Eberspächer Exhaust Technology Patente
🇩🇪 Deutschland
Eberspächer Exhaust Technology ist die Abgastechnik-Sparte des deutschen Automobilzulieferers Eberspächer-Gruppe mit Sitz in Esslingen. Das Patentportfolio konzentriert sich stark auf Antriebstechnik für Verbrennungsmotoren, ergänzt um Fluid- und Verfahrenstechnik. Die Anmeldungen aus den Jahren 2003 bis 2021 betreffen unter anderem Gasmischer und Abgasanlagen für Kraftfahrzeuge.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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270 gesamt| Patent | |||
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26.03.2025
Abgasbehandlungseinrichtung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 01.09.2014
Erteilt am 26.03.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Abgasbehandlungseinrichtung (1) mit einem Eintrittsrohr (2) zum Einleiten eines Verbrennungsabgases, einem Austrittsrohr zum Ausleiten des Verbrennungsabgases, einem einerseits mit dem Eintrittsrohr (2) und andererseits mit dem Austrittsrohr strömungstechnisch verbundenen, im Wesentlichen gasdichten Innengehäuse (7) zum Aufnehmen eines Partikelfilters (4), einem in einem strömungstechnisch dem Austrittsrohr (3) zugewandten Verbindungsbereich (8) des Innengehäuses (7) angeordneten Verbindungselement (9) zum mechanischen Verbinden des Partikelfilters (4) mit dem Innengehäuse (7) und einem stromaufwärts des Partikelfilters (4) in dem Innengehäuse (7) angeordneten Oxidationskatalysator (5) zum Katalysieren einer Oxidationsreaktion des Verbrennungsabgases. Eine baulich flexible Gegendruckkontrolle wird ermöglicht durch eine strömungstechnisch zwischen dem Oxidationskatalysator (5) und dem Verbindungselement (9) vorgesehene Gegendruckmessstelle (10, 11, 12) zum Messen eines im Betrieb der Abgasbehandlungseinrichtung (1) durch das Partikelfilter (4) ausgeübten Gegendrucks. Die Erfindung betrifft ferner einen Verbrennungsmotor (24) mit einer solchen Einrichtung (1). |
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27.11.2024
Abgasanlage für einen Verbrennungsmotors
Verfahrens- & Trenntechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 08.07.2013
Erteilt am 27.11.2024
Vertretung
LBP Lemcke, Brommer & Partner Patentanwälte mbB · Karlsruhe
Lemcke, Brommer & Partner · Karlsruhe
Zusammenfassung
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14.08.2024
Auspuffkomponente mit Lamellenbrücke zur Unterdrückung von Fahrzeugauspuffrohrresonanzen und Fahrzeugauspuffanlage mit Auspuffkomponente
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 12.02.2020
Erteilt am 14.08.2024
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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10.07.2024
Komponente für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 18.05.2020
Erteilt am 10.07.2024
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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28.02.2024
Verfahren zur Herstellung einer Schalldämpferbaugruppe und Schalldämpferbaugruppe
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 26.06.2019
Erteilt am 28.02.2024
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
Zusammenfassung
<div notation="docdba" type="abstract" xml:lang="de"><p>Ein Verfahren zur Herstellung einer Schalldämpferbaugruppe für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine umfasst die Maßnahmen:a) Bereitstellen eines Schalldämpfers mit einem Schalldämpfergehäuse mit einer in Richtung einer Gehäuselängsachse langgestreckten Umfangswand,b) Bereitstellen einer Gehäuseumkleidung für das Schalldämpfergehäuse mit einer an eine Außenumfangskontur der Umfangswand angepassten Umkleidungskontur und einem Verbindungsrand (46) zur Anbindung der Gehäuseumkleidung (26) an die Umfangswand,c) Anordnen der Gehäuseumkleidung (26) in einer die Umfangswand des Schalldämpfergehäuses bereichsweise umgreifenden Verbindungspositionierung derart, dass der Verbindungsrand (46) an der Umfangswand anliegt,d) festes Verbinden des Verbindungsrands (46) der Gehäuseumkleidung (26) mit der Umfangswand des Schalldämpfergehäuses.</p></div> |
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13.12.2023
Abgasanlage
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 17.12.2019
Erteilt am 13.12.2023
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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25.10.2023
Abgasanlage
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2020
Erteilt am 25.10.2023
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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18.10.2023
Abgasbehandlungseinrichtung
Verfahrens- & Trenntechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 04.02.2010
Erteilt am 18.10.2023
Vertretung
Bernhard, Uwe · Stuttgart
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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11.10.2023
Verfahren zur Herstellung eines Schalldämpfers
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 12.03.2019
Erteilt am 11.10.2023
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
Zusammenfassung
Ein Verfahren zur Herstellung eines Schalldämpfers für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, wobei der herzustellende Schalldämpfer ein Schalldämpfergehäuse mit einem in Richtung einer Gehäuselängsachse langgestreckten Gehäusemantel (14) und wenigstens einem an dem Gehäusemantel (14) getragenen Gehäuseboden (26) umfasst, umfasst die Maßnahmen:a) Bereitstellen des Gehäusemantels (14) mit einer Anschlagformation (50) in Zuordnung zu wenigstens einem an dem Gehäusemantel (14) zu tragenden Gehäuseboden (26),b) Bereitstellen wenigstens eines an dem Gehäusemantel (14) zu tragenden Gehäusebodens (26),c) Positionieren wenigstens eines Gehäusebodens (26) an dem Gehäusemantel (14) derart, dass der Gehäuseboden (26) an der diesem zugeordneten Anschlagformation (50) anliegt. |
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06.09.2023
Verbindungseinheit
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 22.10.2020
Erteilt am 06.09.2023
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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17.05.2023
Abgasanlage
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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26.04.2023
Schweissdrahtzuführsystem
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 22.03.2019
Erteilt am 26.04.2023
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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26.04.2023
Übertragungswegkompensator
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Akustik, Musik & Datenspeicherung
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Status
Angemeldet am 18.04.2012
Erteilt am 26.04.2023
Vertretung
Diehl & Partner · München
Diehl & Partner GbR · München
Zusammenfassung
The invention relates to a system for generating anti-noise in an exhaust-gas line (9) of a vehicle, comprising a first electro acoustic transducer (11) configured for generating a first acoustic signal based on an electric control signal, and being in communication with the exhaust-gas line via an acoustic line (4, 7), with the first acoustic signal entering the exhaust line in form of anti-noise after having passed the acoustic line, a second electro acoustic transducer (13) configured for generating an electric measurement signal representing a second acoustic signal, and being in acoustic communication with the exhaust-gas line (9) at the anti-noise coupling region, a control unit (21) configured for generating the control signal based on the measurement signal, and a parameterizing unit (29) adapted for determining a conforming phase parameter and a conforming magnitude parameter for the control function used by the control unit (21) based on the transient response of the control unit. |
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12.04.2023
Schalldämpferbaugruppe
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 14.01.2019
Erteilt am 12.04.2023
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
Zusammenfassung
Eine Schalldämpferbaugruppe für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Fahrzeug umfasst einen Schalldämpfer (42) mit einem entlang einer Gehäuselängsachse langgestreckten Schalldämpfergehäuse (10) und eine das Schalldämpfergehäuse (10) umkleidende Gehäusehülle (40), wobei an der Gehäusehülle (40) wenigstens eine Luftleitausformung (34) vorgesehen ist. |
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29.03.2023
Wärmeübertragungsanordnung, Wärmeübertrager und Herstellungsverfahren
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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22.03.2023
Mischeranordnung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 16.09.2020
Erteilt am 22.03.2023
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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22.02.2023
Gas/gas-Mischer zum Einleiten von Gas in den Abgasstrom einer Brennkraftmaschine
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 05.01.2021
Erteilt am 22.02.2023
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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01.02.2023
Abgasheizer
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 20.10.2020
Erteilt am 01.02.2023
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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25.01.2023
Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine und Verfahren zur Herstellung einer Abgasanlage
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 30.09.2020
Erteilt am 25.01.2023
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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25.01.2023
Mischer
Verfahrens- & Trenntechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 21.09.2020
Erteilt am 25.01.2023
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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18.01.2023
Abgasschalldämpfer
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 22.10.2020
Erteilt am 18.01.2023
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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28.12.2022
Abgasheizelement
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 15.01.2020
Erteilt am 28.12.2022
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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14.12.2022
Mischer
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 12.03.2020
Erteilt am 14.12.2022
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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07.12.2022
Komprimierbackenbaugruppe
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 27.02.2020
Erteilt am 07.12.2022
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
Zusammenfassung
Eine Komprimierbackenbaugruppe für eine Komprimiervorrichtung zum Komprimieren rohrartiger Metallteile, umfasst:- einen Komprimierbackenträger (17),- wenigstens eine an dem Komprimierbackenträger (17) vorgesehene Komprimierbacke (16) mit einer im Wesentlichen vom Komprimierbackenträger (14) abgewandt orientierten, in einer Komprimierbacken-Querrichtung (Q<sub>B</sub>) quer zu einer Komprimierbacken-Längsrichtung (L<sub>B</sub>) gekrümmten Komprimierfläche (18),wobei die Komprimierbacke (16) ein an dem Komprimierbackenträger (17) feststehendes, ein Komprimierflächensegment (24) bereitstellendes festes Komprimierbackensegment (22) und wenigstens ein ein Komprimierflächensegment (30, 32) bereitstellendes bewegbares Komprimierbackensegment (26, 28) umfasst, wobei das wenigstens eine bewegbare Komprimierflächensegment (26, 28) bezüglich des festen Komprimierflächensegments (22) gegen die Vorspannwirkung einer Vorspannanordnung (42) in einer Bewegungsrichtung (B) bewegbar ist. |
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19.10.2022
Abgasbehandlungsbaugruppe
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 13.07.2020
Erteilt am 19.10.2022
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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13.07.2022
Befestigungsverfahren für eine Buchse
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 09.08.2016
Erteilt am 13.07.2022
Vertretung
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25.05.2022
Mischeranordnung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 16.09.2020
Erteilt am 25.05.2022
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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13.04.2022
Mischer
Verfahrens- & Trenntechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 17.01.2019
Erteilt am 13.04.2022
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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06.04.2022
Heizsystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Erwärmen eines Fahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.11.2019
Erteilt am 06.04.2022
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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06.04.2022
Überlastungsschutz für einen Aktor eines Systems zur Beeinflussung von in einer Abgasanlage Geführtem Schall
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Akustik, Musik & Datenspeicherung
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Status
Angemeldet am 23.07.2015
Erteilt am 06.04.2022
Vertretung
Diehl & Partner · München
Diehl & Partner GbR · München
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30.03.2022
Sondenträgeranordnung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 12.02.2020
Erteilt am 30.03.2022
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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26.01.2022
Mischer für eine Scr-Abgasbehandlungsanlage
Verfahrens- & Trenntechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 29.05.2020
Erteilt am 26.01.2022
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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26.01.2022
Mischer
Verfahrens- & Trenntechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 06.08.2019
Erteilt am 26.01.2022
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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29.12.2021
Entkoppelelement für eine Abgasanlage
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 07.11.2012
Erteilt am 29.12.2021
Vertretung
BRP Renaud & Partner · Stuttgart
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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29.12.2021
Gehäuse für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 12.03.2020
Erteilt am 29.12.2021
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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24.11.2021
Elektrische Abgasklappeneinrichtung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 28.10.2016
Erteilt am 24.11.2021
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27.10.2021
Straßenfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Akustik, Musik & Datenspeicherung
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Status
Angemeldet am 23.04.2014
Erteilt am 27.10.2021
Vertretung
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27.10.2021
Abgasheizelement
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 12.03.2020
Erteilt am 27.10.2021
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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27.10.2021
Abgaskonverter-Gehäusestruktur
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Zusammenfassung
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29.09.2021
Mischer
Verfahrens- & Trenntechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 13.06.2019
Erteilt am 29.09.2021
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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Wer vertritt Eberspächer Exhaust Technology?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Eberspächer Exhaust Technology vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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