erteilt am 08.08.2018
Vertretung
Dosterschill, Peter · Markt Schwaben
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08.08.2018
Geschirrspülmaschine und Verfahren zur Durchführung eines Spülgangs mit einer Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.08.2010
Erteilt am 08.08.2018
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08.08.2018
Haargestaltungsvorrichtung mit Feuchteregulierung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.06.2013
Erteilt am 08.08.2018
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08.08.2018
Kältegerät mit Eisbereiter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.10.2010
Erteilt am 08.08.2018
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08.08.2018
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.12.2011
Erteilt am 08.08.2018
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08.08.2018
Geschirrspülmaschine mit Sorptionstrockenvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 06.08.2009
Erteilt am 08.08.2018
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08.08.2018
Steckprofilelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 11.02.2003
Erteilt am 08.08.2018
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08.08.2018
Verfahren zum Bestimmen eines Beladungsgewichts eines Schwingenden Systems eines Haushaltsgeräts zur Pflege von Wäschestücken und Haushaltsgerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.03.2015
Erteilt am 08.08.2018
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08.08.2018
Verfahren zum Passivieren einer Metalloberfläche
Metallurgie & Oberflächentechnik
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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