Geberit Patente

Eine Sanitärartikelanordnung (1) umfasst einen Sanitärartikel (2) mit einem Aufnahmeraum (3) und einem sich dem Aufnahmeraum (3) anschliessenden Abflussraum (24) mit einem Abflussrohr (4), ein Rohrelement (5), das sich mit einem ersten Ende (6) dem Abflussrohr (4) anschliesst, und ein mit dem Rohrelement (5) in Verbindung stehendes Betätigungselement (7), mit welchem das Rohrelement (5) von einer Siphonlage in eine Entleerungslage bewegbar ist, wobei das Rohrelement (5) in der Siphonlage derart liegt, dass ein zweites Ende (8) des Rohrelements (5) auf einer Höhenlage zu liegen kommt, die höher als das Abflussrohr (4) liegt, so dass mit dem Abflussraum (24), dem Abflussrohr (4) und dem Rohrelement (5) ein Siphonbereich (9) bereitstellbar ist, derart, dass durch Wasser im Siphonbereich (9) ein Geruchsverschluss bereitstellbar ist, und wobei zur Entleerung des Siphonbereichs (9) das Rohrelement (5) in die Entleerungslage bewegt wird, wobei bei der Bewegung von der Siphonlage in die Entleerungslage das Rohrelement (5) mit seinem zweiten Ende (8) aussenseitig zum Rohrelement (5) in Richtung dessen erstes Ende (6) bewegt wird.

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Eine Waschtischanordnung (1) umfasst einen Waschtisch (2) mit einem Wasserbecken (3), einem Hohlraum (4) und einem Ablaufdurchgang (5), der sich vom Wasserbecken (3) in den Hohlraum (4) erstreckt, und ein mindestens teilweise im Hohlraum (4) angeordnetes Ablaufelement (6) zum Wegführen von Wasser aus dem Ablaufdurchgang (5) und zum Zuführen des Wassers in eine Ablaufleitung, wobei das Ablaufelement (6) einen über eine Ablauföffnung (12) zugänglichen Ablaufkanal (14) mit einem Sperrventil (13) aufweist, welches Sperrventil (13) einen Ventilsitz (41) und ein Verschlussorgan (42) umfasst, und wobei der Ventilsitz (41) und das Verschlussorgan (42) mindestens teilweise, insbesondere vollständig, im besagten Hohlraum (4) und/oder im Ablaufdurchgang (5) liegen.

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Eine Trägereinheit (1) für die Lagerung eines Sanitärartikels umfasstein Trägerelement (2) mit einem Lagerabschnitt (3), an welchem der Sanitärartikel lagerbar ist, und einem Montageabschnitt (4), undein Supportelement (5), welches mit mindestens einem Befestigungselement (6) mit einer feststehenden Struktur fest verbindbar ist,wobei das Supportelement (5) mit einer Längsführung (7) mit dem Montageabschnitt (4) derart in Verbindung steht, dass das Trägerelement (2) relativ zum Supportelement (5) entlang einer Einstellbewegung verschiebbar ist, undwobei die Trägereinheit (1) weiterhin ein Einstellelement (8) aufweist, mit welchem die Einstellbewegung zwischen dem Trägerelement (2) und dem Supportelement (5) bereitstellbar ist.

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Eine Sanitäranordnung (1) umfasst ein Sanitärelement (2), insbesondere ein Spiegel oder ein Spiegelschrank, mit mindestens einem Einhängabschnitt (3) und mit mindestens einer in Einbaulage gesehen unterhalb des mindestens einen Einhängabschnitts (3) liegenden sanitärelementseitigen Anschlagsfläche (4), mindestens ein oberes Befestigungselement (5) mit einem Befestigungsabschnitt (6), über welchen das Befestigungselement (5) fest zu einer Tragstruktur befestigbar ist, und mit mindestens einem Hakenabschnitt (7), der eine Hakenfläche (8) aufweist, auf welcher das Sanitärelement (2) im montierten Zustand mit dem Einhängabschnitt (3) aufliegt, und mindestens ein in Einbaulage gesehen unterhalb des oberen Befestigungselements (5) liegendes unteres Befestigungselement (9) mit einem Befestigungsabschnitt (10), über welchen das untere Befestigungselement (9) fest zu einer Tragstruktur befestigbar ist, und mit einer Anschlagsfläche (11), wobei im montierten Zustand die Anschlagsfläche (11) des unteren Befestigungselementes (9) und die sanitärelementseitige Anschlagsfläche (4) derart zueinander stehen, dass eine Bewegung des Sanitärelements (2) von der Hakenfläche (8) gegen die Lotrichtung weg verhindert wird.

Eine Anordnung umfassteinen Dichtring (1), der sich um eine Mittelachse (M) herum erstreckt,einen Fitting (2) mit einer Dichtringaufnahme (3), in welche der Dichtring (1) eingesetzt ist, einem Aufnahmeraum (4) und einer Presszone (5), welche mechanisch verpressbar ist, undeinen Rohrabschnitt (6), welcher entlang einer Einschubrichtung (E) in den Aufnahmeraum (4) des Fittings (2) einschiebbar ist,wobei die Dichtringaufnahme (3) in Einschubrichtung (E) hinter dem Dichtring gesehen einen freien Raumbereich (7) aufweist,wobei der Dichtring (1) mit einem Kontaktabschnitt (8) radial aus der Dichtringaufnahme (3) in den Aufnahmeraum (4) ragt, derart, dass die Stirnseite (9) des Rohrabschnitts (6) beim Einschieben des Rohrabschnitts (6) mit dem Kontaktabschnitt (8) in Kontakt bringbar ist, undwobei beim Einschieben des Rohrabschnitts (6) in Einschubrichtung (E) der Dichtring (1) von einer Ausgangslage in eine Kipplage kippt, derart, dass der Kontaktabschnitt (8) in Richtung des freien Raumbereichs (7) bewegbar ist und mindestens teilweise in den freien Raumbereich (7) zu liegen kommt.

Die Erfindung betrifft ein Hygienespülvorrichtung für eine Wasserleitung, die ein WC-Montagegestell (19) und/oder einen WC-Spülkasten (1) enthält und damit ihre Bauteile mit diesen kombiniert, wobei sie dennoch einen eigenen Geruchsverschluss (17) für eine unabhängige Entwässerung in die Abwasserleitung aufweist.

Ein Spülwasserverteiler (1) für einen Sanitärartikel (2), wie eine Klosettschüssel oder ein Urinal, umfasstein Rohrelement (3) mit einem sich entlang einer Mittelachse (M) erstreckenden Spülwasserkanal (S), der sich von einer Eintrittsöffnung (4) zu mindestens einer Austrittsöffnung (5, 6, 7) erstreckt, wobei Spülwasser in einer Fliessrichtung (F) von der Eintrittsöffnung (4) zu der mindestens einen Austrittsöffnung (5, 6, 7) führbar ist und von der mindestens einen Austrittsöffnungen (5, 6, 7) an den Sanitärartikel (2) abggebar ist,wobei das Rohrelement (3) aussenseitig einen Lagerabschnitt (8) mit einer Lagerfläche (9) aufweist, über welche der Spülwasserverteiler (1) direkt oder indirekt in einer Lagerstelle (10) einer Aufnahme (11) des Sanitärartikels (2) lagerbar ist, undwobei der Spülwasserverteiler (1) weiterhin ein Sicherungselement (12) aufweist, mit welchem der Spülwasserverteiler (1) zum Sanitärartikel (2) mechanisch gesichert werden kann.Das Sicherungselement (12) ist von einer Ausgangslage in eine Sicherungslage verschiebbar und ist derart ausgebildet, dass in der Sicherungslage das Sicherungselement (12) gegen eine Fläche (18) am Sanitärartikel (2) gedrückt wird, und dass der Spülwasserverteiler (1) dadurch in die Lagerstelle (10) am Sanitärartikel (2) gedrückt wird und in der Lagerstelle (10) gehalten wird.

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Absperrventil (1), insbesondere ein Eckventil, umfassendein Ventilgehäuse (2) mit einem Wasserführungskanal (3), der einen Eingang (4) und einen Ausgang (5) aufweist und mit einem vom Ventilgehäuse (2) wegragenden, den Ausgang (5) bereitstellenden Anschlussstutzen (6),einen Ventilstössel (7) mit einer Dichtfläche (8), welche in einer Durchflusslage beabstandet zu einem im Wasserführungskanal (3) angeordneten Ventilsitz (9) liegt und welche in einer Absperrlage dichtend am Ventilsitz (9) anliegt, undein um eine Drehachse (D) drehbares Handrad (10), das mit dem Ventilstössel (7) in fester, insbesondere drehfester, Verbindung steht und mit welchem der Ventilstössel (7) betätigbar ist,wobei das Absperrventil (1) weiterhin ein auf das Handrad (10) wirkendes Anschlagselement (11) aufweist, wobei das Anschlagselement (11) von einer Anschlagslage in eine Freigabelage bewegbar ist,wobei in der Anschlagslage das Anschlagselement (11) derart zum Handrad (10) liegt, dass das Handrad (10) nicht oder nur eingeschränkt betätigbar ist; undwobei in der Freigabelage das Anschlagselement (11) derart zum Handrad liegt, dass das Handrad betätigbar ist.

Die Erfindung betrifft ein Fluidverteilerventil mit einem äußeren Ventilbauteil (12) und einem in dem äußeren Ventilbauteil angeordneten und relativ zu dem äußeren Ventilbauteil um eine Achse drehbaren Ventilkörper (18), wobei eine Außenmantelfläche des Ventilkörpers und eine Innenmantelfläche des äußeren Ventilbauteils Durchgangsöffnungen (20) aufweisen, an welche Durchgangsöffnungen Fluidleitungen anschließen und welche Durchgangsöffnungen durch Drehen des Ventilkörpers relativ zu dem äußeren Ventilbauteil in und außer Überdeckung gebracht werden können, gekennzeichnet durch einen Dichtungseinsatz (19) zwischen dem Ventilkörper (18) und dem äußeren Ventilbauteil (12) zum Abdichten von Durchgangsöffnungen (20), welcher Dichtungseinsatz drehfest mit dem Ventilkörper oder mit dem äußeren Ventilbauteil verbunden ist und bei dem Drehen relativ zu dem jeweils anderen, also dem äußeren Ventilbauteil bzw. dem Ventilkörper, mitgedreht wird und welcher Dichtungseinsatz mindestens eine der Durchgangsöffnungen vollständig umläuft.

Eine Aufhängevorrichtung (1) für Sanitärelemente (5), insbesondere Spiegel, umfasst ein Lagerelement (2), wobei das Lagerelement (2) eine Drehachse (A) definierende Lageröffnung (3) zur Aufnahme einer Schraube (S) aufweist und wobei das Lagerelement (2) um besagte Drehachse (A) drehbar ist. Das Lagerelement (2) weist eine Montagefläche (MF) auf, welche beim Montieren an einer Gebäudewand (G) dieser Gebäudewand (G) zugewandt ist. Das Lagerelement (2) weist zudem eine Mehrzahl von rechtwinklig zur Montagefläche (MF) verlaufenden Auflageflächen (4) auf, wobei die Auflageflächen (4) in unterschiedlichen radialen Abständen zur Drehachse (A) liegen, derart, dass die vertikale Position eines Sanitärelements (5) an der Gebäudewand (G) durch Selektion der Auflagefläche (4), auf der das Sanitärelement (5) aufliegt, verändert werden kann. Jeder Auflagefläche (4) schliesst sich eine erste Wandung (6) und eine in Richtung der Drehachse zur ersten Wandung (6) beabstandet angeordnete zweite Wandung (7) an, wobei beide Wandungen (6) von der Auflagefläche (4) radial zur Drehachse (A) abstehen, so dass durch die Auflagefläche (4) und die beiden Wandungen (6,7) ein Aufnahmeraum (8) zur Aufnahme eines Aufhängeabschnitts (20) des Sanitärelements (5) bereitgestellt wird.

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