BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.559 gesamt| Patent | |||
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08.08.2018
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.12.2011
Erteilt am 08.08.2018
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08.08.2018
Geschirrspülmaschine mit Sorptionstrockenvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 06.08.2009
Erteilt am 08.08.2018
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08.08.2018
Verfahren zum Passivieren einer Metalloberfläche
Metallurgie & Oberflächentechnik
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08.08.2018
Möbelnische, insbesondere für ein Einbau-Kältegerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 14.03.2005
Erteilt am 08.08.2018
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01.08.2018
Kochfeldvorrichtung mit Beweglichen Heizelementen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.12.2012
Erteilt am 01.08.2018
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01.08.2018
Topfträgeranordnung und Gaskochstelle
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.04.2014
Erteilt am 01.08.2018
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01.08.2018
Kältegerät mit Einbauteil
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2013
Erteilt am 01.08.2018
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01.08.2018
Haushaltskältegerät und Wärmeisolierende Wandung eines Haushaltskältegerätes
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.04.2010
Erteilt am 01.08.2018
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01.08.2018
Gaskochstelle mit Brennerunterteil für einen Gasbrenner
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.10.2015
Erteilt am 01.08.2018
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01.08.2018
Filterbeutel für einen Staubsauger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 12.12.2016
Erteilt am 01.08.2018
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01.08.2018
Gargutträger für ein Dampfgargerät sowie Dampfgargerät mit einem derartigen Gargutträger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.08.2011
Erteilt am 01.08.2018
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01.08.2018
Kältegerät mit Verzweigtem Luftkanal
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.01.2018
Anhängig
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25.07.2018
Hausgerätvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
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25.07.2018
Kochfeldvorrichtung mit mehreren Beschichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.01.2013
Erteilt am 25.07.2018
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einer Kochfeldplattenvorrichtung (12), insbesondere einer Induktionskochfeldplattenvorrichtung, mit zumindest einer Kochfeldplatteneinheit (14) und zumindest einer Beschichtungseinheit (16), die zumindest eine erste Teilbeschichtung (18) aufweist, die auf zumindest einem Teil einer Oberseite (19) der Kochfeldplatteneinheit (14) angeordnet ist. Um einen hohen Komfort und/oder eine hohe gestalterische Freiheit zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Beschichtungseinheit (16) zumindest eine zweite Teilbeschichtung (20) aufweist, die zumindest auf einem Teil einer Randseite (21) der Kochfeldplatteneinheit (14) angeordnet ist. |
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25.07.2018
Kochvorrichtung mit einem Beleuchtungselement
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.12.2015
Erteilt am 25.07.2018
Zusammenfassung
The present invention is a cooking device (1) comprising a cooktop (13) having a plate (14) with a front section (A) where a control element is placed and a rear section (B) where an illumination element (5) having a light source (51) is positioned. As an improvement, the present invention is characterized in that the illumination element (5) comprises a light shield (53) positioned in the vicinity of the light source (51) and adjusted so as to prevent direct receiving of the light, diffused from the light source (51), by the front section (A) of the plate (14). |
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25.07.2018
Garbehandlungsofen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2011
Erteilt am 25.07.2018
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Garbehandlungsofen mit einer Ofenmuffel (1), deren durch einen Ofenflansch (3) begrenzte Beschickungsöffnung (2) durch eine Ofentür (6) verschließbar ist, welche Ofentür eine sich mit einer vorbestimmten Andrückkraft am Ofenflansch (3) bzw. dessen Dichtungselement (4) anliegende innere Baueinheit (10) einerseits und eine von der inneren Baueinheit beabstandete periphere Baueinheit (7/8) aufweist. Erfindungsgemäß ist die innere Baueinheit (10) durch elastische Druckmittel (11) mit der peripheren Baueinheit (7/8) in Verbindung und ist gegenüber der peripheren Baueinheit zumindest partiell bewegbar. |
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25.07.2018
Kältegerät mit mindestens einer Kühlgutablage
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.11.2009
Erteilt am 25.07.2018
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18.07.2018
Kältegerät mit Innenbeleuchtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 07.08.2009
Erteilt am 18.07.2018
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18.07.2018
Türablagefach für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.05.2009
Erteilt am 18.07.2018
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18.07.2018
Verfahren zum Beschleunigen eines Kochvorgangs, Steuereinrichtung sowie Gargerät hierfür
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.08.2015
Erteilt am 18.07.2018
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines wenigstens zwei benachbart zueinander angeordnete Heizelemente (12, 13) aufweisenden Heizkörpers (8, 9, 10, 11) für ein Gargerät (1), wobei die Heizelemente (12, 13) benachbart zueinander derart angeordnet sind, dass ein erstes der Heizelemente (12) zumindest teilweise radial umlaufend zu einem zweiten der Heizelemente (13) angeordnet ist, wobei eine dem Heizkörper (8, 9, 10, 11) zugeordnete Temperaturbegrenzereinheit (14) die Heizelemente (12, 13) bei Erreichen einer vorgegebenen maximalen ersten Temperatur (T max ) abschaltet und bei Unterschreiten einer vorgegebenen minimalen zweiten Temperatur (T min ) einschaltet. Erfindungsgemäß werden die Heizelemente (12, 13) derart betrieben, dass das zweite Heizelement (13) eine geringere mittlere thermische Flächenleistungsdichte als das erste Heizelement (12) bereitstellt. |
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18.07.2018
Geschirrspülmaschine mit einem Aufbewahrungsbehälter für zu Reinigendes Gut
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 08.11.2007
Erteilt am 18.07.2018
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18.07.2018
Haushaltsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 01.03.2013
Erteilt am 18.07.2018
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11.07.2018
Ausgabeeinheit eines Kältegerätes, Kältegerät und Verfahren zur Montage einer Ausgabeeinheit
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.12.2008
Erteilt am 11.07.2018
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11.07.2018
Gargerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 26.07.2006
Erteilt am 11.07.2018
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11.07.2018
Haushaltsgerät mit einer Tür und Elektrischen Kontakten im Bereich einer Führung der Tür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 12.08.2015
Erteilt am 11.07.2018
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11.07.2018
Heizblockhalbschale und Heizblock mit Führungselementen für eine Heizwendel
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.08.2016
Anhängig
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11.07.2018
Heizblockhalbschale und Heizblock zur Vermeidung Stehender Luftblasen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.08.2016
Anhängig
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11.07.2018
Wäschebehandlungsvorrichtung
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.11.2014
Erteilt am 11.07.2018
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11.07.2018
Trägerelement für ein Hausgerät, Anordnung mit einem derartigen Trägerelement als auch Hausgerät mit einer entsprechenden Anordnung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2012
Erteilt am 11.07.2018
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Trägerelement (2) für ein Hausgerät, welches zumindest abschnittsweise ein U-förmiges Querschnittprofil (4) aufweist, wobei im U-förmigen Abschnitt (4) an gegenüberliegenden Schenkeln (5, 5a, 6) des Trägerelements (2) integral Befestigungselemente (9, 9a, 9b, 10, 10a, 10b) zum Befestigen eines mit dem Trägerelement (2) zu verbindenden weiteren Bauteils (3) ausgebildet sind. |
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11.07.2018
Kältegerät und Luftverteilerventil dafür
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.03.2014
Erteilt am 11.07.2018
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11.07.2018
Verfahren zur Behandlung von Wäschestücken sowie Hierzu Geeignete Waschmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.05.2008
Erteilt am 11.07.2018
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11.07.2018
Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.05.2008
Erteilt am 11.07.2018
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11.07.2018
Kältegerät mit einer Verdampferanordnung und Herstellungsverfahren für die Verdampferanordnung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.09.2008
Erteilt am 11.07.2018
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04.07.2018
Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät mit einer Befestigungsanordnung für einen Verdichter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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04.07.2018
Kühlschrank mit Tür in der Tür
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.12.2017
Anhängig
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04.07.2018
Kühlschrank
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 01.12.2017
Anhängig
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04.07.2018
Gasflusskontrollvorrichtung für Gasherd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 05.03.2014
Erteilt am 04.07.2018
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04.07.2018
Geschirrspülmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.04.2014
Erteilt am 04.07.2018
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04.07.2018
Anordnung mit einem Laugenbehälter einer Waschmaschine und einem Antriebsmotor sowie Waschmaschine
Textiltechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 14.09.2012
Erteilt am 04.07.2018
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28.06.2018
Gargerätevorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Angemeldet am 12.12.2017
Anhängig
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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