Geberit Patente

Eine Anordnung (1) zur Verbindung von einem Rohrabschnitt (2) mit einem Muffenabschnitt (3) umfasst den genannten Rohrabschnitt (2) mit einer sich um eine Mittelachse (M) herumerstreckenden Seitenwand (4), welche einen Rohrinnenraum (5) seitlich begrenzt, welche Seitenwand (4) aussenseitig einen ersten Lagerabschnitt (6) mit einer ersten Lagerfläche (7), welche sich um die Mittelachse (M) herum erstreckt, aufweist, und ein Gewindeelement (8) mit einem zweiten Lagerabschnitt (9), der eine zweite sich um die Mittelachse (M) herumerstreckende Lagerfläche (10) aufweist, sowie mit einem Aussengewinde (11), welches mit einem Innengewinde (12) des Muffenabschnitts (3) verschraubbar ist, wobei das Gewindeelement (7) mit der zweiten Lagerfläche (10) auf der ersten Lagerfläche (7) um die Mittelachse (M) relativ zum feststehenden Rohrabschnitt (2) drehbar gelagert ist.

Eine Anordnung zur Bereitstellung einer Verbindung zwischen einem Profil (1) und einem weiteren Element (E), wobei die Anordnung ein sich entlang einer Profilachse (A) ersteckendes Profil (1) mit einer Seitenwand (2), welche einen Profilinnenraum (3) seitlich begrenzt, und mit Stirnflächen (4), welche das Profil (1) jeweils endseitig begrenzen, und mindestens ein mit dem Profil (1) verbindbares Verbindungselement (5) mit einem Verbindungsabschnitt (6) und mindestens einem Funktionsabschnitt (7), umfasst, wobei mindestens eine der genannten Seitenwände (2) eine Vielzahl von beabstandet zueinander liegenden profilseitigen Rasterhebungen (8) aufweist, welche quer zur Profilachse (A) orientiert sind und sich in den Profilinnenraum (3) hineinerstrecken, wobei das Verbindungselement (5) eine Vielzahl von verbindungselementseitigen Rasterhebungen (9) aufweist, und wobei das Verbindungselement (5) in den Profilinnenraum (3) einsetzbar ist und im eingesetzten Zustand von einer Einsetzlage in eine Rastlage bewegbar ist, derart, dass die verbindungselementseitigen Rasterhebungen (9) in einen Eingriff mit den profilseitigen Rasterhebungen (8) bringbar sind, wobei der Eingriff derart ist, dass das Verbindungselement (5) im Profilinnenraum (3) bezüglich einer Bewegung in Richtung der Profilachse (A) festgelegt ist.

Eine Anordnung umfasst ein sich entlang einer ersten Profilachse (A1) ersteckendes erstes Profil (1) mit einer ersten Profilnut (2),ein sich entlang einer zweiten Profilachse (A2) ersteckendes zweites Profil (3) mit einer zweiten Profilnut (4) undmindestens eine Verbindungseinheit (5) mit einem Supportelement (6) mit einer ersten Seite (7), die dem ersten Profil zugewandt ist, und einer zweiten Seite (8), die dem zweiten Profil zugewandt ist, sowie mit einem ersten Rastelement (9) und einem zweiten Rastelement (10), wobei das erste Rastelement von einer Ausgangslage um eine erste Schwenkachse (S1) in eine Verbindungslage schwenkbar am Supportelement gelagert ist und das zweite Rastelement von einer Ausgangslage um eine zweite Schwenkachse (S2) in eine Verbindungslage schwenkbar am Supportelement gelagert ist, und wobei in der jeweiligen Verbindungslage das erste Rastelement in festem Eingriff mit der ersten Profilnut ist und das zweite Rastelement in festem Eingriff mit der zweiten Profilnut ist.

Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren für eine WC-Keramik (1) mit einem an eine Außenwandfläche (2) der WC-Keramik (1) angrenzenden Einlasskanal (4) für Spülwasser, umfassend:d) Füllen eines durch eine mehrteilige Gießform (6) gebildeten Gießraums mit einem Füllschlicker;f) Öffnen eines ersten Seitenwandformteils (6.1) nach Ablauf einer Scherbenbildungszeit;g) Entnahme eines Formkörpers (7) aus dem in Bezug auf eine Hauptentformungsrichtung des ersten Seitenwandformteils (6.1) zumindest abschnittsweise hinterschnittigen Einlasskanal (4);h) Einsetzen eines deckelartigen Garnierstücks (4.2) in eine nach Entnahme des Formkörpers (7) aus dem Einlasskanal (4) verbleibende Außenwandöffnung der WC-Keramik (1); undi) stoffschlüssiges Verbinden des deckelartigen Garnstücks mit einer Außenwandfläche (2) der WC-Keramik (1) mittels eines Garnierschlickers.

Eine Anordnung zur Bereitstellung einer Verbindung zwischen einem Profil (1) und einem weiteren Element (E), wobei die Anordnungein sich entlang einer Profilachse (A) ersteckendes Profil (1) mit einer Seitenwand (2), welche einen Profilinnenraum (3) seitlich begrenzt, und mit Stirnflächen (4), welche das Profil (1) jeweils endseitig begrenzen, undmindestens ein mit dem Profil (1) verbindbares Funktionselement (5) mit einem Funktionsabschnitt (6) und mindestens einem Befestigungsabschnitt (7), umfasst,wobei im verbundenen Zustand, wenn das Funktionselement (5) mit dem Profil (1) verbunden ist, der Funktionsabschnitt (6) von der Stirnfläche (4) her vom Profil (1) wegragt und der Befestigungsabschnitt (7) von der Stirnfläche (4) in Richtung des Profil (1) ragt, undwobei das Profil (1) in der Seitenwand (2) mindestens eine profilseitige Befestigungsöffnung (8) aufweist und wobei der Befestigungsabschnitt (7) mindestens eine befestigungsabschnittsseitige Befestigungsöffnung (9) aufweist, undwobei die Anordnung weiterhin mindestens ein Befestigungselement (10) aufweist, welches sich durch die mindestens eine profilseitige Befestigungsöffnung (8) und die mindestens eine befestigungsabschnittsseitige Befestigungsöffnung (9) hindurcherstreckt, so dass zwischen dem Profil (1) und dem Funktionselement (5) eine feste Verbindung bereitgestellt ist.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitäreinrichtung (1) umfassend eine berührungslose erste Auslösevorrichtung (2), welche zur Betätigung eines Auslösemechanismus für ein Spülventil (3) der Sanitäreinrichtung (1) vorgesehen ist, eine berührungsbehaftete zweite Auslösevorrichtung (4), welche ebenfalls zur Betätigung des Auslösemechanismus für das Spülventil (3) vorgesehen ist und eine Steuerungsvorrichtung (5), welche zur Kommunikation mit der berührungslosen ersten Auslösevorrichtung (2) sowie zur Kommunikation mit der berührungsbehafteten zweiten Auslösevorrichtung (4) eingerichtet ist, wobei zwischen der berührungsbehafteten zweiten Auslösevorrichtung (4) und der Steuerungsvorrichtung (5) eine drahtlose Kommunikation (6) vorgesehen ist und wobei die berührungsbehaftete zweite Auslösevorrichtung (4) ein Taster ist.

Bei der Herstellung eines WC-Sitzes wird eine Sitzheizung 2 in einer flächengewölbten Formgebung in eine Form 1, 3 eingebracht und diese dann auf einer Seite der Sitzheizung mit einem fließfähigen Material gefüllt.

Ein Befestigungssystem (1) für einen Sanitärartikel (S), insbesondere für eine Toilettenschüssel, umfassteinen sich entlang einer Hauptachse (H) erstreckenden Montageträger (2) mit zwei beabstandet zueinander liegenden Lagerbereichen (3) zum Eingriff in den Sanitärartikel (S),zwei Getriebeeinheiten (4) mit jeweils einem Getriebegehäuse (5) und mit einem sich um eine erste Drehachse (D1) drehendes Antriebsrad (6) und einem sich um eine zweite Drehachse (D2) drehendes Abtriebsrad (7), wobei die Drehachsen (D1, D2) in einem Winkel (α, alpha) winklig geneigt zueinander stehen, undpro Getriebeeinheit (4) eine Befestigungsstange (8), welche mit dem Abtriebsrad (7) im Eingriff ist, wobei bei einer Betätigung des Antriebsrads (6) das Abtriebsrad (7) um die Befestigungsstange (8) drehbar ist,wobei der Montageträger (2) für jede Getriebeeinheit (4) je eine Lagerstelle (24) aufweist, in welcher Lagerstelle (3) das Getriebegehäuse (5) gelagert ist.

Ein Befestigungssystem (1) umfassteinen sich entlang einer Hauptachse (H) erstreckenden Montageträger (2) mit zwei beabstandet zueinander liegenden Lagerbereichen (3) zum Eingriff in den Sanitärartikel (S) und einer zwischen den beiden Lagerbereichen (3) liegenden Lagerstelle (4),einen Halter (5) mit einem Lagerabschnitt (6), mit dem der Halter (5) in der Lagerstelle (4) des Montageträgers (2) gelagert ist, sowie mit zwei vom Montageträger (2) weg ragenden Lagerarmen (7), welche einen halterseitigen Halteabschnitt (8) seitlich begrenzen, wobei zwischen den freien Enden (9) der beiden Lagerarme (7) ein offener Durchgang (10) vorhanden ist,undein Einlaufrohr (11) mit einer Seitenwand (12), die einen Rohrabschnitt (13) mit einem ersten Rohrende (14) und einem zweiten Rohrende (15) seitlich umgibt, sowie mit einem rohrseitigen Halteabschnitt (16),wobei der rohrseitige Halteabschnitt (16) über den Durchgang (10) in den halterseitigen Halteabschnitt (8) einsetzbar ist und wobei das Einlaufrohr (11) im eingesetzten Zustand mit dem rohrseitigen Halteabschnitt (16) im Eingriff mit dem halterseitigen Halteabschnitt (8) ist.

Wasserführungsstruktur (1) für einen Sanitärartikel, insbesondere für eine Toilettenschüssel, umfasst eine Innenwand (2), die einen sich entlang einer Rohrlinie (R) erstreckenden Rohrinnenraum (3) seitlich begrenzt, wobei der Rohrinnenraum (3) durch einen Rohreingang (4) und einen Rohrausgang (5) zugänglich ist, einen sich dem Rohreingang (4) anschliessenden Aufnahmeabschnitt (6) zur Aufnahme eines Spülrohrs (7), welches in den Aufnahmeabschnitt (6) einragt, einen sich dem Aufnahmeabschnitt (6) anschliessenden Anschlagsabschnitt (8) mit mindestens einer Anschlagsfläche (37), welche in den Rohrinnenraum (3) einragt, wobei das Spülrohr (7) am Anschlag des Anschlagsabschnitt (8) anschlagen kann, und einen Restwasserkanal (9), welcher sich durch den Anschlagsabschnitt (8) hindurch erstreckt, derart, dass Restwasser durch den Anschlagsabschnitt (8) hindurch in Richtung Rohrausgang (5) abfliessen kann.

Eine Sanitäranordnung (1) umfasst einen Sanitärartikel (2), insbesondere eine Toilettenschüssel, mit einem Wasserführungsabschnitt (3), der einen Eingang (4) aufweist, ein Einlaufrohr (5) mit einer Seitenwand (6), die einen Rohrabschnitt (7) mit einem ersten Rohrende (8) und einem zweiten Rohrende (9) seitlich umgibt, wobei das zweite Rohrende (9) wasserführend mit dem Eingang (4) in Verbindung steht, und einen Haltebügel (11), mit welchem das Einlaufrohr (5) mit dem Sanitärartikel (2) verbindbar ist, wobei der Sanitärartikel (2) mindestens eine Rastaufnahme (13) aufweist und der Haltebügel (11) mindestens ein Rastelement (14) aufweist, welches mindestens eine Rastelement (14) im montierten Zustand verrastend in die mindestens eine Rastaufnahme (13) eingreift.

Eine Montagevorrichtung (1) für die Befestigung von mindestens einem Sanitärartikel, insbesondere von mindestens einem Waschtisch, umfasst zwei beabstandet zueinander verlaufende Stützen (2), welche sich jeweils entlang einer Mittelachse (M) erstrecken, mindestens ein zwischen den Stützen (2) angeordnetes und die beiden Stützen (2) verbindendes Traversenprofil (3) mit mindestens zwei, insbesondere mindestens vier, Gewindeöffnungen (4) mit jeweils einem Innengewinde (5), und zwei Gewindestangen (6) mit einem Aussengewinde (7), wobei das Aussengewinde (7) passend zu den Innengewinden (5) ausgebildet ist, so dass die Gewindestange (6) von einer Frontseite her in die jeweilige Gewindeöffnung (4) einschraubbar ist, wobei die Gewindeöffnungen (4) jeweils als Durchgangslöcher ausgebildet sind und sich vollständig durch das Traversenprofil (3) hindurch erstrecken, so dass die Gewindestange (6) nach hinten hin aus dem Innengewinde (5) herausragen kann.

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Ein Spülwasserverteiler (1) für einen Sanitärartikel (2), wie eine Klosettschüssel oder ein Urinal, umfasstein Rohrelement (3) mit einem sich entlang einer Mittelachse (M) erstreckenden Spülwasserkanal (S), der sich von einer Eintrittsöffnung (4) zu mindestens einer Austrittsöffnung (5, 6, 7) erstreckt , wobei Spülwasser in einer Fliessrichtung (F) von der Eintrittsöffnung (4) zu der mindestens einen Austrittsöffnung (5, 6, 7) führbar ist und von der mindestens einen Austrittsöffnung (5, 6, 7) an den Sanitärartikel (2) abggebar ist,wobei das Rohrelement (3) aussenseitig einen Lagerabschnitt (8) mit einer Lagerfläche (9) aufweist, über weiche der Spülwasserverteiler (1) direkt oder indirekt in einer Lagerstelle (24) einer Aufnahme (10) des Sanitärartikels (2) lagerbar ist, und wobeidie Lagerfläche (9) derart ausgebildet ist, dass der Spülwasserverteiler (1) bezüglich seiner Rotationslage um die Mittelachse (M) ausgerichtet in die Lagerstelle (24) einsetzbar ist.

Eine Wandankeranordnung (1), insbesondere für die Befestigung eines Montagerahmens einer Sanitärartikelanordnung, umfasst einen Wandanker (2) und ein mit dem Wandanker (2) verbindbares Montageelement (3),wobei der Wandanker (2) eine Ankerplatte (4) mit einer Frontfläche (5) und einer Rückfläche (6), einen von der Frontfläche (5) der Ankerplatte (4) abstehenden Befestigungsabschnitt (7), welcher sich entlang einer Mittelachse (M) erstreckt, und welcher eine Gewindestruktur (8) zur Aufnahme einer Ankerschraube aufweist, und einen von der Rückfläche (6) abstehenden Einrastabschnitt (9) umfasst,wobei der Wandanker (2) weiterhin einen ersten wandankerseitigen Lagerabschnitt (10) und einen zweiten wandankerseitigen Lagerabschnitt (11) aufweist,wobei das Montageelement (3) einen ersten montageelementseitigen Lagerabschnitt (12) und einen zweiten montageelementseitigen Lagerabschnitt (13) umfasst,wobei das Montagelement (3) entweder über die ersten Lagerabschnitte (10, 12) oder über die zweiten Lagerabschnitte (11, 13) mit dem Wandanker (2) verbindbar ist,wobei bei bereitgestellter Verbindung zwischen dem Montageelement (3) und dem Wandanker (2) über die beiden ersten Lagerabschnitte (10, 12) eine Drehbewegung auf den Wandanker (2) übertragbar ist, so dass der Einrastabschnitt (9) über die Drehbewegung mit einem Montageprofil verbindbar ist, undwobei bei bereitgestellter Verbindung zwischen dem Montageelement (3) und dem Wandanker (2) über die beiden zweiten Lagerabschnitte (11, 13) das Montageelement den Einrastabschnitt (9) überdeckt und eine Auflage für den Wandanker (2) an einer Gebäudewand bereitstellt.

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Dämpfer für eine Drehbewegung, insbesondere von Toilettendeckeln oder sitzen, um eine Drehachse, mit einem viskosen Dämpfungsmedium, zwei relativ zueinander beweglichen Dämpferelementen, deren Relativbewegung zu einer Verdrängung des Dämpfungsmediums führt und das Dämpfungsmedium durch einen Strömungsweg drängt, und einem in einem Strömungsweg des Dämpfungsmediums vorgesehenen Ventilelement, das strömungsrichtungsabhängig von dem Dämpfungsmedium bewegt werden kann und damit strömungsrichtungsabhängig eine zur Verringerung des Gesamtströmungswiderstands des Dämpfungsmediums vorgesehene Bypassöffnung in einer der Strömungsrichtungen des Dämpfungsmediums mehr und in der anderen Strömungsrichtung weniger freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventilelement ein strömungsrichtungs-abhängig beweglicher Ventilkörper ist und durch ein separat zu dem Ventilelement vorgesehenes Federelement elastisch beaufschlagt ist.