Bundesdruckerei Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz in Berlin, das Sicherheitsdokumente, Identitätslösungen und Systeme zur digitalen Identifikation für Behörden und Institutionen entwickelt und herstellt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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1.325 gesamt| Patent | |||
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03.05.2023
Verfahren zum Erfassen von Daten eines Identifikationsdokumentes
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2014
Erteilt am 03.05.2023
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
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26.04.2023
Lesegerät für eine Chipkarte und Computersystem
Software & Datenverarbeitung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 21.01.2010
Erteilt am 26.04.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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19.04.2023
Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines Hologramms
Optik & Fototechnik
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Angemeldet am 21.11.2019
Erteilt am 19.04.2023
Vertretung
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12.04.2023
Banknote mit Prozessor
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Software & Datenverarbeitung
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12.04.2023
Blockchain Gestützte Banknote
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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05.04.2023
Dokumentenlesegerät mit Fixierungsklemme
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 30.04.2021
Anhängig
Vertretung
Patentship Patentanwaltsgesellschaft mbH · München
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05.04.2023
Winkelabhängiges Gedrucktes Verborgenes Sicherheitselement
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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Status
Angemeldet am 20.09.2022
Anhängig
Vertretung
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05.04.2023
Verfahren und Vorrichtung zum Verifizieren eines Elektrolumineszierenden Sicherheitsmerkmals in einem Wert- oder Sicherheitsdokument unter Ausnutzung von Zusätzlicher Lichtstrahlung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 29.06.2018
Erteilt am 05.04.2023
Vertretung
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29.03.2023
Vorrichtung und Verfahren zum Bedrucken eines Drucksubstrats
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 07.02.2020
Erteilt am 29.03.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bedrucken eines Drucksubstrats (1). Ein Druckkopfshuttle (5) mit wenigstens einem Druckkopf (14a, 14b) bringt zum Erzeugen eines Druckbildes ein Druckmittel auf ein Drucksubstrat (1) auf, wobei das Drucksubstrat (1) ein Bahnmaterial (1) ist, welches entlang eines Bahnwegs in einer Vorschubrichtung (4) verlagerbar ist. Das Druckkopfshuttle (5) ist auf einer ersten Seite des Drucksubstrats (1) angeordnet, während ein Drucktisch (3) mit einer Auflagefläche (13) dem Druckkopfshuttle (5) gegenüber auf einer zweiten Seite des Drucksubstrats (1) angeordnet ist. Es ist eine Halteeinrichtung (11) vorgesehen, um das Drucksubstrat (1) zu halten, derart, dass zum Bedrucken eine Relativbewegung zwischen dem Drucktisch (3) und dem Drucksubstrat (1) verhindert wird. Das Druckkopfshuttle (5) bewegt sich zum Bedrucken in und entgegen einer quer zur Vorschubrichtung (4) des Drucksubstrats (1) verlaufenden Shuttlebewegungsrichtung, derart, dass durch die Vorschubbewegung des Drucksubstrats (1) in die Vorschubrichtung (4) und die Bewegung des Drucckopfshuttles (5) quer zur Vorschubrichtung (4) eine Positionierung des Druckkopfshuttles (5) über dem Drucksubstrat (1) bereitgestellt ist, um das Druckbild auf dem Drucksubstrat (1) zu erzeugen. |
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29.03.2023
Vorrichtung und Verfahren zum Bedrucken eines Drucksubstrats
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 07.02.2020
Erteilt am 29.03.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bedrucken eines Drucksubstrats (1). Ein Druckkopfshuttle (5) mit wenigstens einem Druckkopf (14a, 14b) bringt zum Erzeugen eines Druckbildes ein Druckmittel auf ein Drucksubstrat (1) auf, wobei das Drucksubstrat (1) ein Bahnmaterial ist, welches entlang eines Bahnwegs verlagerbar ist. Das Druckkopfshuttle (5) auf einer ersten Seite des Drucksubstrats (1) angeordnet, während ein Drucktisch (3) dem Drucckopfshuttle (5) gegenüber auf einer zweiten Seite des Drucksubstrats (1) angeordnet ist. Eine Halteeinrichtung (11) ist vorgesehen, um das Drucksubstrat zu halten, sodass zum Bedrucken eine Relativbewegung zwischen dem Drucktisch (3) und dem Drucksubstrat (1) verhindert wird. Es werden mittels einer ersten und zweiten Bahnspannungsmesseinrichtung (7a, 8a, 7b, 8b), welche entlang des Bahnwegs vor bzw. nach dem Drucktisch (3) angeordnet sind, Messdaten erzeugt, welche eine mechanische Bahnspannung des Drucksubstrats (1) an der jeweiligen Bahnspannungsmesseinrichtung angeben. Ferner sind eine erste und zweite Spannvorrichtung (9a, 9b) vorgesehen, welche entlang des Bahnwegs vor bzw. nach dem Drucktisch (3) angeordnet sind, um eine mechanische Bahnspannung des Drucksubstrats (1) einzustellen. |
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22.03.2023
Server-Computersystem zur Bereitstellung von Datensätzen
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 05.12.2017
Erteilt am 22.03.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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22.03.2023
Verfahren zum Laminieren von mehreren in einem Stapel Angeordneten Schichten zu einem Laminatverbund
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 17.01.2018
Erteilt am 22.03.2023
Vertretung
Mammel und Maser · Sindelfingen
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
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22.03.2023
Verfahren zum Nachladen von Software auf eine Chipkarte durch einen Nachladeautomaten
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 26.11.2015
Erteilt am 22.03.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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22.03.2023
Verfahren zum Herstellen eines Laminats und Laminat sowie Sicherheits- oder Wertdokument mit einem Innenliegenden Sicherheitsmerkmal
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 05.12.2019
Erteilt am 22.03.2023
Vertretung
Mammel und Maser · Sindelfingen
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Laminats (11) mit einem innenliegenden Sicherheitsmerkmal (12), bei dem zumindest eine transluzente oder opake Substratschicht (14) bereitgestellt wird, bei dem mindestens eine weitere transluzente oder transparente Schicht (21, 22) bereitgestellt wird, bei dem die zumindest eine Substratschicht (14) und die zumindest eine weitere Schicht (21, 22) zusammengeführt und zu einem Laminat (11) miteinander laminiert werden, wobei in eine Oberseite (17) und/oder Unterseite (18) der zumindest einen Substratschicht (14) vor dem Zusammenführen mit der zumindest einen weiteren transluzenten oder transparenten Schicht (21, 22) Vertiefungen (16) eingebracht werden, die zumindest eine transparente oder transluzente Schicht (21, 22) auf die mit Vertiefungen (16) versehene Oberseite (17) und/oder Unterseite (18) der Substratschicht (14) aufgebracht und wenigstens eine Teilmenge der Vertiefungen (16) mit der zumindest einen transparenten und/oder transluzenten Schicht (21, 22) gefüllt wird. (Hierzu Figur 3) |
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15.03.2023
Spule und Verfahren zur Herstellung einer Spule
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 20.09.2018
Erteilt am 15.03.2023
Vertretung
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08.03.2023
Druckformvorrichtung, Druckwerk und Verfahren zum Positionsgenauen Drucken einer Identifikationsmarkierung auf den Bedruckstoff
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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08.02.2023
Erstellen einer Fahrzeugbescheinigung unter Verwendung einer Blockchain
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 25.06.2019
Erteilt am 08.02.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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08.02.2023
Pseudonymverknüpfungen zwischen Registern
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 19.03.2021
Erteilt am 08.02.2023
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen von Pseudonymverknüpfungen zwischen Datensätzen (116, 146, 176) einer Mehrzahl von Registern (114, 144, 174) unter Verwendung eines Verknüpfungscomputersystems (200). Das Verfahren umfasst:• Senden einer Datenabfrage eines ersten Datensatzes (116) an ein erstes Registercomputersystem (100), welches ein erstes Register (114) verwaltet,• Empfangen einer Antwort auf die Datenabfrage von dem ersten Registercomputersystem (100) mit einem Abfrageergebnis, welches mit einem öffentlichen kryptographischen Schlüssel (138) eines zweiten Registers (144) verschlüsselt ist,• Senden einer Pseudonymabfrage mit dem verschlüsselten Abfrageergebnis an ein zweites Registercomputersystem (130), welches das zweite Register (144) verwaltet,• Empfangen einer Antwort von dem zweiten Registercomputersystem (130) mit einem zweiten Pseudonym (148) eines zweiten Datensatzes (136),• Speichern einer Pseudonymverknüpfung (208) zwischen einem ersten Pseudonym (118) des ersten Datensatzes (116) und dem empfangenen zweiten Pseudonym (148) des zweiten Datensatzes (136). |
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25.01.2023
Integration Verteilter Machine-Learning Modelle
Software & Datenverarbeitung
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25.01.2023
Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines Brillenlosen Dreidimensionalen Modells des Kopfes einer Bebrillten Person
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 28.03.2022
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines brillenlosen dreidimensionalen Modells eines Kopfes (104) einer bebrillten Person, umfassend die Schritte:- Erzeugung eines dreidimensionalen Rohmodells des Kopfes der Person mit Brille anhand mindestens eines mit einer Kamera (101) erfassten ersten Bildes des Kopfes (104) der Person, wobei eine strukturierte Beleuchtung eingesetzt wird, um Verzeichnungen durch die Brillengläser bestimmen zu können,- Identifizieren der einem Brillengestell zugeordneten Gestellpixel und der den Brillengläsern (114) zugeordneten Brillenglaspixel in dem Rohmodell,- Bei Vorhandensein von Gestellpixel, Entfernen dieser aus dem Rohmodell,- Identifizieren von Pixel eines Verlaufs (115a, 115b, 115c, 115d) wenigstens eines Gesichtszugs (115) der bebrillten Person abseits der Gestellpixel und abseits der Brillenglaspixel,- Erfassen derjenigen Pixel im Verlauf (115a, 115b, 115c, 115d) des Gesichtszugs (115), die einer durch das Brillenglas (114) hervorgerufenen Verzeichnung des Gesichtszugs (115) entsprechen,- Ableiten oder Anwenden einer Regel aus dem Verlauf (115a, 115b, 115c, 115d) der verzeichneten Pixel und- Versetzen aller Brillenglaspixel in dem Rohmodell entsprechend der ermittelten oder angewendeten Regel, derart, dass ein brillenloses dreidimensionales Modell erzeugt wird, bei dem die durch die Brillengläser (114) hervorgerufenen optischen Effekte ausgeglichen sind.Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine Vorrichtung (100) zur Durchführung des Verfahrens. |
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11.01.2023
Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitselements für ein Sicherheitsdokument, Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitsdokuments, Verfahren zum Personalisieren eines Sicherheitsdokuments, Sicherheitselement für ein Sicherheitsdokument, Sicherheitsdokument und Id-Dokument
Optik & Fototechnik
Akustik, Musik & Datenspeicherung
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitselements für ein Sicherheitsdokument mit folgenden Schritten: Bereitstellen einer Hologrammschicht (6); Herstellen eines Hologramms in der Hologrammschicht (6), wobei hierbei Lichteinstrahlung auf die Hologrammschicht (6) eingestrahlt wird und das hergestellte Hologramm beim Betrachten der Hologrammschicht (6) in einem Blickwinkel sichtbar ist; und Erzeugen von Fehlstellen (9) in dem Hologramm, wobei hierbei das Hologramm in der Hologrammschicht (6) mittels Einstrahlen von gepulsten Lichtstrahlen lokal gestört wird und die Fehlstellen (9) beim Betrachten der Hologrammschicht (6) in dem Blickwinkel sichtbar sind. Des Weiteren sind ein Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitsdokuments mit einem Sicherheitselement, ein Verfahren zum Personalisieren eines Sicherheitsdokuments, ein ID-Dokument sowie ein Sicherheitselement für ein Sicherheitsdokument geschaffen. |
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11.01.2023
Maschinelles Lernen auf Basis von Datenbankoperationen
Software & Datenverarbeitung
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11.01.2023
Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Dokumentenkörpers für ein Sicherheitsdokument
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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04.01.2023
Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Volumenhologramms in einem Fotopolymermaterial sowie Verfahren zum Herstellen eines Wert- oder Sicherheitsdokuments
Verpackungs- & Fördertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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04.01.2023
Durchkontaktierung in einer Beidseitig Bedruckten Trägerfolie
Elektronik & Schaltungstechnik
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28.12.2022
Codierungssystem zum Ausbilden eines Sicherheitsmerkmals in oder an einem Sicherheits- oder Wertdokument oder einer Mehrzahl von Sicherheits- oder Wertdokumenten
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 06.11.2018
Erteilt am 28.12.2022
Vertretung
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
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28.12.2022
Vorrichtung und Verfahren zur Positionierung eines Dokumentenkörpers sowie Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Dokumentenkörpers
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 02.07.2018
Erteilt am 28.12.2022
Vertretung
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21.12.2022
Smartphone Verifizierbares, Leuchtstoffbasiertes Sicherheitsmerkmal und Anordnung zur Verifizierung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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14.12.2022
Vorrichtung zur Prüfung von Beglaubigten Dokumenten
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 29.08.2001
Erteilt am 14.12.2022
Vertretung
Maser, Jochen · Sindelfingen
Maser, Jochen · Sindelfingen
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14.12.2022
Verfahren und Vorrichtung zur Überprüfung einer Winkelabhängig Eingebrachten Lasermarkierung auf einer Oberfläche eines Dokumentes
Software & Datenverarbeitung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 23.10.2013
Erteilt am 14.12.2022
Vertretung
Mammel und Maser · Sindelfingen
Mammel und Maser Patentanwälte PartG mbB · Sindelfingen
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07.12.2022
Karte und Verfahren zur Herstellung einer Karte
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 24.05.2022
Anhängig
Vertretung
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07.12.2022
Dokument mit einer Integrierten Anzeigevorrichtung
Software & Datenverarbeitung
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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07.12.2022
Übertragungsverfahren
Software & Datenverarbeitung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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07.12.2022
Verfahren zur Herstellung einer Datenkarte für ein Sicherheitsdokument sowie Ultraschall-Stanzwerkzeug
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 24.07.2019
Erteilt am 07.12.2022
Vertretung
Patentanwälte Mammel und Maser PartG mbB · Sindelfingen
Mammel und Maser · Sindelfingen
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30.11.2022
Verfahren zur Kommunikation von Energieverbrauchsspezifischen Messdatenelementen von einer Smart Meter Vorrichtung an ein Computersystem eines Energieversorgers Und/oder Messstellenbetreibers
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 18.01.2013
Erteilt am 30.11.2022
Vertretung
Richardt Patentanwälte PartG mbB · Wiesbaden
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30.11.2022
Berechtigungsmanagement mittels Uwb-Tokens
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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30.11.2022
Manipulationssicherung anhand von Gerätspezifischen Toleranzen
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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23.11.2022
Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung eines Sicherheitselements
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 29.10.2013
Erteilt am 23.11.2022
Vertretung
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23.11.2022
Vorrichtung und Verfahren zur Entnahme eines Passbündels aus einem Bündelmagazin
Verpackungs- & Fördertechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 11.10.2016
Erteilt am 23.11.2022
Vertretung
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16.11.2022
Trommel für eine Druckvorrichtung, Druckvorrichtung und Verfahren zum Zeitweisen Fixieren eines Bogenförmigen Substrats an einer Trommel
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 09.04.2021
Erteilt am 16.11.2022
Vertretung
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Wer vertritt Bundesdruckerei?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Bundesdruckerei vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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