BSH Hausgeräte Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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10.135 gesamt| Patent | |||
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08.11.2017
Kältegerät mit einem Luftkanal
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.07.2014
Erteilt am 08.11.2017
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08.11.2017
Kältegerät mit einem Abtauwasserkanal und einem Siphon
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.08.2010
Erteilt am 08.11.2017
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08.11.2017
Bedienvorrichtung für ein Hausgerät sowie Hausgerät, insbesondere zum Zubereiten von Lebensmitteln mit einer Bedienvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.11.2011
Anhängig
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08.11.2017
Haushaltsgerät mit einem Prozessluftkreislauf
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2016
Anhängig
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08.11.2017
Befestigungsvorrichtung eines elektrischen Durchlauferhitzers
Kunststoff- & Polymertechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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08.11.2017
Kältegerät mit Eisspender
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.11.2007
Erteilt am 08.11.2017
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08.11.2017
Antriebsanordnung für einen Sichtschirm einer Dunstabzugvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.02.2010
Anhängig
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02.11.2017
Küchengerät mit Kochfeld und Dunstabzugsvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Dunstabzugsvorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 27.03.2017
Anhängig
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01.11.2017
Backofen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.06.2010
Erteilt am 01.11.2017
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01.11.2017
Kaffeevollautomat mit Toleranzausgleich am Brühkolben
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.07.2014
Erteilt am 01.11.2017
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01.11.2017
Nahrungsmittelverarbeitungsaufsatz für ein Küchengerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.12.2015
Anhängig
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01.11.2017
Kochvorrichtung mit einer Gasverteilungsleitung mit Erleichterter Montage
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.04.2015
Erteilt am 01.11.2017
Zusammenfassung
The invention is a cooking device (1) comprising an outer body (10) having an outer wall (161); a cutout (162) formed on the outer wall (161); and a gas distribution pipe (20) whose free end (21) passes through said cutout (162) and which extends outwardly from the outer body (10). The cooking device (1) comprises a blockage element (30) which directly fixes the gas collection pipe (20) from an outer periphery of the gas collection pipe (20) to at least an inner section of the outer body (10) in a manner providing a counter-force against the axial rotation force to be applied to the free end (21). |
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01.11.2017
Kältegerät und Tür für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.12.2003
Anhängig
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01.11.2017
Wasserdichte Struktur für eine Betriebsvorrichtung eines Gasherdes und Gasherd
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.03.2014
Erteilt am 01.11.2017
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01.11.2017
Halteelement für eine Scheibe, Tür für ein Hausgerät mit einer im derartigen Halteelement und Verfahren zur Montage einer Tür für ein Hausgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.11.2010
Anhängig
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01.11.2017
Kältegerät mit Eisbereiter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2007
Erteilt am 01.11.2017
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01.11.2017
Gargerätevorrichtung
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.08.2007
Anhängig
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01.11.2017
Gargerät mit einem Luftschacht und einem Zuleitkanal
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 15.01.2015
Erteilt am 01.11.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem Garraum (5), der durch Wände einer Muffel (10) begrenzt ist, und frontseitig durch eine Tür (2) verschließbar ist, und die Tür (2) einen Lüftungskanal (7) aufweist, durch welchen Kühlluft (8) leitbar und aus einer Abdeckungsöffnung in einer oberen Türabdeckung (9) ausleitbar ist, wobei über einer Muffeldecke (11) ein Luftschacht (13) ausgebildet ist, in welchen die aus der Türabdeckung (9) ausgeleitete Kühlluft (8) über eine Einleitöffnung einleitbar ist und aus einem Gehäuse (1a) des Haushaltsgeräts (1) ausleitbar ist, wobei zwischen einer in einem Luftschachtboden (18) ausgebildete Einleitöffnung (22) und der Abdecköffnung (9c) ein Zuleitkanal (21) zum Zuleiten der Kühlluft (8) aus der Tür (2) in den Luftschacht (13) ausgebildet ist, der sich insbesondere ausgehend von der Einleitöffnung (22) schräg nach unten und vorne zur Tür (2) hin gerichtet erstreckt. |
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01.11.2017
Kochfeld mit einer Kühlvorrichtung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.02.2012
Erteilt am 01.11.2017
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01.11.2017
Tür für ein Haushaltsgerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.03.2012
Anhängig
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01.11.2017
Haushaltskältegerät mit einem Glasfachboden und einer Stossdämpfenden Schicht
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 11.06.2015
Erteilt am 01.11.2017
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), aufweisend einen Lagerraum (4) für Kältegut, einen den Lagerraum (4) begrenzenden, thermisch isolierten Innenbehälter (3), der zwei gegenüberliegende Seitenwände (3a, 3b) aufweist, die den Lagerraum (4) seitlich begrenzen, sowie wenigstens einen im Lagerraum (4) zwischen den beiden gegenüberliegenden Seitenwänden (3a, 3b) angeordneten Glasfachboden (6), der eine Ablagefläche (6a) aufweist, wobei die Ablagefläche (6a) des Glasfachbodens (6) mit einer stoßdämpfenden Schicht (7) versehen ist, die eine glatte Oberfläche aufweist. |
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25.10.2017
Kochvorrichtung mit Federelement
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 18.12.2012
Erteilt am 25.10.2017
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25.10.2017
Abstellfach für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.08.2010
Anhängig
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25.10.2017
Einbaubehälter für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 29.07.2010
Anhängig
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25.10.2017
Abstellfach für ein Kältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 23.08.2010
Anhängig
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25.10.2017
Dampfgargerät
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.10.2011
Anhängig
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25.10.2017
Rührschüssel für eine Küchenmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.11.2011
Erteilt am 25.10.2017
Zusammenfassung
Es wird ein Bearbeitungsbehältnis (1) für ein Küchengerät bereitgestellt, wobei das Bearbeitungsbehältnis (1) ein integriertes Heizelement zum Erwärmen des Behältnisinhalts aufweist, und wobei das Heizelement als elektrische Heizschicht (3) ausgebildet ist. Durch die Erfindung soll die Zubereitung von Speisen erleichtert werden. Insbesondere soll eine effizientere und damit energiesparendere Erhitzung von Nahrungsmitteln bei der Zubereitung ermöglicht werden. Das Bearbeitungsbehältnis und das Küchengerät sollen einfach und preiswert herstellbar sein. |
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25.10.2017
Lineare Antriebseinheit mit Schwingungsankerteil und Feder
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 07.03.2005
Erteilt am 25.10.2017
Vertretung
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25.10.2017
Wärmetauscher, insbesondere Verflüssiger für ein Haushaltskältegerät
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.01.2010
Erteilt am 25.10.2017
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25.10.2017
Handrührer mit im Gehäuse Verankerter Getriebeeinheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.06.2007
Erteilt am 25.10.2017
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25.10.2017
Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einem Laugenbehälter, welcher bewegungsfest mit dem Gehäuse des Hausgeräts verbunden ist
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.12.2011
Erteilt am 25.10.2017
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25.10.2017
Verfahren zur Leistungsanpassung eines Akkumulatorbetriebenen Staubsaugers
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.04.2017
Anhängig
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25.10.2017
Eierträger
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.08.2010
Anhängig
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25.10.2017
Anordnung für ein Kochfeld sowie Induktionskochfeld mit einer entsprechenden Anordnung
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.02.2012
Erteilt am 25.10.2017
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25.10.2017
Verfahren und Vorrichtung zum Prägen eines Trommelmantels
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 12.06.2007
Erteilt am 25.10.2017
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19.10.2017
Prozessluftfilteraufnahmebehälter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 27.03.2017
Anhängig
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19.10.2017
Nahrungsmitteldruck-System mit einem Verfahrbaren Heizelement
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 27.03.2017
Anhängig
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18.10.2017
Fachboden mit einem Profil, insbesondere Strangpressprofil
Hochbau & Gebäudetechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 28.04.2008
Erteilt am 18.10.2017
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18.10.2017
Anzeigeflächenelement für ein Hausgerät
Kunststoff- & Polymertechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 30.11.2010
Erteilt am 18.10.2017
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18.10.2017
Backofen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Angemeldet am 23.01.2009
Erteilt am 18.10.2017
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Wer vertritt BSH Hausgeräte?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die BSH Hausgeräte vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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