Geberit Patente
🇨🇭 Schweiz
Schweizer Unternehmen der Sanitärtechnik mit Sitz in Rapperswil-Jona. Entwickelt und produziert Sanitärsysteme, Rohrleitungstechnik und Badausstattung für den Bausektor.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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550 gesamt| Patent | |||
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29.04.2020
Spülwasserverteiler
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 12.09.2017
Erteilt am 29.04.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Spülwasserverteiler (1) für einen Sanitärartikel (2), wie eine Klosettschüssel oder ein Urinal, mit einer Wand (15) und einem Siphonbereich, umfassend eine sich um eine Mittelachse (M) herumerstreckende Aussenwand (3), welche einen Rohrabschnitt (4) begrenzt, und eine im Rohrabschnitt (4) angeordnete Trennwand (5), welche den Rohrabschnitt (4) in mindestens einen linken, einen rechten und einen oberen Verteilungsabschnitt (6, 7, 8) aufteilt, wobei jeder der Verteilungsabschnitte (6, 7, 8) eine Eintrittsöffnung (9) und eine Austrittsöffnung (10) umfasst, wobei in jedem der Verteilungsabschnitte (6, 7, 8) Spülwasser in einer Fliessrichtung (F) von der Eintrittsöffnung (9) zur Austrittsöffnung (10) fliesst, wobei die Austrittsöffnung (10) des linken Verteilungsabschnitts (6) in Einbaulage und in Fliessrichtung (F) des Spülwassers gesehen seitlich links vom Spülwasserverteiler (1) durch die Aussenwand (3) abgeht und zur Benetzung eines linken Bereichs der Wand des Sanitärartikels (2) ausgebildet ist, wobei die Austrittsöffnung (10) des rechten Verteilungsabschnitts (7) in Einbaulage und in Fliessrichtung (F) des Spülwassers gesehen seitlich rechts vom Spülwasserverteiler (1) durch die Aussenwand (3) abgeht und zur Benetzung eines rechten Bereichs der Wand des Sanitärartikels (2) ausgebildet ist, wobei die Austrittsöffnung (10) des oberen Verteilungsabschnitts (8) zur Ausspülung des Siphonbereichs ausgebildet ist, wobei der obere Verteilungsabschnitt (8) in Einbaulage gesehen oberhalb des linken und des rechten Verteilungsabschnitts (6, 7) angeordnet ist, und wobei die Austrittsöffnungen (10) des linken und rechten Verteilungsabschnittes (6, 7) in Fliessrichtung (F) des Spülwassers gesehen vor der Austrittsöffnung (10) des oberen Verteilungsabschnittes (8) liegen. |
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29.04.2020
Befestigungssystem
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 19.04.2017
Erteilt am 29.04.2020
Vertretung
Zusammenfassung
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22.04.2020
Spülvorrichtung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 12.09.2017
Erteilt am 22.04.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Spülvorrichtung (1) umfasst einen Spülkasten (2), ein vom Spülkasten (2) abgehendes Spülrohr (3) mit einem sich dem Spülkasten (2) anschliessenden und entlang einer ersten Mittelachse (M1) verlaufendem ersten Rohrabschnitt (4), einem sich dem ersten Rohrabschnitt (4) anschliessenden Rohrbogen (5) sowie einem sich dem Rohrbogen (5) anschliessenden und entlang einer zweiten Mittelachse (M2) verlaufenden zweiten Rohrabschnitt (6) mit einem Rohraustritt (7), und ein im Spülrohr (3) angeordnetes Drosselelement (8) zur Drosselung des Spülstroms im Spülrohr (3), wobei der zweite Rohrabschnitt (6) derart ausgebildet ist, dass dieser in ein Verbindungsrohr (22) mündet, welches zu einem Sanitärartikel (18) geführt wird. Das Drosselelement (8) ist in einem kurzen Abstand (A) zum, insbesondere direkt beim, geometrischen Rohrbogenende (9) des Rohrbogens (5) im zweiten Rohrabschnitt (6) angeordnet. |
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22.04.2020
Spülvorrichtung mit Geruchsabsaugung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 21.12.2012
Erteilt am 22.04.2020
Vertretung
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22.04.2020
Ablaufventil
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 18.03.2014
Erteilt am 22.04.2020
Vertretung
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22.04.2020
Sprühdüse
Verfahrens- & Trenntechnik
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 22.10.2014
Erteilt am 22.04.2020
Vertretung
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22.04.2020
Leitungsstückanordnung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 07.04.2016
Erteilt am 22.04.2020
Vertretung
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15.04.2020
Ablaufgarnitur
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 05.10.2017
Erteilt am 15.04.2020
Vertretung
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01.04.2020
Behältnis zum Abgedichteten Einbau in eine Wand
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 09.02.2018
Erteilt am 01.04.2020
Vertretung
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18.03.2020
Sanitäreinrichtungen
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 03.04.2013
Erteilt am 18.03.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Sanitäreinrichtung (1) umfasst mindestens ein Sanitärelement (S), das in einem Aufnahmeraum (2) anordbar ist und über eine Zugangsöffnung (3) in einer Wand (14) des Aufnahmeraums (2) zugänglich ist, und eine Abdeckung (4), welche in einer Verschlussstellung die Zugangsöffnung (3) teilweise oder vollständig verschliesst und in einer Freigabestellung die Zugangsöffnung (3) freigibt. Weiter umfasst die Sanitäreinrichtung (1) weiter mindestens ein direkt oder indirekt mit der Wand (14) verbindbares, insbesondere fest verbindbares, und mit der Abdeckung (4) in Verbindung stehendes Drucköffnerelement (5), welches die Abdeckung (4) bezüglich der Zugangsöffnung (3) in einer Verschlussstellung und einer Freigabestellung sichert und mit welchem die Abdeckung (4) bei einem Betätigungsdruck auf die Abdeckung (4) von der Verschlussstellung in die Freigabestellung und von der Freigabestellung in die Verschlussstellung bewegbar ist. |
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11.03.2020
Betätigungseinheit
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 13.01.2016
Erteilt am 11.03.2020
Vertretung
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11.03.2020
Leitungsstückanordnung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 07.04.2016
Erteilt am 11.03.2020
Vertretung
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26.02.2020
Wasserarmatur
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 24.09.2015
Erteilt am 26.02.2020
Vertretung
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19.02.2020
Stützanordnung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 19.01.2016
Erteilt am 19.02.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Stützanordnung umfasst eine sich entlang einer Mittelachse (M) erstreckende Rohrleitung (1), eine die Rohrleitung (1) umgebende und stützende Stützschelle (2), und ein mindestens teilweise zwischen Stützschelle (2) und Rohrleitung (1) angeordnetes schalldämmendes Dämmelement (4). Der Durchmesser der Stützschelle (2) ist auf einen Stützdurchmesser veränderbar. Die Stützschelle (2) und das Dämmelement (4) sind derart ausgebildet, dass wenn die Stützschelle (2) den Stützdurchmesser einnimmt, zwischen Dämmelement, insbesondere im Wirkbereich (3) der Stützschelle (2) ein Toleranzspalt (5) zwischen Dämmelement (4) und Rohrleitung (1) vorhanden ist. Die Rohrleitung (1) weist eine integral an die Rohrleitung (1) angeformte Anschlagsfläche (6) auf und das Dämmelement (4) weist eine Stützfläche (7) auf, an welcher die Anschlagsfläche (6) derart aufliegt, dass eine Axiallagerung in Richtung der Mittelachse (M) bereitgestellt wird. |
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19.02.2020
Kombination aus einer Schiebetüranordnung und Zwei Horizontalen Stäben
Hochbau & Gebäudetechnik
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Zusammenfassung
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29.01.2020
Siphon
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 21.06.2016
Erteilt am 29.01.2020
Vertretung
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22.01.2020
Wc-Garnitur mit Klappbarem Teil
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 29.01.2018
Erteilt am 22.01.2020
Vertretung
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15.01.2020
Dusch-Wc und Anschlussvorrichtung Dazu
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 12.09.2011
Anhängig
Vertretung
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01.01.2020
Ablaufanordnung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 12.06.2015
Erteilt am 01.01.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Ablaufanordnung (29) für die Dachentwässerung umfassend eine Ablaufvorrichtung (3) und eine Einlaufvorrichtung (1), wobei die Ablaufvorrichtung (3) einen Rohrstutzen (18) und mindestens ein Halteelement (6), das vorzugsweise mit dem Rohrstutzen (18) in Verbindung steht, aufweist, und wobei die Einlaufvorrichtung ein Abdeckteil (4) zur Abdeckung des Rohreintritts (2) mit seitlichen Durchgängen (21), durch welche Wasser zum Rohreintritt (2) zuführbar ist, und ein Funktionsteil (5), welches unterhalb des Abdeckteils (4) angeordnet ist, umfasst. Das Funktionsteil (5) ist wahlweise ein eine Stauhöhe (S) definierendes Staufunktionsteil (7) oder ein Notüberlauffunktionsteil (8) mit einem eine Einlaufhöhe (E) definierenden Einlauf (26), wobei sowohl das Staufunktionsteil (7) als auch das Notüberlauffunktionsteil (8) und das Abdeckteil (4) zum besagten mindestens einen Halteelement (6) befestigbar sind. |
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01.01.2020
Ablaufgarnitur für einen Spülkasten
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 28.10.2013
Erteilt am 01.01.2020
Vertretung
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01.01.2020
Dusch-Wc mit einem Wassererhitzer
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 18.11.2015
Erteilt am 01.01.2020
Vertretung
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18.12.2019
Duschtürsystem und Anordnung dafür
Hochbau & Gebäudetechnik
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Zusammenfassung
An assembly (10) for receiving a shower door in a shower compartment is provided. The assembly (10) comprises a door stop structure (11), wherein the door stop structure (11) comprises a stop member (110) being pivotable relative a wall support (13), and wherein the assembly (10) further comprises locking means (112) for locking the angular position of the stop member (110). |
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18.12.2019
Wandhalterung für einen Sanitärartikel
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 11.07.2017
Erteilt am 18.12.2019
Vertretung
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06.11.2019
Flüssigkeitsdosiereinheit für ein Toilettenspülsystem
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Zusammenfassung
A liquid dosing unit for providing detergent to a WC suit is provided. The liquid dosing unit comprises a dosing piping (120, 220) having two open ends (140a, 140b), of which at least one open end (140a) is connecting to an outlet valve (130) of the WC suit, and a water trap (110, 210) arranged between said two open ends (140a, 140b) at a position vertically above said open ends (140a, 140b). The water trap (110, 210) of the dosing piping (120, 220) is configured to enclose detergent, and when the outlet valve (130) is opened for flushing the WC suit, air entrapped in said dosing piping (120, 220) will push detergent arranged at the water trap (110, 210) to flow out from one of said open ends (140a, 140b). |
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30.10.2019
Verwendung einer WC-Anschlussvorrichtung und eines Dusch-WCs
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Zusammenfassung
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23.10.2019
Befestigung einer Abdeckplatte einer Revisionsöffnung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 14.11.2016
Erteilt am 23.10.2019
Vertretung
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23.10.2019
Spülstromdrossel
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 30.05.2017
Erteilt am 23.10.2019
Vertretung
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04.09.2019
Rohrklemmanordnung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2015
Erteilt am 04.09.2019
Vertretung
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21.08.2019
Anschlussvorrichtung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 24.11.2015
Erteilt am 21.08.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Anschlussvorrichtung (1) für eine Auslaufarmatur umfasst eine Einbaueinheit (2) mit einem Gehäuse (3), mindestens einer Zuleitungsschnittstelle (4), die auf ihrer Eingangsseite (5) mit einer Wasserleitung verbindbar ist, und mindestens einer Ableitungsschnittstelle (6), die auf ihrer Ausgangsseite (7) mit einer zur Auslaufarmatur führenden Wasserleitung verbindbar ist, und eine von der Einbaueinheit (2) separat ausgebildete Funktionseinheit (8), welche mit der Einbaueinheit (2) verbindbar ist, und welche ein Leitungsstück (9) umfasst, das einen Leitungsstückeingang (10) und einen Leitungsstückausgang (11) aufweist. Der Leitungsstückeingang (10) mit der Ausgangsseite (25) der Zuleitungsschnittstelle (4) fluidisch verbindbar ist und der Leitungsstückausgang (11) mit der Eingangsseite (26) der Ableitungsschnittstelle (6) fluidisch verbindbar ist. Im Leitungsstück (9) ist zwischen dem Leitungsstückeingang (10) und dem Leitungsstückausgang (11) mindestens ein Ventil (12) vorhanden, mit welchem sich der Durchfluss durch das Leitungsstück (9) steuern lässt. |
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07.08.2019
Spülsystem für eine Toilette
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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07.08.2019
Siphonanordnung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 25.04.2017
Erteilt am 07.08.2019
Vertretung
Zusammenfassung
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17.07.2019
Wandarmatur
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 12.11.2015
Erteilt am 17.07.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Wandarmatur (1) umfasst eine an einem ortsfest angeordneten Lagerteil (2) befestigbare Anschlusseinrichtung (3), die mindestens ein Leitungsstück (4) mit einem Leitungsstückeingang (5) und einem Leitungsstückausgang (6) umfasst, und einen Armaturenkörper (7) umfassend einen Wasserkanal (8) mit einem Wasserkanaleingang (9) und einem Wasserkanalausgang (10), wobei der Wasserkanaleingang (9) mit dem Leitungsstückausgang (6) fluidisch verbindbar ist. Die Wandarmatur (1) umfasst weiter ein mit dem Lagerteil (2) in Verbindung bringbares Supportelement (11), welches Supportelement (11) eine sich entlang einer Mittelachse (M) erstreckende Führungsöffnung (12) aufweist, und wobei der Armaturenkörper (7) einen Führungsabschnitt (13) aufweist, wobei der Führungsabschnitt (13) in Einbaulage in die Führungsöffnung (12) einragt und in flächigem Kontakt mit der Führungsöffnung (12) steht. |
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17.07.2019
Installationssystem für sanitäre Einrichtungen und Verfahren zum Montieren eines solchen Installationssystems
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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03.07.2019
Pressfitting mit Presslasche
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2015
Erteilt am 03.07.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen neuartigen Pressfitting mit Presslasche (1, 2) und einem abclipsbaren Indikator (5). |
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01.05.2019
Dichtfolienecke
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.10.2015
Erteilt am 01.05.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Dichtecke (1) aus einer Dichtfolie zur Abdichtung eines sanitären Einbauteils (2), umfassend ein Basisteil (3) mit mindestens zwei winklig geneigt zueinander verlaufenden und sich an einer Eckstelle (4) schneidenden Faltkanten (5), ein Faltteil (6), und mindestens zwei miteinander über das Faltteil (6) in Verbindung stehende Seitenteile (7, 8), welche über die Faltkanten (5) mit dem Basisteil (3) in Verbindung stehen. Das Faltteil (6) wird über ein trennbar und/oder entfernbar ausgebildetes Sicherungselement (9) in einer werkseitig vorgfalteten Faltlage gehalten, wobei bei Trennung und/oder Entfernung des Sicherungselementes (9) das Faltteil (6) in eine Auffaltlage aufgefaltet werden kann, derart, dass mindestens eines der Seitenteile (7, 8) um die Faltkante (5) relativ zum Basisteil (3) verschwenkbar ist. |
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01.05.2019
Zusammensetzungen zur Verhinderung von Ablagerungen
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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Status
Angemeldet am 27.10.2017
Anhängig
Vertretung
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10.04.2019
Bodenablauf mit Einlauftrichter
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 10.09.2014
Erteilt am 10.04.2019
Vertretung
Zusammenfassung
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10.04.2019
Leckageschutz für einen Spülkasten
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 14.11.2016
Erteilt am 10.04.2019
Vertretung
Zusammenfassung
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10.04.2019
Einlaufgarnitur
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 02.02.2017
Erteilt am 10.04.2019
Vertretung
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27.03.2019
System zum Befestigen eines Sanitärartikels
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 09.11.2010
Erteilt am 27.03.2019
Vertretung
Zusammenfassung
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Wer vertritt Geberit?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Geberit vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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