Eberspächer Exhaust Technology Patente
🇩🇪 Deutschland
Eberspächer Exhaust Technology ist die Abgastechnik-Sparte des deutschen Automobilzulieferers Eberspächer-Gruppe mit Sitz in Esslingen. Das Patentportfolio konzentriert sich stark auf Antriebstechnik für Verbrennungsmotoren, ergänzt um Fluid- und Verfahrenstechnik. Die Anmeldungen aus den Jahren 2003 bis 2021 betreffen unter anderem Gasmischer und Abgasanlagen für Kraftfahrzeuge.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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270 gesamt| Patent | |||
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26.02.2020
Abgasanlage für ein Kraftfahrzeug
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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08.01.2020
Reaktionsmitteleingabeanordnung zur Eingabe von Reaktionsmittel in den Abgasstrom einer Brennkraftmaschine
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 14.09.2017
Erteilt am 08.01.2020
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
RLTG · München
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08.01.2020
Schalldämpfer mit Schalldämpfereinsatz und Verfahren zur Herstellung eines Schalldämpfer mit Schalldämpfereinsatz
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 17.10.2018
Erteilt am 08.01.2020
Vertretung
Diehl & Partner GbR · München
Diehl & Partner · München
Zusammenfassung
Ein Schalldämpfereinsatz (10) für einen Schalldämpfer einer Abgasanlage weist eine erste und zweite Trennwand (11, 12) sowie eine zwischen diesen angeordnete Verbindungswand (13) auf. Die erste Trennwand (11) legt eine erste Ebene (E1), die zweite Trennwand (12) legt eine von der ersten Ebene (E1) verschiedene zweite Ebene (E2) und die Verbindungswand (13 legt eine sowohl von der ersten Ebene (E1) als auch der zweiten Ebene (E2) verschiedene dritte Ebene (E3) fest. Wenigstens eine von der ersten Trennwand (11), der zweiten Trennwand (12) und der Verbindungswand (13) weist wenigstens einen perforierten Bereich (15) auf. Dabei ist die Verbindungswand (13) einstückig mit sowohl der ersten Trennwand (11) als auch der zweiten Trennwand (12) gebildet. Weiter schließt die erste Ebene (E1) mit der zweiten Ebene (E2) einen Winkel von höchstens 60° ein, und ist die erste Ebene (E1) insbesondere zu der zweiten Ebene (E2) parallel. Ein Schalldämpfer weist ein Gehäuse (1) auf, welches den Schalldämpfereinsatz (10) aufnimmt. Weiter wird ein Verfahren zur Herstellung des Schalldämpfereinsatzes beschrieben. |
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11.12.2019
Kopplungsanordnung zur Drehkopplung einer Schwenkwelle einer Klappenblende einer Abgasklappe mit einem Antriebsorgan
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 19.06.2017
Erteilt am 11.12.2019
Vertretung
RLTG · München
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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27.11.2019
Abgasanlage mit thermoelektrischem Generator
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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09.10.2019
Abgasnachbehandlungseinrichtung und Zugehöriges Herstellungsverfahren
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 13.05.2013
Erteilt am 09.10.2019
Vertretung
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02.10.2019
Montagebaugruppe
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 23.03.2018
Erteilt am 02.10.2019
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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07.08.2019
Überlastungsschutz für Lautsprecher in Abgasanlagen
Akustik, Musik & Datenspeicherung
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 30.10.2012
Erteilt am 07.08.2019
Vertretung
Diehl & Partner · München
Diehl & Partner GbR · München
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22.05.2019
Abgasanlage
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 13.12.2017
Erteilt am 22.05.2019
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
RLTG · München
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22.05.2019
Injektionseinrichtung und Zugehöriges Herstellungsverfahren
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 19.06.2015
Erteilt am 22.05.2019
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
RLTG · München
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15.05.2019
Verfahren zum Verschweissen Zweier Bauteile, Vorzugsweise einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, Miteinander durch Widerstandsschweissen
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 31.07.2017
Erteilt am 15.05.2019
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
RLTG · München
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15.05.2019
Kataylsatoranordnung mit Injektionsabschnitt
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 26.06.2014
Erteilt am 15.05.2019
Vertretung
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15.05.2019
Abgasnachbehandlungseinrichtung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 13.09.2016
Erteilt am 15.05.2019
Vertretung
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24.04.2019
Kopplungsanordnung zur Drehkopplung einer Schwenkwelle einer Klappenblende einer Abgasklappe mit einem Antriebsorgan
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 29.06.2017
Erteilt am 24.04.2019
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
RLTG · München
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27.03.2019
Thermoelektrisches Modul, Wärmetauscher, Abgasanlage und Brennkraftmaschine
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 19.06.2013
Erteilt am 27.03.2019
Vertretung
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20.03.2019
Verfahren zur Herstellung eines Klappenträgers für eine Abgasklappe
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 08.11.2017
Erteilt am 20.03.2019
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
RLTG · München
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20.03.2019
Abgasbehandlungseinrichtung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 02.06.2008
Erteilt am 20.03.2019
Vertretung
Bongen, Renaud & Partner · Stuttgart
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13.03.2019
Abgasanlage, insbesondere für eine Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 03.01.2017
Erteilt am 13.03.2019
Vertretung
RLTG · München
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
Zusammenfassung
Eine Abgasanlage, insbesondere für eine Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs, umfasst - einen Abgasführungskanal (14), - eine Reaktionsmitteleinspritzanordnung (20) zum Einspritzen von Reaktionsmittel (R) in im Abgasführungskanal (14) strömendes Abgas (A), - stromabwärts der Reaktionsmitteleinspritzanordnung (20) eine Mischeranordnung (22) zur Unterstützung der Durchmischung von durch die Reaktionsmitteleinspritzanordnung (20) eingespritztem Reaktionsmittel (R) mit im Abgasführungskanal (14) strömendem Abgas (A), - stromabwärts der Reaktionsmitteleinspritzanordnung (20) und stromaufwärts der Mischeranordnung (22) eine im Abgasführungskanal (14) sich erstreckende und von darin strömendem Abgas (A) und durch die Reaktionsmitteleinspritzanordnung (20) eingespritztem Reaktionsmittel (R) umströmbare Reaktionsmittelheizanordnung (24). |
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13.03.2019
Stutzenbaugruppe, insbesondere für eine Abgasbehandlungsanordnung einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 12.07.2017
Erteilt am 13.03.2019
Vertretung
RLTG · München
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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13.03.2019
Schalldämpfer für eine Abgasanlage
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 19.01.2017
Erteilt am 13.03.2019
Vertretung
RLTG · München
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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27.02.2019
Abgasklappe
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 24.10.2017
Erteilt am 27.02.2019
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
RLTG · München
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13.02.2019
Schalldämpfer und Herstellungsverfahren
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Akustik, Musik & Datenspeicherung
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Status
Angemeldet am 02.12.2016
Erteilt am 13.02.2019
Vertretung
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06.02.2019
Schalldämpfer für eine Abgasanlage
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 28.10.2016
Erteilt am 06.02.2019
Vertretung
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30.01.2019
Verfahren zur Herstellung einer Katalysatorgehäuseanordnung mit wenigstens einem Sensorträger für eine Abgasanlage eines Fahrzeugs
Verfahrens- & Trenntechnik
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 30.11.2016
Erteilt am 30.01.2019
Vertretung
RLTG · München
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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23.01.2019
Befestigungsanordnung zur Festlegung eines Auslasskrümmers an einem Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 25.01.2017
Erteilt am 23.01.2019
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
RLTG · München
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09.01.2019
Abgasbehandlungsvorrichtung
Verfahrens- & Trenntechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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05.12.2018
Partikelfilter
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 07.05.2013
Erteilt am 05.12.2018
Vertretung
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05.12.2018
Vorrichtung zur Motornahen Abgasbehandlung
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 20.07.2011
Erteilt am 05.12.2018
Vertretung
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07.11.2018
Verfahren zur Herstellung eines Abgaskonverters, Werkzeug für eine Ringpresse zur Herstellung eines Abgaskonverters, Ringpresse mit Diesem Werkzeug und mittels der Ringpresse Hergestellter Abgaskonverter
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 09.09.2015
Erteilt am 07.11.2018
Vertretung
Diehl & Partner · München
Diehl & Partner GbR · München
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31.10.2018
Mischer
Verfahrens- & Trenntechnik
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 06.03.2017
Erteilt am 31.10.2018
Vertretung
RLTG · München
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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17.10.2018
Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 09.08.2016
Erteilt am 17.10.2018
Vertretung
RLTG · München
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
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10.10.2018
Wärmetauscher einer Brennkraftmaschine
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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03.10.2018
System und Verfahren zur Aktiven Schallbeeinflussung
Akustik, Musik & Datenspeicherung
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Status
Angemeldet am 31.10.2016
Erteilt am 03.10.2018
Vertretung
Diehl & Partner · München
Diehl & Partner GbR · München
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03.10.2018
Dreiwege-Klappe mit Gekrümmter Ventilklappe
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 14.03.2016
Erteilt am 03.10.2018
Vertretung
Diehl & Partner · München
Diehl & Partner GbR · München
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03.10.2018
Thermoelektrischer Generator für Abgasanlagen und Kontaktelement für einen Thermoelektrischen Generator
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 01.06.2017
Erteilt am 03.10.2018
Vertretung
Diehl & Partner GbR · München
Diehl & Partner · München
Zusammenfassung
Ein thermoelektrischer Generator (7) weist einen ersten Strömungskanal (1) mit einem Einlass (11) und einem Auslass (12) zum Führen eines warmen Fluids, wobei der Einlass (11) und der Auslass (12) des ersten Strömungskanals (1) eine erste Strömungsrichtung (10) für das warme Fluid festlegen, einen zweiten Strömungskanal (2) mit einem Einlass (21) und einem Auslass (22) zum Führen eines kalten Fluids, wobei der Einlass (21) und der Auslass (22) des zweiten Strömungskanals (2) eine zweite Strömungsrichtung (20) für das kalte Fluid festlegen, eine Mehrzahl von Thermoelementen (3; 31, 32, 33), die in der ersten Strömungsrichtung (10) zueinander benachbart zwischen dem ersten Strömungskanal (1) und dem zweiten Strömungskanal (2) angeordnet sind, ein zwischen der Mehrzahl von Thermoelementen (3; 31, 32, 33) und einer Wandung des ersten Strömungskanals (1) angeordnetes erstes Kontaktelement (4), welches den einzelnen Thermoelementen (3; 31, 32, 33) zugeordnete Kontaktabschnitte (41, 42, 43) aufweist, die eine wärmeleitende Verbindung zwischen dem jeweils zugehörigen Thermoelement (3; 31, 32, 33) und der Wandung des ersten Strömungskanals (1) bereitstellen und ein zwischen der Mehrzahl von Thermoelementen (3; 31, 32, 33) und einer Wandung des zweiten Strömungskanals (2) angeordnetes zweites Kontaktelement (5), welches den einzelnen Thermoelementen (3; 31, 32, 33) zugeordnete Kontaktabschnitte (51, 52, 53) aufweist, die eine wärmeleitende Verbindung zwischen dem jeweils zugehörigen Thermoelement (3; 31, 32, 33) und der Wandung des zweiten Strömungskanals (2) bereitstellen, auf. Dabei ist die Summe der Wärmedurchgangswiderstände derjenigen Kontaktabschnitte (41, 51) des ersten und zweiten Kontaktelements (4, 5), welche einem ersten Thermoelement (31) zugeordnet sind, das in der ersten Strömungsrichtung (10) stromaufwärts eines zweiten Thermoelements (32) angeordnet ist, größer als die Summe der Wärmedurchgangswiderstände derjenigen Kontaktabschnitte (42, 52) des ersten und zweiten Kontaktelements (4, 5), die dem zweiten Thermoelement (32) zugeordnet sind. Weiter wird ein Kontaktelement für einen derartigen thermoelektrischen Generator offenbart. |
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03.10.2018
Schalldämpfer für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, insbesondere für Kraftfahrzeuge mit Hybridantrieb
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 16.05.2017
Erteilt am 03.10.2018
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
RLTG · München
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26.09.2018
Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Solchen
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 05.01.2017
Erteilt am 26.09.2018
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
RLTG · München
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12.09.2018
System zur Beeinflussung von Abgasgeräuschen, Motorgeräuschen und/oder Ansauggeräuschen
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Akustik, Musik & Datenspeicherung
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Status
Angemeldet am 28.03.2014
Erteilt am 12.09.2018
Vertretung
Diehl & Partner GbR · München
Diehl & Partner · München
Zusammenfassung
Ein System (7) zur Beeinflussung von Abgasgeräuschen und/oder Ansauggeräuschen und/oder Motorgeräuschen eines Fahrzeugs weist eine Steuerung (9) und wenigstens einen Lautsprecher (2) auf, welcher Lautsprecher (2) zum Empfang von Steuersignalen mit der Steuerung (9) verbunden ist. Dabei ist der wenigstens eine Lautsprecher (2) in Abhängigkeit eines von der Steuerung (9) empfangenen Steuersignals zum Erzeugen eines Schalls in einem zugehörigen Schallerzeuger (3) ausgebildet. Die Steuerung (9) weist wenigstens einen Mikroprozessor (91; 91'), wenigstens einen Digital/Analog-Umsetzer (92), wenigstens einen Verstärker (93) und einen Aufwärtsregler (97) auf. Der wenigstens eine Mikroprozessor (91; 91') ist ausgebildet, ein digitales Steuersignal zu erzeugen, welches geeignet ist, Schall im Inneren einer Abgasanlage (4) und/oder Ansauganlage (12) des Fahrzeugs zumindest teilweise und bevorzugt vollständig auszulöschen und/oder im Inneren eines Motorraumes ein Geräusch und insbesondere ein Motorgeräusch zu erzeugen. Der wenigstens eine Digital/Analog-Umsetzer (92) ist mit dem wenigstens einen Mikroprozessor (91; 91') verbunden und ausgebildet, das von dem wenigstens einen Mikroprozessor (91; 91') ausgegebene digitale Steuersignal in ein analoges Steuersignal umzuwandeln. Der wenigstens eine Verstärker (93) ist mit dem wenigstens einen Digital/Analog-Umsetzer (92) verbunden und ausgebildet, das von dem wenigstens einen Digital/Analog-Umsetzer (92) ausgegebene analoge Steuersignal zu verstärken. Der Aufwärtsregler (97) ist mit einer Fahrzeugbatterie (10) des Fahrzeugs verbindbar und ausgebildet, eine von der Fahrzeugbatterie (10) gelieferte Batteriespannung (VBATT) auf einen konstanten Wert heraufzusetzen und als Versorgungsspannung (VB) an den wenigstens einen Verstärker (93) auszugeben. |
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05.09.2018
Vorrichtung zur Abgabe von Reaktionsmittel in den Abgasstrom einer Brennkraftmaschine
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 21.10.2016
Erteilt am 05.09.2018
Vertretung
Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll · München
RLTG · München
Zusammenfassung
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05.09.2018
Schalldämpfer
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 21.11.2016
Erteilt am 05.09.2018
Vertretung
Zusammenfassung
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Wer vertritt Eberspächer Exhaust Technology?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Eberspächer Exhaust Technology vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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