Eberspächer Exhaust Technology Patente
🇩🇪 Deutschland
Eberspächer Exhaust Technology ist die Abgastechnik-Sparte des deutschen Automobilzulieferers Eberspächer-Gruppe mit Sitz in Esslingen. Das Patentportfolio konzentriert sich stark auf Antriebstechnik für Verbrennungsmotoren, ergänzt um Fluid- und Verfahrenstechnik. Die Anmeldungen aus den Jahren 2003 bis 2021 betreffen unter anderem Gasmischer und Abgasanlagen für Kraftfahrzeuge.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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270 gesamt| Patent | |||
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22.09.2021
Wärmetauscher
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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08.09.2021
Sondenstutzen für eine Abgasanlage
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 12.02.2020
Erteilt am 08.09.2021
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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25.08.2021
Abgasschalldämpfer für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 20.03.2020
Erteilt am 25.08.2021
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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25.08.2021
Abgasanlage
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 19.09.2018
Erteilt am 25.08.2021
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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12.05.2021
Abgasklappe
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2020
Erteilt am 12.05.2021
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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12.05.2021
Schalldämpfer
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 19.06.2019
Erteilt am 12.05.2021
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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07.04.2021
Reaktionsmittelabgabeanordnung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 08.11.2017
Erteilt am 07.04.2021
Vertretung
RLTG · München
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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31.03.2021
Mischer für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Verfahrens- & Trenntechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 17.12.2019
Erteilt am 31.03.2021
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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31.03.2021
Verfahren zur Herstellung einer Abgasanlage
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 14.11.2019
Erteilt am 31.03.2021
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
Zusammenfassung
Ein Verfahren zur Herstellung einer Abgasanlage, insbesondere für eine Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs, umfasst die Maßnahmen:a) Bereitstellen einer Abgasführungskomponente (26) mit einer aus Metallmaterial aufgebauten Wandung (38),b) Bereitstellen eines an der Wandung (38) der Abgasführungskomponente (26) festzulegenden Sensoraufnahmestutzens (22) aus Metallmaterial, wobei der Sensoraufnahmestutzen (22) einen außerhalb der Abgasführungskomponente (26) zu positionierenden Sensoraufnahmebereich (28) und einen in die Wandung (38) der Abgasführungskomponente (26) eingreifend zu positionierenden Verbindungsbereich (34) umfasst,c) Pressen des Sensoraufnahmestutzens (22) mit seinem Verbindungsbereich (34) gegen eine Außenoberfläche (40) der Wandung (38) der Abgasführungskomponente (26) in einem zur Festlegung des Sensoraufnahmestutzens (22) vorgesehenen Befestigungsbereich (39) der Wandung (38) und dabei Drehen des Sensoraufnahmestutzens (22) um eine Stutzen-Längsachse (A) derart, dass wenigstens der Verbindungsbereich (34) des Sensoraufnahmestutzens (22) in das Aufbaumaterial der Wandung (38) der Abgasführungskomponente (26) eindringt und zwischen dem Metallmaterial der Wandung (38) und dem Metallmaterial des Sensoraufnahmestutzens (22) eine materialschlüssige Verbindung entsteht. |
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31.03.2021
Abgasanlage
Verfahrens- & Trenntechnik
Metallurgie & Oberflächentechnik
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Status
Angemeldet am 18.09.2018
Erteilt am 31.03.2021
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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31.03.2021
Abgasklappe
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 19.06.2017
Erteilt am 31.03.2021
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
RLTG · München
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10.03.2021
Abgasklappe
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 17.09.2019
Erteilt am 10.03.2021
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
Zusammenfassung
Eine Abgasklappe, insbesondere für den Abgasstrom einer Brennkraftmaschine, umfasst ein Klappenrohr (12), eine im Inneren des Klappenrohrs (12) an einer um eine Schwenkachse (A) drehbaren Schwenkwelle (14) getragene Klappenblende (16), einen Schwenkantrieb (30) für die Schwenkwelle (14) sowie eine die Schwenkwelle (14) mit einer Antriebswelle (34) des Schwenkantriebs (29) zur gemeinsamen Drehung um die Schwenkachse (A) koppelnde Kopplungsanordnung (36), wobei die Kopplungsanordnung (36) einen mit der Antriebswelle (34) in Drehkopplungsformschlusseingriff stehenden ersten Kopplungsbereich (42) und einen mit der Schwenkwelle (14) in Drehkopplungsformschlusseingriff stehenden zweiten Kopplungsbereich (44) umfasst, gekennzeichnet durch ein bezüglich der Kopplungsanordnung (36) einerseits und bezüglich einer Welle von Antriebswelle (34) und Schwenkwelle (14) andererseits abgestütztes Vorspannorgan (78), wobei durch das Vorspannorgan (78) die Kopplungsanordnung (36) in Richtung der Schwenkachse (A) auf die andere Welle von Antriebswelle (34) und Schwenkwelle (14) zu axial vorgespannt ist und bezüglich der einen Welle von Antriebswelle (34) und Schwenkwelle (14) um die Schwenkachse (A) vorgespannt ist. |
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10.03.2021
Abgasklappe
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 17.09.2019
Erteilt am 10.03.2021
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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03.03.2021
Kolbenmotor, Verfahren und Verwendung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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24.02.2021
Mischerbaugruppe
Verfahrens- & Trenntechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 05.10.2017
Erteilt am 24.02.2021
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
RLTG · München
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24.02.2021
Verfahren zur Herstellung einer Abgasbehandlungsanordnung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 18.10.2019
Erteilt am 24.02.2021
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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17.02.2021
Abgasbehandlungsanordnung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 06.08.2019
Erteilt am 17.02.2021
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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17.02.2021
Mischer
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 15.01.2020
Erteilt am 17.02.2021
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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13.01.2021
Abgasheizelement
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 15.01.2020
Erteilt am 13.01.2021
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
Zusammenfassung
Eine Abgasheizeinheit für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine umfasst ein Mantelheizleiterelement (12) mit einem Mantel (16) und einem in dem Mantel (16) verlaufenden, von Isoliermaterial (18) umgebenen elektrischen Heizleiter (14) und eine an einer Außenseite (16) des Mantels angeordnete und mit diesem in Wärmeübertragungskontakt stehende Wärmeübertragungsflächenformation (20). |
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30.12.2020
Stellklappe
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 23.11.2018
Erteilt am 30.12.2020
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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04.11.2020
Abgas/reaktionsmittel-Mischbaugruppe
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 19.09.2018
Erteilt am 04.11.2020
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
Zusammenfassung
Eine Abgas/Reaktionsmittel-Mischbaugruppe für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine umfasst einen Eintrittsbereich (14) eines Abgasströmungskanals (12) und eine Reaktionsmittelabgabeanordnung (20) zum Abgeben von Reaktionsmittel (R) in in dem Abgasströmungskanal (12) strömendes Abgas (A), wobei der Abgasströmungskanal (12) stromabwärts der Reaktionsmittelabgabeanordnung (20) eine Mischstrecke (16) mit einem ersten Mischstreckenabschnitt (22) umfasst, wobei im ersten Mischstreckenabschnitt (22) ein Abgas/Reaktionsmittel-Gemisch im Wesentlichen in einer ersten Hauptströmungsrichtung (H 1 ) in Richtung von der Reaktionsmittelabgabeanordnung (20) zu einem Umlenkbereich (26) strömt, und einen zweiten Mischstreckenabschnitt (28) umfasst, wobei der zweite Mischstreckenabschnitt (28) den ersten Mischstreckenabschnitt (22) im Wesentlichen ringartig umgibt und im zweiten Mischstreckenabschnitt (28) das Abgas/Reaktionsmittel-Gemisch in einer der ersten Hauptströmungsrichtung (H 1 ) im Wesentlichen entgegengesetzten zweiten Hauptströmungsrichtung (H 2 ) vom Umlenkbereich (26) zu einem Austrittsbereich (34) des Abgasströmungskanals (12) strömt. |
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04.11.2020
Abgasanlage und Mischerbaugruppe für eine Abgasanlage
Verfahrens- & Trenntechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 29.03.2019
Erteilt am 04.11.2020
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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04.11.2020
Mischerbaugruppe
Verfahrens- & Trenntechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 29.03.2019
Erteilt am 04.11.2020
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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04.11.2020
Gas/gas-Mischer zum Einleiten von Gas in den Abgasstrom einer Brennkraftmaschine
Verfahrens- & Trenntechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 03.04.2019
Erteilt am 04.11.2020
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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04.11.2020
Schnellwechselkupplung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 28.01.2019
Erteilt am 04.11.2020
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
Zusammenfassung
Eine Schnellwechselkupplung (16) zur Ankopplung eines Vorrichtungsträgers (14) an eine Trägereinheit (12) einer Schweißzelle (11), insbesondere zum Verschweißen von Komponenten für Brennkraftmaschinenabgasanlagen, umfasst eine an einer Trägereinheit (12) einer Schweißzelle festzulegende erste Kupplungseinheit (18) und wenigstens eine an einem Vorrichtungsträger (14) festzulegende zweite Kupplungseinheit (20), wobei eine Kupplungseinheit von erster Kupplungseinheit (18) und zweiter Kupplungseinheit (20) eine Schiebe-Eingriffsaussparung (24) aufweist und die andere Kupplungseinheit von erster Kupplungseinheit (18) und zweiter Kupplungseinheit (20) einen in einer Schieberichtung (R) in die Schiebe-Eingriffsaussparung (24) einschiebbaren Schiebe-Eingriffskörper (26) aufweist, ferner umfassend eine zwischen einem Freigabezustand und einem Formschluss-Positionierzustand verstellbare Formschluss-Positionieranordnung (46), wobei bei in die Schiebe-Eingriffsaussparung (24) eingreifend positioniertem Schiebe-Eingriffskörper (26) die Formschluss-Positionieranordnung (46) im Formschluss-Positionierzustand den Schiebe-Eingriffskörper (26) in einer Betriebsstellung bezüglich der Schiebe-Eingriffsaussparung (24) positioniert gegen Verschiebung in der Schiebe-Eingriffsaussparung (24) hält. |
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30.09.2020
Abgasanlage
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 05.02.2019
Erteilt am 30.09.2020
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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30.09.2020
Transportsystem
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Angemeldet am 30.01.2019
Erteilt am 30.09.2020
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
Zusammenfassung
Ein Transportsystem für den Transport von Vorrichtungen zur Aufnahme von miteinander zu verschweißenden Komponenten, insbesondere für Brennkraftmaschinenabgasanlagen, in eine und aus einer Schweißzelle, umfasst einen Transportwagen (62) mit einem vermittels Rollen (68) auf einem Untergrund verfahrbaren Unterwagen (64) und einem am Unterwagen (64) höhenverstellbar getragenen Oberwagen (78) und wenigstens einen Vorrichtungsträger (14) zur Aufnahme von miteinander zu verschweißenden Komponenten in einer für die Verschweißung vorgesehenen Positionierung bezüglich einander, wobei am Oberwagen (78) eine Positionier/Halte-Formation (94) vorgesehen ist und am Vorrichtungsträger (14) eine zum Vorgeben einer Transportpositionierung des Vorrichtungsträgers (14) auf dem Oberwagen (78) mit der Positionier/HalteFormation (94) in Eingriff stehende oder bringbare Gegen-Positionier/HalteFormation (103) vorgesehen ist. |
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23.09.2020
Substrat für eine Abgasbehandlungseinheit
Verfahrens- & Trenntechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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22.07.2020
Gehäuseanschlusselement
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 27.11.2018
Erteilt am 22.07.2020
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
Zusammenfassung
Ein Gehäuseanschlusselement (10) für ein Gehäuse einer Abgasbehandlungsbaugruppe einer Abgasanlage, insbesondere für eine Brennkraftmaschine, umfasst ein erstes Gehäuseteil (16) mit einem im Wesentlichen zylindrischen ersten Anschlussbereich (18) zum Anschluss an eine Umfangswandung (14) eines Gehäuses (12) einer Abgasbehandlungsbaugruppe und einem an den ersten Anschlussbereich (18) anschließenden Verjüngungsbereich (20), ein an den Verjüngungsbereich (20) angebundenes, ringartiges zweites Gehäuseteil (40) mit einem zweiten Anschlussbereich (46) zum Anschluss an eine Abgasführungskomponente einer Abgasanlage und wenigstens eine Sensorbuchse (48, 50) in einem in dem Verjüngungsbereich (20) ausgebildeten Buchsenaufnahmebereich (24) des ersten Gehäuseteils (16). |
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22.07.2020
Schalldämpfer
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 17.01.2019
Erteilt am 22.07.2020
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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15.07.2020
Abgasschalldämpfer und Verfahren zu dessen Herstellung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 23.11.2017
Erteilt am 15.07.2020
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
RLTG · München
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08.07.2020
Rohr, insbesondere Abgasführungsrohr
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 02.05.2018
Erteilt am 08.07.2020
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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24.06.2020
Abgasanlage mit einem System zur Abfuhr von Kondensat
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 04.08.2014
Erteilt am 24.06.2020
Vertretung
Diehl & Partner · München
Diehl & Partner GbR · München
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17.06.2020
Verfahren und Vorrichtung zur Analyse des Akustischen Verhaltens einer Abgasklappe
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 26.10.2018
Erteilt am 17.06.2020
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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17.06.2020
Abgasanlage
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 07.08.2018
Erteilt am 17.06.2020
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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03.06.2020
Abgasbehandlungsanordnung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 08.11.2017
Erteilt am 03.06.2020
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
RLTG · München
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29.04.2020
Abgasanlage
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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08.04.2020
Schallerzeugungsbaugruppe
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 14.06.2018
Erteilt am 08.04.2020
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
Zusammenfassung
Eine Schallerzeugungsbaugruppe für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, umfasst: - ein Schallerzeugungsmodul (16) mit einem an einem Abgasführungselement (12) einer Abgasanlage (14) anzubringenden Schallerzeugungsmodulgehäuse (18) und wenigstens einer in dem Schallerzeugungsmodulgehäuse (18) angeordneten Lautsprechereinheit (20), - ein Rückvolumenmodul (30) mit einem Rückvolumenmodulgehäuse (32) und einem in dem Rückvolumenmodulgehäuse (32) gebildeten Rückvolumen (34), wobei das Rückvolumenmodulgehäuse (32) mit dem Schallerzeugungsmodulgehäuse (18) zur akustischen Kopplung des Rückvolumens (34) mit der wenigstens einen Lautsprechereinheit (20) verbunden oder verbindbar ist. |
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04.03.2020
Gehäuse, insbesondere für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 09.04.2018
Erteilt am 04.03.2020
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
Zusammenfassung
Ein Gehäuse, insbesondere für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs, umfasst wenigstens zwei in wenigstens einem Falzverbindungsbereich (32) miteinander verbundene Gehäuseschalenbereiche (10, 12), wobei zur Bereitstellung des Falzverbindungsbereiches (32) jeder Gehäuseschalenbereich (10, 12) einen in einer Falzrandlängsrichtung (L) sich erstreckenden Falzrandbereich (20, 22) und eine Mehrzahl von im Wesentlichen quer zur Falzrandlängsrichtung (L) vom Falzrandbereich (20, 22) sich weg erstreckenden und zum Bereitstellen eines Zwischenraums in der Falzrandlängsrichtung (L) mit Abstand zueinander angeordneten Umfalzabschnitten (24, 26) umfasst, wobei wenigstens ein Teil der Umfalzabschnitte (24, 26) von jedem der Gehäuseschalenbereiche (10, 12) jeweils in einen zwischen zwei Umfalzabschnitten (24, 26) des jeweils anderen Gehäuseschalenbereichs (10, 12) gebildeten Zwischenraum eingreift und den Falzrandbereich (20, 22) dieses anderen Gehäuseschalenbereichs (10, 12) derart übergreift, dass der Falzrandbereich (20, 22) dieses anderen Gehäuseschalenbereichs (10, 12) zwischen den diesen übergreifenden Umfalzabschnitten (24, 26) und dem Falzrandbereich (20, 22) des diese Umfalzabschnitte (24, 26) aufweisenden Gehäuseschalenbereichs (10, 12) gehalten ist. |
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04.03.2020
Mischanordnung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 15.10.2018
Erteilt am 04.03.2020
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
Zusammenfassung
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Wer vertritt Eberspächer Exhaust Technology?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Eberspächer Exhaust Technology vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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