Geberit Patente
🇨🇭 Schweiz
Schweizer Unternehmen der Sanitärtechnik mit Sitz in Rapperswil-Jona. Entwickelt und produziert Sanitärsysteme, Rohrleitungstechnik und Badausstattung für den Bausektor.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
Patente durchsuchen
527 gesamt| Patent | |||
|---|---|---|---|
|
30.12.2020
Schalungseinlage
EP3757315
Hochbau & Gebäudetechnik
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.06.2019
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
09.12.2020
Fitting
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.05.2017
Erteilt am 09.12.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
02.12.2020
Wasserklosett
|
|||
|
Status
Angemeldet am 10.10.2017
Erteilt am 02.12.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.11.2020
Wc mit Spülwasseranschluss
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.08.2017
Erteilt am 25.11.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
25.11.2020
Wandmontagevorrichtung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.03.2018
Erteilt am 25.11.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.11.2020
Montageeinrichtung für eine sanitäre Apparatur
|
|||
|
Status
Angemeldet am 24.07.2012
Erteilt am 11.11.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
11.11.2020
Toilettensitzringanordnung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.02.2017
Erteilt am 11.11.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
23.09.2020
Einlaufgarnitur
|
|||
|
Status
Angemeldet am 01.07.2016
Erteilt am 23.09.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
23.09.2020
Umlenkbogen
|
|||
|
Status
Angemeldet am 03.02.2017
Erteilt am 23.09.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
16.09.2020
Wc-Garnitur und Wc mit Verriegelungseinrichtung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 14.05.2018
Erteilt am 16.09.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.08.2020
Toilette ohne Schwerkraft-Spülung
|
|||
|
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.08.2020
Ablaufanordnung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.07.2016
Erteilt am 19.08.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
19.08.2020
Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Glockenmuffenverbindung auf Kunststoffrohren
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.11.2016
Erteilt am 19.08.2020
Vertretung
Cicconetti, Andrea · San Lazzaro di Savena
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
12.08.2020
Sanitäres Tragsystem
|
|||
|
Status
Angemeldet am 16.05.2018
Erteilt am 12.08.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Ein sanitäres Tragsystem (1) für einen Sanitärartikel, insbesondere einen Waschtisch, umfasstzwei beabstandet zueinander liegende und feststehend montierbare Stützen (2),ein zwischen den beiden Stützen (2) liegendes Gehäuse (3) mit einem durch Seitenwände (4) begrenzten Innenraum (5),eine Abflusseinheit (6), welche fest im besagten Innenraum (5) anordbar bzw. angeordnet ist, undzwei seitlich und im Wesentlichen quer von den Stützen (2) abragende Querträger (7) mit jeweils mindestens einer Befestigungsstelle (8) zur Aufnahme von Befestigungselementen zur Befestigung des Sanitärartikels an den beiden Querträgern (7),wobei das Gehäuse (3) entlang einer Einstellbewegung (E) in seiner Höhenlage relativ zu den feststehenden Stützen (2) verschiebbar ist und nach erfolgter Verschiebung an den feststehenden Stützen (2) festsetzbar ist, undwobei die Querträger (7) mit dem Gehäuse (3) derart in Wirkverbindung stehen, dass bei einer Einstellung der Höhenlage des Gehäuses (3) die Querträger (7) gemeinsam mit dem Gehäuse (3) verschoben werden, so dass die relative Lage zwischen den Querträgern (7) und dem Gehäuse (3) mit der Abflusseinheit (6) in jeder Höhenlage gleich ist. |
|||
|
05.08.2020
Betätigungsplatte
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.12.2014
Erteilt am 05.08.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
05.08.2020
Sanitärinstallation
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.12.2017
Erteilt am 05.08.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
29.07.2020
Ablaufgarnituranordnung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 09.11.2016
Erteilt am 29.07.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Ablaufgarnituranordnung (1) für einen Spülkasten, umfasst einen Ventilkörper (2) mit einem mit einem Ventilsitz (3) zusammenarbeitenden Dichtungselement (4), wobei der Ventilkörper (2) mit dem Dichtungselement (4) vom Ventilsitz (3) entlang einer Mittelachse (M) von einer Ruhelage in Spüllage und von der Spüllage in die Ruhelage bewegbar ist, ein Ventilgehäuse (5), in welchem der Ventilkörper (2) bewegbar gelagert ist, und eine Halterungseinheit (6) mit einer durchgehenden Abflussöffnung (7), wobei sich der besagte Ventilsitz (3) um die Abflussöffnung (7) herum erstreckt und wobei in Einbaulage gesehen oberhalb des Ventilsitzes (3) die Halterungseinheit (6) einen Lagerabschnitt (8) zur Lagerung des Ventilgehäuses (5) aufweist. Weiter umfasst die Ablaufgarnituranordnung (1) ein einstellbares Drosselelement (10) zur einstellbaren Drosselung des durch die Abflussöffnung (7) abfliessenden Spülwasserstroms. Die Halterungseinheit (6) umfasst in der Abflussöffnung (7) eine Aufnahme (9) für das Drosselelement (10), wobei die Aufnahme (9) in Einbaulage gesehen unterhalb des Ventilsitzes (3) angeordnet ist und wobei das Drosselelement in die Aufnahme (9) einsetzbar ist. |
|||
|
29.07.2020
Montageeinrichtung für einen Sanitärgegenstand
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.05.2017
Erteilt am 29.07.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
15.07.2020
Sanitäreinrichtung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 03.03.2015
Erteilt am 15.07.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
15.07.2020
Betätigungsvorrichtung für eine Sanitärarmatur
|
|||
|
Status
Angemeldet am 15.11.2017
Erteilt am 15.07.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
01.07.2020
Anordnung mit einer Montagevorrichtung und ein an der Montagevorrichtung Montierter Sanitärartikel
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.05.2015
Erteilt am 01.07.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
01.07.2020
Behältnis zum Abgedichteten Einbau in eine Wand, Verwendung der Dichtung eines Solchen Behältnisses und Sein Herstellverfahren
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.08.2017
Erteilt am 01.07.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
24.06.2020
Montagesystem
|
|||
|
Status
Angemeldet am 26.06.2017
Erteilt am 24.06.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Montagesystem (1) zum Befestigen eines Sanitärartikels, beispielsweise einer Klosettschüssel oder eines Urinals, umfassend ein Montagegestell (2), eine sich entlang einer Mittelachse (M) erstreckende Stange (3) mit einer Aussenzahnung (4), eine mit dem Montagegestell (2) in Verbindung stehende Halteeinheit (5) mit einem Gehäuse (6) und mindestens einer bewegbar im Gehäuse (6) gelagerten Klemmbacke (7), die einen zur Aussenzahnung (4) passenden Zahnungsabschnitt (8) aufweist, über welche Halteeinheit (5) die Stange (3) mit dem Montagegestell (2) in Verbindung bringbar ist. Die Klemmbacke (7) ist von einer Eingriffsposition, in welcher die Aussenzahnung (4) in den Zahnungsabschnitt (8) eingreift, in eine Freigabeposition, in welcher die Aussenzahnung (4) ausserhalb des Zahnungsabschnittes (8) liegt, so dass die Stange (3) in Richtung der Mittelachse (M) relativ zur Klemmbacke (7) verschiebbar. Das Montagesystem (1) umfasst weiterhin ein Montagewerkzeug (9), mit welchem die Klemmbacke (7) von der Eingriffsposition in die Freigabeposition bewegbar ist, und dass das Montagewerkzeug (9) einen Hülsenabschnitt (10) mit einem Hülsenraum (11) aufweist, in welchen sich die Stange (2) während der Montage hinein erstreckt, wobei der Hülsenabschnitt (10) als Bauschutz für die Stange (2) wirkt. |
|||
|
24.06.2020
Umlenkbogen
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.06.2014
Erteilt am 24.06.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
27.05.2020
Toilettensitzanordnung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 30.10.2017
Erteilt am 27.05.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.05.2020
Betätigungsvorrichtung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 21.03.2014
Erteilt am 13.05.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
13.05.2020
Spülvorrichtung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 01.09.2015
Erteilt am 13.05.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
06.05.2020
Befestigungssystem
|
|||
|
Status
Angemeldet am 26.09.2017
Erteilt am 06.05.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Befestigungssystem (1) für einen Sanitärartikel umfasst eine Gewindemutter (2) und eine Lagerungseinheit (5) mit einem Antriebselement (6) zur Betätigung der Gewindemutter (2) und einem Aufnahmeelement (7) zur Aufnahme des Sanitärartikels. Das Antriebselement (6) wirkt auf die Gewindemutter (2) und beaufschlagt die Gewindemutter (2) mit einer Drehbewegung. Die Gewindemutter (2) und das Antriebselement (6) stehen über eine Verrieglungsmechanik (8) miteinander in Verbindung. In einem Zustand, in dem die Gewindemutter (2) auf einer Gewindestange (4) montiert ist, wird durch eine Montagebewegung der Lagerungseinheit (5) entlang einer Befestigungsrichtung (R) und durch eine an diese Montagebewegung anschliessende Drehbewegung des Antriebselements (6) entlang einer ersten Drehrichtung (dl) um eine Drehachse (A) herum ein mechanischer Eingriff zwischen Gewindemutter (2) und Antriebselement (6) hergestellt. |
|||
|
06.05.2020
Vorrichtung zum Selbsttätigen Spülen
|
|||
|
Status
Angemeldet am 17.02.2017
Erteilt am 06.05.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
29.04.2020
Spülwasserverteiler
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.09.2017
Erteilt am 29.04.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Spülwasserverteiler (1) für einen Sanitärartikel (2), wie eine Klosettschüssel oder ein Urinal, mit einer Wand (15) und einem Siphonbereich, umfassend eine sich um eine Mittelachse (M) herumerstreckende Aussenwand (3), welche einen Rohrabschnitt (4) begrenzt, und eine im Rohrabschnitt (4) angeordnete Trennwand (5), welche den Rohrabschnitt (4) in mindestens einen linken, einen rechten und einen oberen Verteilungsabschnitt (6, 7, 8) aufteilt, wobei jeder der Verteilungsabschnitte (6, 7, 8) eine Eintrittsöffnung (9) und eine Austrittsöffnung (10) umfasst, wobei in jedem der Verteilungsabschnitte (6, 7, 8) Spülwasser in einer Fliessrichtung (F) von der Eintrittsöffnung (9) zur Austrittsöffnung (10) fliesst, wobei die Austrittsöffnung (10) des linken Verteilungsabschnitts (6) in Einbaulage und in Fliessrichtung (F) des Spülwassers gesehen seitlich links vom Spülwasserverteiler (1) durch die Aussenwand (3) abgeht und zur Benetzung eines linken Bereichs der Wand des Sanitärartikels (2) ausgebildet ist, wobei die Austrittsöffnung (10) des rechten Verteilungsabschnitts (7) in Einbaulage und in Fliessrichtung (F) des Spülwassers gesehen seitlich rechts vom Spülwasserverteiler (1) durch die Aussenwand (3) abgeht und zur Benetzung eines rechten Bereichs der Wand des Sanitärartikels (2) ausgebildet ist, wobei die Austrittsöffnung (10) des oberen Verteilungsabschnitts (8) zur Ausspülung des Siphonbereichs ausgebildet ist, wobei der obere Verteilungsabschnitt (8) in Einbaulage gesehen oberhalb des linken und des rechten Verteilungsabschnitts (6, 7) angeordnet ist, und wobei die Austrittsöffnungen (10) des linken und rechten Verteilungsabschnittes (6, 7) in Fliessrichtung (F) des Spülwassers gesehen vor der Austrittsöffnung (10) des oberen Verteilungsabschnittes (8) liegen. |
|||
|
29.04.2020
Befestigungssystem
|
|||
|
Status
Angemeldet am 19.04.2017
Erteilt am 29.04.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
22.04.2020
Spülvorrichtung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 12.09.2017
Erteilt am 22.04.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Spülvorrichtung (1) umfasst einen Spülkasten (2), ein vom Spülkasten (2) abgehendes Spülrohr (3) mit einem sich dem Spülkasten (2) anschliessenden und entlang einer ersten Mittelachse (M1) verlaufendem ersten Rohrabschnitt (4), einem sich dem ersten Rohrabschnitt (4) anschliessenden Rohrbogen (5) sowie einem sich dem Rohrbogen (5) anschliessenden und entlang einer zweiten Mittelachse (M2) verlaufenden zweiten Rohrabschnitt (6) mit einem Rohraustritt (7), und ein im Spülrohr (3) angeordnetes Drosselelement (8) zur Drosselung des Spülstroms im Spülrohr (3), wobei der zweite Rohrabschnitt (6) derart ausgebildet ist, dass dieser in ein Verbindungsrohr (22) mündet, welches zu einem Sanitärartikel (18) geführt wird. Das Drosselelement (8) ist in einem kurzen Abstand (A) zum, insbesondere direkt beim, geometrischen Rohrbogenende (9) des Rohrbogens (5) im zweiten Rohrabschnitt (6) angeordnet. |
|||
|
22.04.2020
Spülvorrichtung mit Geruchsabsaugung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 21.12.2012
Erteilt am 22.04.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
22.04.2020
Ablaufventil
|
|||
|
Status
Angemeldet am 18.03.2014
Erteilt am 22.04.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
22.04.2020
Sprühdüse
|
|||
|
Status
Angemeldet am 22.10.2014
Erteilt am 22.04.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
22.04.2020
Leitungsstückanordnung
|
|||
|
Status
Angemeldet am 07.04.2016
Erteilt am 22.04.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
15.04.2020
Ablaufgarnitur
|
|||
|
Status
Angemeldet am 05.10.2017
Erteilt am 15.04.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
01.04.2020
Behältnis zum Abgedichteten Einbau in eine Wand
|
|||
|
Status
Angemeldet am 09.02.2018
Erteilt am 01.04.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
|
18.03.2020
Sanitäreinrichtungen
|
|||
|
Status
Angemeldet am 03.04.2013
Erteilt am 18.03.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Sanitäreinrichtung (1) umfasst mindestens ein Sanitärelement (S), das in einem Aufnahmeraum (2) anordbar ist und über eine Zugangsöffnung (3) in einer Wand (14) des Aufnahmeraums (2) zugänglich ist, und eine Abdeckung (4), welche in einer Verschlussstellung die Zugangsöffnung (3) teilweise oder vollständig verschliesst und in einer Freigabestellung die Zugangsöffnung (3) freigibt. Weiter umfasst die Sanitäreinrichtung (1) weiter mindestens ein direkt oder indirekt mit der Wand (14) verbindbares, insbesondere fest verbindbares, und mit der Abdeckung (4) in Verbindung stehendes Drucköffnerelement (5), welches die Abdeckung (4) bezüglich der Zugangsöffnung (3) in einer Verschlussstellung und einer Freigabestellung sichert und mit welchem die Abdeckung (4) bei einem Betätigungsdruck auf die Abdeckung (4) von der Verschlussstellung in die Freigabestellung und von der Freigabestellung in die Verschlussstellung bewegbar ist. |
|||
|
11.03.2020
Betätigungseinheit
|
|||
|
Status
Angemeldet am 13.01.2016
Erteilt am 11.03.2020
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
|||
Wer vertritt Geberit?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Geberit vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
Zum Anmelder-Profil