Geberit Patente
🇨🇭 Schweiz
Schweizer Unternehmen der Sanitärtechnik mit Sitz in Rapperswil-Jona. Entwickelt und produziert Sanitärsysteme, Rohrleitungstechnik und Badausstattung für den Bausektor.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
Patente durchsuchen
527 gesamt| Patent | |||
|---|---|---|---|
|
11.03.2020
Leitungsstückanordnung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.04.2016
Erteilt am 11.03.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
26.02.2020
Wasserarmatur
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.09.2015
Erteilt am 26.02.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.02.2020
Stützanordnung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.01.2016
Erteilt am 19.02.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Stützanordnung umfasst eine sich entlang einer Mittelachse (M) erstreckende Rohrleitung (1), eine die Rohrleitung (1) umgebende und stützende Stützschelle (2), und ein mindestens teilweise zwischen Stützschelle (2) und Rohrleitung (1) angeordnetes schalldämmendes Dämmelement (4). Der Durchmesser der Stützschelle (2) ist auf einen Stützdurchmesser veränderbar. Die Stützschelle (2) und das Dämmelement (4) sind derart ausgebildet, dass wenn die Stützschelle (2) den Stützdurchmesser einnimmt, zwischen Dämmelement, insbesondere im Wirkbereich (3) der Stützschelle (2) ein Toleranzspalt (5) zwischen Dämmelement (4) und Rohrleitung (1) vorhanden ist. Die Rohrleitung (1) weist eine integral an die Rohrleitung (1) angeformte Anschlagsfläche (6) auf und das Dämmelement (4) weist eine Stützfläche (7) auf, an welcher die Anschlagsfläche (6) derart aufliegt, dass eine Axiallagerung in Richtung der Mittelachse (M) bereitgestellt wird. |
|||
|
19.02.2020
Kombination aus einer Schiebetüranordnung und Zwei Horizontalen Stäben
EP3611322
Hochbau & Gebäudetechnik
|
|||
|
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
29.01.2020
Siphon
|
|||
|
Status
Angemeldet am 21.06.2016
Erteilt am 29.01.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
22.01.2020
Wc-Garnitur mit Klappbarem Teil
|
|||
|
Status
Angemeldet am 29.01.2018
Erteilt am 22.01.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
15.01.2020
Dusch-Wc und Anschlussvorrichtung Dazu
EP3594421
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.09.2011
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
01.01.2020
Ablaufanordnung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.06.2015
Erteilt am 01.01.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Ablaufanordnung (29) für die Dachentwässerung umfassend eine Ablaufvorrichtung (3) und eine Einlaufvorrichtung (1), wobei die Ablaufvorrichtung (3) einen Rohrstutzen (18) und mindestens ein Halteelement (6), das vorzugsweise mit dem Rohrstutzen (18) in Verbindung steht, aufweist, und wobei die Einlaufvorrichtung ein Abdeckteil (4) zur Abdeckung des Rohreintritts (2) mit seitlichen Durchgängen (21), durch welche Wasser zum Rohreintritt (2) zuführbar ist, und ein Funktionsteil (5), welches unterhalb des Abdeckteils (4) angeordnet ist, umfasst. Das Funktionsteil (5) ist wahlweise ein eine Stauhöhe (S) definierendes Staufunktionsteil (7) oder ein Notüberlauffunktionsteil (8) mit einem eine Einlaufhöhe (E) definierenden Einlauf (26), wobei sowohl das Staufunktionsteil (7) als auch das Notüberlauffunktionsteil (8) und das Abdeckteil (4) zum besagten mindestens einen Halteelement (6) befestigbar sind. |
|||
|
01.01.2020
Ablaufgarnitur für einen Spülkasten
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.10.2013
Erteilt am 01.01.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
01.01.2020
Dusch-Wc mit einem Wassererhitzer
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.11.2015
Erteilt am 01.01.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.12.2019
Duschtürsystem und Anordnung dafür
|
|||
|
Zusammenfassung
An assembly (10) for receiving a shower door in a shower compartment is provided. The assembly (10) comprises a door stop structure (11), wherein the door stop structure (11) comprises a stop member (110) being pivotable relative a wall support (13), and wherein the assembly (10) further comprises locking means (112) for locking the angular position of the stop member (110). |
|||
|
18.12.2019
Wandhalterung für einen Sanitärartikel
|
|||
|
Status
Angemeldet am 11.07.2017
Erteilt am 18.12.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
06.11.2019
Flüssigkeitsdosiereinheit für ein Toilettenspülsystem
|
|||
|
Zusammenfassung
A liquid dosing unit for providing detergent to a WC suit is provided. The liquid dosing unit comprises a dosing piping (120, 220) having two open ends (140a, 140b), of which at least one open end (140a) is connecting to an outlet valve (130) of the WC suit, and a water trap (110, 210) arranged between said two open ends (140a, 140b) at a position vertically above said open ends (140a, 140b). The water trap (110, 210) of the dosing piping (120, 220) is configured to enclose detergent, and when the outlet valve (130) is opened for flushing the WC suit, air entrapped in said dosing piping (120, 220) will push detergent arranged at the water trap (110, 210) to flow out from one of said open ends (140a, 140b). |
|||
|
30.10.2019
Verwendung einer WC-Anschlussvorrichtung und eines Dusch-WCs
|
|||
|
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
23.10.2019
Befestigung einer Abdeckplatte einer Revisionsöffnung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 14.11.2016
Erteilt am 23.10.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
23.10.2019
Spülstromdrossel
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.05.2017
Erteilt am 23.10.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
04.09.2019
Rohrklemmanordnung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.05.2015
Erteilt am 04.09.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
21.08.2019
Anschlussvorrichtung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.11.2015
Erteilt am 21.08.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Anschlussvorrichtung (1) für eine Auslaufarmatur umfasst eine Einbaueinheit (2) mit einem Gehäuse (3), mindestens einer Zuleitungsschnittstelle (4), die auf ihrer Eingangsseite (5) mit einer Wasserleitung verbindbar ist, und mindestens einer Ableitungsschnittstelle (6), die auf ihrer Ausgangsseite (7) mit einer zur Auslaufarmatur führenden Wasserleitung verbindbar ist, und eine von der Einbaueinheit (2) separat ausgebildete Funktionseinheit (8), welche mit der Einbaueinheit (2) verbindbar ist, und welche ein Leitungsstück (9) umfasst, das einen Leitungsstückeingang (10) und einen Leitungsstückausgang (11) aufweist. Der Leitungsstückeingang (10) mit der Ausgangsseite (25) der Zuleitungsschnittstelle (4) fluidisch verbindbar ist und der Leitungsstückausgang (11) mit der Eingangsseite (26) der Ableitungsschnittstelle (6) fluidisch verbindbar ist. Im Leitungsstück (9) ist zwischen dem Leitungsstückeingang (10) und dem Leitungsstückausgang (11) mindestens ein Ventil (12) vorhanden, mit welchem sich der Durchfluss durch das Leitungsstück (9) steuern lässt. |
|||
|
07.08.2019
Spülsystem für eine Toilette
|
|||
|
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
07.08.2019
Siphonanordnung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 25.04.2017
Erteilt am 07.08.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
17.07.2019
Wandarmatur
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.11.2015
Erteilt am 17.07.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Wandarmatur (1) umfasst eine an einem ortsfest angeordneten Lagerteil (2) befestigbare Anschlusseinrichtung (3), die mindestens ein Leitungsstück (4) mit einem Leitungsstückeingang (5) und einem Leitungsstückausgang (6) umfasst, und einen Armaturenkörper (7) umfassend einen Wasserkanal (8) mit einem Wasserkanaleingang (9) und einem Wasserkanalausgang (10), wobei der Wasserkanaleingang (9) mit dem Leitungsstückausgang (6) fluidisch verbindbar ist. Die Wandarmatur (1) umfasst weiter ein mit dem Lagerteil (2) in Verbindung bringbares Supportelement (11), welches Supportelement (11) eine sich entlang einer Mittelachse (M) erstreckende Führungsöffnung (12) aufweist, und wobei der Armaturenkörper (7) einen Führungsabschnitt (13) aufweist, wobei der Führungsabschnitt (13) in Einbaulage in die Führungsöffnung (12) einragt und in flächigem Kontakt mit der Führungsöffnung (12) steht. |
|||
|
17.07.2019
Installationssystem für sanitäre Einrichtungen und Verfahren zum Montieren eines solchen Installationssystems
|
|||
|
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
03.07.2019
Pressfitting mit Presslasche
|
|||
|
Status
Angemeldet am 08.05.2015
Erteilt am 03.07.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen neuartigen Pressfitting mit Presslasche (1, 2) und einem abclipsbaren Indikator (5). |
|||
|
01.05.2019
Dichtfolienecke
|
|||
|
Status
Angemeldet am 01.10.2015
Erteilt am 01.05.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Dichtecke (1) aus einer Dichtfolie zur Abdichtung eines sanitären Einbauteils (2), umfassend ein Basisteil (3) mit mindestens zwei winklig geneigt zueinander verlaufenden und sich an einer Eckstelle (4) schneidenden Faltkanten (5), ein Faltteil (6), und mindestens zwei miteinander über das Faltteil (6) in Verbindung stehende Seitenteile (7, 8), welche über die Faltkanten (5) mit dem Basisteil (3) in Verbindung stehen. Das Faltteil (6) wird über ein trennbar und/oder entfernbar ausgebildetes Sicherungselement (9) in einer werkseitig vorgfalteten Faltlage gehalten, wobei bei Trennung und/oder Entfernung des Sicherungselementes (9) das Faltteil (6) in eine Auffaltlage aufgefaltet werden kann, derart, dass mindestens eines der Seitenteile (7, 8) um die Faltkante (5) relativ zum Basisteil (3) verschwenkbar ist. |
|||
|
01.05.2019
Zusammensetzungen zur Verhinderung von Ablagerungen
EP3476902
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
|
|||
|
Status
Angemeldet am 27.10.2017
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
10.04.2019
Bodenablauf mit Einlauftrichter
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.09.2014
Erteilt am 10.04.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
10.04.2019
Leckageschutz für einen Spülkasten
|
|||
|
Status
Angemeldet am 14.11.2016
Erteilt am 10.04.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
10.04.2019
Einlaufgarnitur
|
|||
|
Status
Angemeldet am 02.02.2017
Erteilt am 10.04.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.03.2019
System zum Befestigen eines Sanitärartikels
|
|||
|
Status
Angemeldet am 09.11.2010
Erteilt am 27.03.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.03.2019
Duschtrennwand
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.09.2016
Erteilt am 27.03.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
20.03.2019
Wasserklosett
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.09.2001
Erteilt am 20.03.2019
Vertretung
Szynka, Dirk · Wolfratshausen
Groner, Manfred · Zürich
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
06.03.2019
Verfahren zur Bestimmung eines Passenden Ersatzsanitärartikels
EP3451269
Software & Datenverarbeitung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 04.09.2017
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.02.2019
Pressvorrichtung mit einer Bolzenfixierung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.04.2016
Erteilt am 27.02.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Pressvorrichtung (1, 1', 1") umfasst mindestens ein Trägerelement (2) mit mindestens einer Trägeröffnung (3, 3'), mindestens ein Presselement (5, 5') mit mindestens einer Lageröffnung (6, 6') zum Aufbringen einer Presskraft auf einen Pressling, wobei das mindestens eine Presselement (5, 5') um mindestens eine Schwenkachse (A1, A2) schwenkbar am Trägerelement (2) gelagert ist, wobei sich jeweils ein die Lagerung sowie die Schwenkachse (A1, A2) bereitstellender Bolzen (8, 8') durch die mindestens eine Trägeröffnung (3, 3') und die Lageröffnung (6, 6') hindurch erstreckt. Der Bolzen (8, 8') ist endseitig mit einem nicht-lösbaren Sicherungselement (11, 11'; 12, 12'; 13, 13') bezüglich einer Axialverschiebung zum Trägerelement (2) in der Lageröffnung (6, 6') und der Trägeröffnung (3, 3') gesichert. |
|||
|
27.02.2019
Reibungsoptimierte Pressvorrichtung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 26.05.2016
Erteilt am 27.02.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.02.2019
Wc mit Bidetfunktion und mit Klobrille mit Reinigungsdüsen
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.08.2017
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
21.02.2019
Wc mit Spülwasseranschluss
WO2019034311
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
|
|||
|
Status
Angemeldet am 26.06.2018
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
06.02.2019
Bauteil für Medienführende Gas- oder Wasserleitungen, das eine Kupferlegierung Enthält
EP3436615
Metallurgie & Oberflächentechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.03.2017
Anhängig
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
30.01.2019
Elektrodenanordnung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.07.2017
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
30.01.2019
Fixiervorrichtung für ein Duschtürsystem
EP3434161
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
|
|||
|
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
16.01.2019
Hydraulische Ablaufgarnitur
|
|||
|
Status
Angemeldet am 28.10.2013
Erteilt am 16.01.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
Wer vertritt Geberit?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Geberit vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
Zum Anmelder-Profil